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Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung)
09.11.2021, 15:00 – 09.11.2021, 18:15
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.09.2021
2. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2021
Vorlage ansehen · 1872/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Spielraumleitplanung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
zusätzliche Beratung im Unterausschuss Kinder
4. Haushaltsberatungen 2022
4.1 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Vorlage ansehen · 1857/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.2 Darstellung der Aufwendungen für die Jugendarbeit im Haushaltsplan-Entwurf 2022
Vorlage ansehen · 2010/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe
6. Kindertagesstätte Niederweniger Straße - Kostenübernahme Straßenquerungshilfe
Vorlage ansehen · 2015/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Rechtsverbindliche Sicherungserklärung zur Zuwendung des LVR für zusätzliche Kitaplätze
Vorlage ansehen · 1818/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Quotierung der Mittel 2022 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 2029/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Mietkostenzuschuss für die Jugendfreizeiteinrichtung „DatLinks/Falkenheim Borbeck“
Vorlage ansehen · 1991/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Vorlage ansehen · 1912/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
11. Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen
Vorlage ansehen · 2157/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger
Vorlage ansehen · 2158/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2159/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen
Vorlage ansehen · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten:
Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
16. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Controllingbericht des Jugendamtes II. Quartal 2021
Vorlage ansehen · 2011/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
19. Verlängerung der Anerkennung des Vereins „Tanzgarde Närrische 11 e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 2007/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 1895/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
22. Beschlusskontrolle
23. Anträge
24. Mitteilungen und Anfragen
24.1 Pflegefamilien und familienanaloge Einrichtungen in Essen
(Anfrage SPD-Fraktion)
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Vertragsangelegenheiten Objekt Papestraße 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Anmietung von Räumen im Pflegezentrum Stoppenberg, Grabenstr. 90 a, zum Betrieb einer Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
27. Vertragsangelegenheiten Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23
Ergebnis: Kenntnis genommen