Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 09.06.2021
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 23.06.2021
- 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für GrundschulkinderZur Vorlage · 1832/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.1TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2254/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: in den Rat geschoben
- 5.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022Zur Vorlage · 1860/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22 Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der SchulflächenZur Vorlage · 1747/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Sachstandsbericht zur Arbeit des SchulsportreferatsZur Vorlage · 1538/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) Hier: RücklagenzuführungZur Vorlage · 1914/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Controllingbericht 3. Quartal 2021 des Fachbereiches SchuleZur Vorlage · 1952/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Sitzungstermine des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft für das Jahr 2022Zur Vorlage · 1812/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Bestellung der stellvertretenden SchriftführungZur Vorlage · 1997/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Beschlusskontrolle
- 15.Anträge
- 15.1Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933Zur Vorlage · 1718/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
- 15.2Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.2.1Ergänzungsantrag zu TOP: Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933Zur Vorlage · 2250/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 15.3Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.
- 15.4Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 15.5Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
- 15.6Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum KinderpflegerZur Vorlage · 2158/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.7Verpflegung in Kindertagesstätten und SchulenZur Vorlage · 2157/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.8Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-LeistungenZur Vorlage · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.9Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2159/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 16.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) hier: PersonalüberleitungsvertragErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Comenius-Schule, städt. FörderschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gesamtschule Borbeck, städt. GesamtschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Jakob Muth-Schule, städt. FörderschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Überruhr, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Zollvereinschule, städt. Kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Karlschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Mitteilungen