Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)
Antrag Die Partei 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 16.12.2020 Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage Nummer 1664/2020/PARTEI einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Bildung, Wissenschaft zum Gegenstand hat.
Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Besetzung des zweiten Stellvertreterpostens in diesem Ausschuss ändert. Konkret wird beantragt, das bisherige Ratsmitglied als zweiten Stellvertreter abzulösen und stattdessen einen sachkundigen Bürger als neuen zweiten Stellvertreter für den Ausschuss zu bestimmen. Die Entscheidung über diesen personellen Wechsel war für die Sitzung des Rates am 16. Dezember 2020 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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