Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung)

09.09.2020, 15:06 – 09.09.2020, 15:43 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
0.

Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
–

Essener Systemhaus
1.

Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 12.08.2020 hier: Essener Systemhaus
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
2.

Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 12.08.2020 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
3.
Digitalisierung der Personal- und Kindergeldakten im Fachbereich Amt für Zentralen Service
Zur Vorlage · 1183/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung; hier: Ersatzbeschaffung von zwei Messanlagen und Erweiterung um eine weitere Messanlage
Zur Vorlage · 1085/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Stationäre Rotlichtüberwachung; hier: Erneuerung der Anlagen an der Bernestraße und Bismarckstraße
Zur Vorlage · 1086/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Essen im Jahr 2020
Zur Vorlage · 1187/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
7.
Personalaufstockung der Zentralen Ausländerbehörde; hier: Einrichtung von 22 Mehrstellen in der 1. Ausbaustufe
Zur Vorlage · 1179/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Aktion TierleidfreiBitte - für ein Mehr an tierleidfreien Angeboten in öffentlichen Küchen (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1048/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
9.
Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) — in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — verwiesen
01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
10.

Verschiedenes
10.a

Nutzung von Heizpilzen in der Außengastronomie
10.b

Grillen im öffentlichen Raum