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Vorlage

Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Finefraustr. 39

2043/2021/6 Amt für Straßen und Verkehr

⏸ Zurückgestellt 09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II hat die Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Finefraustraße 39 in Essen-Rellinghausen beschlossen. Der Antragsteller, der Eigentümer bzw. Bewohner des betreffenden Hauses, beabsichtigt, den Blumenkübel zur Verschönerung des Straßenbildes neben dem dort vorhandenen Baumbeet zu platzieren.

Der geplante Blumenkübel soll eine Tiefe und Breite von jeweils 0,80 Metern sowie eine Höhe von etwa 0,60 Metern aufweisen. Durch die Positionierung bleibt eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern erhalten. Die Aufstellung und die laufende Pflege des Objekts liegen in der Verantwortung des Antragstellers. Eine etwaige Sondernutzungserlaubnis würde zudem die Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Instandhaltung sowie die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht beinhalten.

Seitens der zuständigen Verwaltung bestehen keine Einwände gegen die beantragte Genehmigung. Die Vorlage empfahl der Bezirksvertretung, der Erteilung der erforderlichen Erlaubnisse zuzustimmen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz stufte die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz ein.

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