Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.06.2021

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise am 25. August 2021 nach Dorsten

Vorlage ansehen · 1380/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1274/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5. Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1278/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.1 Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Finanzielle Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021

Vorlage ansehen · 1372/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1389/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Quartalsbericht II/2021 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1258/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum Stichtag 30.06.2021

Vorlage ansehen · 1375/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2020 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"

Vorlage ansehen · 1197/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 1351/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021

Vorlage ansehen · 1215/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

Vorlage ansehen · 1267/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"

Vorlage ansehen · 1407/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.16.01 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten"

Vorlage ansehen · 1408/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauen

Vorlage ansehen · 0568/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 1316/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Havelring (KAG-Nr. 106/17)"

Vorlage ansehen · 1356/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Charlottenhofstraße"

Vorlage ansehen · 1369/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Otto-Brenner-Straße"

Vorlage ansehen · 1370/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1209/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn

Vorlage ansehen · 1271/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Umgang mit der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem 01.10.2021

Vorlage ansehen · 1507/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe

Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1309/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Ruhrbahn GmbH hier: Gesellschafterdarlehen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil