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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung)

20.06.2024, 15:00 – 20.06.2024, 16:56

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.05.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7

Vorlage ansehen · 0642/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen

Vorlage ansehen · 0720/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Umbenennung der Sporthalle Margarethenhöhe in Klaus-Schorn-Sporthalle

Vorlage ansehen · 0865/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Verkehrssituation in der Helenenstraße

Vorlage ansehen · 0379/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig ergänzenden Beschluss gefasst gemäß Anregungen aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

14. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024

Vorlage ansehen · 0700/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0884/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Tempo-30-Anordnung auf der Sommerburgstraße in beiden Fahrtrichtungen zwischen Margarethenbrücke und der Kreuzung Sommerburgstraße/Lührmannstraße

Vorlage ansehen · 0888/2024/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Schnorrstraße / Windmühlenstraße

Vorlage ansehen · 0889/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Veitstraße / Windmühlenstraße

Vorlage ansehen · 0890/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

19. Anbringung des QR-Codes zur Information über die Grillzone Gervinuspark auf eine für Personen angenehme Höhe

Vorlage ansehen · 0891/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Ein zusätzlicher 1.100 l Müllcontainer für die Grillzone Gervinuspark

Vorlage ansehen · 0892/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Markierungen und Beschilderung Ausfahrt Parkhaus Cranachhöfe

Vorlage ansehen · 0893/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0894/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0887/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

23.1 Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf Keplerstraße (Beschluss zu Antrag 0852/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.05.2022/ Ortstermin am 27.11.2023)
23.2 Carsharing-Plätze in der Ladenspelderstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.04.2024)
24. Anfragen
25. Unerledigte Beschlüsse
26. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule, Städtische Katholische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Cranachschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Mitteilungen und Anfragen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil