Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 59 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 02.06.2020
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Bestellung eines stellvertretenden SchriftführersZur Vorlage · 0902/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga soll im Rahmen der Sitzung am 18. August 2020 über die Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers entscheiden. Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes vom 21. Juli 2020 schlägt hierfür eine Person aus dem Kreis der sachkundigen Bürger vor.
Die Verwaltung begründet diesen Antrag mit der Notwendigkeit, die Handlungsfähigkeit des Ausschusses in Fällen von Urlaub oder Krankheit sicherzustellen. Durch die Bestellung einer Vertretung für die Schriftführung soll die ordnungsgemäße Protokollierung und Verwaltung der Ausschusssitzungen auch bei Abwesenheit der primär zuständigen Person gewährleistet bleiben. Ein entsprechender Beschlussvorschlag liegt der Vorlage bei, der die Ernennung der vorgeschlagenen Person zum stellvertretenden Schriftführer vorsieht. Weitere Kosten oder finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Jahresbericht 2019 der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Essen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 6.Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020Zur Vorlage · 0767/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0767/2020/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit dem Bilanzbericht 2020 zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) der Stadt Essen. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt Essen sowie den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga.
Zentrales Instrument zur Dokumentation von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen ist die IEKK-Datenbank, deren Administration beim Umweltamt liegt. Die projektverantwortlichen Fachbereiche und Stadttöchter pflegen die Inhalte der Datenbank eigenständig. Nach der letzten Aktualisierung im April 2020 umfasst die Datenbank insgesamt 162 Projekte und Maßnahmen in verschiedenen Bearbeitungsständen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass es aufgrund der Corona-Krise zu Verzögerungen bei einigen Aktualisierungsarbeiten kam, da der Zugriff aus dem Homeoffice teilweise eingeschränkt war und Priorisierungen in systemrelevanten Bereichen notwendig wurden.
Im Rahmen der strategischen Weiterentwicklung soll das IEKK zu einem „Sustainable Energy and Climate Action Plan“ (SECAP) erweitert werden. Ziel ist die Erstellung eines Fahrplans für die Dekarbonisierung bis zum Jahr 2050, der neben der Emissionsreduktion auch Maßnahmen zur Klimaanpassung umfasst. Die Entwicklung des SECAP erfolgt unter der Federführung der Grünen Hauptstadt Agentur. Für November 2020 ist die Vorlage eines ersten Fortschrittsberichts „Grüne Hauptstadt Europa“ geplant, der die Berichte zum IEKK, zum European Energy Award und zur Treibhausgasbilanz integriert.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in EssenZur Vorlage · 0943/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0943/2020/6 des Umweltamtes befasst sich mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 für die Stadt Essen. Ziel des Programms ist die Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2050. Hierfür werden Minderungspfade für Treibhausgasemissionen festgelegt, die eine Reduktion um 60 % bis 2030 und um 85 % bis 2040 im Vergleich zum Basisjahr 1990 vorsehen. Für den Sektor des motorisierten Individualverkehrs wird eine Senkung um 50 % und für den öffentlichen Personennahverkehr um 85 % angestrebt. Die Gesamtemissionen sollen von geschätzten 4,17 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten im Jahr 2020 auf rund 206.572 Tonnen bis 2050 sinken.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga dem Rat die Annahme dieser Ziele empfiehlt. Zudem soll die Verwaltung bis Juli 2021 einen Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) erstellen und verabschieden. Dieser Plan soll Strategien zur Klimaanpassung, zur Nutzung erneuerbarer Energien sowie zur Sektorenkopplung enthalten.
Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Installation von Photovoltaikanlagen auf Schuldächern städtischer Liegenschaften, die Umstellung auf LED-Beleuchtung sowie die Förderung von Lastenrädern und kommunalen Klimaschutzinvestitionen für Private. Zudem ist die Entwicklung einer Ernährungsstrategie mit Fokus auf Regionalität und Bio-Anteil in städtischen Einrichtungen vorgesehen. Eine Finanzierung der Maßnahmen durch diese Vorlage wird nicht beschlossen; die Prüfung der Ressourcen und die Einbringung von Einzelvorlagen sind erforderlich. Als Finanzierungsquellen werden bestehende Förderprogramme sowie Mittel aus dem Bundeskonjunkturprogramm angeführt.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben - Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in EssenZur Vorlage · 1121/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1121/2020/GRÜNE einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga gestellt. Ziel des Antrags ist eine Anpassung der Beschlussvorlage der Verwaltung zum Aktionsprogramm Klimaschutz 2020.
Die Fraktion beantragt, die Ziele zur Minderung des Treibhausgasausstoßes so zu ändern, dass eine kontinuierliche Reduktion bis zur Klimaneutralität im Jahr 2030 angestrebt wird. Diese Zielsetzung orientiert sich an den Vorgaben des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen der Vereinten Nationen (IPCC), um eine Begrenzung der globalen Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad Celsius zu unterstützen. Zudem fordert der Antrag die Erstellung eines Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan, SECAP) bis Juli 2021. Dieser Plan soll ein Handlungsprogramm zur Treibhausgasminderung für das kommende Jahrzehnt sowie konkrete Schritte zur Erreichung der Klimaneutralität bis spätestens 2030 enthalten.
Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, dem Rat der Stadt Essen bis zur Sitzung am 30. September 2020 konkrete Finanzierungspläne zu den in der Verwaltungsvorlage 0943/2020/6 genannten Maßnahmenvorschlägen vorzulegen. Die Begründung des Antrags führt an, dass die bisherige Zielsetzung einer Reduktion um 60 Prozent bis 2030 nicht mit dem wissenschaftlich fundierten 1,5-Grad-Ziel vereinbar sei.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben - 8.Klimaschutz hier: Fortsetzung der Teilnahme am European Energy Award (eaa)Zur Vorlage · 0944/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga soll die Fortsetzung der Teilnahme der Stadt Essen am European Energy Award (eea) beschließen. Das Zertifizierungsverfahren dient der Erfassung, Bewertung und Steuerung von Klimaschutzaktivitäten in Kommunen. Die Stadt nimmt bereits seit 2008 durchgängig an diesem Prozess teil.
Im Rahmen der Teilnahme werden das energiepolitische Arbeitsprogramm sowie der Maßnahmenkatalog aktualisiert. Ein jährliches internes Audit bewertet die Umsetzung von Maßnahmen in Bereichen wie Mobilität, Energieversorgung und Raumordnung, während alle vier Jahre ein externes Audit stattfindet. Zuletzt wurde die Stadt 2016 mit der eea-Zertifizierung in Silber ausgezeichnet.
Die Teilnahme ist mit Sachkosten verbunden, die den jährlichen Programmbeitrag, Beratungsleistungen sowie Gutachterleistungen für die Auditierung umfassen. Für den kommenden vierjährigen Zyklus werden Gesamtkosten von circa 49.682,50 Euro brutto veranschlagt. Da seit 2019 keine Landesförderung für das Programm in Nordrhein-Westfalen mehr möglich ist, trägt die Stadt die Kosten selbst. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2020/21 veranschlagt.
Die Fortführung des Verfahrens ist zudem im Maßnahmenkatalog des behördenverbindlichen Luftreinhalteplans Ruhrgebiet West aufgeführt. Durch die Kombination mit dem European Climate Adaptation Award (eca) soll eine umfassende Steuerung sowohl der Klimaschutz- als auch der Klimaanpassungsmaßnahmen ermöglicht werden.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Neufassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Innenbereich von Essen vor. Hintergrund der Vorlage ist das Auslaufen der bisherigen Verordnung aus dem Jahr 2000 sowie die Notwendigkeit, Veränderungen in der Bestandsliste abzubilden. Der Entwurf umfasst 34 bestehende sowie 10 neue Naturdenkmale, während 12 Denkmale aus der Verordnung entlassen und fünf in den Außenbereich überführt werden sollen.
Der Entwurf enthält spezifische Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Durchführung von Kontrollen. Für bestimmte Objekte ist die Aufstellung von Gerüsten möglich, wobei die Untere Naturschutzbehörde halbjährliche Kontrollen durchführt. Bei anderen Objekten müssen Maßnahmen zur Verkehrssicherung mindestens fünf Werktage im Voraus angekündigt werden. Für ein weiteres Naturdenkmal übernimmt die Untere Naturschutzbehörde die Kosten der Verkehrssicherung sowie die halbjährlichen Kontrollen. Die Unterschutzstellung von vier Objekten, darunter Platanen und eine Kastanie, befindet sich derzeit noch in der Prüfung und wurde vorläufig nicht in den Entwurf aufgenommen.
Für die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht, die Maßnahmen wie Kronenpflege oder Wegverbesserungen umfasst, sind Sachkosten in Höhe von 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde die Verordnung ohne Bedenken zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Verordnung empfiehlt und der Rat der Stadt Essen den Entwurf beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet Essen hier: Beantwortung eines FragenkatalogesZur Vorlage · 0901/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat im Rahmen einer Vorlage des Umweltamtes die Beantwortung eines Fragenkatalogs zu den Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet vorgelegt. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga nahm die Informationen zur Kenntnis.
Nach Angaben der Verwaltung existieren im Stadtgebiet zwei Wildgehege: das Heissiwald-Gehege, welches vom Förderverein Wildgatter Essen-Heissiwald e.V. verantwortet wird, sowie eine Anlage im Grugapark, die von Mitarbeitern der „Schule Natur“ betreut wird. Die Haltung von Gatterwild ist grundsätzlich nicht genehmigungspflichtig, sofern kein gewerblicher Hintergrund vorliegt. Eine Genehmigungspflicht nach § 11 des Tierschutzgesetzes greift bei der Zurschaustellung von Tieren. Die Erteilung solcher Genehmigungen erfolgt durch das Veterinäramt nach Prüfung der räumlichen, instrumentellen und personellen Voraussetzungen sowie der Zuverlässigkeit und Sachkunde der Antragsteller.
Kontrollen durch das Veterinäramt erfolgen planmäßig risikoorientiert oder anlassbezogen, beispielsweise nach dem Eingang von Beschwerden. Zu den Fragen bezüglich einer möglichen Untersagung der Tierhaltung oder der Tötung von Tieren durch den Förderverein Wildgehege Schonnebeck e.V. stellte die Verwaltung fest, dass sich diese Fragen erübrigt haben, da der Verein sich aufgelöst und die Tiere an eine Privatperson übertragen hat.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Dachbegrünung in EssenZur Vorlage · 0933/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt einen Bericht zur Förderung von Dachbegrünungen im Essener Stadtgebiet vor. Ziel ist es, die bestehende Satzung zur Begrünung von Flachdächern in der Innenstadt auf das gesamte Stadtgebiet auszuweiten. Im Rahmen des EG Klimafonds wurde ein Förderprojekt initiiert, das ab dem Jahr 2021 wirksam werden soll. Die Förderung sieht vor, die Kosten für Dachbegrünungen zu 100 Prozent zu übernehmen, sofern keine rechtliche Verpflichtung durch Bebauungspläne besteht. In Fällen bestehender Verpflichtungen können lediglich Mehrkosten gefördert werden, die über den festgelegten Mindeststandard hinausgehen.
Die Initiative ist Teil der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von Morgen“ sowie des Projekts „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“, in dessen Rahmen die Stadt Essen mit der Emschergenossenschaft kooperiert. Die regional gesetzten Klimaanpassungsziele bis zum Jahr 2040 umfassen die Reduktion von Hitzeinseln, die Abkoppelung von 25 Prozent der befestigten Flächen sowie eine Steigerung der Verdunstungsrate um 10 Prozent. Zur Umsetzung der Maßnahmen steht eine Service-Stelle der Emschergenossenschaft zur Verfügung, die die Koordination der Finanzierung und die Abwicklung der Förderverfahren übernimmt. Die Finanzierung der kommunalen Maßnahmen erfolgt durch die Landesregierung NRW und die beteiligten Wasserverbände. Für das Jahr 2020 ist zudem eine Informationskampagne der Emschergenossenschaft geplant, um die Breitenwirkung der Maßnahmen zu erhöhen. Der Bericht wird den Ausschüssen für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie für Stadtentwicklung und Stadtplanung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 13.Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag mit dem Titel „Insektenfreundliche Außenbeleuchtung“ gestellt. Die Vorlage fordert die Verwaltung auf, bei der Gestaltung von Leuchtkörpern in kommunaler Zuständigkeit – etwa bei der Straßen-, Wege- und Gebäudebeleuchtung – künftig auf ein Design zu setzen, das Energieeffizienz mit dem Schutz von Insekten und Fledermäusen verbindet. Ziel soll es sein, die Umweltbelastungen auf ein Minimum zu begrenzen, was sowohl für urbane Räume als auch für Siedlungsrandlagen und Freiräume gelten soll.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Anweisung, zwischen 23 Uhr und der Morgendämmerung generell auf die Beleuchtung von Fassaden baulicher Anlagen der Stadt Essen zu verzichten. Bei Fassaden, die zu Grünflächen oder der freien Landschaft ausgerichtet sind, soll die Beleuchtung im Sommerhalbjahr entfallen, sofern keine begründeten Ausnahmen vorliegen.
Zudem wird die Entwicklung eines kommunalen Regelwerks in Form eines Beleuchtungsleitfadens beantragt. Dieser soll Maßnahmen zur Vermeidung von Lichtimmissionen festlegen, die sowohl für kommunale Vorhaben als auch für Dritte in der Bauleitplanung und Wirtschaftsförderung Anwendung finden. Bei der Erarbeitung sollen die Leitfäden des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen sowie des Bundesamtes für Naturschutz genutzt und Naturschutzverbände einbezogen werden. Die Prüfung von Fördermöglichkeiten durch das Aktionsprogramm Insektenschutz des Bundesumweltministeriums ist ebenfalls vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) · zurückgezogen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · verwiesen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 14.Untersuchungsbericht zur Immissionsbelastung von Nahrungspflanzen in Essen-KrayZur Vorlage · 1004/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zur Nummer 1004/2020/6 befasst sich mit den Ergebnissen eines Untersuchungsberichts zur PCB-Belastung von Nahrungspflanzen im Essener Stadtteil Kray. Im Fokus der Untersuchung stehen die Messwerte von Grünkohl, der als Bioindikator dient, um die Immissionen im Umfeld des ehemaligen Shredderbetriebs der Firma Richter zu überprüfen.
Die aktuellen Messungen aus dem Jahr 2019 zeigen, dass die PCB-Belastung an den untersuchten Stellen im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen ist. An acht von zwölf Messpunkten liegen die Werte bereits auf dem Niveau der regionalen Hintergrundbelastung im Ruhrgebiet. An vier Standorten, die unmittelbar an das ehemalige Betriebsgelände grenzen oder in der Hauptwindrichtung liegen, sind die Werte weiterhin erhöht. Dies betrifft die Kleingartenanlage Bonifacius Joachim sowie die Straßen Kruckenkamp, Bonifacifring und Am Mechtenberg.
Die Verwaltung und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) geben für diese Bereiche weiterhin die Empfehlung ab, den Verzehr von selbst angebautem Blattgemüse wie Grünkohl, Mangold oder Spinat auf maximal zweimal pro Woche zu beschränken. Eine Gesundheitsgefährdung oder eine Einschränkung des Aufenthalts im Freien wird jedoch nicht festgestellt. Das LANUV wird die Messungen an den betroffenen Standorten fortsetzen, bis unauffällige Werte erreicht sind. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII sollen die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Arbeitskreis Tiere
- 16.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 17.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Grün und Gruga --------
- 18.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes sieht eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Essen vor. Ziel der Neuregelung ist die Steuerung des Grillens im öffentlichen Raum durch die Einrichtung spezifischer Grillzonen. Hintergrund der Initiative sind Anliegen bezüglich der Vermüllung, Geruchsbelästigung, hygienischer Aspekte sowie Beeinträchtigungen der Parknutzung.
Nach dem Beschlussvorschlag soll außerhalb der ausgewiesenen Grillzonen ein generelles Grillverbot gelten, um Park- und Grünanlagen zu schützen. Die Einrichtung einer solchen Zone mit einer Fläche von 1.500 bis 2.000 Quadratmetern wird mit Kosten von etwa 7.500 Euro kalkuliert. Zur Überwachung der Einhaltung der Verordnung soll der Kommunale Ordnungsdienst durch einen Wachdienstleister unterstützt werden. Die Kosten für den Einsatz von zwei Mitarbeitenden pro Zone werden auf circa 480 Euro pro Tag geschätzt. Verstöße gegen das Verbot sollen beim Erstverstoß mit einem Bußgeld von 100 Euro geahndet werden, wobei der Höchstsatz bei 1.000 Euro liegt.
Der Prozess sieht eine Abstimmung mit den örtlichen Bezirksvertretungen vor, die zwischen Oktober 2020 und März 2021 zur Kenntnisnahme der Regelung vorgesehen sind. Die Entscheidung über die Vorlage wurde im Rat der Stadt Essen am 26. August 2020 getroffen. Ein Inkrafttreten der Regelung ist für den 1. April 2021 geplant, wobei die abschließende Prüfung der Finanzierbarkeit nach der Ermittlung der Gesamtaufwendungen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; · Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig - TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 1075/2020/LINKE einen Änderungsantrag zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Regelungen zum Grillen im öffentlichen Raum.
Die Fraktion beantragt, den ersten Punkt der Verordnung um die Forderung zu ergänzen, dass die Einrichtung ausreichender öffentlicher Toiletten, eine Erhöhung der Kapazitäten von Müllbehältern sowie eine Steigerung der Entsorgungsfrequenzen sichergestellt werden muss. Zudem wird eine Verteilung von Grillzonen auf alle Stadtteile gefordert.
Des Weiteren soll der dritte Punkt der Verordnung durch die Einführung von sogenannten „Grill-Scouts“ ersetzt werden. Diese sollen nach dem Vorbild der Stadt Köln eingesetzt werden, um Parkbesucher bei der Sauberhaltung der Anlagen zu unterstützen.
In der Begründung führt die Fraktion aus, dass die Schaffung von Grillzonen und die damit verbundenen Verbote an anderen Stellen nicht zu einem Mangel an dezentralen Grillmöglichkeiten führen dürfen, um eine Ausgrenzung von Menschen ohne eigenen Garten zu vermeiden. Zur Bekämpfung von Vermüllung und öffentlichem Urinieren in Parkanlagen werden die zusätzliche Infrastruktur und die verstärkte Müllentsorgung vorgeschlagen. Die „Grill-Scouts“ sollen die Parknutzer auf Augenhöhe ansprechen und beispielsweise durch die Verteilung von Mülltüten zur Sauberkeit beitragen.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Entscheidung in den Rat geschoben - 19.Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof BorbeckZur Vorlage · 0617/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Asphaltierung eines Radwegeabschnittes der Rheinischen Bahn bis zum Bahnhof Borbeck. Der betroffene Abschnitt, der vom Bahnhof Borbeck bis zum Schölerpad in Altdorf reicht, weist derzeit eine wassergebundene Wegedecke auf. Aufgrund der hohen Nutzung und Witterungseinflüssen kommt es an dieser Stelle zu Abnutzungen und Pfützenbildung. Durch die Erneuerung mit einer 10 cm starken Asphaltdecke, ergänzt durch Schotterbankette und thermoplastische Fahrbahnmarkierungen, soll die Verkehrssicherheit und die ganzjährige Nutzbarkeit des Wegenetzes sichergestellt werden. Die Maßnahme dient der Anbindung an das Radschnellwegnetz und der Förderung des Radverkehrs.
Für die Umsetzung sind Baukosten in Höhe von 361.000 Euro veranschlagt. Da die Maßnahme nicht im Haushaltsplan 2020/2021 enthalten ist, wurde eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung aus der Sammelposition „Neue Wege zum Wasser“ vorgesehen. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen hat den Bau und die Mittelbereitstellung beschlossen, während der Rat der Stadt Essen die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel festlegte. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet. Die Bezirksvertretungen III und IV nehmen die Maßnahme zur Kenntnis. Eventuell erforderliche Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft werden in Abstimmung mit der zuständigen Behörde definiert.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.Praxis von Grün und Gruga bei der Unterhaltung von Straßenbegleitgrün bzw. Grünflächen -Eingabe vom 22.02.2020-Zur Vorlage · 0480/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Praxis des Fachbereichs Grün und Gruga erläutert, wie die Unterhaltung von Straßenbegleitgrün und die Sicherung des Baumbestands in Essen erfolgen. Ziel des Fachbereichs ist die Sicherung, Pflege und Weiterentwicklung des Baumbestands sowie die Schaffung neuer Standorte mit klimaresilienten Arten.
Hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht führt die Verwaltung aus, dass Fällungen ausschließlich bei mangelnder Stand- und Bruchsicherheit vorgenommen werden. Die Durchführung erfolgt nach gerichtlich anerkannten Regelwerken und unter Berücksichtigung des Artenschutzes, wobei notwendige Fällungen nach Möglichkeit in die laublosen Wintermonate gelegt werden. Bei Konflikten mit dem Artenschutz erfolgt eine Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde. Zur Unterstützung werden externe Sachverständige hinzugezogen.
Straßenbäume werden als Teil des Anlagevermögens der Stadt betrachtet, wobei grundsätzlich eine Nachpflanzung angestrebt wird. Falls Standorte aufgrund von Neuerschließungen nicht erhalten werden können, erfolgt eine ortsnahe Ersatzpflanzung. Die Vergabe von Leistungen für Neu- und Nachpflanzungen erfolgt über transparente, wettbewerbsorientierte Ausschreibungsverfahren.
Informationen über Neupflanzungen sind über eine digitale Karte einsehbar. Die Verwaltung betont, dass die Erfüllung der Pflichtaufgaben aufgrund begrenzter personeller und finanzieller Ressourcen Priorität hat. Ein Austausch mit Naturschutzverbänden und bürgerschaftlichen Initiativen findet im Arbeitskreis Wald, Natur, Freiraum statt.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (25. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Planungsbeschluss der Baumaßnahme Querungsbauwerk Stadt Route Kaiser-Wilhelm-ParkZur Vorlage · 0867/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga hat der Planung der Leistungsphasen 1 bis 3 für ein neues Querungsbauwerk im Kaiser-Wilhelm-Park zugestimmt und den Planungsbeginn beschlossen. Die Maßnahme ist Teil des integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen NORD. Ziel ist die Schaffung einer etwa 25 Meter langen Rad- und Gehwegbrücke, um die Verbindung zwischen der Stauderstraße und dem Palmbuschweg über den geöffneten Bahndamm aufrechtzuerhalten.
Im Rahmen der Parkumgestaltung ist der Rückbau eines Bahndammtunnels am Graitengraben vorgesehen. Durch die Aufweitung des Dammkörpers und die Verbreiterung der Wegeführung von 2,30 Meter auf 3,50 Meter soll der Zugang zum Park verbessert und eine Feuerwehrdurchfahrt als Rettungsweg ermöglicht werden. Die Planung sieht zudem den Einsatz von Absperrbügeln vor, um den Park vor dem Befahren durch Kraftfahrzeuge zu schützen.
Die Kosten für die aktuelle Vorentwurfsplanung werden auf etwa 20.000 Euro geschätzt. Die Gesamtkosten für das Bauwerk, einschließlich Baugrunduntersuchung und Wegeanarbeitung, werden auf circa 500.000 Euro beziffert. Die Umsetzung der Maßnahme dient der Sicherung des Radverkehrsnetzes sowie der Erreichung der Ziele des Essener Modal Split. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt den Bericht zur Kenntnis. Eine weitere Vorlage zur Beschlussfassung über den eigentlichen Bau wird nach Vorliegen der detaillierten Planung und der ermittelten Gesamtkosten vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um- kleide-/Funktionsgebäude durch den REV GrugaZur Vorlage · 0905/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer umfassenden Modernisierung der Rollschuhbahn im Grugapark beschließen. Das Vorhaben umfasst die Überdachung der etwa zwei Drittel der Bahn durch eine Kalthalle mit Satteldach, die Sanierung des Deckenbelags der Fahrbahn sowie den Ersatzneubau des Umkleide- und Funktionsgebäudes. Die bauliche Gestaltung sieht zudem eine extensive Dachbegrünung vor, um die ökologische Einbindung in den Park zu gewährleisten.
Die Umsetzung erfolgt durch den Roll- und Eissportverein Gruga Essen e.V. im Rahmen des Landesförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 807.480 Euro brutto. Die Finanzierung setzt sich aus Eigenmitteln des Vereins, Landesfördermitteln sowie Kostenbeiträgen der Stadt Essen zusammen. Die Stadt übernimmt einen Finanzierungsanteil in Höhe von 440.000 Euro brutto. Dieser Betrag setzt sich aus 350.000 Euro zusammen, die aus einer Umwidmung von Investitionsmitteln der Sport- und Bäderbetriebe stammen, sowie 90.000 Euro für die Dachbegrünung aus dem Haushalt des Fachbereichs Grün und Gruga.
Durch die Überdachung soll eine witterungsunabhängige Nutzung der Anlage ermöglicht werden, wodurch die Ausweichbewegungen in andere Sporthallen reduziert werden. Die jährlichen Folgekosten für die Pflege der Dachbegrünung in Höhe von 5.000 Euro werden aus dem regulären Unterhaltungsbudget des Grugaparks getragen.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 23.Durchführung Instandhaltungsmaßnahme Gradierwerk im GrugaparkZur Vorlage · 0909/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Durchführung einer Instandhaltungsmaßnahme am Gradierwerk im Grugapark sieht eine Aufwärterhöhung der Kosten in Höhe von 98.000 Euro netto vor. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga wird gebeten, diese Erhöhung zur Kenntnis zu nehmen.
Im Rahmen der Bauausführung der Sanierungsmaßnahme, für die im Februar 2019 ein Baubeschluss über 300.000 Euro vorlag, sind Mehraufwendungen entstanden. Diese resultieren zum einen aus höheren Ausschreibungsergebnissen beim Austausch der Bedornung sowie bei der Sanierung des Holzbauwerkes und den Baunebenkosten, was einen Betrag von etwa 71.000 Euro ausmacht. Zum anderen ergaben sich durch nicht geplante Arbeiten in der Elektro- und Wassertechnik sowie bei der Betonsanierung und den Baunebenkosten weitere Kosten in Höhe von etwa 67.000 Euro.
Die Gesamterhöhung der Ausgaben um 138.000 Euro wird teilweise dadurch kompensiert, dass auf den Einbau einer vollautomatisierten Soletechnik verzichtet wurde. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich somit auf rund 398.000 Euro. Die Finanzierung der Aufwärterhöhung erfolgt aus den Instandhaltungsrückstellungen der Jahre 2017 und 2018, die insgesamt 400.000 Euro umfassen. Die Instandsetzung dient dem Erhalt der Holzkonstruktion und der Sicherung des Parkangebots im Rahmen des Parkentwicklungskonzepts.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-FrohnhausenZur Vorlage · 0873/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen. Die Fläche, die seit 2007 nicht mehr als Sportplatz genutzt wurde und zwischen 2015 und 2018 als Unterkunft diente, wurde von der unteren Naturschutzbehörde als geeigneter Waldersatz identifiziert. Die Maßnahme ist notwendig, um forstrechtliche Verpflichtungen aus Waldumwandlungen im Bereich des Krupp-Parks auszugleichen.
Das Vorhaben umfasst den Rückbau von asphaltierten und verdichteten Bereichen sowie die Entfernung von Ver- und Entsorgungsleitungen. Im Rahmen der Erdarbeiten soll ein Erdbauwerk mit kulturfähigem Boden modelliert werden, wobei Boden von einer nahegelegenen Baustelle der Emschergenossenschaft verwendet wird. Auf einer Teilfläche von etwa 11.000 m² sollen im Winterhalbjahr 2020/2021 Bäume und Sträuche nach einem vorgegebenen Pflanzplan angepflanzt werden. Ziel der Maßnahme ist die Vernetzung von Biotopen, die Förderung der Artenvielfalt sowie die Verbesserung des Kleinklimas und des Wasserrückhalts. Zudem soll das Wegenetz für Fußgänger und Radfahrer ergänzt werden.
Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 535.000 Euro. Die Kostenersparnis gegenüber der ursprünglichen Planung ergibt sich aus dem Verzicht auf Bodenankäufe. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga empfiehlt den Baubeginn, wobei die Entscheidung über die Umsetzung beim Rat der Stadt Essen liegt.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 25.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG 1, KInvFöG 2 und „Gute Schule 2020“ umfasst die Ergebnisse des ersten Halbjahres 2020. Aufgrund von Bundesratsinitiativen haben sich die Fristen zur Fertigstellung im Programm KInvFöG 1 vom 31. Dezember 2020 auf den 31. Dezember 2021 und im Programm KInvFöG 2 vom 31. Dezember 2022 auf den 31. Dezember 2023 verlängert.
Im Programm KInvFöG 1 wurden bislang 38,43 Millionen Euro von insgesamt 64,28 Millionen Euro abgerufen, wobei im ersten Halbjahr 2020 Maßnahmen im Wert von rund 15,84 Millionen Euro abgerechnet wurden. Im Programm KInvFöG 2 wurden 1,17 Millionen Euro abgerufen. Ein Projekt in Höhe von 2,68 Millionen Euro wurde abgemeldet, während die Sanierung der Schultoiletten an der Joachimschule mit 0,6 Millionen Euro neu aufgenommen wurde. Die verbleibenden Mittel von etwa 2 Millionen Euro sind für die Deckung von Mehrkosten bei fünf Turnhallen vorgesehen.
Hinsichtlich des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ steht der Stadt ein Kreditkontingent von rund 81,41 Millionen Euro zur Verfügung. Von den bisherigen drei Tranchen wurden etwa 41,7 Millionen Euro bei der NRW.BANK abgerufen; die vierte Tranche in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro soll bis zum 15. Dezember 2020 erfolgen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden WC-Sanierungen an der Regenbogenschule und der Laurentiusschule abgerechnet. Bei den konsumtiven Kleinmaßnahmen wurden 26 von 35 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 3,5 Millionen Euro beendet, zudem sind 12 von 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 26.Waldwirtschaftsplan 2021 Abteilung Waldungen und BaumpflegeZur Vorlage · 0774/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga soll den Waldwirtschaftsplan 2021 der Abteilung Waldungen und Baumpflege beschließen. Die Vorlage basiert auf dem im September 2019 verabschiedeten Forstbetriebsplan der Stadt Essen und folgt den Vorgaben des Landesforstgesetzes NRW zur nachhaltigen und ordnungsgemäßen Forstwirtschaft.
Die geplanten Maßnahmen umfassen verschiedene Arbeitsschwerpunkte, darunter die Waldentwicklung in den nördlichen Stadtbezirken, die Pflege priorisierter Waldbestände sowie die Optimierung von Ökosystemleistungen. Ein Fokus liegt auf der Beseitigung von Risikobäumen zur Gefahrenabwehr sowie der Erhaltung von Beständen gegen Krankheiten wie das Eschentriebsterben oder die Rußrindenkrankheit beim Bergahorn. Zudem ist die vegetationstechnische Unterhaltung von Felshangsicherungen im südlichen Stadtgebiet vorgesehen.
Die Durchführung der Waldpflegemaßnahmen erfolgt primär in den Wintermonaten und dient auch der Ausbildung von Forstwirtskräften. Die geplanten Arbeiten erstrecken sich über verschiedene Waldorte, darunter die Langemarckstraße, der Waldpark und das Bergmannsfeld, mit einer Gesamtfestmeterzahl von rund 1.319 Kubikmetern. Die Finanzierung der Maßnahmen ist über den bestehenden Haushaltsplan der Verwaltung sichergestellt, sodass keine zusätzlichen Aufwendungen entstehen. Die Waldpflege orientiert sich an den Standards der Waldzertifizierung nach Forest Stewardship Council (FSC). Aufgrund der klimatischen Bedingungen der Vorjahre sieht die Verwaltung zudem eine Waldbrandbestreifung an bekannten Brennpunkten vor.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Laupendahler Landstrstraße/TeufelssiepenZur Vorlage · 0843/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht den Bau und Baubeginn einer Felshangsicherungsmaßnahme an der Laupendahler Landstraße im Bereich Teufelssiepen vor. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga empfiehlt hierzu die Umsetzung, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen den Beschluss über die Maßnahme vorsieht.
Die Notwendigkeit der Sicherung ergibt sich aus regelmäßigen Begutachtungen städtischer Felsböschungen zur Gefahrenabwehr sowie aus weiteren Felsstürzen in der jüngeren Vergangenheit. Die geplanten Arbeiten umfassen die Übernetzung und die Installation von Fangzäunen. Die Umsetzung soll ausschließlich in der vegetations- und brutfreien Zeit, etwa zwischen November und Februar, erfolgen. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich laut konkreter Kostenschätzung auf 280.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus Beräumungs- und Vegetationsarbeiten sowie dem Neubau von Zäunen und einem Auffangbauwerk an der Straße zusammen. Die Kostensteigerung gegenüber der ursprünglichen Planung resultiert aus dem geplanten Einsatz von Steinschlagschutzzäunen anstelle eines einfachen Ersatzes von Maschendrahtzäunen.
Im Haushalt 2020 waren für dieses Vorhaben 160.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel in Höhe von 120.000 Euro erfolgt durch Deckung aus der Sammelposition für Felshangsicherungen. Die Entscheidung über die Bereitstellung dieser Mittel liegt gemäß der Haushaltssatzung beim Stadtkämmerer.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme NiederbergbahnZur Vorlage · 1057/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Felshangsicherungsmaßnahme am Sengenholzerweg sowie am Panoramaradweg im Bereich der Niederbergbahn sieht den Bau und Baubeginn der Sicherungsarbeiten vor. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga empfiehlt hierzu die Umsetzung, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen den Beschluss über die Maßnahme fassen soll.
Die Notwendigkeit der Sicherung ergibt sich aus regelmäßigen Begutachtungen städtischer Felsböschungen zur Gefahrenabwehr sowie aus weiteren Felsstürzen in den vergangenen Jahren. Die geplanten Maßnahmen umfassen die Übernetzung und den Einsatz von Fangzäunen. Die Durchführung der Arbeiten ist auf die Brut- und vegetationsfreie Zeit zwischen November und Februar beschränkt.
Die veranschlagten Baukosten belaufen sich auf 307.000 Euro. Dieser Betrag umfasst die Kosten für die Beräumung, Vegetationsarbeiten sowie die Errichtung der Schutzmaßnahmen. Die Kostensteigerung gegenüber der ursprünglichen Planung resultiert aus der Verwendung einer Auffangschürze und lokaler Übernetzungen anstelle eines aufgeständerten Netzes und Stabgitterzäunen sowie aus einer Verdoppelung der Fläche für den notwendigen Vegetationsrückschnitt.
Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel in Höhe von 47.000 Euro erfolgt durch Deckung aus der Finanzposition für Felshangsicherungen. Die Maßnahme dient der Erfüllung der gesetzlichen Pflicht zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustands im Bereich öffentlicher Verkehrsflächen.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 28.Prüfung der Errichtung legaler Mountainbike-Trails zur Verhinderung ungenehmigter TrailsZur Vorlage · 0908/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnisses (EBB-FW) hat im Rahmen der Vorlage 0908/2020/EBB einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga gestellt. Ziel des Antrags ist die Prüfung der Errichtung legaler Mountainbike-Trails im Stadtgebiet Essen, um die Nutzung nicht genehmigter Strecken zu verhindern. Die Verwaltung soll dabei untersuchen, an welchen Stellen Flächen ausgewiesen werden können, auf denen Mountainbike-Fahrer rechtmäßig Trails anlegen dürfen.
Gleichzeitig fordert die Fraktion den Rückbau aller im Stadtgebiet befindlichen, ungenehmigten Mountainbike-Trails sowie die Behebung der durch die Nutzung entstandenen Schäden. Um die Entstehung neuer, nicht genehmigter Wege nachhaltig zu unterbinden, soll der Zugang zu den betroffenen Waldgebieten erschwert werden. Zudem wird die Prüfung angefordert, inwieweit die Einhaltung dieser Maßnahmen durch die Ordnungsdienste kontrolliert werden kann.
Die Begründung des Antrags führt auf, dass das Befahren von Waldgebieten abseits ausgewiesener Wege untersagt ist und die ungenehmigten Trails zu Eingriffen in die Natur, Bodenverdichtungen sowie Störungen von Wildtieren führen. Zudem wird auf das Risiko von Unfällen zwischen Mountainbike-Fahrern und Spaziergängern hingewiesen. Die Fraktion sieht durch die Bereitstellung legaler Flächen die Möglichkeit, das Befahren illegaler Strecken zu reduzieren.
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Beratungsfolge
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · nicht abgestimmt, da seitens der Verwaltung bereits in der Umsetzung
Ergebnis: nicht abgestimmt, da seitens der Verwaltung bereits in der Umsetzung - 29.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –-------- Grün und Gruga --------
- 30.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 31.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 32.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 33.Mitteilungen / Anfragen
- 34.Pressemitteilungen