Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 56 BO: Schloßstraße West

Der Rat der Stadt Essen soll die Aufstellung eines Änderungsverfahrens zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) beschließen. Das Verfahren betrifft das Gebiet „56 BO: Schloßstraße West“, eine etwa 1,1 Hektar große Fläche in Bochum, die bereits bebaut ist. Zu dem Bereich gehören unter anderem eine Trauerhalle, ein Betriebsgebäude des Friedhofs Weimar sowie Teile der Schloßstraße.

Die geplante Änderung sieht vor, die aktuelle Festlegung als „Allgemeine Freiraum- und Agrarbereiche“ sowie als „Regionale Grünzüge“ in „Allgemeine Siedlungsbereiche“ zu ändern. Zudem soll die Darstellung als „Grünflächen“ mit der Zweckbestimmung „Friedhof“ durch „Wohnbauflächen“ ersetzt werden. Ziel ist es, auf dem baulich vorgeprägten Gelände eine Mehrfamilienhausbebauung im Rahmen einer Nachnutzung zu ermöglichen.

Um Widersprüche zum künftigen Regionalplan Ruhr zu vermeiden, ist ein Einvernehmen mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen der Behördenbeteiligung vorgesehen. Die Stadt Bochum steht hierzu aktuell im Austausch mit dem Verband, um die Modalitäten einer parallelen Änderung abzustimmen. Sobald das Aufstellungsverfahren des Regionalverbandes Ruhr abgeschlossen ist, soll die Änderung als Teil des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes fortgeführt werden.