Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2021
- 3.Reise nach Grenoble, Frankreich vom 14. Januar bis 16. Januar 2022 hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0065/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18. Januar 2022 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2022 der Stadt EssenZur Vorlage · 0147/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) hier: Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der ErmächtigungsübertragungenZur Vorlage · 0165/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2023/2024Zur Vorlage · 0072/2022/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt EssenZur Vorlage · 0073/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 9.a) Neufestsetzung der Honorare für nebenberufliche Mitarbeit an der Volkshochschule der Stadt Essen b) Neufassung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt EssenZur Vorlage · 2256/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes zwischen Franziusstraße und Henricistraße im Moltkeviertel - Arbeitsbezeichnung Y 35 - im Stadtteil HuttropZur Vorlage · 0166/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 11.Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" hier: Temporäre und vollständig reversible Änderung zum Folkwang-JahrZur Vorlage · 0201/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der ArmstraßeZur Vorlage · 2300/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil