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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Schulausschusses vom 11.03.2020
- 2.Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Schulausschusses vom 13.05.2020
- 3.Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Schulausschusses vom 10.06.2020
- 4.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 5.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Einführung einer neuen Schulbauleitlinie, um die Realisierung künftiger Schulbauprojekte zu steuern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung dieser Leitlinie beschließt. Der Verwaltung wird dabei die Aufgabe übertragen, die Leitlinie selbstständig weiterzuentwickeln und an veränderte Normen anzupassen, sofern die Grundzüge der Regelung unberührt bleiben. Die Leitlinie bezieht sich auf Neubauten, Erweiterungen sowie Generalsanierungen von Schulgebäuden.
Inhaltlich werden eine Erhöhung der Flächenbedarfe pro Schüler angestrebt, was voraussichtlich zu Mehrkosten zwischen 10 und 25 Prozent führen kann. Zudem ist ein Bedarf an Außenflächen von 10 Quadratmetern pro Kind vorgesehen, wobei Abweichungen von bis zu 5 Quadratmetern möglich sind. Die Gesamtkosten für die Umsetzung lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht für einzelne Baumaßnahmen beziffern.
Der Beratungsprozess der Vorlage umfasst Termine in den Ausschüssen für Bau und Verkehr sowie im Schulausschuss im Zeitraum zwischen August und September 2020. Zudem werden die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat einbezogen. Die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für den 30. September 2020 vorgesehen. Die Stadt ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, den Bedarf an Schulplätzen und entsprechend ausgestatteten Gebäuden für alle in Essen wohnenden Kinder sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (45. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · eingebracht
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: eingebracht - 6.Teilnahme an der Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW)Zur Vorlage · 0424/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Teilnahme an der Fördermaßnahme des Landes Nordrhein-Westfalen zur Digitalisierung der Schulen, dem sogenannten DigitalPakt NRW, beschließen. Das Vorhaben umfasst ein Gesamtvolumen von mindestens 36.331.103 Euro. Davon entfallen maximal 32.697.993 Euro auf Zuwendungen des Bundes, während die Stadt einen Eigenanteil von 3.633.110 Euro trägt. Die Finanzierung des Eigenanteils soll durch Kompensation aus bestehenden Projekten erfolgen.
Ziel der Maßnahme ist die Modernisierung der digitalen Ausstattung und der IT-Infrastruktur der 148 städtischen Schulen. Die Verwaltung empfiehlt die Teilnahme, um der Verpflichtung als Schulträger zur Bereitstellung einer modernen IT-Infrastruktur nachzukommen. Der Beschluss sieht vor, die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme sowie der Auftragsvergabe in eigener Verantwortung zu beauftragen, wobei eine quartalsweise Berichterstattung an die Gremien vorgesehen ist.
Für die Abwicklung und den Betrieb werden zusätzliche Personalkosten von etwa 800.000 Euro pro Jahr sowie ein Personalbedarf von maximal 14 Stellen veranschlagt. Die Verwaltung soll zudem angewiesen werden, die personellen Voraussetzungen im Stellenplan 2022 vorzubereiten und die entsprechenden Aufwendungen im Haushalt zu berücksichtigen. Die Einreichung der Anträge bei der Bezirksregierung Düsseldorf muss bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen, da die Bindung der Förderbudgets ab dem 1. Januar 2022 entfällt.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.„Annahme der Förderung von digitalen Sofortausstattungen (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 - Sofortausstattungsprogramm) an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen“!Zur Vorlage · 0976/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der vorliegenden Vorlage wird eine Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an zwei Förderprogrammen des Landes Nordrhein-Westfalen beantragt. Das erste Programm, die „digitale Sofortausstattung“, umfasst ein Gesamtvolumen von rund 6,1 Millionen Euro für etwa 17.000 Schülerinnen und Schüler an Realschulen, Gymnasien und Berufskollegs. Die Finanzierung erfolgt zu 90 Prozent durch Fördermittel, während die verbleibenden 10 Prozent durch einen städtischen Eigenanteil gedeckt werden. Dieser Eigenanteil soll durch außerplanmäßige Mittel aus Minderausgaben finanziert werden.
Das zweite Programm sieht die Ausstattung von rund 5.300 Lehrkräften mit dienstlichen Endgeräten vor. Hierfür ist ein Volumen von 2,74 Millionen Euro vorgesehen, welches vollständig durch Fördermittel gedeckt wird. Für beide Vorhaben ist eine Verausgabung der Mittel bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen.
Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit der Beschaffung mit der Sicherstellung des Homeschoolings während der Corona-Pandemie. Aufgrund von Markterkundungen und drohenden Lieferengpässen wird eine zeitnahe Erteilung der Aufträge angestrebt, da nach einer Frist von vier Wochen keine ausreichenden Mengen mehr verfügbar sein könnten. Neben den Anschaffungskosten fallen kalkulatorische Kosten für Abschreibungen und Zinsen sowie jährliche Lizenzkosten für das Mobile Device Management in Höhe von etwa 115.000 Euro an. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch den Schulausschuss sowie die Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI Bericht über Ergebnisse der StandortsucheZur Vorlage · 0968/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0968/2020/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit den Ergebnissen der Standortsuche für zwei neue, dreizügige Grundschulen im Stadtbezirk VI. Ziel ist der Ersatz der Johann-Michael-Sailer-Schule sowie der Schillerschule, da an der aktuellen Lage in der Immelmannstraße bauliche Mängel und steigende Schülerzahlen bestehen. Für die neuen Standorte wird ein Flächenbedarf zwischen 5.100 m² und 5.750 m² veranschlagt, wobei eine Mindestgröße von 0,6 ha als Grundlage dient.
Im Rahmen der Untersuchung wurden verschiedene Flächen bewertet. Die Standorte Immelmannstraße mit 15.000 m² sowie der ehemalige Standort der Gustav-Heinemann-Gesamtschule mit 8.500 m² wurden als geeignet eingestuft und belegen den ersten Rang im Ranking. Die Fläche nördlich des Neubaus der Gustav-Heinemann-Gesamtschule (7.650 m²) bietet die Möglichkeit, einen Bildungscampus zu realisieren, bedarf jedoch weiterer Prüfungen hinsichtlich der Altlasten und des Planungsrechts.
Andere geprüfte Flächen wie die Bonifaciusstraße 187 werden aufgrund der Lage außerhalb der Schülerströme vorerst nicht priorisiert, verbleiben jedoch als Alternative im Fokus. Der Standort Hallostraße/Schonnebeckhöfe wird aufgrund privater Eigentumsverhältnisse und der aktuellen planungsrechtlichen Widmung als schwer realisierbar eingestuft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Ergebnisse zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, die Machbarkeit der Standorte Immelmannstraße, des Altstandorts der Gustav-Heinemann-Gesamtschule sowie der Fläche nördlich des Neubaus der Gustav-Heinemann-Gesamtschule vertiefend zu prüfen. Eine endgültige Entscheidung über die Standorte soll nach Abschluss dieser Untersuchungen erfolgen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · einstimmig mit der Ergänzung keine Bedenken erhoben
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen · zzgl. Standort Schonnebeckhöfe / Hallostraße
- 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) · einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen · (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen · (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.) - 9.Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und BauzeitenverlängerungZur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Kosten für die Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik sollen angepasst werden. Aufgrund zusätzlicher technischer Anforderungen sowie Bauzeitverzögerungen erhöht sich der Gesamtkostenrahmen des Projekts von 16.400.000 € auf 18.960.000 €. Die Mehrkosten belaufen sich auf insgesamt 2.560.000 €, wobei 1.236.015 € auf technische Anforderungen und 1.323.985 € auf Verzögerungen im Bauablauf zurückzuführen sind. Infolgedessen verschiebt sich der geplante Fertigstellungstermin von September 2018 auf Mai 2021.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Kostensteigerung sowie eine überplanmäßige Mittelbereitstellung zu beschließen. Dabei sollen 1.560.000 € im Jahr 2020 und 700.000 € im Jahr 2021 bereitgestellt werden. Die Finanzierung der Differenz von 2.260.000 € ist durch Mittelumschichtungen vorgesehen. Diese ergeben sich aus Minderausgaben bei den Projekten Elisenstraße Bauhof (1.300.000 €) und Eichendorffschule (260.000 €) sowie aus einer Verpflichtungsermächtigung des Projekts Gymnasium Nord-Ost Neubau (700.000 €).
Die Maßnahme wird als zwingend notwendig eingestuft, da der Schulträger gemäß den rechtlichen Vorgaben des Schulgesetzes NRW zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs verpflichtet ist. Die Vorlage umfasst zudem die notwendigen Angaben zur Vorlagenvorprüfung und zur Erfüllung der Voraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Neubau einer Doppelturnhalle und eines KraftraumesZur Vorlage · 0855/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn für zwei Neubauprojekte im Rahmen der Weiterentwicklung des Helmholtz-Gymnasium zur „Sportschule NRW“ beschließen. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Doppelturnhalle mit geschätzten Kosten von 6.750.000 € sowie eines Kraftraumes mit Kosten in Höhe von 1.600.000 €. Die Umsetzung der Bauvorhaben wird durch die Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) durchgeführt.
Die Finanzierung der Maßnahmen ist an die Bereitstellung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen gebunden. Eine vorläufige Absichtserklärung des Landes sieht eine maximale Förderung von etwa 6.500.000 € vor, wobei die endgültige Höhe des städtischen Eigenanteils erst nach Erhalt des verbindlichen Bewilligungsbescheids feststeht.
Für die Realisierung der Doppelturnhalle werden außerplanmäßige Mittelbereitstellungen in Höhe von 262.000 € für das Jahr 2020 und 5.000.000 € für das Jahr 2021 sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 1.300.000 € im Haushaltsjahr 2020 beantragt. Für den Kraftraum sind außerplanmäßige Mittel in Höhe von 90.000 € für das Jahr 2020 und 1.150.000 € für das Jahr 2021 sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 310.000 € für das Jahr 2020 vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Fördergelder beim Land Nordrhein-Westfalen zu beantragen.
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Beratungsfolge
- 29.09.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG 1, KInvFöG 2 und „Gute Schule 2020“ umfasst die Ergebnisse des ersten Halbjahres 2020. Aufgrund von Bundesratsinitiativen haben sich die Fristen zur Fertigstellung im Programm KInvFöG 1 vom 31. Dezember 2020 auf den 31. Dezember 2021 und im Programm KInvFöG 2 vom 31. Dezember 2022 auf den 31. Dezember 2023 verlängert.
Im Programm KInvFöG 1 wurden bislang 38,43 Millionen Euro von insgesamt 64,28 Millionen Euro abgerufen, wobei im ersten Halbjahr 2020 Maßnahmen im Wert von rund 15,84 Millionen Euro abgerechnet wurden. Im Programm KInvFöG 2 wurden 1,17 Millionen Euro abgerufen. Ein Projekt in Höhe von 2,68 Millionen Euro wurde abgemeldet, während die Sanierung der Schultoiletten an der Joachimschule mit 0,6 Millionen Euro neu aufgenommen wurde. Die verbleibenden Mittel von etwa 2 Millionen Euro sind für die Deckung von Mehrkosten bei fünf Turnhallen vorgesehen.
Hinsichtlich des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ steht der Stadt ein Kreditkontingent von rund 81,41 Millionen Euro zur Verfügung. Von den bisherigen drei Tranchen wurden etwa 41,7 Millionen Euro bei der NRW.BANK abgerufen; die vierte Tranche in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro soll bis zum 15. Dezember 2020 erfolgen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden WC-Sanierungen an der Regenbogenschule und der Laurentiusschule abgerechnet. Bei den konsumtiven Kleinmaßnahmen wurden 26 von 35 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 3,5 Millionen Euro beendet, zudem sind 12 von 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Abbruch des BestandsgebäudesZur Vorlage · 0849/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht den Abbruch des Bestandsgebäudes der Grundschule am Mintarder Weg in Essen-Kettwig vor. Im Dezember 2016 wurden im Schulgebäude Schadstoffe wie Tetrachlorethen nachgewiesen, was zur Schließung des Standortes und zur Unterbringung der Schülerinnen und Schüler in Interimscontainern an der Gustavstraße führte. Untersuchungen des Erdreichs ergaben zudem eine Belastung durch Tetrachlorethen aus einer angrenzenden ehemaligen chemischen Reinigung. Eine Machbarkeitsstudie identifizierte im Gebäude weitere Schadstoffe, darunter asbesthaltige Spachtelmasse, künstliche Mineralfasern und PCB-haltige Beschichtungen, und empfahl den Abriss sowie einen Neubau.
Die Kosten für die Abbrucharbeiten wurden aufgrund detaillierterer Planungen und der aktuellen Marktsituation von ursprünglich geschätzten 580.000 € auf 1.250.000 € angepasst. Die fachgerechte Entsorgung der Schadstoffe ist Teil der Arbeiten, die für den Zeitraum von Januar bis Mai 2021 geplant sind. Im Zuge der Sanierung wird die angrenzende Kindertagesstätte vorübergehend in eine ehemalige Asylunterkunft in der Ruhrtalstraße umziehen.
Die Finanzierung der Abbruchkosten erfolgt über eine Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2020 aus dem Haushaltsansatz 2021. Eine gesonderte Vorlage für den eigentlichen Neubau der Grundschule wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss sowie der Schulausschuss die Durchführung empfehlen und der Rat der Stadt Essen die Abbrucharbeiten mit den genannten Kosten beschließt.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200 hier: Beauftragung von PlanungsleistungenZur Vorlage · 0790/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht die Fortführung der Planungen für die Sanierung des Schulstandortes Frankenstraße 200 vor. Das Gebäudeensemble, das unter anderem als Interimsstandort für das Heinz-Nixdorf-Berufskolleg genutzt wird, weist nach Untersuchungen statische Mängel an der Fassadenverankerung auf. Da eine Sanierung der Fassade ohne den Rückbau und die Erneuerung der schadstoffhaltigen Dachkonstruktion nicht möglich ist, sind umfassende Maßnahmen erforderlich.
Das Sanierungskonzept umfasst die Anpassung der Gebäudehülle an energetische Vorgaben, die Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes inklusive eines zweiten Rettungsweges sowie die Erneuerung der Sicherheits- und Medientechnik. Weitere geplante Arbeiten betreffen die Erneuerung der Dachflächen, die Umsetzung eines Lüftungskonzeptes, die Barrierefreiheit sowie die Instandsetzung von Sanitäranlagen und Innenbereichen. Die Gesamtkosten der Sanierung werden nach einer ersten Schätzung auf circa 20,6 Millionen Euro beziffert, wobei der Baubeginn des ersten Abschnitts für Anfang 2022 und die Fertigstellung des Gesamtkomplexes für Anfang 2024 vorgesehen ist.
Für die Beauftragung von Planungsleistungen durch Architekten und Fachingenieure wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 800.000 Euro für das Haushaltsjahr 2021 beantragt. Die Finanzierung soll durch eine entsprechende Minderausgabe beim Projekt Neubau Gymnasium Nord-Ost erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Bau- und Verkehrsausschuss sowie den Schulausschuss und eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 14.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2019Zur Vorlage · 0724/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des JobCenters Essen zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) im Jahr 2019 weist einen Anstieg der Antragszahlen um 3,05 % auf 66.059 Anträge aus, wovon 62.164 bewilligt wurden. Die Gesamtausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 15,82 % auf 12.238.616,32 €. Im Bereich SGB II wurden 55.121 Anträge gestellt, wobei die Kosten für die Mittagsverpflegung und den Schulbedarf die größten absoluten Ausgabensteigerungen verzeichneten. Die Ausgaben im Bereich Wohngeld/BKGG stiegen auf 1.127.343 €, während im Bereich AsylbLG die Antragszahlen um 4,56 % auf 1.611 sanken, die Ausgaben jedoch auf 277.23مو € anstiegen. Die Kosten für SGB XII-Leistungsberechtigte werden rein kommunal finanziert.
Durch das Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) wurden die Regelungen angepasst: Die Eigenanteile für die Mittagsverpflegung und die Schülerbeförderung entfallen. Der jährliche Schulbedarf erhöht sich von 100 € auf 150 €, und die Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben steigen von 10 € auf monatlich 15 €. Zudem wurde die Antragspflicht für diverse Module in den Rechtskreisen SGB II, SGB XII und AsylbLG aufgehoben. Für die Lernförderung gelten neue Richtlinien, die eine fächerbezogene Förderung sowie angepasste Stundensätze vorsehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Schulausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Themenheft Schulein- und Schulauspendler/-innenZur Vorlage · 0865/2020/4 · Vorlage
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Im Rahmen des Bildungsmonitorings, das von den Fachbereichen Schule und Statistik, Stadtforschung und Wahlen durchgeführt wird, liegt dem Schulausschuss eine Analyse zum Mobilitätsverhalten von Schülerinnen und Schülern in Essen vor. Die Auswertung basiert auf der amtlichen Schulstatistik zum Stichtag 15. Oktober 2018 für das Schuljahr 2018/2019.
Die Daten zeigen für das betrachtete Schuljahr einen positiven Schulpendlersaldo. An allgemeinbildenden Schulen liegt dieser bei + 823, während an Berufskollegs und Förderschulen des Berufskollegs ein Saldo von + 5.008 verzeichnet wird. Besonders hoch ist die Zahl der Einpendler an den Berufskollegs, wo insgesamt 8.555 Schülerinnen und Schüler auswärtig nach Essen pendeln, während 3.547 Schüler aus Essen andere Städte besuchen.
Die Analyse differenziert nach Schulstufen und Schulformen. In der Primarstufe ergibt sich ein positiver Saldo von + 112, wobei die Werte an Grundschulen nahezu ausgeglichen sind und an Förderschulen ein Plus von 142 vorliegt. In der Sekundarstufe I weist die Gruppe der Gymnasien mit + 387 den höchsten positiven Saldo auf, während Gesamtschulen mit einem negativen Saldo von - 246 die höchste Anzahl an Auspendlern verzeichnen. In der Sekundarstufe II liegt der Saldo der allgemeinbildenden Schulen bei + 339, wobei Gymnasien auch hier mit + 373 den höchsten Wert aufweisen. Die detaillierte Analyse ist im entsprechenden Themenheft des Bildungsmonitorings enthalten.
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- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 16.Sachbericht SchulsozialarbeitZur Vorlage · 0881/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulsozialarbeit legt die Entwicklung und die aktuelle Struktur dieses Aufgabenfeldes im Fachbereich Schule der Stadt Essen dar. Die Schulsozialarbeit wurde seit dem Schuljahr 2011/12 im Fachbereich Schule verankert und umfasst sowohl die direkte Schulsozialarbeit als auch Projektarbeit zur schulischen Integration. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt in der Regel über Projektmittel, unter anderem im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes.
Die Aufgaben der Schulsozialarbeit umfassen die Unterstützung der Schulen durch zusätzliches Personal, Sachmittel, die Vermittlung von Anbietern sowie fachliche Expertise. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Integration von Schülerinnen und Schülern, die seit 2015 in höheren Jahrgangsstufen eingeschult wurden und teilweise weiterhin Förderbedarf aufweisen. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung ungleicher Bildungschancen sowie die Mitgestaltung des Schulalltags in Abstimmung mit kommunalen Hilfenetzwerken.
Der Schulausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, in einer weiteren Vorlage Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die bestehenden Strategien und Kompetenzen im Fachbereich Schule weiterentwickelt werden können. Dabei soll aufgezeigt werden, wie der Arbeitsbereich unabhängig von Projektfinanzierungen beim öffentlichen Träger implementiert werden kann. Zudem soll die Rolle der Schulsozialarbeit als Bindeglied zwischen Jugendhilfeangeboten und Schulentwicklungsplanung sowie als Schnittstelle zum Gemeinwesen weiter strukturiert und Standards etabliert werden. Der Bericht wurde zudem den zuständigen Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Jugendhilfeausschuss sowie den Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen; · Ergänzung des Beschlussvorschlages durch einstimmig beschlossenen Antrag der AG Wohlfahrt vom 02.09.2020
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Änderung im Beschlusstext
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Änderung im Beschlusstext - 17.Erhöhung der Zügigkeit der AltfriedschuleZur Vorlage · 0884/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung sieht vor, die Zügigkeit der Altfriedschule, einer städtischen katholischen Grundschule in Essen-Frintrop, ab dem 1. August 2020 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Die Entscheidung erfolgt gemäß § 81 des Schulgesetzes NRW unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Schulkonferenz.
Hintergrund der Maßnahme ist die Entwicklung der Schülerzahlen. Im Schuljahr 2019/2020 wurden an der Schule 240 Kinder in zehn Klassen unterrichtet. Aufgrund der geltenden Frequenzrichtlinien mussten in den Jahrgangsstufen 1 und 3 bereits aufgrund der Nachfrage jeweils drei Klassen gebildet werden. Auch für das kommende Schuljahr 2020/2021 verzeichnen die Eingangsklassen mit 77 Anmeldungen eine entsprechende Anzahl.
Die Prognosen für die kommenden Schuljahre deuten auf eine weitere Zunahme der Gesamtschülerzahl hin, die laut Dokument von 240 im Jahr 2020 auf bis zu 292 Kinder in den Jahren 2023/2024 und 2024/2025 ansteigen könnte. Daten des Amtes für Statistik und Wahlen für den Stadtbezirk IV bestätigen einen Anstieg der Nachfrage. Die Erhöhung der Zügigkeit an der Altfriedschule soll laut Verwaltung ohne negative Auswirkungen auf die Kapazitäten der übrigen Grundschulen im Bezirk erfolgen können. Eine bauliche Erweiterung der Schule wurde bereits im Jahr 2016 beschlossen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-BetreuungZur Vorlage · 0820/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat beschlossen, die Erhebung der Elternbeiträge für die Angebote der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich sowie für die 8-1-Betreuung für den Zeitraum vom 1. bis zum 30. Juni 2020 auszusetzen. Die Entscheidung erfolgt in Erwartung einer entsprechenden Empfehlung des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Grund für die Aussetzung ist, dass im Juni 2020 keine regelhafte Betreuung angeboten werden konnte. Zwar fand seit Mitte Juni wieder Unterricht im Primarbereich statt, eine vollständige Ganztagsbetreuung war jedoch aufgrund der Vermeidung von Durchmischungen in den Jahrgangsstufen nicht möglich; es wurde lediglich eine eingeschränkte, bedarfsgerechte Betreuung durchgeführt. Ab dem 1. Juli 2020 sollen die Beiträge wieder satzungsgemäß erhoben werden.
Die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt belaufen sich auf Mindererträge in Höhe von insgesamt etwa 543.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus rund 488.000 Euro für die Offene Ganztagsschule und etwa 55.000 Euro für die 8-1-Betreuung zusammen. Es wird erwartet, dass die Landesregierung 50 Prozent des entstandenen Ertrags- und Einzahlungsausfalls auf kommunaler Ebene übernimmt, wodurch sich der Eigenanteil der Stadt auf circa 271.500 Euro reduziert. Die entsprechenden Anträge auf Erstattung sollen bis zum 31. Oktober 2020 gestellt werden.
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Beratungsfolge
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-31. Juli 2020 aufgrund der teilweisen Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0875/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigen, um die Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 1. bis zum 31. Juli 2020 auszusetzen. Dies betrifft die Angebote der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich sowie die Betreuung im Rahmen der „Schule von acht bis eins“. Die Entscheidung basiert auf einer Empfehlung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Nordrhein-Westfalen, die darauf abzielt, Familien aufgrund der Situation während der Corona-Pandemie zu unterstützen.
Die Aussetzung der Beiträge gilt unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Not- oder Ferienbetreuung in Anspruch genommen wurde. Zuvor war beschlossen worden, die Beiträge für die Monate April bis Juni 2020 auszusetzen, während für den Juli eine reguläre Erhebung vorgesehen war. Da der Erlass des Landesministeriums erst nach dieser Entscheidung veröffentlicht wurde, ist nun die nachträgliche Genehmigung der Aussetzung erforderlich.
Die kalkulierten Einnahmen aus den Elternbeiträgen für den Monat Juli belaufen sich auf insgesamt etwa 543.000 Euro. Davon entfallen circa 488.000 Euro auf die Offene Ganztagsschule und etwa 55.000 Euro auf das Angebot der Schule von acht bis eins. Für den entstandenen Ertragsausfall ist vorgesehen, dass das Land Nordrhein-Westfalen unter Vorbehalt 50 Prozent der Kosten übernimmt, sodass sich der Eigenanteil der Stadt Essen auf etwa 271.500 Euro reduziert.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Controllingbericht 4. Quartal 2019 des Fachbereiches SchuleZur Vorlage · 0940/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Schule hat für den Schulausschuss den Controllingbericht des vierten Quartals 2019 vorgelegt. Die Vorlage enthält die kumulierten Werte des Fachbereichs mit dem Stichtag 31. Dezember 2019.
Der Bericht dient der Information über die finanzielle Entwicklung und die Kostenstruktur des Fachbereichs zum Ende des betreffenden Berichtszeitraums. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Schulausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 14. August 2020 durch den zuständigen Beigeordneten erstellt und war für die Sitzung des Schulausschusses am 19. August 2020 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Übersicht über die noch zu erledigenden Aufträge des Schulausschusses
- 22.Anträge
- 23.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor Goldschmidt-RealschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der BonifaciusschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der JoachimschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der DürerschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Mitteilungen
- 29.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil