Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Sachstandsbericht (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Antrag LINKE ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 25.08.2021 Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · wurde nicht abgestimmt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1645/2021/LINKE einen Ergänzungsantrag zum Thema Krisenmanagement und Katastrophenschutz gestellt. Ziel des Antrags ist es, den Sachstandsbericht, der ursprünglich von der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion angemeldet wurde, um einen spezifischen Aspekt zu erweitern.
Die Fraktion bittet die Stadtverwaltung Essen darum, in der Sitzung des Rates am 22. September 2021 zusätzliche Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung und der Überarbeitung der Hochwasserrisikomanagementplanung der NRW-Landesregierung für das Stadtgebiet Essen aufzunehmen.
Als Begründung führt der Antrag an, dass unter der Federführung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW auch für die Bezirksregierung Düsseldorf Kommunensteckbriefe zum Hochwasserrisikomanagement erstellt wurden. Diese Dokumente enthalten Informationen zu bereits umgesetzten sowie geplanten Maßnahmen zur Reduzierung des Hochwasserrisikos. Da die zuletzt im März 2021 veröffentlichten, aktualisierten Steckbriefe den Auftrag des Landes beinhalten, diese Maßnahmen in den kommenden Jahren umzusetzen oder fortzuführen, soll dieser Sachstand im Rahmen des Berichts transparent gemacht werden. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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