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Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung)
18.08.2020, 13:00 – 18.08.2020, 16:00
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
2. Niederschrift Nr. 59 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 02.06.2020
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Vorlage ansehen · 0902/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Jahresbericht 2019 der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Essen
? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
6. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020
Vorlage ansehen · 0767/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen
Vorlage ansehen · 0943/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen
Vorlage ansehen · 1121/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
8. Klimaschutz
hier: Fortsetzung der Teilnahme am European Energy Award (eaa)
Vorlage ansehen · 0944/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet Essen
hier: Beantwortung eines Fragenkataloges
Vorlage ansehen · 0901/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Dachbegrünung in Essen
Vorlage ansehen · 0933/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
13. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Untersuchungsbericht zur Immissionsbelastung von Nahrungspflanzen in Essen-Kray
Vorlage ansehen · 1004/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Arbeitskreis Tiere
16. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
17. Mitteilungen / Anfragen
? -------- Grün und Gruga --------
18. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: Zur Entscheidung in den Rat geschoben
19. Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck
Vorlage ansehen · 0617/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Praxis von Grün und Gruga bei der Unterhaltung von Straßenbegleitgrün bzw. Grünflächen
-Eingabe vom 22.02.2020-
Vorlage ansehen · 0480/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Planungsbeschluss der Baumaßnahme Querungsbauwerk Stadt Route Kaiser-Wilhelm-Park
Vorlage ansehen · 0867/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um-
kleide-/Funktionsgebäude durch den REV Gruga
Vorlage ansehen · 0905/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
23. Durchführung Instandhaltungsmaßnahme Gradierwerk im Grugapark
Vorlage ansehen · 0909/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0873/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.
Vorlage ansehen · 0684/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Waldwirtschaftsplan 2021 Abteilung Waldungen und Baumpflege
Vorlage ansehen · 0774/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Laupendahler Landstrstraße/Teufelssiepen
Vorlage ansehen · 0843/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn
Vorlage ansehen · 1057/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
28. Prüfung der Errichtung legaler Mountainbike-Trails zur Verhinderung ungenehmigter Trails
Vorlage ansehen · 0908/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: nicht abgestimmt, da seitens der Verwaltung bereits in der Umsetzung
29. Mitteilungen / Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
? -------- Grün und Gruga --------
30. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Mitteilungen / Anfragen
? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
32. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
33. Mitteilungen / Anfragen
34. Pressemitteilungen