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Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung)

18.08.2020, 13:00 – 18.08.2020, 16:00

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
2. Niederschrift Nr. 59 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 02.06.2020
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Vorlage ansehen · 0902/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Jahresbericht 2019 der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Essen
? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
6. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020

Vorlage ansehen · 0767/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen

Vorlage ansehen · 0943/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen

Vorlage ansehen · 1121/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

8. Klimaschutz hier: Fortsetzung der Teilnahme am European Energy Award (eaa)

Vorlage ansehen · 0944/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet Essen hier: Beantwortung eines Fragenkataloges

Vorlage ansehen · 0901/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Dachbegrünung in Essen

Vorlage ansehen · 0933/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
13. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Untersuchungsbericht zur Immissionsbelastung von Nahrungspflanzen in Essen-Kray

Vorlage ansehen · 1004/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Arbeitskreis Tiere
16. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
17. Mitteilungen / Anfragen
? -------- Grün und Gruga --------
18. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig

TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Zur Entscheidung in den Rat geschoben

19. Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck

Vorlage ansehen · 0617/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Praxis von Grün und Gruga bei der Unterhaltung von Straßenbegleitgrün bzw. Grünflächen -Eingabe vom 22.02.2020-

Vorlage ansehen · 0480/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Planungsbeschluss der Baumaßnahme Querungsbauwerk Stadt Route Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 0867/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um- kleide-/Funktionsgebäude durch den REV Gruga

Vorlage ansehen · 0905/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Durchführung Instandhaltungsmaßnahme Gradierwerk im Grugapark

Vorlage ansehen · 0909/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0873/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.

Vorlage ansehen · 0684/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Waldwirtschaftsplan 2021 Abteilung Waldungen und Baumpflege

Vorlage ansehen · 0774/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Laupendahler Landstrstraße/Teufelssiepen

Vorlage ansehen · 0843/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn

Vorlage ansehen · 1057/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Prüfung der Errichtung legaler Mountainbike-Trails zur Verhinderung ungenehmigter Trails

Vorlage ansehen · 0908/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: nicht abgestimmt, da seitens der Verwaltung bereits in der Umsetzung

29. Mitteilungen / Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
? -------- Grün und Gruga --------
30. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Mitteilungen / Anfragen
? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
32. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
33. Mitteilungen / Anfragen
34. Pressemitteilungen