Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 09.06.2021

2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 23.06.2021

3. Bericht über die aktuelle Corona-Situation

4. Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder

Vorlage ansehen · 1832/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1 TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2254/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: in den Rat geschoben

5. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 1860/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22 Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der Schulflächen

Vorlage ansehen · 1747/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Sachstandsbericht zur Arbeit des Schulsportreferats

Vorlage ansehen · 1538/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) Hier: Rücklagenzuführung

Vorlage ansehen · 1914/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Controllingbericht 3. Quartal 2021 des Fachbereiches Schule

Vorlage ansehen · 1952/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sitzungstermine des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1812/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Vorlage ansehen · 1997/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Beschlusskontrolle

15. Anträge

15.1 Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933

Vorlage ansehen · 1718/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

15.2 Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15.2.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933

Vorlage ansehen · 2250/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15.3 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.

15.4 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15.5 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben

15.6 Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger

Vorlage ansehen · 2158/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15.7 Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen

Vorlage ansehen · 2157/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.8 Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen

Vorlage ansehen · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.9 Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2159/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) hier: Personalüberleitungsvertrag

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Comenius-Schule, städt. Förderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gesamtschule Borbeck, städt. Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Jakob Muth-Schule, städt. Förderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Überruhr, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Zollvereinschule, städt. Kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Karlschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Mitteilungen