Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima-, und Verbraucherschutz vom 02.03.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Treibhausgasbilanz 1990 - 2018Zur Vorlage · 0877/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Bericht zur Treibhausgasbilanz für den Zeitraum von 1990 bis 2018 vorgelegt. Die Vorlage dient der Überprüfung der Klimaschutzziele, welche im Rat der Stadt Essen beschlossen wurden. Diese sehen eine Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 sowie Zwischenziele für die Jahre 2030 und 2040 vor.
Im betrachteten Zeitraum haben sich die Treibhausgasemissionen in Essen um etwa 37,5 % von 6,81 Mio. t CO2e auf 4,26 Mio. t CO2e verringert. Damit wurde die Reduktion der Emissionen stärker realisiert als die Senkung des Endenergieverbrauchs, welcher im selben Zeitraum um 19,7 % sank. Die emissionsbezogenen Werte pro Einwohner sanken von 10,9 t CO2e im Jahr 1990 auf 7,3 t CO2e im Jahr 2018.
Die Emissionsminderung verlief in den verschiedenen Sektoren unterschiedlich. Während die kommunale Verwaltung eine Reduktion um 53,4 % verzeichnete, sanken die Werte in der Wirtschaft um 49,6 % und in den Haushalten um 36,0 %. Im Verkehrssektor war ein Rückgang um 13,6 % zu beobachten. Im Jahr 2018 verteilten sich die Emissionen auf die Bereiche Wirtschaft (37,4 %), Verkehr (31,7 %) und Haushalte (29,3 %), während die kommunale Verwaltung einen Anteil von 1,6 % ausmachte. Die methodische Grundlage der Bilanzierung bildet das Werkzeug ECOSPEED Region unter Berücksichtigung des Verursacherprinzips.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien KlimaneutralitätZur Vorlage · 0975/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes befasst sich mit der Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt Essen. Ziel des Plans ist die Festlegung von Strategien zur Treibhausgasminderung sowie zur Anpassung an den Klimawandel. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Treibhausgasminderungspfade an einen neuen Zielkorridor anzupbindung und ein CO2-Budget als Bewertungsgrundlage festzulegen. Für die Einwohnerzahl von etwa 591.000 Personen werden Budgets von 26 Millionen Tonnen CO2e für das 1,5-Grad-Ziel sowie 44 Millionen Tonnen CO2e für die 1,75-Grad-Grenze aufgeführt.
Es werden drei Zielszenarien zur Erreichung der Klimaneutralität verglichen: Ein Szenario mit dem Zieljahr 2050, ein Szenario mit dem Zieljahr 2040 sowie ein Szenario mit dem Zieljahr 2030. Während das erste Szenario das CO2-Budget des Pariser Abkommens überschreitet, gelten die weiteren Szenarien als konform mit der 1,75-Grad-Grenze. Zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels ist das Szenario 2030 erforderlich.
Die strategischen Leitziele umfassen die Bereiche Gebäude, Wirtschaft, Energie und Mobilität. Im Gebäudesektor stehen die Sanierung von über 91.000 Gebäuden sowie der Neubau nach KfW-40-Standard im Fokus. In der Energieversorgung wird eine Versorgung mit 100 % erneuerbaren Energien angestrebt. Im Mobilitätssektor wird ein Modal Split von jeweils 25 % für den Auto-, Rad-, Fuß- und ÖPNV-Verkehr bis zum Jahr 2035 angestrebt. Die Verwaltung wurde beauftragt, den SECAP sowie einen konkreten Maßnahmenkatalog bis Ende 2021 zu erarbeiten.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · eingebracht
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.Teilnahme der Stadt Essen am BMBF-Förderprogramm "MobilitätsWerkStadt 2025"Zur Vorlage · 0974/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen befindet sich im Bewerbungsverfahren für die zweite Phase des Bundesförderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Nachdem die erste Phase des Projekts, die unter Beteiligung der Grüne Hauptstadt Agentur und des Instituts für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen durchgeführt wurde, erfolgreich abgeschlossen ist, wurde die Antragsskizze für die Folgephase positiv bewertet. Eine endgültige Förderzusage steht derzeit noch aus.
Das geplante Vorhaben mit dem Titel „Be-MoVe“ umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2024. Ziel ist es, durch Reallabore in der Innenstadt sowie in Holsterhausen Veränderungen im Straßenraum zu testen und wissenschaftlich auszuwerten. Schwerpunkte bilden die Neuaufteilung des Straßenraums, die Temporeduzierung sowie die Förderung der Sicherheit und Gesundheit. Dabei sollen auch die Auswirkungen auf die akustische Umgebung und die subjektive Wahrnehmung von Lärm und Licht mittels Sensorik analysiert werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Reduktion des motorisierten Verkehrs in Wohnquartieren sowie der Nutzung virtueller Anreizsysteme über eine App zur Förderung nachhaltiger Fortbewegungsmuster.
Die beantragte Fördersumme beläuft sich auf 1.108.155 Euro. Neben dem bisherigen wissenschaftlichen Partner wird das Institut für Urban Public Health des Universitätsklinikums Essen in das Projekt einbezogen. Als Partnerkommunen nehmen Bochum, Bottrop, Gelsenkirchen und Mülheim an der Ruhr teil. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Klimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit hier: ErgebnisberichtZur Vorlage · 1016/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zum Projekt „Klimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit“ legt den Ergebnisbericht eines fünfjährigen Förderprojekts vor, das von April 2016 bis April 2021 lief. Das Projekt, welches durch die nationale Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gefördert wurde, zielte darauf ab, Energiesparpotenziale in Essener Bildungseinrichtungen zu nutzen, Sanierungsbedarfe zu dokumentieren und das Bewusstsein für den Ressourcenverbrauch zu stärken.
An dem Projekt beteiligten sich letztlich 12 Schulen und 23 Kitas. Die Verwaltung berichtet, dass durch Maßnahmen wie Temperaturkontrollen und Luftqualitätsmessungen konkrete Schwachstellen identifiziert werden konnten. Im Projektjahr 2020 wurden durch die Maßnahmen Einsparungen in Höhe von rund 86.000 Euro erzielt. Zudem konnte eine Reduktion der CO2-Emissionen um etwa 900 Tonnen pro Jahr nachgewiesen werden. Die zur Verfügung gestellten Prämiengelder in Höhe von 20.000 Euro wurden von den teilnehmenden Einrichtungen für weitere Klimaschutzprojekte verwendet.
Die Vorlage empfiehlt eine Verstetigung des Projekts ohne weitere externe Förderung, um die erzielten Effekte bei der Senkung von Betriebskosten und CO2-Emissionen sowie die Sensibilisierung der Nutzer dauerhaft zu sichern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Ergebnisse durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, den Jugendhilfeausschuss sowie den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft vor.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstand Teilnahme an "Wattbewerb" und Zwischenbericht "Aufbau eines öffentlich zugänglichen Klimaschutz-Monitors" als Antwort auf Antrag 0442/2021/CDU/GrüneZur Vorlage · 0976/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Zwischenbericht zum Aufbau eines öffentlich zugänglichen Klimaschutz-Monitors als Dashboard zur Kenntnis nehmen und die Teilnahme am sogenannten „Wattbewerb“ beschließen. Die Verwaltung prüft im Auftrag die Aufwände für beide Vorhaben. Für den Klimaschutz-Monitor, der die Einhaltung von CO2-Entwicklungspfaden sowie den Fortschritt des SECAP überwachen soll, wurde das Tool „ClimateOS“ in einem kostenfreien Testzeitraum zwischen April und Mai 2021 evaluiert. Eine Verlängerung dieses Tests um drei bis sechs Monate ist geplant, wobei dieser Zeitraum kostenpflichtig wird. Eine abschließende Einschätzung zur Etablierung des Monitors erfolgt in der Sitzung im Oktober 2021, wobei eine erste Version des Monitors noch im Jahr 2021 bereitstehen könnte. Die Teilnahme am „Wattbewerb“, welcher die Verdoppelung der Photovoltaik-Leistung ab Februar 2021 zum Ziel hat, erfordert eine Online-Registrierung.
Hinsichtlich der Auswirkungen auf den Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten werden vier Kategorien unterschieden. Für den Bereich einer erheblichen Reduktion liegt derzeit keine Ermittelbarkeit vor. Der vorliegende Beschluss hat keine direkten Auswirkungen auf den Klimaschutz, jedoch tragen die durch die Maßnahmen erzielten Wirkungen mittel- bis langfristig zu einer erheblichen Reduktion des Treibhausgas-Ausstoßes bei.
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Beratungsfolge
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Ersatzflächenpool der Stadt Essen hier: SachstandZur Vorlage · 1017/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Ersatzflächenpools der Stadt Essen befasst sich mit der ökologischen Kompensation von Bauvorhaben sowie der Weiterentwicklung des sogenannten „Essener Modells“. Im Fokus steht die Erweiterung von drei Auwäldern im Naturschutzgebiet „Heisinger Ruhraue“ im Jahr 2021. Ein Anregung der Bezirksvertretung II, naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen künftig bevorzugt im selben Stadtteil wie das jeweilige Bauvorhaben durchzuführen, soll durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz geprüft werden.
Der seit 1991 bestehende Ersatzflächenpool umfasst städtische oder angekaufte Flächen zur ökologischen Aufwertung, wobei die Finanzierung nach dem Verursacherprinzip über Kostenerstattung der Vorhabenträger erfolgt. Das „Essene Modell“ integriert Naturschutzmaßnahmen in die Landwirtschaft, etwa durch Brachen oder Waldsäume, wobei die Durchführung vergütet wird. Die Berechnung der Ausgleichsmaßnahmen orientiert sich dabei an der ökologischen Aufwertungsleistung statt an der reinen Fläche. Zu den Maßnahmen im Pool gehören unter anderem Waldersatz, Entsiegelung, Kleingewässer, Gewässerrenaturierung und Blühstreifen.
Derzeit ist der Ersatzflächenpool der Stadt Essen nahezu leer. Grund hierfür sind ein Personalabbau infolge der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2014 sowie gestiegene Fallzahlen in der Unteren Naturschutzbehörde. Die Verwaltung prüft eine Personalaufstockung, um den Pool wieder aufzufüllen und die Ziele des Waldentwicklungsprogramms Essener Norden sowie die Anregung der Bezirksvertretung II umzusetzen. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sollen den Sachstand zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 25.06.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (2. Sitzung)
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 11.Solar-OffensiveZur Vorlage · 1000/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Solar-Offensive“ gestellt. Das Vorhaben sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen die Nutzung von Dach- und Fassadenflächen auf städtischen Liegenschaften sowie bei Beteiligungsunternehmen für die Installation von Photovoltaikanlagen zur Eigenstromnutzung prüft. Dabei sollen die Installationskosten für optimal dimensionierte Anlagen ermittelt und das Solardachkataster um Informationen zur statischen sowie technischen Eignung kommunaler Immobilien ergänzt werden.
Der Antrag beinhaltet zudem die Vorgabe, bei künftigen Dachflächensanierungen PV-Anlagen nach Möglichkeit zu integrieren und bei Neubauten die Installation solcher Anlagen sowie die Prüfung von Dachbegrünungen und eine solaroptimierte Gebäudegeometrie einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu prüfen und Anträge darauf zu stellen. Für vorbereitende Maßnahmen, wie etwa Dachgutachten, soll ein Finanzierungsvorschlag vorgelegt werden, sofern hierfür zusätzliche Ressourcen erforderlich sind.
Darüber hinaus soll eine Richtlinie zur Förderung von Photovoltaikanlagen für private Eigentümer, Landwirtschaftsbetriebe und Unternehmen im Stadtgebiet in Verbindung mit einer Marketingstrategie erarbeitet werden. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Bedeutung der Solarenergie für die Energiewende und dem wirtschaftlichen Vorteil des Eigenstromverbrauchs für städtische Institutionen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung - 12.Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und BeleuchtungsleitfadenZur Vorlage · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Verbesserung der Insektenfreundlichkeit bei der Außenbeleuchtung vorsieht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, konkrete Maßnahmen zur weiteren Optimierung der Lichtverhältnisse im Stadtgebiet zu benennen.
In Anlehnung an das bereits umgesetzte Pilotprojekt an der Kampmannbrücke, bei dem eine sensorbasierte, bewegungsabhängige Beleuchtung eingesetzt wird, sollen zwei weitere Teilstrecken geprüft werden. Diese sollen vorrangig von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Freizeitsportlern genutzt werden, beispielsweise Abschnitte des Ruhrtalradwegs oder Wege im Schlosspark Borbeck. Die Verwaltung soll hierzu eine Konzeption erstellen, die die Realisierungszeit, die Kosten sowie die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten zusammenfasst. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität bis Anfang des nächsten Jahres vorgelegt werden.
Zudem wird die Erstellung eines Beleuchtungsleitfadens beantragt. Dieser soll dazu dienen, Lichtimmissionen, die den Naturhaushalt beeinträchtigen könnten, zu vermeiden oder zu vermindern. Der Leitfaden soll als Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung, die Wirtschaftsförderung sowie für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften dienen und dem Rat im Jahr 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag auf die Einrichtung einer ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten sowie einer ehrenamtlichen stellvertretenden Tierschutzbeauftragten gestellt. Die Funktion soll die Belange des Schutzes wildlebender Tiere, einschließlich wildlebender Haustiere, auf kommunalpolitischer Ebene vertreten.
Die beantragten Beauftragten sollen als Bindeglied zwischen der Öffentlichkeit und der Kommunalpolitik fungieren. Hierzu wird ihnen das Recht eingeräumt, Tagesordnungspunkte zu Tierschutzbelangen im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie im Rat anzumelden und darüber zu berichten.
Zudem sollen die Tierschutzbeauftragten den Vorsitz für den Arbeitskreis „Tiere in der Stadt“ übernehmen. Diesem Arbeitskreis gehören neben der Beauftragung und der Stellvertretung jeweils ein Vertreter jeder Fraktion sowie der Vorsitzende des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. an. Bei Bedarf sollen weitere Tierschutzvereine hinzugezogen werden. Der Fokus der Tätigkeit liegt auf wildlebenden Tieren und umfasst nicht die kommerzielle Tierhaltung in der Landwirtschaft.
Abschließend wird die Stadtverwaltung gebeten, eine Ansprechperson für die Organisation des Arbeitskreises sowie für die Beantwortung von Bürgeranfragen zu benennen, die sich an die Tierschutzbeauftragten richten.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · einstimmig geschoben in den OPOG
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: einstimmig geschoben in den OPOG - Ergänzungsantrag zu 0824/2021/CDU/GRÜNE: Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt EssenZur Vorlage · 1105/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1105/2021/SPD einen Ergänzungsantrag zum Antrag 0824/2021/CDU/GRÜNE zur Einrichtung einer Tierschutzbeauftragten bzw. eines Tierschutzbeauftragten sowie einer stellvertretenden Position vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Bedeutung des Arbeitskreises „Tiere in der Stadt“ zu stärken.
Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Tierschutzbeauftragten wählt, wobei dem Arbeitskreis „Tiere in der Stadt“ ein Vorschlagsrecht für diese Besetzungen eingeräumt werden soll. Zudem wird beantragt, dass die Besetzung der Positionen nicht zwingend an eine Ratsmitgliedschaft gebunden sein darf. Hierbei soll die Einbindung von externem Sachverstand gefördert und im Zweifelsfall Vorrang eingeräumt werden, um die politische Arbeit durch Fachwissen zu ergänzen und die Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.
Darüber hinaus fordert die Fraktion die Verwaltung auf, den erforderlichen Personalbedarf für diese Aufgaben zu ermitteln und eine entsprechende Personalstelle für das Haushaltsjahr 2022 einzuplanen. Die Begründung führt an, dass die Aufgaben der Tierschutzbeauftragten eine hauptamtliche Unterstützung erfordern, die über die Erledigung neben bestehenden Tätigkeiten hinausgeht. Die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sollten dem Rat eine entsprechende Empfehlung aussprechen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · einstimmig geschoben in den OPOG
Ergebnis: einstimmig geschoben in den OPOG - 14.Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten (Antrag der Gruppe Tierschutz)Zur Vorlage · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Tierschutz hat im Rahmen der Vorlage 0943/2021/TS einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, um die Zusammensetzung des Arbeitskreises „Tiere in der Stadt“ zu modifizieren. Konkret wird vorgeschlagen, Ziffer 6 des Antrages 0824/2021/CDU/GRÜNE anzupassen.
Der Antrag sieht vor, dass dem Arbeitskreis neben der Tierschutzbeauftragten oder dem Tierschutzbeauftragten sowie deren Stellvertretung jeweils ein Vertreter oder eine Vertreterin jeder Fraktion und Ratsgruppe angehören soll. Zudem sollen der Vorsitz der Tierschutzvereinigung Groß-Essen e.V. sowie bei Bedarf weitere betroffene Tierschutzvereine in den Arbeitskreis einbezogen werden.
Die Begründung der antragstellenden Ratsmitglieder führt an, dass im ursprünglichen Beschlussvorschlag die Entsendemöglichkeit für Vertreter der Ratsgruppen nicht vorgesehen war, was eine Beteiligung der Ratsgruppe Tierschutz verhindert hätte. Die Antragsteller befürworten die grundsätzliche Einrichtung einer Tierschutzbeauftragten oder eines Tierschutzbeauftragten. Gleichzeitig wird angeregt, die in den Fachausschüssen zu diskutierenden Themen des Arbeitskreises zu erweitern, da die bisherige Konzentration auf wildlebende Tiere die Relevanz von Haustierthemen, wie etwa die Hundesteuersatzung oder die Katzenkastrationspflicht, nicht vollständig abdeckt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · einstimmig geschoben in den OPOG
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: einstimmig geschoben in den OPOG - 15.Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Errichtung eines Sport-Parkours an der Karnaper Straße zum Gegenstand hat. Das Vorhaben bezieht sich auf die Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, bautechnisch zu prüfen und darzulegen, ob die Errichtung eines solchen Sport-Parkours auf dem genannten Gelände möglich ist. Sollte eine Umsetzung baulich realisierbar sein, soll die Verwaltung zudem eine entsprechende Kostenschätzung für das Projekt vorlegen.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags umfasst die Prüfung der Zuständigkeiten für die Fläche. Es ist zu klären, ob für die Errichtung sowie für die spätere Unterhaltung des Sport-Parkours eine Übertragung der Fläche an die Sport und Bäderbetriebe an Grün und Gruga erforderlich ist. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz gerichtet, wobei eine Beratung in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · in die nächste Sitzung des AUKV geschoben
Ergebnis: verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV - Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße Hier: Nutzungskonzept für das gesamte ArealZur Vorlage · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Areal des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße vorsieht. Ziel des Antrags ist die Planung einer Einrichtung für einen Sport-Parkour auf dieser Fläche.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein Konzept zu entwickeln, das das gesamte Areal umfasst. Dabei sollen insbesondere die geplanten Vorhaben zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA) berücksichtigt werden. Das Konzept soll zudem eine nachhaltige und barrierefreie Nutzung für die Naherholung, Freizeitaktivitäten sowie den vereinsgebundenen und allgemeinen Sport sicherstellen, die unabhängig von der IGA Bestand hat. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Abbildung der Finanzierungsmöglichkeiten sowie der Mehrkosten, die über den Zeitraum der IGA hinaus entstehen.
Der Antrag sieht vor, dass die Ideen und Bedürfnisse von lokalen Vereinen, Organisationen und der Bevölkerung in den Prozess der Konzeptentwicklung rechtzeitig und umfassend einbezogen werden. Zudem wird eine offene Kommunikation über die realisierbaren Umsetzungsmöglichkeiten gefordert. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe gerichtet.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
Ergebnis: verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV - 16.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 17.Mitteilungen / Anfragen
- Anfrage Urban MiningZur Vorlage · 1111/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz eine Anfrage zum Thema Urban Mining eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die zunehmende Verknappung von Rohstoffen wie Sand, Metallen, Ziegeln, Beton, Holz und Glas sowie die Notwendigkeit, die Abhängigkeit von Importen bei seltenen Erden zu verringern. Das Konzept des Urban Mining zielt darauf ab, Sekundärrohstoffe aus dem Bestand der gebauten Umwelt, dem sogenannten anthropogenen Lager, zu gewinnen und die Materialmengen hochwertig zu bewirtschaften.
Die Fraktion stellt dazu konkrete Fragen an die Verwaltung. Es wird nach dem aktuellen Stand der Rückgewinnung von Rohstoffen in Essen gefragt, insbesondere hinsichtlich der Art und Menge der derzeit zurückgewonnenen Stoffe. Des Weiteren wird die Frage nach der Planung der Stadt gestellt, ein Ressourcenkataster zu erstellen sowie das anthropogene Lager zu erschließen. In diesem Zusammenhang wird nach den rechtlichen Voraussetzungen und etwaigen notwendigen Änderungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz oder der Baustoffverordnung gefragt. Abschließend erkundigt sich die Fraktion, ob die Stadt Essen plant, gemeinsam mit Forschungsinstitutionen ein Netzwerk zur Erprobung der Möglichkeiten des Urban Mining aufzubauen.
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- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung)
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- 18.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Mitteilungen / Anfragen
- 20.Pressemitteilungen