Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 30.09.2021

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

7.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch Autobahngeräusche

Vorlage ansehen · 0700/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch Autobahngeräusche

Vorlage ansehen · 2124/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Instandsetzung der Aufpflasterung vor dem Kindergarten Lotharstr

Vorlage ansehen · 1787/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Statistische Erfassung von Beschwerden bezogen auf die Verkehrssituation und Parkverstöße in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1788/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

7.5 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Anregungen zu Bänken an der Kreuzung Eduard-Lucas-Str. / Florastr.

Vorlage ansehen · 2132/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Einstimmig unter Anpassung der Beschlussempfehlung beschlossen.

7.6 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Aktuelle Situation Spielplatz an der Angelikastraße

8. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Abschlussbericht für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität zum Projekt "Umweltsensitive Verkehrssteuerung Alfredstraße"

Vorlage ansehen · 1598/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Finefraustr. 39

Vorlage ansehen · 2043/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Versetzen und Aufstellen weiterer Fahrradbügel / Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen im Kreuzungsbereich Emmastraße / Reginenstraße

Vorlage ansehen · 1477/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: Einstimmig unter Änderung der Beschlussempfehlung beschlossen.

13. Erstellung eines Konzeptes für multifunktionales Quartiersparken durch die Verwaltung zur Verbesserung der Parkraumproblematik in der BVII

Vorlage ansehen · 2129/2021/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Herstellung Barrierefreiheit für das Bürgerzentrum Villa Rü

Vorlage ansehen · 2123/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Haushaltsplan-Entwurf 2022

Vorlage ansehen · 1824/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Vergabe bezirklicher Mittel 2021

16.1 Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald

16.1.1 Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald

Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.2 Zuwendung für den TV Rellinghausen e.V.

Vorlage ansehen · 2131/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3 Gehweg- und Baumbeeterneuerung Heisinger Straße

Vorlage ansehen · 2238/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4 Bordsteinabsenkungen beim DRK-Heim Rüttenscheid

16.5 Aufbau eines Sirenenwarnsystems

17. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

Vorlage ansehen · 1726/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Verschiedenes

18.1 Spielstraße Obere Fuhr

18.2 Vorschläge Streckenänderung Bürgerbus

18.3 Smart City Projekt Füllstandsmessung im Stadtbezirk II

18.4 Baumpatenschilder

18.5 Boulebahn im Siepental

18.6 Denkmal Krauses Bäumchen

18.7 Teileinziehung Walpurgisstraße

18.8 Austausch mit der Polizei

18.9 Kulturwochenende

18.10 Durchführung von Ehe- und Altersjubiläen

19. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Verschiedenes

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil