Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.09.2021
- 2.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2021
- 3.Einwohnerfragestunde
- 3.1Lehrerinnen und Lehrerbedarf sowie Unterrichtsausfallzeiten an Schulen im Bezirk V
- 4.IGA Metropole Ruhr 2027 Sachstandsbericht für die Projekte der Stadt Essen auf der Ebene "Unsere Gärten"
- 5.Gefährdung durch StarkregenereignisseZur Vorlage · 2185/2021/CDU · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Verlegung des Containerstandortes Ellernplatz auf die gegenüberliegende StraßenseiteZur Vorlage · 2186/2021/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 6.1Erweiterung des islamischen Bestattungsfeldes auf dem NordfriedhofZur Vorlage · 2287/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion
- 6.1.1Erweiterung des islamischen Bestattungsfeldes auf dem NordfriedhofZur Vorlage · 2288/2021/AFD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung von H. Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
- 7.Geplante Kanalbaumaßnahme Großenbruchstraße durch die SWE AGZur Vorlage · 2187/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Offener Brief BIGLA Bürgerinitiative Gladbecker Straße- Alter Schweinemarkt in AltenessenZur Vorlage · 2194/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.1Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 2225/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 8.1.1Verwendung Bezirklicher HaushaltsmittelZur Vorlage · 2279/2021/AFD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung vonHerrn Frentrop (fraktionslos)
- 9.Widmungserweiterung eines Abschnittes der TimpestraßeZur Vorlage · 2154/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen" Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 1883/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1953/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Sanierung Altenessen-Nord Aufhebung der Sanierungssatzung und der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes "Emil"Zur Vorlage · 2003/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.1Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2172/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.1Fragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-ParksZur Vorlage · 2188/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.2Fehlende Papierkörbe an der Altenessener Straße zwischen Stauderkreisel und Vogelheimer StraßeZur Vorlage · 2189/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.3Umgestaltung des Mittelstreifens auf der Gladbecker Straße zwischen Bäuminghausstraße und EllernplatzZur Vorlage · 2192/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.4Sonstige Mitteilungen
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.1Kaiser-Wilhelm-Park hier: Nachrüstung der Abfallbehälter mit Zigarettenaschern
- 16.2Aufstellung von "Laubkörben" auch in der Zangenstraße/Nagelstraße sowie im Pastor-Fliedner-Weg/Boshamerweg
- 16.3Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung sowie Radwegekonzept im Bereich Altenessen hier: Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/Palmbuschweg/Lierfeldstraße
- 16.4Prüfung der Installation einer solarthermischen Anlage zur Wärmeerzeugung auf den neuen Parktplätzen an der Zeche Carl sowie an den Filialen von ALDI an der Karnaper Straße und LIDL an der Altenessener Straße
- 16.5Gefahrstelle durch Baumwurzeln auf der Radroute zwischen Palmbuschweg und Stankeitstraße entlang des Kaiser-Wilhelm-Parks
- 16.6Neues Konzept für den "Bürgerpark" an der Kuhlhoffstraße
- 16.7Entwicklung des Grundstückes 'ehemalige Trinitatiskirche' in der Basunestraße
- 16.8Verkehrsprobleme auf der Stauderstraße im Umfeld der Firma IST GmbH
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Karlschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Grundstücksangelegenheiten
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil