Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1492/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1522/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachfolge einer ausgeschiedenen Fachbereichsleiterin

Vorlage ansehen · 1477/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Einbringung des Haushaltes 2024

7. Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren

Vorlage ansehen · 1224/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Umsetzung verschiedener Sofortmaßnahmen im Rahmen des Haushaltes 2023

Vorlage ansehen · 1466/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0817/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 1283/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0820/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Verpflegung an Essener Schulen

Vorlage ansehen · 1375/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Die umgehende Einstellung der Eigentumsüberetragung der Benin-Bronze aus dem Essener Folkwangmuseum an Nigeria

Vorlage ansehen · 1310/2023/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14. Bericht über die soziale Lage

Vorlage ansehen · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage

15. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Schaffung von Parkraum

Vorlage ansehen · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: zurückgezogen

17. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 1159/2023/7 · Vorlage

18. Änderung der Hundesteuersatzung

Vorlage ansehen · 1367/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1 Änderung der Hundesteuersatzung

Vorlage ansehen · 1503/2023/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Bericht der Tierschutzbeauftragten

20. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

Vorlage ansehen · 1019/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1 Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

Vorlage ansehen · 1414/2023/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

21. Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

Vorlage ansehen · 1193/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele

Vorlage ansehen · 1355/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Fortführung und Ausweitung des On-Demand-Shuttle-Angebotes "Bussi"

Vorlage ansehen · 1341/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Vorlage ansehen · 1311/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1332/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Bezirkssportanlage Oststadt hier: Planung und Bau eines Funktionsgebäudes

Vorlage ansehen · 1091/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Sportanlage Hagenbecker Bahn hier: Neubau eines Kunstrasenspielfeldes

Vorlage ansehen · 1117/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 1289/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule

Vorlage ansehen · 1316/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 1020/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt

Vorlage ansehen · 1217/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Stellungnahme zum Waldbrandschutzkonzept für das Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 1129/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023

Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34. Nachtrag zum Stellenplan 2023 (Entfristung im Erziehungsdienst)

Vorlage ansehen · 1322/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Ersatzbenennung für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 1333/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

Vorlage ansehen · 1235/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher Träger

Vorlage ansehen · 1238/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Flughafen Essen/Mülheim GmbH (FEM) hier: Weiterbetrieb und Verlustausgleich 2024 ff.

Vorlage ansehen · 1276/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung

Vorlage ansehen · 0426/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal

Vorlage ansehen · 1040/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

43. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1000/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

44. Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

Vorlage ansehen · 0938/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen

Vorlage ansehen · 0952/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 44 MH: Wissollstraße

Vorlage ansehen · 0125/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 56 BO: Schloßstraße West

Vorlage ansehen · 0941/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

Vorlage ansehen · 0943/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Rates vom 30.08.2023

50. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

51. Mitteilungen der Verwaltung

52. Anfragen von Ratsmitgliedern

53. Bestellung zur Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Sanierung des Basements unter dem Willy-Brandt-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: eingebracht

56. Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57. Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammelstelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftragnehmer vom 28.12.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil