Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 11.11.2021
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 7.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Sperrfläche im Einmündungsbereich Stiftmühlenbrink/StiftbuschZur Vorlage · 2339/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 8.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der VerkehrssituationZur Vorlage · 1700/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.
- 11.Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Finefraustr. 39Zur Vorlage · 2043/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 12.Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 2266/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Anbindung der Kantorie und des Augustinums durch die RuhrbahnZur Vorlage · 2332/2021/SPD · Antrag BV II
- 14.Anbindung von Siedlungen in Bergerhausen durch die RuhrbahnZur Vorlage · 2335/2021/SPD · Antrag BV II
- 15.Standort für einen Skate- und ParkourparkZur Vorlage · 2336/2021/SPD · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäusern in Stadtvierteln mit besonders angespannter VerkehrssituationZur Vorlage · 2129/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Wiederherstellung der Wegebeleuchtung im Schellenberger WaldZur Vorlage · 2333/2021/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Aufstellen eines Hinweisschildes "Blücherturm" auf der Frankenstraße in RellinghausenZur Vorlage · 2334/2021/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 19.1Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im StadtwaldZur Vorlage · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 19.2Aufbau eines SirenenwarnsystemsZur Vorlage · 2340/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.3Bordsteinabsenkungen beim DRK-Heim Rüttenscheid
- 19.4Baumpatenschilder
- 20.Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2021 in das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 2331/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2330/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes
- 22.1Fahrradboxen Stadtwaldplatz
- 22.2Vorschläge Streckenänderung Bürgerbus
- 22.3Teileinziehung Walpurgisstraße
- 22.3.1Aufhebung der (geplanten) Sperrung der Walpurgisstraße für den VerkehrZur Vorlage · 2412/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II
- 23.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Grundstücksangelegenheiten
- 25.Verschiedenes
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil