Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.06.2021
- 2.Mitteilungen der Verwaltung
- 3.Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise am 25. August 2021 nach DorstenZur Vorlage · 1380/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1274/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 5.Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1278/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 5.1Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.Finanzielle Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021Zur Vorlage · 1372/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1389/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Quartalsbericht II/2021 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 1258/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum Stichtag 30.06.2021Zur Vorlage · 1375/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2020 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"Zur Vorlage · 1197/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: KapitaleinlageZur Vorlage · 1351/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021Zur Vorlage · 1215/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"Zur Vorlage · 1267/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"Zur Vorlage · 1407/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.16.01 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten"Zur Vorlage · 1408/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauenZur Vorlage · 0568/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige MittelbereitstellungZur Vorlage · 1316/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Havelring (KAG-Nr. 106/17)"Zur Vorlage · 1356/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Charlottenhofstraße"Zur Vorlage · 1369/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Otto-Brenner-Straße"Zur Vorlage · 1370/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, PflanzmaßnahmenZur Vorlage · 1209/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme NiederbergbahnZur Vorlage · 1271/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Umgang mit der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem 01.10.2021Zur Vorlage · 1507/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische BedarfeZur Vorlage · 1238/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 25.Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1309/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Ruhrbahn GmbH hier: GesellschafterdarlehenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil