Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Antrag EBB-FW 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 16.12.2020 Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler hat mit der Vorlage 1689/2020/EBB einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umbesetzung in zwei Ausschüssen des Rates der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag betrifft die personelle Neuregelung im Wahlprüfungsausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Für den Wahlprüfungsausschuss wird vorgeschlagen, die Zusammensetzung der Mitglieder zu ändern. Konkret soll ein bisheriges ordentliches Mitglied zum stellvertretenden Mitglied werden, während ein anderes Ratsmitglied als neues ordentliches Mitglied in den Ausschuss berufen werden soll. Zudem soll die Position des stellvertretenden Mitglieds neu besetzt werden.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sieht der Antrag eine Änderung in der Besetzung der stellvertretenden Leitung vor. Hier soll die bisherige erste Vertretung durch ein anderes Ratsmitglied ersetzt werden. Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates am 16. Dezember 2020 zur Entscheidung vorgelegt. Federführend für das Dokument ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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