Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 11.11.2021

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

7.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Sperrfläche im Einmündungsbereich Stiftmühlenbrink/Stiftbusch

Vorlage ansehen · 2339/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende Schulen

Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 1700/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Baumbilanz Stadtbäume 2020

Vorlage ansehen · 2264/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Finefraustr. 39

Vorlage ansehen · 2043/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 2266/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Anbindung der Kantorie und des Augustinums durch die Ruhrbahn

Vorlage ansehen · 2332/2021/SPD · Antrag BV II

14. Anbindung von Siedlungen in Bergerhausen durch die Ruhrbahn

Vorlage ansehen · 2335/2021/SPD · Antrag BV II

15. Standort für einen Skate- und Parkourpark

Vorlage ansehen · 2336/2021/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäusern in Stadtvierteln mit besonders angespannter Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 2129/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Wiederherstellung der Wegebeleuchtung im Schellenberger Wald

Vorlage ansehen · 2333/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Aufstellen eines Hinweisschildes "Blücherturm" auf der Frankenstraße in Rellinghausen

Vorlage ansehen · 2334/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Vergabe bezirklicher Mittel 2021

19.1 Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald

Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.2 Aufbau eines Sirenenwarnsystems

Vorlage ansehen · 2340/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.3 Bordsteinabsenkungen beim DRK-Heim Rüttenscheid

19.4 Baumpatenschilder

20. Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2021 in das Haushaltsjahr 2022

Vorlage ansehen · 2331/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2330/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes

22.1 Fahrradboxen Stadtwaldplatz

22.2 Vorschläge Streckenänderung Bürgerbus

22.3 Teileinziehung Walpurgisstraße

22.3.1 Aufhebung der (geplanten) Sperrung der Walpurgisstraße für den Verkehr

Vorlage ansehen · 2412/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II

23. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

25. Verschiedenes

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil