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Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe Die PARTEI)

Antrag Die Partei 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage 1684/2020/PARTEI einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt. Das Anliegen bezieht sich auf die Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen im Rahmen der Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates.

Der Antrag sieht vor, ein Ratsmitglied als Mitglied mit beratender Stimme in den genannten Ausschuss aufzunehmen. Die rechtliche Grundlage für diese Aufnahme wird im Antrag mit § 58 Abs. 1 Satz 11 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) angegeben. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung des Rates am 16. Dezember 2020 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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