Vorlagen

Alle Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen — 12.035 insgesamt. Archiv nach Monat

🟢Verlegung Papiercontainerstandort Heilstraße 16

1110/2026/2 Vorlage 14.07.2026 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

⚪Gefährdung durch E-Scooter auf Gehwegen

1016/2026/3 Vorlage 14.07.2026 Ordnungsamt

🟢Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Weidkamp

0965/2026/6 Vorlage 14.07.2026 Geschäftsbereich 6

🟢Bebauungsplan Nr. 07/18 "Vinckestraße/Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte Beschluss über das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit

0948/2026/7 Vorlage 14.07.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

🟢Dokumentation Glasfaserausbau / Antrag 0649/2025/CDU/GRÜNE

0811/2026/6 Vorlage 14.07.2026 Amt für Straßen und Verkehr

⚪Parkzeitbeschränkung Ückendorferstraße 63

0760/2026/6 Vorlage 14.07.2026 Amt für Straßen und Verkehr

🟢Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Zwischenbericht

0241/2026/7 Vorlage 14.07.2026 Immobilienwirtschaft

❌TOP: Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036), hier: Demokratische Kontrolle sichern - keine pauschale Ermächtigung für Kostensteigerungen

1206/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" - Aufnahme des Leitprojekts "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße" hier: Ergänzungsantrag

1202/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte hier: Ergänzungsantrag

1201/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌TOP 20: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag Nr. 1095/2026/CDU/SPD "Wohnungspolitisches Leitbild für die Stadt Essen"

1200/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢TOP 11 - Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit - Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses hier: Konkrete Maßnahmen gegen Einsamkeit in Essen umsetzen

1199/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌TOP 21: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Essen zum Antrag 1088/2026/CDU/SPD "Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag"

1198/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌TOP 14: Änderungsantrag zur Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Zukunftsfähige Ausrichtung der TUP - Strategische Konsolidierung und professionelles Management statt pauschaler kÜRZUNG

1196/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢TOP 23: Änderungsantrag: Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten hier: Aktivierung von Asylbewerbern und Transferleistungsempfängern zu gemeinnützigen Arbeiten

1193/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" - Aufnahme des Leitprojektes "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße"; hier: Weiterentwicklung zu einer Toleranzzone

1188/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

⚪Änderungsantrag "Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag"

1187/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung in den Ausschüssen Sport- und Bäderbetriebe, Soziales, Arbeit und Gesundheit, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie im Jugendhilfeausschuss

1186/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌TOP 39 Änderungsantrag: Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

1182/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortführung des Sanierungsprogramms mit dem Paket V

1181/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Theater und Philharmonie Essen GmbH; hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen - Ergänzungsantrag

1180/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) hier: Mittel für die Bezirksvertretungen und Schulungen von Pat:innen

1173/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Änderungsantrag zur Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen

1163/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌TOP 10.1 Ergänzungsantrag zum "Wohnungspolitischen Leitbild für die Stadt Essen"- Antrag 1095/2026/CDU/SPD

1141/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Geschäftsbereich 7

🟢Wahlen/'Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Aufsichtsrat Messe Essen

1135/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation