Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds

2. Wahl einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

3. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 29.04.2021

4. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

5. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

8. Erstellung von Baumbeeten

9. Baumaßnahme Siepentalsammler 1. Bauabschnitt

Vorlage ansehen · 0899/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

10.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Neubepflanzung mit Nadelholz

Vorlage ansehen · 0917/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gehwegparksituation Lotharstraße

Vorlage ansehen · 0921/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung einer Bank auf dem Gehweg Gußmannplatz

Vorlage ansehen · 0922/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Parksituation Manfredstraße

Vorlage ansehen · 0918/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Parkende Fahrzeuge auf Gehwegen in der Wittekindstraße

Vorlage ansehen · 0919/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.6 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gefährdendes Gehwegparken in der Julienstraße

Vorlage ansehen · 0920/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)

Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12. Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 0844/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der Goldfinkstraße

Vorlage ansehen · 0845/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Risikobaumfällung Sommer 2021

Vorlage ansehen · 0664/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Einrichtung einer Haltebucht in Höhe des barrierefreien Zuwegs zum Zentrum 60plus im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0867/2021/SPD/CDU/LINKE · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Aufstellen von Fahrradbügeln in der Sibyllastraße

Vorlage ansehen · 0900/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Sicherung einer ausreichenden Gehwegbreite für Fußgänger*innen auf der Julienstraße 2-12

Vorlage ansehen · 0897/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.1 Einrichtung eines dynamischen Hinweisschildes auf den Messeparkplatz P2

Vorlage ansehen · 1070/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2 Schaffung von weiteren und attraktiven Parkraum für Anwohnerinnen und Anwohner auf den Messeparkplätzen P2 und P3

Vorlage ansehen · 1071/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Problemstandorte bei Depotcontainern

19. Aufstellung von Laubkörben

20. Ergebnis der Besprechung der Anträge auf Bezirkliche Kulturförderung

20.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1057/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Durchführung von Ortsterminen

22. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0693/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0898/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Verschiedenes

24.1 Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 25.07.2021

Vorlage ansehen · 1066/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Grundstücksangelegenheiten

27. Verschiedenes

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil