Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung)

09.11.2021, 16:00 – 09.11.2021, 19:15 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.09.2021
2.
Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2021
Zur Vorlage · 1872/2021/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Spielraumleitplanung der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1732/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Kinder
03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Kinder
4.

Haushaltsberatungen 2022
4.1
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Zur Vorlage · 1857/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.2
Darstellung der Aufwendungen für die Jugendarbeit im Haushaltsplan-Entwurf 2022
Zur Vorlage · 2010/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe
6.
Kindertagesstätte Niederweniger Straße - Kostenübernahme Straßenquerungshilfe
Zur Vorlage · 2015/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Rechtsverbindliche Sicherungserklärung zur Zuwendung des LVR für zusätzliche Kitaplätze
Zur Vorlage · 1818/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Quotierung der Mittel 2022 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen
Zur Vorlage · 2029/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Mietkostenzuschuss für die Jugendfreizeiteinrichtung „DatLinks/Falkenheim Borbeck“
Zur Vorlage · 1991/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Zur Vorlage · 1912/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
11.
Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen
Zur Vorlage · 2157/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger
Zur Vorlage · 2158/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2159/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen
Zur Vorlage · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen:
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15.1
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in den nächsten ASPB geschoben.
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — wegen Beratungsbedarf nicht behandelt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
16.
Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Zur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.
Controllingbericht des Jugendamtes II. Quartal 2021
Zur Vorlage · 2011/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Zur Vorlage · 1198/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
19.
Verlängerung der Anerkennung des Vereins „Tanzgarde Närrische 11 e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 2007/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2022
Zur Vorlage · 1895/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
22.

Beschlusskontrolle
23.

Anträge
24.

Mitteilungen und Anfragen
24.1

Pflegefamilien und familienanaloge Einrichtungen in Essen (Anfrage SPD-Fraktion)
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Vertragsangelegenheiten Objekt Papestraße 9

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Anmietung von Räumen im Pflegezentrum Stoppenberg, Grabenstr. 90 a, zum Betrieb einer Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig empfohlen
27.

Vertragsangelegenheiten Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

Ergebnis: Kenntnis genommen