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Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum Stichtag 30.06.2021

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Stadtkämmerei

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt einen Zwischenbericht über die Umsetzung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2021 vor. Der Bericht dient der Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Düsseldorf und wird dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Die Prognose des Jahresergebnisses für 2021 weist einen voraussichtlichen Jahresüberschuss von 12,7 Millionen Euro aus. Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit wird vor Berücksichtigung der COVID-19-bedingten Haushaltsbelastungen mit einem Defizit von 99,3 Millionen Euro prognostiziert. Die durch die Pandemie verursachten Belastungen belaufen sich auf rund 112,0 Millionen Euro und werden im außerordentlichen Ergebnis als Aktivierungshilfe bilanziert. Diese Bilanzierungshilfe wird ab dem Jahr 2025 über einen Zeitraum von 50 Jahren mit jährlich 2,24 Millionen Euro abschreibungswirksam belastet.

Bei den ordentlichen Erträgen zeigt sich eine Verbesserung gegenüber dem Plan, was primär auf die Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote bei Leistungen für Unterkunft und Heizung zurückzuführen ist. Demgegenüber steigen die ordentlichen Aufwendungen um 139,1 Millionen Euro. Ein wesentlicher Teil dieser Steigerung resultiert aus pandemiebedingten Transferaufwendungen, insbesondere durch Verlustausgleichszahlungen an Beteiligungen wie die Messe Essen GmbH und die Ruhrbahn GmbH. Zudem sind höhere Ausgaben in der Hilfe zur Pflege sowie außerplanmäßige Abschreibungen bei Immobilien zu verzeichnen.

Die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen für 2021 weist eine Abweichung von etwa 4,1 Millionen Euro gegenüber dem Soll-Wert von 129,9 Millionen Euro auf.

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