Rat der Stadt Essen (25. Sitzung)

27.09.2023, 15:00 – 27.09.2023, 21:00 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 1492/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 1522/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachfolge einer ausgeschiedenen Fachbereichsleiterin
Zur Vorlage · 1477/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Einbringung des Haushaltes 2024
7.
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Zur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat ein Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vorgelegt, das auf den Erfahrungen des Frühjahrsputzes im April 2023 basiert. Ziel des Konzepts ist es, durch bedarfsgerechte Reinigungsleistungen dauerhaft für Sauberkeit und Pflege des Stadtinventars zu sorgen. Dabei werden insbesondere Mängel wie verschmutzte Bänke, Unkrautwuchs, Zigarettenstummel in Pflasterfugen sowie beschädigte oder beklebte Abfallbehälter adressiert.

Derzeit erbringt die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen die ordnungsgemäße Straßenreinigung. Ergänzend dazu werden überobligatorische Leistungen, wie der Einsatz von Citysauger zur ästhetischen Reinigung, durchgeführt. Das vorliegende Konzept identifiziert zusätzlichen Reinigungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Dazu gehören verstärkte Reinigungsleistungen nach Feiertagen und Sonderveranstaltungen im Innenstadtbereich sowie am Hauptbahnhof und dem Busbahnhof „Freiheit“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Intensivierung der Unkrautentfernung aus ästhetischen Gründen sowie der regelmäßigen Reinigung von Papierkörben. Zudem werden Reinigungsbedarfe für die Nächte von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag sowie für den Parkplatz auf der Nordseite des Hauptbahnhofs und die Flächen der Ruhrbahn GmbH im Bereich der Unterführungen am Hauptbahnhof und Schützenbahn aufgeführt. Der Rat der Stadt Essen soll über das Konzept entscheiden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Umsetzung verschiedener Sofortmaßnahmen im Rahmen des Haushaltes 2023
Zur Vorlage · 1466/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0817/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.1
Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Zur Vorlage · 1283/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.
Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.
Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0820/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Verpflegung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Die umgehende Einstellung der Eigentumsüberetragung der Benin-Bronze aus dem Essener Folkwangmuseum an Nigeria
Zur Vorlage · 1310/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
06.09.2023 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen bei zwei Enthaltungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.
Bericht über die soziale Lage
Zur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
15.
Modellkommune Cannabis
Zur Vorlage · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen DIE LINKE und Die PARTEI haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, wonach sich die Stadt Essen als Modellkommune für die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabis bewerben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Durchführung entsprechender Vorbereitungen und Maßnahmen beauftragt wird.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften eine Entkriminierung erreicht werden könne, was die Polizei, die Justiz sowie die Gerichte entlasten würde. Dadurch sollten Kapazitäten für die Verfolgung schwerwiegenderer Delikte und für Präventionsprogramme freiwerden. Ein weiterer Aspekt ist die Reduzierung gesundheitlicher Risiken, da der Erwerb auf dem Schwarzmarkt durch eine legale Kontrolle erschwert werden soll, um die Gefahr von Verunreinigungen sowie den Verkauf an Minderjährige zu verringern. Der Antrag sieht zudem vor, dass der Modellversuch durch wissenschaftliche, medizinische und soziale Fachstellen begleitet wird, um die Präventionsarbeit auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — zurückgezogen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — von den Antragstellern zurückgezogen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — verwiesen in UA Soziales
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Schaffung von Parkraum
Zur Vorlage · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: zurückgezogen
17.
Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete
Zur Vorlage · 1159/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, ihre Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete zu erweitern, um der Aufnahmepflicht nach dem Königsteiner Schlüssel und dem anhaltenden Zuzug gerecht zu werden. Da zahlreiche bestehende Behelfseinrichtungen innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre aufgrund von Umnutzungsplänen der Eigentümer wegfallen werden, ist die Sicherung neuer Kapazitäten erforderlich. Zudem führt die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt dazu, dass Geflüchtete seltener in dauerhafte Wohnungen vermittelt werden können, was die Verweildauer in den Unterkünften verlängert.

Zur Kompensation des Kapazitätsverlusts prüft die Verwaltung die Anmietung zweier Objekte. Das Objekt in der Franziskanerstraße 43-47 mit einer Kapazität von 140 bis 160 Personen kann kurzfristig ohne größere Umbaumaßnahmen genutzt werden. Ein weiteres Objekt in der Königgrätzstraße 12 bzw. Huttropstraße 8 bietet Platz für bis zu 150 Personen, wird jedoch voraussichtlich erst im zweiten Quartal 2024 nach notwendigen Sanierungen zur Verfügung stehen. Vor der Belegung dieser Einrichtungen sind Informationsveranstaltungen für die Anwohner geplant. Die Finanzierung der Anmietung erfolgt aus den im Haushaltsplan vorgesehenen Mitteln für die Flüchtlingsunterbringung.

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Beratungsfolge

22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — mehrheitlich befürwortend Kenntnis genommen (15 Stimmen) AfD (1 Stimme) keine Zustimmung
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung)
18.
Änderung der Hundesteuersatzung
Zur Vorlage · 1367/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.1
Änderung der Hundesteuersatzung
Zur Vorlage · 1503/2023/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19.

Bericht der Tierschutzbeauftragten
20.
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv
Zur Vorlage · 1019/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.1
Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
Zur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: zurückgezogen
21.
Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole
Zur Vorlage · 1193/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22.
Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele
Zur Vorlage · 1355/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.
Fortführung und Ausweitung des On-Demand-Shuttle-Angebotes "Bussi"
Zur Vorlage · 1341/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Zur Vorlage · 1311/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — 1. einstimmig empfohlen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023
Zur Vorlage · 1332/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Bezirkssportanlage Oststadt hier: Planung und Bau eines Funktionsgebäudes
Zur Vorlage · 1091/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Sportanlage Hagenbecker Bahn hier: Neubau eines Kunstrasenspielfeldes
Zur Vorlage · 1117/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
Zur Vorlage · 1289/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
29.
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule
Zur Vorlage · 1316/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII
Zur Vorlage · 1020/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Maßnahme der Quartiershausmeister im Stadtbezert VII auszuweiten. Konkret sollen ab 2024 zwei Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH finanziert werden. Dabei handelt es sich um die Überleitung der Positionen, die zuvor als Quartierskümmerer durch Mittel des JobCenters gefördert wurden. Da diese Förderung ausläuft, sieht der Beschlussvorschlag eine jährliche Bereitstellung von insgesamt 102.000 Euro vor.

Die Kosten pro Vollzeitäquivalent belaufen sich auf maximal 51.000 Euro und umfassen Personalausgaben nach E4 TVöD sowie eine Verwaltungskostenpauschale von 15 Prozent, Sachkosten und anteilige Kosten für eine Leitungsstelle. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe „Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien“. Ziel der Maßnahme ist die Durchführung präventiver und bürgernaher Arbeit im Quartier durch niederschwellige Kontaktaufnahmen und Unterstützung. Durch diese personellen Ressourcen sollen Maßnahmen der integrierten Stadtteilentwicklung sowie die Vernetzung im Bezirk VII ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt
Zur Vorlage · 1217/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
32.
Stellungnahme zum Waldbrandschutzkonzept für das Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1129/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Zur Vorlage · 1143/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34.
Nachtrag zum Stellenplan 2023 (Entfristung im Erziehungsdienst)
Zur Vorlage · 1322/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Ersatzbenennung für den Seniorenrat
Zur Vorlage · 1333/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
Zur Vorlage · 1235/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher Träger
Zur Vorlage · 1238/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Flughafen Essen/Mülheim GmbH (FEM) hier: Weiterbetrieb und Verlustausgleich 2024 ff.
Zur Vorlage · 1276/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms
Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung
Zur Vorlage · 0426/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41.
Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Zur Vorlage · 0523/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal
Zur Vorlage · 1040/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
43.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023
Zur Vorlage · 1000/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
44.
Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau
Zur Vorlage · 0938/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen
Zur Vorlage · 0952/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 44 MH: Wissollstraße
Zur Vorlage · 0125/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 56 BO: Schloßstraße West
Zur Vorlage · 0941/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
Zur Vorlage · 0943/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
49.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Rates vom 30.08.2023
50.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
51.

Mitteilungen der Verwaltung
52.

Anfragen von Ratsmitgliedern
53.

Bestellung zur Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.

Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Sanierung des Basements unter dem Willy-Brandt-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.

Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: eingebracht
56.

Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Ergebnis: einstimmig beschlossen
57.

Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammelstelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftragnehmer vom 28.12.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil