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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
16.11.2021, 15:00 – 16.11.2021, 18:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.09.2021
2. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2021
3. Einwohnerfragestunde
3.1 Lehrerinnen und Lehrerbedarf sowie Unterrichtsausfallzeiten an Schulen im Bezirk V
4. IGA Metropole Ruhr 2027
Sachstandsbericht für die Projekte der Stadt Essen auf der Ebene "Unsere Gärten"
5. Gefährdung durch Starkregenereignisse
Vorlage ansehen · 2185/2021/CDU · Antrag BV V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Verlegung des Containerstandortes Ellernplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite
Vorlage ansehen · 2186/2021/GRÜNE · Antrag BV V
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung AfD-Fraktion
6.1 Erweiterung des islamischen Bestattungsfeldes auf dem Nordfriedhof
Vorlage ansehen · 2287/2021/SPD · Antrag BV V
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion
6.1.1 Erweiterung des islamischen Bestattungsfeldes auf dem Nordfriedhof
Vorlage ansehen · 2288/2021/AFD · Antrag BV V
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung von H. Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
7. Geplante Kanalbaumaßnahme Großenbruchstraße durch die SWE AG
Vorlage ansehen · 2187/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW
hier: Offener Brief BIGLA Bürgerinitiative Gladbecker Straße- Alter Schweinemarkt in Altenessen
Vorlage ansehen · 2194/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.1 Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021
Vorlage ansehen · 2225/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
8.1.1 Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel
Vorlage ansehen · 2279/2021/AFD · Antrag BV V
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung vonHerrn Frentrop (fraktionslos)
9. Widmungserweiterung eines Abschnittes der Timpestraße
Vorlage ansehen · 2154/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen
Band 2: Weiterführende Schulen
Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen"
Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und Vogelheim
Vorlage ansehen · 1883/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1953/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Sanierung Altenessen-Nord
Aufhebung der Sanierungssatzung und der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes "Emil"
Vorlage ansehen · 2003/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2172/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Mitteilungen der Verwaltung
15.1 Fragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Parks
Vorlage ansehen · 2188/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2 Fehlende Papierkörbe an der Altenessener Straße zwischen Stauderkreisel und Vogelheimer Straße
Vorlage ansehen · 2189/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.3 Umgestaltung des Mittelstreifens auf der Gladbecker Straße zwischen Bäuminghausstraße und Ellernplatz
Vorlage ansehen · 2192/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.4 Sonstige Mitteilungen
16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.1 Kaiser-Wilhelm-Park
hier: Nachrüstung der Abfallbehälter mit Zigarettenaschern
16.2 Aufstellung von "Laubkörben" auch in der Zangenstraße/Nagelstraße sowie im Pastor-Fliedner-Weg/Boshamerweg
16.3 Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung sowie Radwegekonzept im Bereich Altenessen
hier: Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/Palmbuschweg/Lierfeldstraße
16.4 Prüfung der Installation einer solarthermischen Anlage zur Wärmeerzeugung auf den neuen Parktplätzen an der Zeche Carl sowie an den Filialen von ALDI an der Karnaper Straße und LIDL an der Altenessener Straße
16.5 Gefahrstelle durch Baumwurzeln auf der Radroute zwischen Palmbuschweg und Stankeitstraße entlang des Kaiser-Wilhelm-Parks
16.6 Neues Konzept für den "Bürgerpark" an der Kuhlhoffstraße
16.7 Entwicklung des Grundstückes 'ehemalige Trinitatiskirche' in der Basunestraße
16.8 Verkehrsprobleme auf der Stauderstraße im Umfeld der Firma IST GmbH
17. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Karlschule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Mitteilungen der Verwaltung
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil