Rat der Stadt Essen (8. Sitzung)

25.08.2021, 15:00 – 25.08.2021, 20:52 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss
Zur Vorlage · 1463/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Anmeldung der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1501/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl zum Stiftungsrat der Stiftung Zollverein und zum Aufsichtsrat Entwicklungsgesellschaft Zollverein
Zur Vorlage · 1281/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der Messe Essen GmbH
Zur Vorlage · 1202/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020 b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
Zur Vorlage · 1421/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Kinderbetreuungskosten hier: Änderung der Hauptsatzung
Zur Vorlage · 1514/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarktes Essen
Zur Vorlage · 1453/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Finanzielle Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021
Zur Vorlage · 1372/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 1389/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Sachstandsbericht (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1525/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1
Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021
Zur Vorlage · 1663/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Antrag erledigt aufgrund von Beschlussfassung im Rat
07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Antrag erledigt aufgrund von Beschlussfassung im Rat
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — wurde nicht abgestimmt
Ergebnis: wurde nicht abgestimmt
11.2
Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Sachstandsbericht (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1645/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — wurde nicht abgestimmt
Ergebnis: wurde nicht abgestimmt
11.3
Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Sachstandsbericht (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1638/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — wurde nicht abgestimmt
Ergebnis: wurde nicht abgestimmt
12.
Maßnahmen Hochwasserschutz (Anmeldung der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1516/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — zurückgezogen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: zurückgezogen
13.
Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
13.1
Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1641/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
14.
Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.1
Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie" (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1667/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.2
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — In den Rat geschoben
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.3
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1263/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.
Umgang mit der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem 01.10.2021
Zur Vorlage · 1507/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.
Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.1
Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1278/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.1
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße", Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold - hier: Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität des Grünzuges zwischen Bocholder Straße und Borbecker Mühlenbach
Zur Vorlage · 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach
Zur Vorlage · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Antrag hat sich erledigt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Antrag hat sich erledigt
18.
Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften (Anmeldung der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1458/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.1
Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1642/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
18.2
Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 1675/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
18.3
Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 1504/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
19.
Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
20.
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in den nächsten ASPB geschoben.
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — wegen Beratungsbedarf nicht behandelt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
21.
Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1274/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — zurückgezogen mit der Begründung, dass sich im AVM ein entsprechender Beschluss in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen anbahnt.
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.
Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien Klimaneutralität
Zur Vorlage · 0975/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — eingebracht
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.1
Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien Klimaneutralität (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1643/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.2
Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien Klimaneutralität (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 1673/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauen
Zur Vorlage · 0568/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.1
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1661/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Zur Vorlage · 1214/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Sporthalle Margarethenhöhe hier: Baubeschluss der Dachsanierung und Austausch der Sporthallendecke
Zur Vorlage · 1357/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen
Zur Vorlage · 1209/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn
Zur Vorlage · 1271/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 1316/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Havelring (KAG-Nr. 106/17)"
Zur Vorlage · 1356/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig beschlossen 3. einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Charlottenhofstraße"
Zur Vorlage · 1369/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Otto-Brenner-Straße"
Zur Vorlage · 1370/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Benennungen für den Seniorenbeirat
Zur Vorlage · 1371/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
Zur Vorlage · 1267/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"
Zur Vorlage · 1407/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.16.01 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten"
Zur Vorlage · 1408/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021
Zur Vorlage · 1123/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
37.
Bebauungsplan Nr. 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk VI, Stadtteil: Stoppenberg hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0838/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 1309/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe
Zur Vorlage · 1238/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum Stichtag 30.06.2021
Zur Vorlage · 1375/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
41.
Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2020 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"
Zur Vorlage · 1197/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage
Zur Vorlage · 1351/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.06.2021
44.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
45.

Mitteilungen der Verwaltung
46.

Ruhrbahn GmbH hier: Finanzierung von NF4-Optionsfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.

Ruhrbahn GmbH hier: Gesellschafterdarlehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.

Impfzentrum Essen - 5. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil