Kindertagesstätte Niederweniger Straße - Kostenübernahme Straßenquerungshilfe

Der Jugendhilfeausschuss soll die Übernahme der Kosten für eine Straßenquerungshilfe in der Niederweniger Straße beschließen. Konkret geht es um die Errichtung einer Mittelinsel im Bereich der Baustelle der neuen Kindertagesstätte in der Niederweniger Straße 54-68. Die Kosten für die Planung und den Ausbau der Verkehrsinsel belaufen sich auf 37.010,50 Euro.

Die Maßnahme ist erforderlich, da das Amt für Straßen und Verkehr die Auswirkungen des Neubaus auf den öffentlichen Verkehrsraum beurteilt hat. Um Einschränkungen für Fußgänger und den fließenden Verkehr durch den Bring- und Holverkehr zu vermeiden, wurde die Herstellung der Mittelinsel als Auflage für die Baugenehmigung festgelegt. Da die Kosten für Begleitmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum nicht über das Kita-Investitionsprogramm NRW 2025 beantragt werden können und für den Träger der Einrichtung nicht vorhersehbar waren, wird die Übernahme der Kosten durch die Stadt Essen vorgeschlagen.

Der Neubau der Einrichtung der Diakoniewerk Essen Kinderbetreuung gGmbH soll 12 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 50 Plätze für Kinder über drei Jahren bereitstellen. Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel soll durch das Amt für Straßen und Verkehr aus dem Projekt zur Erneuerung von Straßenteilanlagen erfolgen, wobei die Deckung über das Projekt für Investitionszuschüsse an freie Träger des Jugendamtes vorgesehen ist. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über den Vorgang zur Kenntnisnahme informiert.