Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 2448/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2021

3. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.11.2021

4. Einwohnerfragestunde

5. Anwohnerparken in der Zangenstraße

Vorlage ansehen · 0030/2022/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)

6. Änderung der Richtung der Einbahnstraßenführung in der Nagelstraße

Vorlage ansehen · 0031/2022/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)

7. Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Fußgängerampel Hövelstraße 52/54 gegenüberliegend zur Hövelschule

Vorlage ansehen · 0025/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Rahmstraße gegenüberliegend zur Grundschule an der Rahmstraße auf Höhe Haus-Nr. 161

Vorlage ansehen · 0026/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Partei/Die LINKE. bei Enthaltung von Herrn Dr. Postert (AfD)

9. Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 2455/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Protokollierung erfolgt unter 9.1

Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 0137/2022/SPD/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)

10. Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Rahmstraße durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 0013/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkung

11. Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Hülsenbruchstraße 5-64 zwischen Wieselweg und Hövelstraße durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 2440/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkung

12. Hülsenbruchstraße; Verkehrsberuhigung

Vorlage ansehen · 2443/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Widmungserweiterung eines Abschnittes der Timpestraße

Vorlage ansehen · 2154/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. geänderter Beschluss)

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15. Mitteilungen der Verwaltung

15.1 Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen

Vorlage ansehen · 2439/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

15.2 Sonstige Mitteilungen

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16.1 Zustand des Geländes Altenessener Str. 624 (ehemalige Tankstelle)

16.2 Hinweisschild 'Industriepark Ruhrglas', Ecke Heßlerstr. / Altenessener Str.

16.3 Verkehrliche Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Str.

16.4 Sicherung des Schulwegs im Bereich der Stadthafenschule

16.5 Verkehrsbehinderung Wüllnerskamp

16.6 Attraktivitätssteigernde Maßnahmen zur Anwerbung von Grundschul-Lehrer*innen

16.7 Einrichtung von Grillzonen

16.8 Radwegekonzept im Bereich Altenessen (Palmbuschweg / Altenessener Str.)

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

18.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (s. Anmerkungen)

19. Mitteilungen der Verwaltung

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil