Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1700/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1683/2020/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1689/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 1664/2020/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 1665/2020/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 1666/2020/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 1684/2020/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1670/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1702/2020/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1690/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1717/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1560/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zurückgezogen

7. Aktualisierter Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen für das Jahr 2020 und Ausblick auf die Planung 2021

Vorlage ansehen · 1502/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH

Vorlage ansehen · 1603/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.1 Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH (Antrag der EBB-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1701/2020/EBB/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV): Aufhebung des Gewinnverwendungsbeschlusses 2019

Vorlage ansehen · 1580/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Bau und Baubeginn für Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf (FF 08)

Vorlage ansehen · 1621/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung und die dafür notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Projekt "Gefahrenabwehr" bei der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 1660/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Abschluss eines Mietvertrages mit der Messe Essen für die Einrichtung eines Impfzentrums und die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Betrieb des Impfzentrums durch die Feuerwehr

13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der IT-Infrastrukturkosten der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1589/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2021

Vorlage ansehen · 1594/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1598/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt

16. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Vorlage ansehen · 1513/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Sanierung Parkhaus Nord und Rathausumfeld

Vorlage ansehen · 1321/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Umbauarbeiten Deutschlandhaus 2020 - 2022

Vorlage ansehen · 1557/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 02.12.2020

20. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Mitteilungen der Verwaltung

21 a. Abschluss eines Mietvertrages mit der Messe Essen für die Einrichtung eines Impfzentrums und die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Betrieb des Impfzentrums durch die Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Übernahme der Straßenbeleuchtung Kettwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil