Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

1.1 Moratorium Eltingviertel

1.2 Angriff auf die Neue Synagoge, Sedanstraße

2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

3. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 03.11.2020

4. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

Vorlage ansehen · 1269/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: siehe TOP 4.1

4.1 Bestellung einer/eines Bezirkskinderbeauftragten

5. Bestellung von Vertretern/innen für die Lenkungsgruppe Soziale Stadt Altenessen-Süd/Nordviertel

Vorlage ansehen · 1274/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bestellung einer Tierschutzbeauftragten

Vorlage ansehen · 1459/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Bestellung eines Innenstadtbeauftragten

Vorlage ansehen · 1460/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bestellung einer Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1461/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Moratorium Umgestaltung Eltingplatz

Vorlage ansehen · 1462/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Bahnunterführung Burggrafenstraße

Vorlage ansehen · 1447/2020/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Kita's in Frillendorf - Auswirkungen der verkehrlichen Relevanz

Vorlage ansehen · 1450/2020/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Öffentliche Trinkwasserbrunnen

Vorlage ansehen · 1452/2020/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Neuaufteilung der Verkehrsfläche auf der Witteringstraße zwischen Isenbergstraße und Rellinghauser Straße

Vorlage ansehen · 1453/2020/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Einrichtung einer Zone-30 auf der Witteringstraße

Vorlage ansehen · 1517/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Einmündung Ruhrallee / Moltkeplatz / Saarbrücker Straße

Vorlage ansehen · 1454/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Sachstandsbericht zum Ausbau des RS 1 im Bereich der Bezirksvertretung I und den unmittelbar angrenzenden Bereichen

Vorlage ansehen · 1456/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Sachstandsbericht zum Umbau der Haltestelle Wörthstraße sowie zum weiteren Vorgehen im Bereich der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm

Vorlage ansehen · 1458/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Verkehrliche Problempunkte

17.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

17.2 Kreuzung Kahrstraße/Goethestraße

17.3 Fahrrradstraße Wittering-/Kahrstraße

17.4 Fahrradstreifen Kreuzung Moltke-/Rellinghauser Straße

17.5 Radstreifen Moltkestraße Richtung Westen

17.6 Parksituation Gutenbergstraße

17.7 Radfahrweg Stoppenberger Straße östlich der Katzenbruchstraße

17.8 Kreuzung Becksiepenstraße/Auf dem Holleter

17.9 Signalisierung Umweltspur

17.10 Querung der Steeler Straße in Höhe Stattropstraße

18. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

19. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

20. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Anbringung von Pflanzgefäßen an Laternenmasten im Bereich der Kettwiger Straße und Limbecker Straße

Vorlage ansehen · 1444/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit der Bitte, ein Gesamtkonzept zu entwickeln

23. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

Vorlage ansehen · 1235/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

24. Sitzungstermine für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0862/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit hier: Antrag der Ev. Kindertagesstätte Friede

Vorlage ansehen · 1433/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)

26.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von öffentlichen Toiletten im Essener Stadtgarten

Vorlage ansehen · 1205/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

26.2 Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verkehrsberuhigung Baumstraße

Vorlage ansehen · 1412/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

27. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

27.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Str. 49 / Rüttenscheider Str. 14

Vorlage ansehen · 1188/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Aufstellung eines Bücherschrankes auf dem Storpplatz

Vorlage ansehen · 1204/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1231/2020/BV I · Bezirksvertretung I

28.1 Aktion "Hässliche Ecken" Hier Alte Telefonzelle Steeler Str. / Herwarthstr.

28.2 Verkehrliche Problempunkte Hier: Entfernung der Baustellenbeschilderung nach Abriss der Tiegelschule

28.3 Zuschüsse für Martinszüge

28.4 Gas-und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Hier: Essen-Huttrop (Engelsbecke, Wieksiepen, Schulte-Pelkum-Straße)

28.5 Verkehrliche Problempunkte Hier: Unleserliche und defekte Straßenschilder

28.6 Haltestelle Ruhrbahn Bismarckplatz - Ergänzung 'Haus der Geschichte'

28.7 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Pilotprojekt "Laubentsorgung" in Frillendorf

28.8 Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt durch einen Blumenmarkt

28.9 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Wohnungsleerstand im Gebäude Henrietten-/Maxstraße

28.10 SWE Gas- und Wasserbaumaßnahme Nordhofstraße

28.11 SWE Bauvorhaben Veddershang

28.12 SWE Kanalbaumaßnahme Rellinghauser Str. zwischen Hildegard- und Johannastraße Hier: Verschiebung des Baubeginns

28.13 Umbau Haltestelle Parkfriedhof

28.14 Stolperfallen auf dem Steinplatz

29. Aktion "Hässliche Ecken"

29.1 Beleuchtung vor dem Rathaus

29.2 Ehemaliges Haus der Begegnung, Weberplatz

29.3 Vermüllter Parkplatz an der Friedrich-Ebert-Straße

29.4 Laubentsorgung am Spielplatz Brandhövel/Auf dem Bretzberg

29.5 Glascontainerstandort Saarbrücker Straße/Herwarthstraße

30. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

30.1 Rattenplage Spielplatz Twingenbergplatz

30.2 Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Segerothstraße

30.3 Neubau des Aldi-Marktes an der Steeler Straße

30.4 150. Geburtstag des Stadtkreises Essen im Jahr 2023

30.5 Digitale Gremienarbeit in der Bezirksvertretung I

30.6 Geoinformationsportal der Stadt Essen (GIS)

30.7 Geschlossene Toilettenanlagen im U-Bahnhof Hauptbahnhof

30.8 Kreuzung Steubenstraße/Manteuffelstraße

30.9 Containerstandort am Bernewäldchen

30.10 Schwerpunkte der Tierschutzbeauftragten

30.11 Schließung der Sparkassenfiliale Frillendorf

30.12 Neubau Tiegelschule

30.13 Bücherschrank vor dem RWE-Gebäude

30.14 Vorstellung der App zur digitalen Gremienarbeit

31. Liste der offenen Aufträge

32. Veranstaltungen in der Innenstadt

33. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

34. Grundstücksangelegenheiten

34.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

35. Mitteilungen der Verwaltung

35.1 Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße 2-4, Essen-Stadtkern

35.2 Neue Räumlichkeiten für die Stadtteilbibliothek Huttrop

35.3 Verwendung der noch nicht ausgezahlten Verfügungsgelder

35.4 Bauantrag für PKW-Stellplätze am RWE-Platz, Viktoria-Mathias-Straße, Blumenfeldstraße

35.5 Bauantrag für Stellplätze an der Steeler Straße/Schwanenbuschstraße

35.6 Erweiterung der Münsterschule

36. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil