Rat der Stadt Essen (18. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
- 4.1TOP 4: Wahlen/Ersatzwahlen zu den AusschüssenZur Vorlage · 1922/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 5.1TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1920/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bestimmung eines zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten RatsmitgliedesZur Vorlage · 1661/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Mandatsverlust eines RatsmitgliedesZur Vorlage · 1675/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Gastronomiekonzept für die Essener InnenstadtZur Vorlage · 1764/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der InnenstadtZur Vorlage · 1580/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.1TOP 9 hier: Einrichtung eines "Walk of Fame" in der Essener InnenstadtZur Vorlage · 1908/2022/PARTEI · Antrag Die ParteiErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 10.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10.1Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des BeteiligungsverfahrensZur Vorlage · 0844/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2021Zur Vorlage · 1708/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Verwendung des Jahresüberschusses 2021Zur Vorlage · 1546/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.EMG – Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2022Zur Vorlage · 1653/2022/2 · VorlageErgebnis: Ziffer 1-3: einstimmig beschlossen, Ziffer 4: mehrheitlich beschlossen
- 13.aÄnderung der Satzung des InklusionsbeiratesZur Vorlage · 1843/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt EssenZur Vorlage · 1709/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)Zur Vorlage · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.
- 17.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan / SECAP) der Stadt EssenZur Vorlage · 0974/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 18.Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Die Zukunft der Landwirtschaft in der Großstadt EssenZur Vorlage · 1626/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: ProjektsteuerungsleistungenZur Vorlage · 1667/2022/6 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 21.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Park"Zur Vorlage · 1564/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)Zur Vorlage · 1566/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Erhöhung der Gesamtkosten, sowie Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der ZentralbibliothekZur Vorlage · 1720/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und SeniorenZur Vorlage · 1121/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.1Stellungnahme Seniorenrat
- 25.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 1739/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/17 "Gelsenkirchener Straße (ehemaliger Sportplatz Lindenbruch)" Stadtbezirk VI, Stadtteil Katernberg hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)Zur Vorlage · 1440/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Rates vom 28.09.2022
- 28.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.Sachstandsbericht der Feuerwehr zur personalwirtschaftlichen Umsetzung des neuen BrandschutzbedarfsplansErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil