Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung)

20.06.2024, 17:00 – 20.06.2024, 18:56 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.05.2024
3.

Stadtteilprojekt Altendorf
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.

Bericht der Beauftragten
6.
Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7
Zur Vorlage · 0642/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen plant eine Änderung bei der Errichtung einer neuen Grundschule im Stadtteil Altendorf. Mit der Vorlage 0642/2024/7 wird vorgeschlagen, den bisherigen Ratsbeschluss zur Planung eines Neubaus an der Kreuzung Altendorfer Straße und Wüstenhöferstraße aufzuheben. Untersuchungen haben ergeben, dass der ursprünglich vorgesehene Standort aufgrund der Lage an einer stark befahrenen Hauptverkehrsstraße sowie baulicher Gegebenheiten im Untergeschoss als nicht optimal eingestuft wurde.

Als Alternative wird die Nutzung städtischer Flächen auf dem Grundstück der Hüttmannschule vorgeschlagen. Da andere potenzielle Standorte als nicht verfügbar eingestuft wurden, bietet das Gelände der Hüttmannschule ausreichend Raum, um sowohl den Neubau der Grundschule als auch den Erweiterungsbedarf der bestehenden Schule zu berücksichtigen. Ein wesentlicher Vorteil dieses Standorts liegt darin, dass keine Grundstücksakquisition oder aufwendige Vorbereitungen notwendig sind und die Flächen unmittelbar zur Verfügung stehen.

Für das Gelände liegen bereits drei grobe Planungsvarianten vor, die beide Schulprojekte integrieren. Die Verwaltung wird nun vertiefte Prüfungen durchführen, um eine bevorzugte Variante zu ermitteln. Nach Abschluss dieser Untersuchungen soll der Rat der Stadt Essen über die endgültige Entscheidung entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7.
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.

Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.

Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen
Zur Vorlage · 0720/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Projekts „Be-MoVe“ zur Neuausrichtung der Mobilität wurden in den Stadtbezirken Holsterhausen und Bergerhausen Schulweg-Checks durchgeführt. Das beauftragte Büro Bueffee wertete hierzu Umfragen aus, an denen Eltern und Schüler verschiedener Grundschulen, einer Gesamtschule sowie mehrerer Kindertagesstätten teilnahmen. Die Befragungen dienten dazu, individuelle Schulwege zu erfassen und potenzielle Gefahrenstellen zu identifizieren.

Die Ergebnisse der Analyse zeigen verschiedene Problemstellen auf, darunter eingeschränkte Sichtbeziehungen durch parkende Fahrzeuge oder Vegetation, Schwierigkeiten an Querungsstellen sowie illegales Parken auf Gehwegen. Zudem wurde ein erhöhter Halte- und Suchverkehr im Umfeld der Einrichtungen festgestellt.

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit plant das Amt für Straßen und Verkehr infrastrukturelle Maßnahmen in einem Radius von 200 Metern um die betroffenen Einrichtungen. Geplant sind unter anderem die Installation von Sperrpfosten und Markierungen zur Verbesserung der Sicht an Kreuzungen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Einrichtung neuer Elternhaltestellen, sogenannter Hol- und Bringzonen. In Gebieten wie der Weserstraße oder der Siegstraße sollen zeitlich begrenzte Zonen geschaffen werden, wobei zwischen Parkbereichen mit 30-minütiger Parkscheibenpflicht für Kitas und reinen Halteverbotszonen für Schulen unterschieden wird. Die Bezirksvertretungen II und III sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen und die geplanten Maßnahmen beschließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Umbenennung der Sporthalle Margarethenhöhe in Klaus-Schorn-Sporthalle
Zur Vorlage · 0865/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat eine Empfehlung zur Umbenennung der Sporthalle Margarethenhöhe vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, die Halle in Klaus-Schorn-Sporthalle umzubenennen. Hintergrund ist ein Wunsch des Sportvereins Tusem Essen e.V., das Wirken von Klaus Schorn zu würdigen. Der im Januar 2023 verstorbene ehemalige Manager und Ehrenpräsident des Vereins war über Jahrzehnte für den Club tätig und begleitete dessen sportliche Erfolge in der Handball-Bundesliga sowie in europäischen Wettbewerben.

Die Entscheidung über die Umbenennung liegt bei der Bezirksvertretung III. Bei einer entsprechenden Beschlussfassung kann die Verwaltung die Umsetzung im Sommer 2024 realisieren. Damit soll eine offizielle Umbenennung Ende September 2024, zum 90. Geburtstag von Klaus Schorn, ermöglicht werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Verkehrssituation in der Helenenstraße
Zur Vorlage · 0379/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Helenenstraße in Essen wird die Verkehrssituation im Bereich der Kindertagesstätten sowie der Zufahrt zum Lidl-Markt neu bewertet. Hintergrund ist eine Eingabe eines Bürgers an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden.

Im Abschnitt der Helenenstraße zwischen den Hausnummern 55 und 59 befinden sich die Kindertagesstätten „Wolkenstube“ und „Königskinder“. Bisher gilt in diesem Bereich eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Aufgrund der Einstufung dieser Einrichtungen als schutzwürdig gemäß der Straßenverkehrsordnung wird die Verkehrsbehörde für den Bereich der Helenenstraße zwischen den Hausnummern 53 und 84 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anordnen.

Hinsichtlich der Zufahrt zum Lidl-Markt wurde festgestellt, dass aufgrund der bestehenden Infrastruktur und des notwendigen Lieferverkehrs keine baulichen Veränderungen an der Zufahrt möglich sind. Zur Erhöhung der Aufmerksamkeit im Bereich der Zufahrt wird das Amt für Straßen und Verkehr zwei Fußgängerpiktogramme aufbringen lassen. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen und einstimmig ergänzenden Beschluss gefasst gemäß Anregungen aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (18. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig ergänzenden Beschluss gefasst gemäß Anregungen aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
14.
Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024
Zur Vorlage · 0700/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, Haushaltsmittel für das Jahr 2024 zur Instandsetzung von Spielplätzen im Stadtbezirk III einzusetzen. Ein vorliegender Beschlussvorschlag sieht die Verwendung von 10.000 Euro vor, um Reparaturen an Ausstattungsgegenständen sowie den Kauf von Ersatzteilen auf Kinderspielplätzen zu finanzieren.

Hintergrund der Vorlage ist ein Bedarf, den der Fachbereich Grün und Gruga im April 2024 angemeldet hat. Laut dem Fachbereich sind die bereits bereitgestellten Mittel aus den entsprechenden Haushaltsstellen erschöpft. Ohne die beantragten zusätzlichen Mittel könnten notwendige Reparaturen an Spielgeräten nicht mehr durchgeführt werden, was zur Folge haben könnte, dass Geräte langfristig abgesperrt oder vollständig abgebaut werden müssten. Der Fachbereich weist darauf hin, dass die Verkehrssicherheit der Spielplätze zwar durch eigene Mittel gewährleistet bleibt, jedoch aufgrund knapper konsumtiver Mittel eine Unterstützung durch die Bezirksvertretung III angestrebt wird.

Zusätzlich stehen der Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr Mittel in Höhe von 12.000 Euro zur Verfügung, die aus dem nicht verbrauchten Haushalt des Jahres 2023 übertragen wurden. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung III.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 0884/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 20. Juni 2024 wird über verschiedene Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die finanzielle Unterstützung mehrerer Akteure im Stadtbezirk.

Die Vorlage sieht Mittel für die Pfarrei St. Antonius vor, um Anschaffungen in vier Büchereien zu tätigen. Zudem ist eine Zuwendung für die Freiwillige Feuerwehr Margarethenhöhe zur Gestaltung einer Außenterrasse am Gerätehaus vorgesehen. Ein weiterer Bestandteil des Vorschlags ist die Förderung des Sommerfestes „AK Miteinander auf dem Frohnhauser Platz“ durch das Diakoniewerk. Darüber hinaus umfasst der Beschlussvorschlag die Unterstützung des Projekts „Kunst kann Krise – 40 Jahre UNART e.V.“. Die Entscheidung über diese Zuwendungen liegt im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Tempo-30-Anordnung auf der Sommerburgstraße in beiden Fahrtrichtungen zwischen Margarethenbrücke und der Kreuzung Sommerburgstraße/Lührmannstraße
Zur Vorlage · 0888/2024/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündaneamente 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Sommerburgstraße vorgelegt. Die Regelung soll für beide Fahrtrichtungen im Bereich zwischen der Margarethenbrücke und der Kreuzung Lührmannstraße gelten.

Der Antrag führt als Gründe die Straßenbreite, Sichtbehinderungen durch den Straßenverlauf sowie nah an der Fahrbahn parkende Fahrzeuge an. Zudem werden das Fehlen eines Fahrradschutzstreifens sowie ein Risiko für verschiedene Verkehrsteilnehmer genannt. Ziel der Maßnahme sei es, die Unfallgefahr, die Lärmbelastung und die Abgasemissionen zu verringern sowie die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms „Vision Zero“ von Nordrhein-Westfalen umzusetzen.

Hinsichtlich der Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr wird im Antrag festgehalten, dass die U-Bahnlinie U17 durch die Maßnahme nicht beeinträchtigt wird, da sie über einen separaten Gleiskörper verkehrt. Es wird zudem angeführt, dass eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung die Leistungsfähigkeit von Hauptverkehrsstraßen nicht negativ beeinflusst. Der Antrag stützt sich auf die Bestimmungen des § 45 der Straßenverkehrsordnung sowie auf die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.
Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Schnorrstraße / Windmühlenstraße
Zur Vorlage · 0889/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag eingebracht, um die Barrierefreiheit im Essener Stadtteil Holsterhausen zu erhöhen. Mit der Vorlage Nummer 0889/2024/CDU wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, die Bordsteine im Kreuzungsbereich Schnorrstraße und Windmühlenstraße abzusenken.

Der von Dietrich Ostermann formulierte Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 20. Juni 2024 auf der Tagesordnung vorgesehen. Ziel der beantragten Maßnahme ist es, den genannten Kreuzungsbereich barrierefrei zu gestalten. In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass die Bezirksvertretung in den vergangenen Jahren bereits mehrfach Budgets für ähnliche Vorhaben zur Verfügung gestellt hat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Veitstraße / Windmühlenstraße
Zur Vorlage · 0890/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat für die Sitzung am 20. Juni 2024 einen Antrag zur Barrierefreiheit im Stadtbezirk Essen-West vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 0890/2024/CDU wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Bordsteine im Kreuzungsbereich Veitstraße und Windmühlenstraße in Holsterhausen abzusenken. Ziel des Antrags ist es, den Übergang an dieser Straßenkreuzung barrierefrei zu gestalten.

In dem von Dietrich Ostermann eingereichten Dokument wird darauf verwiesen, dass die Bezirksvertretung III der Stadtverwaltung bereits in den vergangenen Jahren mehrfach Budgets für diese sowie für weitere Maßnahmen zur Verfügung gestellt hat. Die Entscheidung über den Antrag ist im Rahmen der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
19.
Anbringung des QR-Codes zur Information über die Grillzone Gervinuspark auf eine für Personen angenehme Höhe
Zur Vorlage · 0891/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0891/2024/CDU beantragt, die Platzierung der QR-Codes auf den Informationsschildern zur Grillzone im Gervinuspark zu ändern. Der Antrag von Dietrich Ostermann sieht vor, dass die Stadtverwaltung die QR-Codes, welche derzeit auf einer Höhe von 3,5 Metern angebracht sind, zusätzlich auf eine für Personen leichter erreichbare Ebene versetzt oder ergänzt.

Konkret wird gefordert, die QR-Codes auf Brusthöhe oder etwa 1,5 Meter Höhe anzubringen. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Positionierung der drei Informationsschilder rund um die Grillzone im Gervinuspark. Laut dem Antrag ist das Scannen der Codes in der derzeitigen Höhe für bestimmte Personengruppen, wie beispielsweise Rollstuhlfahrer oder kleinere Personen, kaum möglich. Die Anpassung soll sicherstellen, dass die digitalen Informationen für alle Besucher der Grillzone zugänglich sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Ein zusätzlicher 1.100 l Müllcontainer für die Grillzone Gervinuspark
Zur Vorlage · 0892/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0892/2024/CDU beantragt, die Müllentsorgung an der Grillzone im Gervinuspark zu erweitern. Dietrich Ostermann fordert, dass die Stadtverwaltung dazu angehalten wird, einen zusätzlichen 1.100-Liter-Rollcontainer an diesem Standort aufzustellen.

Hintergrund des Antrags sind Rückmeldungen von Anwohnern aus dem Umfeld des Parks. Laut diesen Informationen reicht die Kapazität des bereits vorhandenen 1.100-Liter-Containers bei einer verstärkten Nutzung der Grillzone nicht aus, um das entstehende Abfallaufkommen aufzunehmen. Dies sei insbesondere an den Wochenenden der Fall. Durch die Bereitstellung eines weiteren Containers soll eine ausreichende Entsorgungskapazität geschaffen werden. Die Kosten für die Aufstellung des zusätzlichen Containers sollen von der Stadtverwaltung der Stadt Essen getragen werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.
Markierungen und Beschilderung Ausfahrt Parkhaus Cranachhöfe
Zur Vorlage · 0893/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit dem Antrag 0893/2024/CDU die Stadtverwaltung aufgefordert, Maßnahmen zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage Cranachhöfe an der Rubensstraße zu ergreifen. Im Fokus steht dabei die Wiederherstellung einer durchgezogenen Mittellinie im Bereich der Ausfahrt.

Laut dem Antrag wurde die ursprünglich durchgezogene Linie durch verkehrsbedingten Verschleiß und Abrieb unterbrochen, sodass aktuell eine gestrichelte Mittellinie vorhanden ist. Diese Markierung erlaubt es Fahrzeugen, aus der Tiefgarage nach links in die Rubensstraße abzubiegen, wodurch die Schienenwege der Straßenbahnlinien 101 und 106 gekreuzt werden. Der Antrag führt an, dass ein solches Linksabbiegen an dieser Stelle aus Gründen der Verkehrssicherheit zuvor nicht zulässig war.

Neben der Anpassung der Fahrbahnmarkierung sieht der Antrag die Aufstellung eines Verkehrszeichens vor. Es wird gefordert, das Zeichen „Vorgeschriebene Fahrtrichtung Rechts“ (VZ 209-20) einzusetzen, um den Verkehrsfluss im Bereich der Ausfahrt zu regeln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.
Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 0894/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung Essen anzuweisen, an der Hufelandstraße ein Wendeverbot einzuführen. Betroffen ist die Linksabbiegespur in Richtung Margaretenhöhe an der Kreuzung von Hufelandstraße, Kaulbachstraße und Holsterhauser Straße.

Laut dem Antrag führt das Umfahren der Mittelinsel am Linksabbieger dazu, dass Fahrzeuge versuchen, die Haupteinfahrt zum Parkhaus P1 des Uniklinikums zu erreichen. Dies trage zu Rückstau auf der Hufelandstraße bei. Während an dieser Stelle normalerweise bis zu drei Fahrzeuge gleichzeitig nach links abbiegen können, sei die Kapazität durch das Manöver auf maximal ein Fahrzeug begrenzt. Die reguläre Weiterfahrt in Richtung Holsterhauser Straße werde dadurch behindert. Um diese Verkehrsbehinderung zu unterbinden, wird die Aufstellung eines Wendeverbotsschildes (Verkehrszeichen Nr. 272) gefordert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0887/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 20. Juni 2024 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0887/2024/BV III umfasst dabei zwei Themenbereiche der Verkehrsinfrastruktur im Stadtbezirk.

Der erste Punkt der Mitteilung befasst sich mit den Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Keplerstraße. Dieser Vorgang bezieht sich auf einen Beschluss zu einem Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE aus dem Jahr 2022 sowie eine Ortsbesichtigung, die im November 2023 durchgeführt wurde.

Ein zweiter Gegenstand der Verwaltungsmitteilungen ist die Situation der Carsharing-Plätze in der Ladenspelderstraße. Die Information basiert auf einer Anfrage der CDU, die für die Sitzung am 18. April 2024 gestellt wurde. Die Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands durch die Bezirksvertretung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.1

Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf Keplerstraße (Beschluss zu Antrag 0852/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.05.2022/ Ortstermin am 27.11.2023)
23.2

Carsharing-Plätze in der Ladenspelderstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.04.2024)
24.

Anfragen
25.

Unerledigte Beschlüsse
26.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule, Städtische Katholische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Cranachschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
30.

Mitteilungen und Anfragen
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil