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Rat der Stadt Essen (8. Sitzung)
25.08.2021, 13:00 – 25.08.2021, 18:52
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 1463/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Anmeldung der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1501/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen
und anderer Institutionen
hier: Ersatzwahl zum Stiftungsrat der Stiftung Zollverein und zum Aufsichtsrat Entwicklungsgesellschaft Zollverein
Vorlage ansehen · 1281/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen
und anderer Institutionen
hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der Messe Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1202/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Sparkasse Essen
a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020
b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW
c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
Vorlage ansehen · 1421/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Kinderbetreuungskosten
hier: Änderung der Hauptsatzung
Vorlage ansehen · 1514/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8. Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarktes Essen
Vorlage ansehen · 1453/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Finanzielle Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021
Vorlage ansehen · 1372/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1389/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Krisenmanagement und Katastrophenschutz
hier: Sachstandsbericht
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1525/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1 Krisenmanagement und Katastrophenschutz
hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021
Vorlage ansehen · 1663/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: wurde nicht abgestimmt
11.2 Krisenmanagement und Katastrophenschutz
hier: Sachstandsbericht
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1645/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: wurde nicht abgestimmt
11.3 Krisenmanagement und Katastrophenschutz
hier: Sachstandsbericht
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1638/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: wurde nicht abgestimmt
12. Maßnahmen Hochwasserschutz
(Anmeldung der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1516/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: zurückgezogen
13. Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: verwiesen
13.1 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1641/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: verwiesen
14. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.1 Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1667/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.2 Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.3 Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder
und Jugendlichen in Essen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1263/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Umgang mit der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem 01.10.2021
Vorlage ansehen · 1507/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen
hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.1 Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1278/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.1 Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße", Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold - hier: Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität des Grünzuges zwischen Bocholder Straße und Borbecker Mühlenbach
Vorlage ansehen · 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str."
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und
Satzungsbeschluss sowie Begründung
Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen
Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach
Vorlage ansehen · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
18. Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften
(Anmeldung der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1458/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.1 Gendersprache in der städtischen Verwaltung
und den Beteiligungsgesellschaften
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1642/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: zurückgezogen
18.2 Gendersprache in der städtischen Verwaltung
und den Beteiligungsgesellschaften
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 1675/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: zurückgezogen
18.3 Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 1504/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: zurückgezogen
19. Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
20. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
21. Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1274/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP)
hier: Zielszenarien Klimaneutralität
Vorlage ansehen · 0975/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.1 Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige
Energie und Klima (SECAP)
hier: Zielszenarien Klimaneutralität
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1643/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.2 Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige
Energie und Klima (SECAP)
hier: Zielszenarien Klimaneutralität
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 1673/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020
hier: C5. Solarenergie ausbauen
Vorlage ansehen · 0568/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.1 Umsetzung von Maßnahmen aus dem
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020
hier: C5. Solarenergie ausbauen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1661/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 1214/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Sporthalle Margarethenhöhe hier: Baubeschluss der Dachsanierung und Austausch der Sporthallendecke
Vorlage ansehen · 1357/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen
Vorlage ansehen · 1209/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn
Vorlage ansehen · 1271/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Vorlage ansehen · 1316/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Havelring (KAG-Nr. 106/17)"
Vorlage ansehen · 1356/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Charlottenhofstraße"
Vorlage ansehen · 1369/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Otto-Brenner-Straße"
Vorlage ansehen · 1370/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Benennungen für den Seniorenbeirat
Vorlage ansehen · 1371/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
Vorlage ansehen · 1267/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"
Vorlage ansehen · 1407/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.16.01 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten"
Vorlage ansehen · 1408/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021
Vorlage ansehen · 1123/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
37. Bebauungsplan Nr. 23/18 "Im Mühlenbruch"
Stadtbezirk VI, Stadtteil: Stoppenberg
hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0838/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 1309/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke
hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe
Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021
hier: Zwischenbericht zum Stichtag 30.06.2021
Vorlage ansehen · 1375/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2020 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"
Vorlage ansehen · 1197/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Kapitaleinlage
Vorlage ansehen · 1351/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.06.2021
44. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
45. Mitteilungen der Verwaltung
46. Ruhrbahn GmbH
hier: Finanzierung von NF4-Optionsfahrzeugen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Ruhrbahn GmbH
hier: Gesellschafterdarlehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Impfzentrum Essen - 5. Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil