Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 1.1Moratorium Eltingviertel
- 1.2Angriff auf die Neue Synagoge, Sedanstraße
- 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 3.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 03.11.2020
- 4.Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und -jugendbeauftragtenZur Vorlage · 1269/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: siehe TOP 4.1
- 4.1Bestellung einer/eines Bezirkskinderbeauftragten
- 5.Bestellung von Vertretern/innen für die Lenkungsgruppe Soziale Stadt Altenessen-Süd/NordviertelZur Vorlage · 1274/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bestellung einer TierschutzbeauftragtenZur Vorlage · 1459/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Bestellung eines InnenstadtbeauftragtenZur Vorlage · 1460/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bestellung einer InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1461/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Moratorium Umgestaltung EltingplatzZur Vorlage · 1462/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10.Bahnunterführung BurggrafenstraßeZur Vorlage · 1447/2020/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Kita's in Frillendorf - Auswirkungen der verkehrlichen RelevanzZur Vorlage · 1450/2020/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Öffentliche TrinkwasserbrunnenZur Vorlage · 1452/2020/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Neuaufteilung der Verkehrsfläche auf der Witteringstraße zwischen Isenbergstraße und Rellinghauser StraßeZur Vorlage · 1453/2020/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Einrichtung einer Zone-30 auf der WitteringstraßeZur Vorlage · 1517/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Einmündung Ruhrallee / Moltkeplatz / Saarbrücker StraßeZur Vorlage · 1454/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Sachstandsbericht zum Ausbau des RS 1 im Bereich der Bezirksvertretung I und den unmittelbar angrenzenden BereichenZur Vorlage · 1456/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Sachstandsbericht zum Umbau der Haltestelle Wörthstraße sowie zum weiteren Vorgehen im Bereich der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und WasserturmZur Vorlage · 1458/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Verkehrliche Problempunkte
- 17.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 17.2Kreuzung Kahrstraße/Goethestraße
- 17.3Fahrrradstraße Wittering-/Kahrstraße
- 17.4Fahrradstreifen Kreuzung Moltke-/Rellinghauser Straße
- 17.5Radstreifen Moltkestraße Richtung Westen
- 17.6Parksituation Gutenbergstraße
- 17.7Radfahrweg Stoppenberger Straße östlich der Katzenbruchstraße
- 17.8Kreuzung Becksiepenstraße/Auf dem Holleter
- 17.9Signalisierung Umweltspur
- 17.10Querung der Steeler Straße in Höhe Stattropstraße
- 18.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Anbringung von Pflanzgefäßen an Laternenmasten im Bereich der Kettwiger Straße und Limbecker StraßeZur Vorlage · 1444/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen mit der Bitte, ein Gesamtkonzept zu entwickeln
- 23.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1235/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.Sitzungstermine für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0862/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit hier: Antrag der Ev. Kindertagesstätte FriedeZur Vorlage · 1433/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
- 26.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von öffentlichen Toiletten im Essener StadtgartenZur Vorlage · 1205/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.2Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verkehrsberuhigung BaumstraßeZur Vorlage · 1412/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 27.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Str. 49 / Rüttenscheider Str. 14Zur Vorlage · 1188/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Aufstellung eines Bücherschrankes auf dem StorpplatzZur Vorlage · 1204/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1231/2020/BV I · Bezirksvertretung I
- 28.1Aktion "Hässliche Ecken" Hier Alte Telefonzelle Steeler Str. / Herwarthstr.
- 28.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Entfernung der Baustellenbeschilderung nach Abriss der Tiegelschule
- 28.3Zuschüsse für Martinszüge
- 28.4Gas-und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Hier: Essen-Huttrop (Engelsbecke, Wieksiepen, Schulte-Pelkum-Straße)
- 28.5Verkehrliche Problempunkte Hier: Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 28.6Haltestelle Ruhrbahn Bismarckplatz - Ergänzung 'Haus der Geschichte'
- 28.7Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Pilotprojekt "Laubentsorgung" in Frillendorf
- 28.8Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt durch einen Blumenmarkt
- 28.9Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Wohnungsleerstand im Gebäude Henrietten-/Maxstraße
- 28.10SWE Gas- und Wasserbaumaßnahme Nordhofstraße
- 28.11SWE Bauvorhaben Veddershang
- 28.12SWE Kanalbaumaßnahme Rellinghauser Str. zwischen Hildegard- und Johannastraße Hier: Verschiebung des Baubeginns
- 28.13Umbau Haltestelle Parkfriedhof
- 28.14Stolperfallen auf dem Steinplatz
- 29.Aktion "Hässliche Ecken"
- 29.1Beleuchtung vor dem Rathaus
- 29.2Ehemaliges Haus der Begegnung, Weberplatz
- 29.3Vermüllter Parkplatz an der Friedrich-Ebert-Straße
- 29.4Laubentsorgung am Spielplatz Brandhövel/Auf dem Bretzberg
- 29.5Glascontainerstandort Saarbrücker Straße/Herwarthstraße
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 30.1Rattenplage Spielplatz Twingenbergplatz
- 30.2Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Segerothstraße
- 30.3Neubau des Aldi-Marktes an der Steeler Straße
- 30.4150. Geburtstag des Stadtkreises Essen im Jahr 2023
- 30.5Digitale Gremienarbeit in der Bezirksvertretung I
- 30.6Geoinformationsportal der Stadt Essen (GIS)
- 30.7Geschlossene Toilettenanlagen im U-Bahnhof Hauptbahnhof
- 30.8Kreuzung Steubenstraße/Manteuffelstraße
- 30.9Containerstandort am Bernewäldchen
- 30.10Schwerpunkte der Tierschutzbeauftragten
- 30.11Schließung der Sparkassenfiliale Frillendorf
- 30.12Neubau Tiegelschule
- 30.13Bücherschrank vor dem RWE-Gebäude
- 30.14Vorstellung der App zur digitalen Gremienarbeit
- 31.Liste der offenen Aufträge
- 32.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 33.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 34.Grundstücksangelegenheiten
- 34.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 35.1Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße 2-4, Essen-Stadtkern
- 35.2Neue Räumlichkeiten für die Stadtteilbibliothek Huttrop
- 35.3Verwendung der noch nicht ausgezahlten Verfügungsgelder
- 35.4Bauantrag für PKW-Stellplätze am RWE-Platz, Viktoria-Mathias-Straße, Blumenfeldstraße
- 35.5Bauantrag für Stellplätze an der Steeler Straße/Schwanenbuschstraße
- 35.6Erweiterung der Münsterschule
- 36.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil