Rat der Stadt Essen (3. Sitzung)

16.12.2020, 15:00 – 16.12.2020, 16:47 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1700/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1683/2020/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 1689/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)
Zur Vorlage · 1664/2020/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)
Zur Vorlage · 1665/2020/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)
Zur Vorlage · 1666/2020/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.7
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 1684/2020/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 1670/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1702/2020/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 1690/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1717/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1560/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — zurückgezogen
02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zurückgezogen
7.
Aktualisierter Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen für das Jahr 2020 und Ausblick auf die Planung 2021
Zur Vorlage · 1502/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH
Zur Vorlage · 1603/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.1
Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1701/2020/EBB/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV): Aufhebung des Gewinnverwendungsbeschlusses 2019
Zur Vorlage · 1580/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Bau und Baubeginn für Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf (FF 08)
Zur Vorlage · 1621/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.12.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen, bei Enthaltungen der Fraktion die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung und die dafür notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Projekt "Gefahrenabwehr" bei der Feuerwehr
Zur Vorlage · 1660/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.

Abschluss eines Mietvertrages mit der Messe Essen für die Einrichtung eines Impfzentrums und die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Betrieb des Impfzentrums durch die Feuerwehr
13.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der IT-Infrastrukturkosten der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1589/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.12.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2021
Zur Vorlage · 1594/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.01.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 1598/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — abgesetzt
15.12.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt
16.
Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Zur Vorlage · 1513/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.
Sanierung Parkhaus Nord und Rathausumfeld
Zur Vorlage · 1321/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.
Umbauarbeiten Deutschlandhaus 2020 - 2022
Zur Vorlage · 1557/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 02.12.2020
20.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Mitteilungen der Verwaltung
21 a.

Abschluss eines Mietvertrages mit der Messe Essen für die Einrichtung eines Impfzentrums und die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Betrieb des Impfzentrums durch die Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.

Übernahme der Straßenbeleuchtung Kettwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil