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Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1702/2020/SPD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der verschiedene Umbesetzungen in Gremien und wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 16. Dezember 2020 zur Entscheidung vorgelegt.

Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen eine Vielzahl von Institutionen. Im Ausschuss für Elektrizitätswirtschaft (AR EVV) soll ein Mitglied ersetzt werden. Für den Regionalverband Ruhr (AR RGE) werden zwei Neubesetzungen beantragt. Im Aufsichtsrat der Messe Essen ist der Wechsel eines Mitglieds vorgesehen. Auch für den Ausschuss für Energie und Klimaschutz (AR EMG) sowie für die Jugendhilfe Essen gGmbH werden personelle Veränderungen vorgeschlagen.

Des Weiteren umfasst der Antrag Umbesetzungen in den Aufsichtsräten des Flughafens Essen/Mülheim, des Kurhauses im Grugapark gGmbH sowie im Beirat der Forensischen Klinik Essen. Schließlich wird eine Änderung der stellvertretenden Mitgliedschaft im Umlegsausschuss der Stadt Essen beantragt. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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