Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 30.09.2021
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 7.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch AutobahngeräuscheZur Vorlage · 0700/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.1.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch AutobahngeräuscheZur Vorlage · 2124/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Instandsetzung der Aufpflasterung vor dem Kindergarten LotharstrZur Vorlage · 1787/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.4Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Statistische Erfassung von Beschwerden bezogen auf die Verkehrssituation und Parkverstöße in RüttenscheidZur Vorlage · 1788/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 7.5Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Anregungen zu Bänken an der Kreuzung Eduard-Lucas-Str. / Florastr.Zur Vorlage · 2132/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Einstimmig unter Anpassung der Beschlussempfehlung beschlossen.
- 7.6Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Aktuelle Situation Spielplatz an der Angelikastraße
- 8.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Abschlussbericht für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität zum Projekt "Umweltsensitive Verkehrssteuerung Alfredstraße"Zur Vorlage · 1598/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Finefraustr. 39Zur Vorlage · 2043/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 12.Versetzen und Aufstellen weiterer Fahrradbügel / Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen im Kreuzungsbereich Emmastraße / ReginenstraßeZur Vorlage · 1477/2021/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: Einstimmig unter Änderung der Beschlussempfehlung beschlossen.
- 13.Erstellung eines Konzeptes für multifunktionales Quartiersparken durch die Verwaltung zur Verbesserung der Parkraumproblematik in der BVIIZur Vorlage · 2129/2021/SPD · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Herstellung Barrierefreiheit für das Bürgerzentrum Villa RüZur Vorlage · 2123/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Haushaltsplan-Entwurf 2022Zur Vorlage · 1824/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 16.1Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald
- 16.1.1Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im StadtwaldZur Vorlage · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.2Zuwendung für den TV Rellinghausen e.V.Zur Vorlage · 2131/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.3Gehweg- und Baumbeeterneuerung Heisinger StraßeZur Vorlage · 2238/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.4Bordsteinabsenkungen beim DRK-Heim Rüttenscheid
- 16.5Aufbau eines Sirenenwarnsystems
- 17.Mitteilungen der Verwaltung und anderer DienststellenZur Vorlage · 1726/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Verschiedenes
- 18.1Spielstraße Obere Fuhr
- 18.2Vorschläge Streckenänderung Bürgerbus
- 18.3Smart City Projekt Füllstandsmessung im Stadtbezirk II
- 18.4Baumpatenschilder
- 18.5Boulebahn im Siepental
- 18.6Denkmal Krauses Bäumchen
- 18.7Teileinziehung Walpurgisstraße
- 18.8Austausch mit der Polizei
- 18.9Kulturwochenende
- 18.10Durchführung von Ehe- und Altersjubiläen
- 19.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Verschiedenes
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil