Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.08.2023

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Josefschule (Kupferdreh), Byfanger Str. 20, Anbau Flurerweiterung als zweiter baulicher Rettungsweg

Vorlage ansehen · 1007/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Sachstand zum Verfahren Schacht Neu-Cöln 52

Vorlage ansehen · 1206/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt, zur Beratung in die ASPB Sitzung am 16.11.2023 geschoben

5. Flughafen Essen/Mülheim GmbH (FEM) hier: Weiterbetrieb und Verlustausgleich 2024 ff.

Vorlage ansehen · 1276/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Bebauungsplan Nr. 1/23 "Holteyer Straße/ Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1097/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Antrag zu TOP 6: Bebauungsplan Nr. 1/23 "Holteyer Straße/ Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1505/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Beschluss über die Verfahrensumstellung und die erneute öffentl. Auslegung

Vorlage ansehen · 0999/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt, zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

8. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 44 MH: Wissollstraße

Vorlage ansehen · 0125/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 56 BO: Schloßstraße West

Vorlage ansehen · 0941/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

Vorlage ansehen · 0943/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen

Vorlage ansehen · 0952/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Anträge und Anfragen

12.1 Aufhebung der befristeten Anwendung der Ausrichtung künftiger Bauvorhaben auf nachhaltiges Bauen nach dem Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) (Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNE)

Vorlage ansehen · 1421/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.2 Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen (Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1422/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.3 Bericht über die soziale Lage

Vorlage ansehen · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Verschiedenes

14. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Ergebnis: abgesetzt/vertagt, zur Beratung in den Rat geschoben

16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 Baugesetzbuch (BauGB) Grundstück: Alte Bottroper Str. 12 in Bergeborbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. öffentlich geförderter Wohnungsbau

21. Anträge und Anfragen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Pressemitteilung