Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 TOP 4: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1922/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1920/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bestimmung eines zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1661/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Mandatsverlust eines Ratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1675/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 1764/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 1580/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1 TOP 9 hier: Einrichtung eines "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 1908/2022/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1 Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 1708/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Vorlage ansehen · 1546/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. EMG – Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2022

Vorlage ansehen · 1653/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Ziffer 1-3: einstimmig beschlossen, Ziffer 4: mehrheitlich beschlossen

13.a Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 1843/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1709/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)

Vorlage ansehen · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Treibhausgasbilanz 1990 - 2019

Vorlage ansehen · 1599/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan / SECAP) der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0974/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Die Zukunft der Landwirtschaft in der Großstadt Essen

Vorlage ansehen · 1626/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: Projektsteuerungsleistungen

Vorlage ansehen · 1667/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Park"

Vorlage ansehen · 1564/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)

Vorlage ansehen · 1566/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Erhöhung der Gesamtkosten, sowie Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der Zentralbibliothek

Vorlage ansehen · 1720/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren

Vorlage ansehen · 1121/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.1 Stellungnahme Seniorenrat

25. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

Vorlage ansehen · 1739/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/17 "Gelsenkirchener Straße (ehemaliger Sportplatz Lindenbruch)" Stadtbezirk VI, Stadtteil Katernberg hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 1440/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Rates vom 28.09.2022

28. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Mitteilungen der Verwaltung

30. Sachstandsbericht der Feuerwehr zur personalwirtschaftlichen Umsetzung des neuen Brandschutzbedarfsplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil