Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung)

26.01.2022, 16:00 – 26.01.2022, 18:53 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 2448/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2021
3.

Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.11.2021
4.

Einwohnerfragestunde
5.
Anwohnerparken in der Zangenstraße
Zur Vorlage · 0030/2022/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)
6.
Änderung der Richtung der Einbahnstraßenführung in der Nagelstraße
Zur Vorlage · 0031/2022/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)
7.
Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Fußgängerampel Hövelstraße 52/54 gegenüberliegend zur Hövelschule
Zur Vorlage · 0025/2022/GRÜNE · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Rahmstraße gegenüberliegend zur Grundschule an der Rahmstraße auf Höhe Haus-Nr. 161
Zur Vorlage · 0026/2022/GRÜNE · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Partei/Die LINKE. bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Partei/Die LINKE. bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)
9.
Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022
Zur Vorlage · 2455/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — Protokollierung erfolgt unter 9.1
Ergebnis: Protokollierung erfolgt unter 9.1
Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022
Zur Vorlage · 0137/2022/SPD/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
10.
Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Rahmstraße durch die SWE AG
Zur Vorlage · 0013/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkung
11.
Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Hülsenbruchstraße 5-64 zwischen Wieselweg und Hövelstraße durch die SWE AG
Zur Vorlage · 2440/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkung
12.
Hülsenbruchstraße; Verkehrsberuhigung
Zur Vorlage · 2443/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Widmungserweiterung eines Abschnittes der Timpestraße
Zur Vorlage · 2154/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen (s. geänderter Beschluss)
16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. geänderter Beschluss)
14.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0022/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
15.

Mitteilungen der Verwaltung
15.1
Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen
Zur Vorlage · 2439/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
15.2

Sonstige Mitteilungen
16.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.1

Zustand des Geländes Altenessener Str. 624 (ehemalige Tankstelle)
16.2

Hinweisschild 'Industriepark Ruhrglas', Ecke Heßlerstr. / Altenessener Str.
16.3

Verkehrliche Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Str.
16.4

Sicherung des Schulwegs im Bereich der Stadthafenschule
16.5

Verkehrsbehinderung Wüllnerskamp
16.6

Attraktivitätssteigernde Maßnahmen zur Anwerbung von Grundschul-Lehrer*innen
16.7

Einrichtung von Grillzonen
16.8

Radwegekonzept im Bereich Altenessen (Palmbuschweg / Altenessener Str.)
17.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Grundstücksangelegenheiten
18.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (s. Anmerkungen)
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil