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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung)
20.06.2024, 15:00 – 20.06.2024, 16:56
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.05.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule
hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7
Vorlage ansehen · 0642/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen
Vorlage ansehen · 0720/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Umbenennung der Sporthalle Margarethenhöhe in Klaus-Schorn-Sporthalle
Vorlage ansehen · 0865/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Verkehrssituation in der Helenenstraße
Vorlage ansehen · 0379/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig ergänzenden Beschluss gefasst gemäß Anregungen aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
14. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2024
Vorlage ansehen · 0700/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Vorlage ansehen · 0884/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Tempo-30-Anordnung auf der Sommerburgstraße in beiden Fahrtrichtungen zwischen Margarethenbrücke und der Kreuzung Sommerburgstraße/Lührmannstraße
Vorlage ansehen · 0888/2024/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Schnorrstraße / Windmühlenstraße
Vorlage ansehen · 0889/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Bordsteinabsenkung Kreuzungsbereich Veitstraße / Windmühlenstraße
Vorlage ansehen · 0890/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zurückgezogen
19. Anbringung des QR-Codes zur Information über die Grillzone Gervinuspark auf eine für Personen angenehme Höhe
Vorlage ansehen · 0891/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Ein zusätzlicher 1.100 l Müllcontainer für die Grillzone Gervinuspark
Vorlage ansehen · 0892/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Markierungen und Beschilderung Ausfahrt Parkhaus Cranachhöfe
Vorlage ansehen · 0893/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung Margarethenhöhe
Vorlage ansehen · 0894/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0887/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.1 Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf Keplerstraße
(Beschluss zu Antrag 0852/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.05.2022/
Ortstermin am 27.11.2023)
23.2 Carsharing-Plätze in der Ladenspelderstraße
(Anfrage CDU zur Sitzung am 18.04.2024)
24. Anfragen
25. Unerledigte Beschlüsse
26. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne, Städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule, Städtische Katholische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Cranachschule, Städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Mitteilungen und Anfragen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil