Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1492/2023/FDP einen Antrag auf eine personelle Neubesetzung von stellvertretenden Mitgliedschaften in zwei Ausschüssen gestellt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und ist für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 27. September 2023 zur Entscheidung vorgesehen.

Konkret sieht die Vorlage vor, die Zusammensetzung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie im Kulturausschuss zu ändern. In beiden genannten Gremien soll ein bisheriges stellvertretendes Mitglied durch ein neues stellvertretendes Mitglied ersetzt werden. Die zuständige Fachabteilung führt dazu aus, dass die Neubesetzung der Stellvertretungen in diesen Ausschüssen durch den Rat beschlossen werden soll. Federführend für das Verfahren ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.