Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.05.2024
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 5.Bericht der Beauftragten
- 6.Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7Zur Vorlage · 0642/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen plant eine Änderung bei der Errichtung einer neuen Grundschule im Stadtteil Altendorf. Mit der Vorlage 0642/2024/7 wird vorgeschlagen, den bisherigen Ratsbeschluss zur Planung eines Neubaus an der Kreuzung Altendorfer Straße und Wüstenhöferstraße aufzuheben. Untersuchungen haben ergeben, dass der ursprünglich vorgesehene Standort aufgrund der Lage an einer stark befahrenen Hauptverkehrsstraße sowie baulicher Gegebenheiten im Untergeschoss als nicht optimal eingestuft wurde.
Als Alternative wird die Nutzung städtischer Flächen auf dem Grundstück der Hüttmannschule vorgeschlagen. Da andere potenzielle Standorte als nicht verfügbar eingestuft wurden, bietet das Gelände der Hüttmannschule ausreichend Raum, um sowohl den Neubau der Grundschule als auch den Erweiterungsbedarf der bestehenden Schule zu berücksichtigen. Ein wesentlicher Vorteil dieses Standorts liegt darin, dass keine Grundstücksakquisition oder aufwendige Vorbereitungen notwendig sind und die Flächen unmittelbar zur Verfügung stehen.
Für das Gelände liegen bereits drei grobe Planungsvarianten vor, die beide Schulprojekte integrieren. Die Verwaltung wird nun vertiefte Prüfungen durchführen, um eine bevorzugte Variante zu ermitteln. Nach Abschluss dieser Untersuchungen soll der Rat der Stadt Essen über die endgültige Entscheidung entscheiden.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 7.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0441/2024/4) behandelt die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2024/2025. Geplant ist eine Erweiterung um 47 Gruppen, bestehend aus 46 Gruppen an Grundschulen und einer Gruppe an Förderschulen, wodurch sich die Gesamtzahl auf 513 Gruppen erhöht. Damit soll ein Mehrbedarf von etwa 1.254 zusätzlichen Plätzen gedeckt werden. Der städtische Eigenanteil steigt in diesem Zusammenhang von 7.850.152 Euro auf 10.919.255 Euro.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen der Erweiterung und der Erhöhung des Eigenanteils unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zustimmt. Während der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen I bis IX sowie der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen sollen, sind Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie des Haupt- und Finanzausschusses vorgesehen.
Finanziell sieht das Programm „Ganztagsausbau“ Förderungen von bis zu 26.246.535 Euro für Schulgebäude und Ausstattung vor. Der konsumtive Aufwand steigt von 34.770.321 Euro im Vorjahr auf 42.571.561 Euro für das Schuljahr 2024/2025. Dies umfasst unter anderem Personalkosten durch Neueinstellungen und Tariferhöhungen sowie Kosten für Spielmaterial und DeutschlandTickets für Nachwuchskräfte. Die Gesamterträge steigen auf 31.873.541 Euro, gestützt durch Landesförderungen und höhere Elternbeiträge. Die Sachkosten belaufen sich auf 42.401.922 Euro, wovon ein Betrag von 38.383.113 Euro als Zuschuss an die Jugendhilfe Essen gGmbH fließt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.
Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und BergerhausenZur Vorlage · 0720/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0720/2024/6 befasst sich mit den Ergebnissen der Schulweg-Checks in den Stadtteilen Holsterhausen und Bergerhausen, die im Rahmen des Projekts „Neuausrichtung der Mobilität“ (Be-MoVe) durchgeführt wurden. Im Auftrag der Verwaltung wurden Umfragen an Schulen und Kindertagesstätten vorgenommen, um die Verkehrssicherheit zu analysieren. Die Auswertungen zeigen, dass an der Gesamtschule Holsterhausen der Anteil des Umweltverbunds bis zu 85 Prozent beträgt, während an Grundschulen der Fußverkehranteil zwischen 57 und 65 Prozent liegt. In Bergerhausen nutzen im Sommer 85 Prozent der Schüler den Umweltverbund.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit plant das Amt für Straßen und Verkehr infrastrukturelle Maßnahmen, darunter die Einrichtung von Sperrpfosten oder Haltverboten in einem Umkreis von 200 Metern um Bildungseinrichtungen. Zudem ist die Einrichtung zeitlich begrenzter Elternhaltestellen in der Weserstraße, Siegstraße und Diemelstraße vorgesehen. Konkret werden neue Hol- und Bringzonen in der Rubensstraße, Böcklinstraße, Cranachstraße und Keplerstraße mit unterschiedlichen Stellplatzzahlen und Zeitfenstern geplant. Eine bestehende Zone in der Rubensstraße wird auf ihre Fortführung geprüft. Zudem wird die Einrichtung einer temporären Schulstraße für die Grundschule Am Krausen Bäumchen untersucht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen II und III den Bericht zur Kenntnis nehmen und den Maßnahmen zustimmen. Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Verkehr und Mobilität sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Umbenennung der Sporthalle Margarethenhöhe in Klaus-Schorn-SporthalleZur Vorlage · 0865/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat eine Empfehlung zur Umbenennung der Sporthalle Margarethenhöhe vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, die Halle in Klaus-Schorn-Sporthalle umzubenennen. Hintergrund ist ein Wunsch des Sportvereins Tusem Essen e.V., das Wirken von Klaus Schorn zu würdigen. Der im Januar 2023 verstorbene ehemalige Manager und Ehrenpräsident des Vereins war über Jahrzehnte für den Club tätig und begleitete dessen sportliche Erfolge in der Handball-Bundesliga sowie in europäischen Wettbewerben.
Die Entscheidung über die Umbenennung liegt bei der Bezirksvertretung III. Bei einer entsprechenden Beschlussfassung kann die Verwaltung die Umsetzung im Sommer 2024 realisieren. Damit soll eine offizielle Umbenennung Ende September 2024, zum 90. Geburtstag von Klaus Schorn, ermöglicht werden.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.
Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.
Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen befasst sich mit den Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien nach dem Ende des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Nachdem die bundesweite Förderung zum Ende des Schuljahres 2022/23 auslief, wurden kommunale Mittel zur Fortführung und Ergänzung der Angebote eingesetzt.
Im Rahmen eines Antrags der CDU/Grünen wurden 120.000 Euro bereitgestellt. Diese Summe teilt sich zu gleichen Teilen auf die Aufstockung des Budgets des Ferienspatzes sowie auf ein niederschwelliges Antragsverfahren auf, bei dem die maximale Förderung pro Angebot 5.000 Euro beträgt. Parallel dazu wurden über das Gesundheitsamt 125.000 Euro für Sport- und Bewegungsangebote gefördert, wobei ein Restbetrag von etwa 10.500 Euro zur Verfügung steht.
Die Vorlage wurde für den Sitzungszeitraum vom 11. Juni bis zum 2. Juli 2024 verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, den Bezirksvertretungen I bis IX, dem Integrationsrat sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die genannten Gremien vor. Eine spezifische Ausweisung von Investitions-, Personal- oder Sachkosten ist in der Vorlage nicht enthalten. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Verkehrssituation in der HelenenstraßeZur Vorlage · 0379/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Helenenstraße in Essen wird die Verkehrssituation im Bereich der Kindertagesstätten sowie der Zufahrt zum Lidl-Markt neu bewertet. Hintergrund ist eine Eingabe eines Bürgers an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden.
Im Abschnitt der Helenenstraße zwischen den Hausnummern 55 und 59 befinden sich die Kindertagesstätten „Wolkenstube“ und „Königskinder“. Bisher gilt in diesem Bereich eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Aufgrund der Einstufung dieser Einrichtungen als schutzwürdig gemäß der Straßenverkehrsordnung wird die Verkehrsbehörde für den Bereich der Helenenstraße zwischen den Hausnummern 53 und 84 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anordnen.
Hinsichtlich der Zufahrt zum Lidl-Markt wurde festgestellt, dass aufgrund der bestehenden Infrastruktur und des notwendigen Lieferverkehrs keine baulichen Veränderungen an der Zufahrt möglich sind. Zur Erhöhung der Aufmerksamkeit im Bereich der Zufahrt wird das Amt für Straßen und Verkehr zwei Fußgängerpiktogramme aufbringen lassen. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen und einstimmig ergänzenden Beschluss gefasst gemäß Anregungen aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (18. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig ergänzenden Beschluss gefasst gemäß Anregungen aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden - 14.Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024Zur Vorlage · 0700/2024/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, Haushaltsmittel für das Jahr 2024 zur Instandsetzung von Spielplätzen im Stadtbezirk III einzusetzen. Ein vorliegender Beschlussvorschlag sieht die Verwendung von 10.000 Euro vor, um Reparaturen an Ausstattungsgegenständen sowie den Kauf von Ersatzteilen auf Kinderspielplätzen zu finanzieren.
Hintergrund der Vorlage ist ein Bedarf, den der Fachbereich Grün und Gruga im April 2024 angemeldet hat. Laut dem Fachbereich sind die bereits bereitgestellten Mittel aus den entsprechenden Haushaltsstellen erschöpft. Ohne die beantragten zusätzlichen Mittel könnten notwendige Reparaturen an Spielgeräten nicht mehr durchgeführt werden, was zur Folge haben könnte, dass Geräte langfristig abgesperrt oder vollständig abgebaut werden müssten. Der Fachbereich weist darauf hin, dass die Verkehrssicherheit der Spielplätze zwar durch eigene Mittel gewährleistet bleibt, jedoch aufgrund knapper konsumtiver Mittel eine Unterstützung durch die Bezirksvertretung III angestrebt wird.
Zusätzlich stehen der Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr Mittel in Höhe von 12.000 Euro zur Verfügung, die aus dem nicht verbrauchten Haushalt des Jahres 2023 übertragen wurden. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung III.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0884/2024/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 20. Juni 2024 wird über verschiedene Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die finanzielle Unterstützung mehrerer Akteure im Stadtbezirk.
Die Vorlage sieht Mittel für die Pfarrei St. Antonius vor, um Anschaffungen in vier Büchereien zu tätigen. Zudem ist eine Zuwendung für die Freiwillige Feuerwehr Margarethenhöhe zur Gestaltung einer Außenterrasse am Gerätehaus vorgesehen. Ein weiterer Bestandteil des Vorschlags ist die Förderung des Sommerfestes „AK Miteinander auf dem Frohnhauser Platz“ durch das Diakoniewerk. Darüber hinaus umfasst der Beschlussvorschlag die Unterstützung des Projekts „Kunst kann Krise – 40 Jahre UNART e.V.“. Die Entscheidung über diese Zuwendungen liegt im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Tempo-30-Anordnung auf der Sommerburgstraße in beiden Fahrtrichtungen zwischen Margarethenbrücke und der Kreuzung Sommerburgstraße/LührmannstraßeZur Vorlage · 0888/2024/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündaneamente 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Sommerburgstraße vorgelegt. Die Regelung soll für beide Fahrtrichtungen im Bereich zwischen der Margarethenbrücke und der Kreuzung Lührmannstraße gelten.
Der Antrag führt als Gründe die Straßenbreite, Sichtbehinderungen durch den Straßenverlauf sowie nah an der Fahrbahn parkende Fahrzeuge an. Zudem werden das Fehlen eines Fahrradschutzstreifens sowie ein Risiko für verschiedene Verkehrsteilnehmer genannt. Ziel der Maßnahme sei es, die Unfallgefahr, die Lärmbelastung und die Abgasemissionen zu verringern sowie die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms „Vision Zero“ von Nordrhein-Westfalen umzusetzen.
Hinsichtlich der Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr wird im Antrag festgehalten, dass die U-Bahnlinie U17 durch die Maßnahme nicht beeinträchtigt wird, da sie über einen separaten Gleiskörper verkehrt. Es wird zudem angeführt, dass eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung die Leistungsfähigkeit von Hauptverkehrsstraßen nicht negativ beeinflusst. Der Antrag stützt sich auf die Bestimmungen des § 45 der Straßenverkehrsordnung sowie auf die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“.
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- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 17.Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Schnorrstraße / WindmühlenstraßeZur Vorlage · 0889/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag eingebracht, um die Barrierefreiheit im Essener Stadtteil Holsterhausen zu erhöhen. Mit der Vorlage Nummer 0889/2024/CDU wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, die Bordsteine im Kreuzungsbereich Schnorrstraße und Windmühlenstraße abzusenken.
Der von Dietrich Ostermann formulierte Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 20. Juni 2024 auf der Tagesordnung vorgesehen. Ziel der beantragten Maßnahme ist es, den genannten Kreuzungsbereich barrierefrei zu gestalten. In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass die Bezirksvertretung in den vergangenen Jahren bereits mehrfach Budgets für ähnliche Vorhaben zur Verfügung gestellt hat.
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- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Veitstraße / WindmühlenstraßeZur Vorlage · 0890/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat für die Sitzung am 20. Juni 2024 einen Antrag zur Barrierefreiheit im Stadtbezirk Essen-West vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 0890/2024/CDU wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Bordsteine im Kreuzungsbereich Veitstraße und Windmühlenstraße in Holsterhausen abzusenken. Ziel des Antrags ist es, den Übergang an dieser Straßenkreuzung barrierefrei zu gestalten.
In dem von Dietrich Ostermann eingereichten Dokument wird darauf verwiesen, dass die Bezirksvertretung III der Stadtverwaltung bereits in den vergangenen Jahren mehrfach Budgets für diese sowie für weitere Maßnahmen zur Verfügung gestellt hat. Die Entscheidung über den Antrag ist im Rahmen der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 19.Anbringung des QR-Codes zur Information über die Grillzone Gervinuspark auf eine für Personen angenehme HöheZur Vorlage · 0891/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0891/2024/CDU beantragt, die Platzierung der QR-Codes auf den Informationsschildern zur Grillzone im Gervinuspark zu ändern. Der Antrag von Dietrich Ostermann sieht vor, dass die Stadtverwaltung die QR-Codes, welche derzeit auf einer Höhe von 3,5 Metern angebracht sind, zusätzlich auf eine für Personen leichter erreichbare Ebene versetzt oder ergänzt.
Konkret wird gefordert, die QR-Codes auf Brusthöhe oder etwa 1,5 Meter Höhe anzubringen. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Positionierung der drei Informationsschilder rund um die Grillzone im Gervinuspark. Laut dem Antrag ist das Scannen der Codes in der derzeitigen Höhe für bestimmte Personengruppen, wie beispielsweise Rollstuhlfahrer oder kleinere Personen, kaum möglich. Die Anpassung soll sicherstellen, dass die digitalen Informationen für alle Besucher der Grillzone zugänglich sind.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.Ein zusätzlicher 1.100 l Müllcontainer für die Grillzone GervinusparkZur Vorlage · 0892/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0892/2024/CDU beantragt, die Müllentsorgung an der Grillzone im Gervinuspark zu erweitern. Dietrich Ostermann fordert, dass die Stadtverwaltung dazu angehalten wird, einen zusätzlichen 1.100-Liter-Rollcontainer an diesem Standort aufzustellen.
Hintergrund des Antrags sind Rückmeldungen von Anwohnern aus dem Umfeld des Parks. Laut diesen Informationen reicht die Kapazität des bereits vorhandenen 1.100-Liter-Containers bei einer verstärkten Nutzung der Grillzone nicht aus, um das entstehende Abfallaufkommen aufzunehmen. Dies sei insbesondere an den Wochenenden der Fall. Durch die Bereitstellung eines weiteren Containers soll eine ausreichende Entsorgungskapazität geschaffen werden. Die Kosten für die Aufstellung des zusätzlichen Containers sollen von der Stadtverwaltung der Stadt Essen getragen werden.
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- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 21.Markierungen und Beschilderung Ausfahrt Parkhaus CranachhöfeZur Vorlage · 0893/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit dem Antrag 0893/2024/CDU die Stadtverwaltung aufgefordert, Maßnahmen zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage Cranachhöfe an der Rubensstraße zu ergreifen. Im Fokus steht dabei die Wiederherstellung einer durchgezogenen Mittellinie im Bereich der Ausfahrt.
Laut dem Antrag wurde die ursprünglich durchgezogene Linie durch verkehrsbedingten Verschleiß und Abrieb unterbrochen, sodass aktuell eine gestrichelte Mittellinie vorhanden ist. Diese Markierung erlaubt es Fahrzeugen, aus der Tiefgarage nach links in die Rubensstraße abzubiegen, wodurch die Schienenwege der Straßenbahnlinien 101 und 106 gekreuzt werden. Der Antrag führt an, dass ein solches Linksabbiegen an dieser Stelle aus Gründen der Verkehrssicherheit zuvor nicht zulässig war.
Neben der Anpassung der Fahrbahnmarkierung sieht der Antrag die Aufstellung eines Verkehrszeichens vor. Es wird gefordert, das Zeichen „Vorgeschriebene Fahrtrichtung Rechts“ (VZ 209-20) einzusetzen, um den Verkehrsfluss im Bereich der Ausfahrt zu regeln.
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- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 22.Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung MargarethenhöheZur Vorlage · 0894/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung Essen anzuweisen, an der Hufelandstraße ein Wendeverbot einzuführen. Betroffen ist die Linksabbiegespur in Richtung Margaretenhöhe an der Kreuzung von Hufelandstraße, Kaulbachstraße und Holsterhauser Straße.
Laut dem Antrag führt das Umfahren der Mittelinsel am Linksabbieger dazu, dass Fahrzeuge versuchen, die Haupteinfahrt zum Parkhaus P1 des Uniklinikums zu erreichen. Dies trage zu Rückstau auf der Hufelandstraße bei. Während an dieser Stelle normalerweise bis zu drei Fahrzeuge gleichzeitig nach links abbiegen können, sei die Kapazität durch das Manöver auf maximal ein Fahrzeug begrenzt. Die reguläre Weiterfahrt in Richtung Holsterhauser Straße werde dadurch behindert. Um diese Verkehrsbehinderung zu unterbinden, wird die Aufstellung eines Wendeverbotsschildes (Verkehrszeichen Nr. 272) gefordert.
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- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0887/2024/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 20. Juni 2024 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0887/2024/BV III umfasst dabei zwei Themenbereiche der Verkehrsinfrastruktur im Stadtbezirk.
Der erste Punkt der Mitteilung befasst sich mit den Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Keplerstraße. Dieser Vorgang bezieht sich auf einen Beschluss zu einem Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE aus dem Jahr 2022 sowie eine Ortsbesichtigung, die im November 2023 durchgeführt wurde.
Ein zweiter Gegenstand der Verwaltungsmitteilungen ist die Situation der Carsharing-Plätze in der Ladenspelderstraße. Die Information basiert auf einer Anfrage der CDU, die für die Sitzung am 18. April 2024 gestellt wurde. Die Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands durch die Bezirksvertretung.
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- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.1Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf Keplerstraße (Beschluss zu Antrag 0852/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.05.2022/ Ortstermin am 27.11.2023)
- 23.2Carsharing-Plätze in der Ladenspelderstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.04.2024)
- 24.Anfragen
- 25.Unerledigte Beschlüsse
- 26.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule, Städtische Katholische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Cranachschule, Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Mitteilungen und Anfragen
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil