Reise nach Grenoble, Frankreich vom 14. Januar bis 16. Januar 2022 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich einer Dienstreise nach Grenoble in Frankreich für den Zeitraum vom 14. bis 16. Januar 2022 beschlossen. Ein Ratsmitglied begleitete den Oberbürgermeister auf Einladung des dortigen Oberbürgermeisters zu den Eröffnungsfeierlichkeiten zum Grünen-Hauptstadtjahr 2022.

Da der zuständige Ausschuss vor dem Termin nicht einberufen werden konnte, wurde die Dringlichkeitsentscheidung bereits am 12. Januar 2022 durch den Oberbürgermeister und den Bürgermeister getroffen. Gemäß der Gemeindeordnung NRW ist eine solche Entscheidung in der darauffolgenden Fachausschusssitzung nachträglich zu genehmigen.

Die anfallenden Kosten für die Reise sind als Entschädigungen nach der Gemeindeordnung NRW einzustufen. Eine konkrete Bezifferung der Kosten liegt zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht vor. Die Finanzierung der Reise erfolgt über die Produktgruppe der politischen Gremien. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.