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TOP 4: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Antrag LINKE 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage Nummer 1922/2022/LINKE einen Antrag auf Umbesetzung von Ausschussmandaten im Rat der Stadt Essen gestellt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und sieht Änderungen in der Zusammensetzung zweier Gremien vor.

Im Kulturausschuss soll ein neues stellvertretendes Mitglied berufen werden. Das bisherige Mitglied soll durch eine neue Person ersetzt werden. Des Weiteren beantragt die Fraktion eine personelle Änderung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung. Auch hier soll ein neues stellvertretendes Mitglied anstelle des bisherigen Mitglieds in den Ausschuss aufgenommen werden. Die Entscheidung über die vorgeschlagenen Umbesetzungen war für die Sitzung des Rates am 26. Oktober 2022 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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