Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage 1522/2023/AFD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der Neubesetzungen in verschiedenen Ausschüssen des Rates der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates am 27. September 2023 zur Entscheidung vorgelegt.

Im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus wird die Neubesetzung eines ersten stellvertretenden Mitglieds beantragt, wobei eine Person als Ersatz für ein bisheriges Mitglied vorgesehen ist. Für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird die Besetzung eines bisher unbesetzten ersten stellvertretenden Mitglieds angestrebt.

Des Weiteren sieht der Antrag vor, ein bisher unbesetztes zweites stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Ordnung und Gleichstellung zu besetzen. Im Jugendhilfeausschuss wird die Neubesetzung eines stimmberechtigten Mitglieds beantragt, welches die Position eines bisherigen Mitglieds übernehmen soll. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.