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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung)

16.05.2024, 15:00 – 16.05.2024, 16:55

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.04.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Umsetzung von Maßnahmen am RS 1 (OT am Niederfeldsee) - Markierungskonzept

Vorlage ansehen · 0570/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Umbau der Verrohrung Am Wünnesberg / Spielkampshof

Vorlage ansehen · 0568/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Zwischenbericht zum Thema Quartiersgaragen

Vorlage ansehen · 0625/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Änderung der Verkehrsführung in der Clausiusstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0702/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024

Vorlage ansehen · 0700/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Bordsteinabsenkung Kreuzung Im Stillen Winkel / Zur Eibe

Vorlage ansehen · 0687/2024/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Ampelschaltung Heinitzstraße

Vorlage ansehen · 0688/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: geänderter Beschlusstext einstimmig beschlossen

15. Bordsteinabsenkung Heinitzstraße / Sälzerstraße

Vorlage ansehen · 0689/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Einbahnstraßenregelung Budde- und Sälzerstraße

Vorlage ansehen · 0691/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Prüfung der Filteranlagen von Restaurants mit Holzkohlegrill

Vorlage ansehen · 0692/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Querung der Holsterhauser Straße für Radfahrende auf Höhe der Cranachstraße

Vorlage ansehen · 0694/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Entschärfung der Kurvenradien der Querungshilfe auf der Brücke über die A40 entlang der Breslauer Straße

Vorlage ansehen · 0695/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Prüfantrag: Schachtische und andere Aktivitätsangebote im Gervinuspark

Vorlage ansehen · 0696/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0706/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Einrichtung eines Waldspielplatzes im Mühlbachtal (Beschluss zu Antrag 1336/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.08.2022)
21.2 Wiederaufstellung des Pollers auf dem Bürgersteig Wiesbadener Straße (Beschluss zu Antrag 0369/2023/CDU aus der Sitzung vom 16.03.2023)
21.3 Nutzung / Umgestaltung des Kunstrasenfelds an der Planckstraße (Prüfauftrag aus Beratung der Eingabe 0862/2023/BV III in der Sitzung am 16.11.2023)
22. Anfragen
23. Unerledigte Beschlüsse
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten Verkauf Erbbaurecht Essen-Haarzopf

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

26. Mitteilungen und Anfragen
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil