Sitzungstermine für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2023

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1769/2022/OB befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden im Kalenderjahr 2023. Der Oberbürgermeister hat das Dokument vorgelegt, um die zeitliche Planung der Ausschusssitzungen für das kommende Jahr vorzubereiten.

Die Termine wurden unter Berücksichtigung der Schulferien in Nordrhein-Westfalen festgelegt. Die Sitzungen des Ausschusses sollen im Jahr 2023 jeweils an einem Dienstag um 15 Uhr stattfinden. Die geplanten Daten sind der 14. Februar, der 9. Mai, der 13. Juni, der 12. September sowie der 14. November 2023.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden diese Termine zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Amtes für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erstellt. Es sind keine zusätzlichen Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten durch diese Terminierung vorgesehen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.