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Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

Antrag Die Partei 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage Nummer 1665/2020/PARTEI einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität zum Gegenstand hat.

Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Besetzung des zweiten Stellvertreterpostens in diesem Ausschuss ändert. Konkret wird beantragt, das Ratsmitglied, welches bisher die Funktion des zweiten Stellvertreters innehatte, durch einen sachkundigen Bürger als neuen zweiten Stellvertreter zu ersetzen. Die Entscheidung über diesen personellen Wechsel war für die Sitzung des Rates am 16. Dezember 2020 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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