Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Antrag EBB-FW 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 16.12.2020 Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler hat mit der Vorlage 1690/2020/EBB einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der verschiedene personelle Veränderungen in den Gremien wirtschaftlicher Unternehmen und sonstiger Institutionen vorsieht. Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 16. Dezember 2020 zur Entscheidung vorgelegt.
Die beantragten Änderungen betreffen die Besetzung mehrerer Aufsichtsräte sowie eines Kuratoriums. Im Aufsichtsrat der TUP soll ein Mitglied durch eine neue Person ersetzt werden. Für den Aufsichtsrat der RGE wird eine Neubesetzung vorgeschlagen, während im Aufsichtsrat der EWG ein Wechsel zwischen zwei Personen vorgesehen ist. Zudem wird die Neubesetzung eines Sitzes im Kuratorium der VHS beantragt. Im Aufsichtsrat der Suchthilfe sieht der Antrag keine personelle Veränderung vor, da die bisherige Besetzung beibehalten werden soll. Das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ist für die Bearbeitung dieses Antrags federführend.
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