Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2021

3. Reise nach Grenoble, Frankreich vom 14. Januar bis 16. Januar 2022 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0065/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18. Januar 2022 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0147/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) hier: Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen

Vorlage ansehen · 0165/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2023/2024

Vorlage ansehen · 0072/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0073/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. a) Neufestsetzung der Honorare für nebenberufliche Mitarbeit an der Volkshochschule der Stadt Essen b) Neufassung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 2256/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes zwischen Franziusstraße und Henricistraße im Moltkeviertel - Arbeitsbezeichnung Y 35 - im Stadtteil Huttrop

Vorlage ansehen · 0166/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11. Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-Jahr

Vorlage ansehen · 0201/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße

Vorlage ansehen · 2300/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

13. Mitteilungen der Verwaltung

14. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil