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Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Sachstandsbericht (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Sachstandsberichts zum Krisenmanagement und zum Katastrophenschutz fordert. Die Verwaltung wird gebeten, dem Rat in der Sitzung am 22. September 2021 detaillierte Informationen zu verschiedenen Aspekten der Gefahrenabwehr vorzulegen.

Der Bericht soll unter anderem die Zuständigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung sowie die Rollen externer Akteure wie der Polizei, des Technischen Hilfswerks oder der Bezirksregierungen beleuchten. Ein Fokus liegt auf der Mobilisierbarkeit von Hilfsorganisationen, der Feuerwehr sowie der Einbindung privater Betriebe und landwirtschaftlicher Unternehmen. Zudem werden Informationen zum Stand der Wiedereinführung des sirenengestützten Warnsystems sowie zur Weiterentwicklung von Frühwarnsystemen, etwa durch Cell-Broadcast oder Warn-Apps, sowie zu Alarmierungs- und Evakuierungsabläufen bei Hochwasser oder Sturm benötigt.

Der Antrag umfasst zudem die Untersuchung der technischen Ausrüstung zur Waldbrandbekämpfung, die Prüfung der Anfälligkeiten kritischer Infrastrukturen sowie die Notwendigkeit eines kommunalen Hitzeschutzplans für vulnerable Personengruppen. Die Antragsteller fordern eine Darstellung der Koordination zwischen den beteiligten Akteuren und der langfristigen Planung zur Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes. Dabei soll auch der aktuelle Stand der Umsetzung einer Resilienzstrategie sowie die Berücksichtigung vorangegangener Ratsbeschlüsse einfließen.

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