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Bezirksvertretung III

Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024

0700/2024/BV III 20.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

🟢 Beschlossen 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, Haushaltsmittel für das Jahr 2024 zur Instandsetzung von Spielplätzen im Stadtbezirk III einzusetzen. Ein vorliegender Beschlussvorschlag sieht die Verwendung von 10.000 Euro vor, um Reparaturen an Ausstattungsgegenständen sowie den Kauf von Ersatzteilen auf Kinderspielplätzen zu finanzieren.

Hintergrund der Vorlage ist ein Bedarf, den der Fachbereich Grün und Gruga im April 2024 angemeldet hat. Laut dem Fachbereich sind die bereits bereitgestellten Mittel aus den entsprechenden Haushaltsstellen erschöpft. Ohne die beantragten zusätzlichen Mittel könnten notwendige Reparaturen an Spielgeräten nicht mehr durchgeführt werden, was zur Folge haben könnte, dass Geräte langfristig abgesperrt oder vollständig abgebaut werden müssten. Der Fachbereich weist darauf hin, dass die Verkehrssicherheit der Spielplätze zwar durch eigene Mittel gewährleistet bleibt, jedoch aufgrund knapper konsumtiver Mittel eine Unterstützung durch die Bezirksvertretung III angestrebt wird.

Zusätzlich stehen der Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr Mittel in Höhe von 12.000 Euro zur Verfügung, die aus dem nicht verbrauchten Haushalt des Jahres 2023 übertragen wurden. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung III.

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