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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung)
16.05.2024, 15:00 – 16.05.2024, 16:55
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.04.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Verringerung der Schiedsamtsbezirke
Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023
Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Umsetzung von Maßnahmen am RS 1 (OT am Niederfeldsee) - Markierungskonzept
Vorlage ansehen · 0570/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Umbau der Verrohrung Am Wünnesberg / Spielkampshof
Vorlage ansehen · 0568/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Zwischenbericht zum Thema Quartiersgaragen
Vorlage ansehen · 0625/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Änderung der Verkehrsführung in der Clausiusstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Vorlage ansehen · 0702/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024
Vorlage ansehen · 0700/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Bordsteinabsenkung Kreuzung Im Stillen Winkel / Zur Eibe
Vorlage ansehen · 0687/2024/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Ampelschaltung Heinitzstraße
Vorlage ansehen · 0688/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: geänderter Beschlusstext einstimmig beschlossen
15. Bordsteinabsenkung Heinitzstraße / Sälzerstraße
Vorlage ansehen · 0689/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Einbahnstraßenregelung Budde- und Sälzerstraße
Vorlage ansehen · 0691/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Prüfung der Filteranlagen von Restaurants mit Holzkohlegrill
Vorlage ansehen · 0692/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Querung der Holsterhauser Straße für Radfahrende auf Höhe der Cranachstraße
Vorlage ansehen · 0694/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Entschärfung der Kurvenradien der Querungshilfe auf der Brücke über die A40
entlang der Breslauer Straße
Vorlage ansehen · 0695/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20. Prüfantrag: Schachtische und andere Aktivitätsangebote im Gervinuspark
Vorlage ansehen · 0696/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0706/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1 Einrichtung eines Waldspielplatzes im Mühlbachtal
(Beschluss zu Antrag 1336/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.08.2022)
21.2 Wiederaufstellung des Pollers auf dem Bürgersteig Wiesbadener Straße
(Beschluss zu Antrag 0369/2023/CDU aus der Sitzung vom 16.03.2023)
21.3 Nutzung / Umgestaltung des Kunstrasenfelds an der Planckstraße
(Prüfauftrag aus Beratung der Eingabe 0862/2023/BV III in der Sitzung am 16.11.2023)
22. Anfragen
23. Unerledigte Beschlüsse
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten Verkauf Erbbaurecht Essen-Haarzopf
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
26. Mitteilungen und Anfragen
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil