Widmungserweiterung eines Abschnittes der Timpestraße

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks V soll über eine Erweiterung der Widmung eines etwa 30 Meter langen Abschnitts der Timpestraße entscheiden. Der betreffende Bereich nördlich der Straße Sigambrerweg ist derzeit ausschließlich für den öffentlichen Fuß- und Radverkehr gewidmet. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, diese Widmung nachträglich so zu erweitern, dass das Befahren mit Kraftfahrzeugen durch Anlieger zulässig wird.

Grund für diesen Antrag ist die Erreichbarkeit einer neu entstehenden Seniorenheimeinrichtung in der Timpestraße. Die Erweiterung soll es Mitarbeitenden und Patienten ermöglichen, die Einrichtung mit dem Pkw anzufahren. Der Betreiber plant zudem die Nutzung eines betriebseigenen Kleinbusses für den Transport von Besuchern der Tagespflege. Als Stellplatzangebot werden etwa vier bis fünf Plätze für das Personal angegeben, wobei das Verkehrsaufkommen laut Angaben des Betreibers als gering eingestuft wird. Die Zufahrt zur Einrichtung soll über die südliche Anbindung an die Timpestraße bzw. den Sigambrerweg erfolgen.

Die Entscheidungskompetenz für diese Widmungserweiterung liegt gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen bei der Bezirksvertretung. Im Falle eines Beschlusses wird die Änderung gemäß dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht.