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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung)
09.09.2020, 13:06 – 09.09.2020, 13:43
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
0. Sachstand zum Coronavirus
mündlicher Bericht
? Essener Systemhaus
1. Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 12.08.2020
hier: Essener Systemhaus
? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
2. Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 12.08.2020
hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
3. Digitalisierung der Personal- und Kindergeldakten im Fachbereich Amt für Zentralen Service
Vorlage ansehen · 1183/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Mobile Geschwindigkeitsüberwachung;
hier: Ersatzbeschaffung von zwei Messanlagen und Erweiterung um eine weitere Messanlage
Vorlage ansehen · 1085/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Stationäre Rotlichtüberwachung;
hier: Erneuerung der Anlagen an der Bernestraße und Bismarckstraße
Vorlage ansehen · 1086/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Essen im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 1187/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
7. Personalaufstockung der Zentralen Ausländerbehörde;
hier: Einrichtung von 22 Mehrstellen in der 1. Ausbaustufe
Vorlage ansehen · 1179/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Aktion TierleidfreiBitte
- für ein Mehr an tierleidfreien Angeboten in öffentlichen Küchen
(Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1048/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
9. Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere
freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
10. Verschiedenes
10.a Nutzung von Heizpilzen in der Außengastronomie
10.b Grillen im öffentlichen Raum