Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds
- 2.Wahl einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 3.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 29.04.2021
- 4.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 5.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 6.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 7.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 8.Erstellung von Baumbeeten
- 9.Baumaßnahme Siepentalsammler 1. BauabschnittZur Vorlage · 0899/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 10.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Neubepflanzung mit NadelholzZur Vorlage · 0917/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gehwegparksituation LotharstraßeZur Vorlage · 0921/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung einer Bank auf dem Gehweg GußmannplatzZur Vorlage · 0922/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.4Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Parksituation ManfredstraßeZur Vorlage · 0918/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.5Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Parkende Fahrzeuge auf Gehwegen in der WittekindstraßeZur Vorlage · 0919/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.6Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gefährdendes Gehwegparken in der JulienstraßeZur Vorlage · 0920/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der WalpurgisstraßeZur Vorlage · 0844/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der GoldfinkstraßeZur Vorlage · 0845/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.
- 15.Einrichtung einer Haltebucht in Höhe des barrierefreien Zuwegs zum Zentrum 60plus im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0867/2021/SPD/CDU/LINKE · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Aufstellen von Fahrradbügeln in der SibyllastraßeZur Vorlage · 0900/2021/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Sicherung einer ausreichenden Gehwegbreite für Fußgänger*innen auf der Julienstraße 2-12Zur Vorlage · 0897/2021/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.1Einrichtung eines dynamischen Hinweisschildes auf den Messeparkplatz P2Zur Vorlage · 1070/2021/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.2Schaffung von weiteren und attraktiven Parkraum für Anwohnerinnen und Anwohner auf den Messeparkplätzen P2 und P3Zur Vorlage · 1071/2021/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Problemstandorte bei Depotcontainern
- 19.Aufstellung von Laubkörben
- 20.Ergebnis der Besprechung der Anträge auf Bezirkliche Kulturförderung
- 20.1Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 1057/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Durchführung von Ortsterminen
- 22.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0693/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0898/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Verschiedenes
- 24.1Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 25.07.2021Zur Vorlage · 1066/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 27.Verschiedenes
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil