Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauen (Antrag der SPD-Fraktion)
Antrag SPD ❌ Abgelehnt
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 25.08.2021 Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1661/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Prüfung einer gezielten Kreditförderung für Solaranlagen umfasst. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der kommunalen Aufsichtsbehörde zu untersuchen, ob die Stadt Essen rechtmäßig und umsetzbar Kredite fördern kann, die sich speziell an Haushalte mit niedrigem Einkommen richten.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass bestehende finanzielle Anreize zur Reduzierung von CO2-Emissionen primär Haushalten mit höheren Einkommen zugutekommen. Gleichzeitig seien einkommensschwache Haushalte von Maßnahmen betroffen, die einen hohen Anteil ihres Einkommens beanspruchen, während ihnen die finanziellen Mittel für Investitionen in Bereiche wie E-Mobilität oder energetische Sanierung fehlen. Die Fraktion weist darauf hin, dass die bisher angeregte alleinige Bezuschussung der Anschaffung von Solaranlagen für einkommensschwache Haushalte sowie für die Klimabilanz der Stadt nicht ausreichend sei. Ziel des Antrags ist es, durch die Prüfung einer zusätzlichen Kreditförderung eine soziale Benachteiligung bei Klimaschutzmaßnahmen zu vermeiden und das Potenzial zur CO2-Einsparung in dieser Bevölkerungsgruppe zu nutzen.
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