Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1849/2019/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Herr Ludger Hicking-Göbels hat das Mandat angenommen.

2. Neuwahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters

Vorlage ansehen · 1846/2019/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Herr Brenk wurde mehrheitlich zum Bezirksbürgermeister gewählt.

3. Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin

4. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.11.2019

5. Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (Hochwassergefahr, vermehrter Autoverkehr, 4 Gruppen wirtschaftlicher.

6. 1. Haushaltsmittelvergabe 2020

6.1 1. Haushaltsmittelvergabe 2020

Vorlage ansehen · 0267/2020/GemA · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2 Bücherschrank Werden

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ausweisung der Prinz-Adolf-Straße als "Anliegerstraße" in Bredeney

Vorlage ansehen · 0111/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und schließt sich den Ausführungen der Verwaltung einstimmig an.

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation und Ahndung von Falschparkern in der Straße "Rebstock"

Vorlage ansehen · 0190/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und schließt sich einstimmig den Ausführungen der Verwaltung an.

9. Entscheidung über die Behandlung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

9.1 Einbahnregelung für die Straße Oberer Pustenberg

10. Bindungswirkung der Beschlüsse von Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1672/2019/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Verkaufsoffene Sonntage 1. Halbjahr 2020 (0026/2020/3) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0168/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung. Die BV IX berät und empfiehlt mehrheitlich, gegen die Stimme der Vertreterin Die Linke (1) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage bis einschl. August 2020.

11.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).

11.1.1 Stellungnahme Ev. Kirchenkreis Essen und Stadtkatholikenrat

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

Vorlage ansehen · 1848/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1866/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0110/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.1 Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung vom 26.11.2019 durch den FB Schule

15. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1875/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Generalsanierung der Schülertoiletten Ludgerusschule, Kellerstraße 86 hier: Erhöhung der Gesamtkosten

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (1 Enthaltung)

18. Anbringung von Pflanzgefäßen an Lichtmasten im Bereich der Bredeneyer Straße

Vorlage ansehen · 0204/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt.

19. Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 19.11.2019 "Verkehrsentwicklungs- und Nahverkehrsplanung"

Vorlage ansehen · 1828/2019/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen.

20. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.01.2020 "Verkehrssituation im Hespertal"

Vorlage ansehen · 0127/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

21.1 Kanalbaumaßnahme hier: Bauvorhaben Heidhauser Straße 188 - 196 (B 224)

Vorlage ansehen · 1819/2019/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.2 Bauvorhaben Graf-Zeppelin-Straße, SOMA, N-18-0106 - Kanalbaumaßnahme -

Vorlage ansehen · 0171/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung zu.

21.3 Bauvorhaben Prinz-Adolf-Straße, N-17-0131 - geplante Kanalbaumaßnahme-

Vorlage ansehen · 0187/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Wenn möglich, sollen die Bäume erhalten werden.

21.4 Bauvorhaben Bredeney Süd 1 Trennsystem Teil 2 - geplante Kanalbaumaßnahme -

Vorlage ansehen · 0202/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung sowie der Fällung von 40 Bäumen zu (2 Enthaltungen).

22. Kettwiger Mühlengrabenteich

Vorlage ansehen · 0040/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen.

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0033/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

23.1 Grünplanung für den "Heidhauser Platz"

23.2 DC-Standort Corneliusstr. - Nachbetrachtung -

23.3 Freistellung der Fläche Ruhrtalstr. 9 (Flurstück 496) von Bahnbetriebszwecken

23.4 Sachstand Turnhallenschließung Mintarder Weg

23.5 Untergrund der Wege im Kettwiger Stadtwald

23.6 Verwurzelung der Gehwege in der Volckmarstr. in Kettwig

23.7 Parkverbot Im Teelbruch

23.8 Fischlaker Schule - Schließung des Pavillons

23.9 Schule a. d. Jacobsallee - Stand der Kita- u. Schulausbauplanung

23.10 Neuer "Blitzer" am Werdener Berg

23.11 Geplante Baumfällung Heidhauser Str. 20

24. Anfragen und Mitteilungen

25. Anträge

26. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben. Das Gebäude sowie die Bäume sollen erhalten bleiben.

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Ortstermine

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil