Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen BezirksvertretungsmitgliedesZur Vorlage · 1849/2019/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Herr Ludger Hicking-Göbels hat das Mandat angenommen.
- 2.Neuwahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des BezirksbürgermeistersZur Vorlage · 1846/2019/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Herr Brenk wurde mehrheitlich zum Bezirksbürgermeister gewählt.
- 3.Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin
- 4.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.11.2019
- 5.Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen KitaErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (Hochwassergefahr, vermehrter Autoverkehr, 4 Gruppen wirtschaftlicher.
- 6.1. Haushaltsmittelvergabe 2020
- 6.11. Haushaltsmittelvergabe 2020Zur Vorlage · 0267/2020/GemA · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.2Bücherschrank Werden
- 7.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ausweisung der Prinz-Adolf-Straße als "Anliegerstraße" in BredeneyZur Vorlage · 0111/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und schließt sich den Ausführungen der Verwaltung einstimmig an.
- 8.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation und Ahndung von Falschparkern in der Straße "Rebstock"Zur Vorlage · 0190/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und schließt sich einstimmig den Ausführungen der Verwaltung an.
- 9.Entscheidung über die Behandlung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 9.1Einbahnregelung für die Straße Oberer Pustenberg
- 10.Bindungswirkung der Beschlüsse von BezirksvertretungenZur Vorlage · 1672/2019/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Verkaufsoffene Sonntage 1. Halbjahr 2020 (0026/2020/3) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0168/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung. Die BV IX berät und empfiehlt mehrheitlich, gegen die Stimme der Vertreterin Die Linke (1) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage bis einschl. August 2020.
- 11.1Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 0026/2020/3 · VorlageErgebnis: Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).
- 11.1.1Stellungnahme Ev. Kirchenkreis Essen und Stadtkatholikenrat
- 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.1Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung vom 26.11.2019 durch den FB Schule
- 15.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Generalsanierung der Schülertoiletten Ludgerusschule, Kellerstraße 86 hier: Erhöhung der GesamtkostenErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Stellplatzsatzung der Stadt EssenErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (1 Enthaltung)
- 18.Anbringung von Pflanzgefäßen an Lichtmasten im Bereich der Bredeneyer StraßeZur Vorlage · 0204/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt.
- 19.Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 19.11.2019 "Verkehrsentwicklungs- und Nahverkehrsplanung"Zur Vorlage · 1828/2019/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen.
- 20.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.01.2020 "Verkehrssituation im Hespertal"Zur Vorlage · 0127/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 21.1Kanalbaumaßnahme hier: Bauvorhaben Heidhauser Straße 188 - 196 (B 224)Zur Vorlage · 1819/2019/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.2Bauvorhaben Graf-Zeppelin-Straße, SOMA, N-18-0106 - Kanalbaumaßnahme -Zur Vorlage · 0171/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung zu.
- 21.3Bauvorhaben Prinz-Adolf-Straße, N-17-0131 - geplante Kanalbaumaßnahme-Zur Vorlage · 0187/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Wenn möglich, sollen die Bäume erhalten werden.
- 21.4Bauvorhaben Bredeney Süd 1 Trennsystem Teil 2 - geplante Kanalbaumaßnahme -Zur Vorlage · 0202/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die BV IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung sowie der Fällung von 40 Bäumen zu (2 Enthaltungen).
- 22.Kettwiger MühlengrabenteichZur Vorlage · 0040/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen.
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0033/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.1Grünplanung für den "Heidhauser Platz"
- 23.2DC-Standort Corneliusstr. - Nachbetrachtung -
- 23.3Freistellung der Fläche Ruhrtalstr. 9 (Flurstück 496) von Bahnbetriebszwecken
- 23.4Sachstand Turnhallenschließung Mintarder Weg
- 23.5Untergrund der Wege im Kettwiger Stadtwald
- 23.6Verwurzelung der Gehwege in der Volckmarstr. in Kettwig
- 23.7Parkverbot Im Teelbruch
- 23.8Fischlaker Schule - Schließung des Pavillons
- 23.9Schule a. d. Jacobsallee - Stand der Kita- u. Schulausbauplanung
- 23.10Neuer "Blitzer" am Werdener Berg
- 23.11Geplante Baumfällung Heidhauser Str. 20
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 25.Anträge
- 26.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben. Das Gebäude sowie die Bäume sollen erhalten bleiben.
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Ortstermine
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil