Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
Start: 2021-09-16T17:00:00+02:00
End: 2021-09-16T18:50:00+02:00
Location: Lighthouse (ehem. Pfarrkirche St. Mariä Geburt)

16.09.2021, 17:00 – 16.09.2021, 18:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 19.08.2021
3.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
4.

Stadtteilprojekt Altendorf
5.

Bericht der Beauftragten
6.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Einrichtungen für Jugendliche in Haarzopf
Zur Vorlage · 1695/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die die Einrichtung von Jugendangeboten im Essener Stadtteil Haarzopf zum Gegenstand hat. Grundlage der Vorlage sind mehrere im Mai und Juni 2021 eingegangene, inhaltlich gleichartige Bürgereingaben.

Das Jugendamt hat zu diesem Thema eine Stellungnahme sowie einen Vorschlag für ein weiteres Verfahren vorgelegt. Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung sieht vor, die eingegangenen Eingaben sowie die Stellungnahme des Jugendamtes zur Kenntnis zu nehmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, ein entsprechendes Beteiligungsverfahren durchzuführen und die Bezirksvertretung anschließend über das Ergebnis dieses Verfahrens zu informieren.

Die rechtliche Grundlage für das Verfahren bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen, welche der Bezirksvertretung die Möglichkeit einräumt, Anregungen oder Beschwerden an die zuständigen Organe zu überweisen oder als erledigt zu erklären. Eine Vorprüfung der Vorlage auf Kostenfolgen oder personelle Auswirkungen wurde im vorliegenden Dokument nicht mit Ja beantwortet.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bildung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf
Zur Vorlage · 0591/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Bildung eines dauerhaften Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf. Mit Wirkung zum 1. August 2022 soll die bisher in einem Mietpavillon untergebrachte vierte Klasse an die Hatzper Straße 186 verlegt werden. Dieser Standort dient zunächst als Interimslösung in einem neu errichteten Kita-Gebäude, welches über vier Klassenräume sowie weitere Funktionsräume verfügt. Langfristig ist auf demselben Grundstück der Bau eines neuen, zweizügigen Grundschulgebäudes vorgesehen, in das der Schulbetrieb nach Fertigstellung umziehen wird.

Die Maßnahme ist erforderlich, da die Kapazitäten am Hauptstandort in der Raadter Straße 121 für die aktuelle vierzügige Nutzung sowie für eine perspektivische Entwicklung in Richtung einer Fünfzügigkeit nicht ausreichen. Die amtlichen Schuldaten und Prognosen belegen eine steigende Schülerzahl, die von 373 Kindern im Schuljahr 2020/2021 auf voraussichtlich 441 Kinder bis zum Schuljahr 2026/2027 ansteigen kann. Der Hauptstandort in der Raadter Straße wird weiterhin dreizügig geführt.

Die Schulkonferenz hat der Bildung des Teilstandortes bereits zugestimmt. Die räumliche Distanz zwischen den Standorten beträgt etwa 900 Meter, wodurch die Organisation der Lehrerversorgung ohne weitreichendes Pendeln möglich sein soll. Die anfallenden Umzugskosten in Höhe von bis zu 3.760 Euro werden aus dem laufenden Etat finanziert. Die Ausstattung der Räumlichkeiten kann aus dem bestehenden Provisorium übernommen werden.

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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen
Zur Vorlage · 1269/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Ausweitung des Essener Modells Quartiermanagement auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen sowie die Verstetigung der Stadtteilmoderation und Stadtteilarbeit vor. Nach Abschluss der dreijährigen Modellphase, deren Finanzierung unter anderem durch die Krupp-Stiftung gesichert war, sollen die Ressourcen ab 2022 durch die Stadt Essen bereitgestellt werden.

Der Beschlussvorschlag umfasst die Finanzierung von 4,5 Stellen beim Institut für soziale Stadtentwicklung und Arbeitswelt (ISSAB) der Universität Duisburg-Essen mit einem Budget von rund 300.000 Euro. Zudem sollen im Jugendamt drei Planstellen für die Stadtteilarbeit eingerichtet werden, wofür ein Budget von 207.627 Euro vorgesehen ist. Zusätzlich werden 64.800 Euro für die Mietkosten von drei Stadtteilbüros bereitgestellt. Die Gesamtkosten für die 6,5 Stellen belaufen sich auf 500.110 Euro.

Ziel des Innovationsprojekts ist die Stabilisierung der Lebensbedingungen in den genannten Wohnquartieren durch Förderung von Integration, Konfliktbewältigung und ressortübergreifender Kooperation. In den Stadtteilen wurden bereits Strukturen wie Stadtteilbüros, Stadtteilmoderationen und Arbeitskreise zur Prävention etabliert. Die Verwaltung strebt die Verstetigung an, um die Quartiersentwicklung und Inklusion in Gebieten mit Entwicklungsbedarf dauerhaft zu fördern. Ein fortlaufendes Controlling zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Stadt soll die Nachhaltigkeit der Prozesse sicherstellen.

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Beratungsfolge

09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung
Zur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand des Ausbaus der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und der historischen Entwicklung dient der Kenntnisnahme durch den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX. Im Kitajahr 2021/2022 werden insgesamt 1.251 Plätze neu geschaffen, darunter 1.017 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 250 Plätze in der Kindertagespflege. Diese Entwicklung umfasst 689 Plätze an elf neuen Standorten sowie Erweiterungen und nachgerückte Plätze, während 16 Plätze durch Schließungen oder Umwandlungen entfallen. Für das Ende des Kitajahres wird ein voraussichtlicher Fehlbestand von rund 1.000 Plätzen prognostiziert. Für die Jahre 2022/2023 bis 2024/2025 sind etwa 30 neue Projekte und 15 Erweiterungen geplant.

Die Anpassung der Betreuung erfolgt aufgrund steigender Nachfrage und des Rechtsanspruchs ab dem ersten Lebensjahr. Ziel sind Versorgungsquoten von 40 % für Kinder unter drei Jahren und 100 % für Kinder ab drei Jahren. Zur Umsetzung wurde eine fachbereichsübergreifende Projektstruktur sowie ein vom Oberbürgermeister ins Leben gerufener Beirat Kita-Ausbau etabliert. Die städtische Trägerschaft hält einen Anteil von circa 20 Prozent an der Gesamtversorgung. Im Rahmen verschiedener Baustaffeln wurden bereits zahlreiche Standorte erweitert oder neu errichtet. Während die ersten drei Staffeln bereits realisierte Gruppen und Plätze umfassen, befinden sich die vierte und fünfte Staffel in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung oder Prüfung. Die Bedarfsplanung erfolgt dabei durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung.

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Beratungsfolge

11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020
Zur Vorlage · 1243/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Jahresbericht 2020 der Erziehungsberatung in Essen dokumentiert die Arbeit der sieben Beratungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.536 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte beraten. Neben der Darstellung der Kennzahlen thematisiert der Bericht die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsarbeit sowie die Schwerpunkte sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Digitalisierung und Online-Beratung.

Aufgrund der Pandemiebedingungen kam es phasenweise zu rückläufigen Beratungszahlen und Veränderungen in den Arbeitsmethoden. Um die Erreichbarkeit der Familien sicherzustellen, wurde unter anderem ein Familienberatungstelefon eingerichtet, welches später vom Jugendpsychologischen Institut fortgeführt wurde. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit bleibt der präventive Charakter der Angebote, der durch eine enge Kooperation mit weiteren Fachrichtungen die Stabilisierung von Familiensystemen anstrebt. Die Wartezeiten blieben dabei gering; in fast 80 Prozent der Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung stattfinden.

Die Zusammenarbeit mit Institutionen wie Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes blieb in ihrem Umfang weitgehend stabil, auch wenn Präsenztreffen zeitweise nicht möglich waren. Der Bericht hebt zudem die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote hervor, um den Anforderungen im digitalen Zeitalter gerecht zu werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand der „Post-Corona-Strategie“ der Stadt Essen informiert über die Umsetzung fachbereichsübergreifender Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Im Rahmen einer Arbeitsstruktur, an der das Gesundheitsamt, der Fachbereich Schule, das JobCenter sowie das Kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, wurden acht Handlungsbedarfe identifiziert. Dazu zählen unter anderem die Bewältigung von Bildungsrückständen, Informationsdefiziten und existenziellen Notlagen. Für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen wurde ein Budget von bis zu 913.500 Euro bereitgestellt, welches über überplanmäßige Mittel finanziert wird.

Zur materiellen Unterstützung wurden bereits Maßnahmen wie Essensverteilungen, die Nutzung einer Kleiderkammer sowie die Bereitstellung von rund 20.300 digitalen Endgeräten realisiert. Im Bereich der sozialen Isolation wurden Angebote in Bürgerzentren und Jugendhäusern angepasst sowie die aufsuchende Arbeit verstärkt. Im Bildungsbereich werden Förderangebote in den Feldern Motorik, Deutschförderung und Lernförderung umgesetzt, wobei auch die Übernahme von Eigenanteilen für Landesprogramme vorgesehen ist.

Die Jugendberufsagentur berichtet von einem gestiegenen Beratungsbedarf in den Bereichen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit. Zur Sicherung der beruflichen Orientierung werden digitale Übergangsformate und Videoberatungen eingesetzt. Der Verwaltungsvorstand hat die Finanzierung der Ad-hoc-Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen, wobei die haushaltsverträgliche Finanzierung für das Jahr 2022 einer Prüfung unterliegt. Der Rat sowie die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat nehmen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte
Zur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.

Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.

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Beratungsfolge

30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk III
Zur Vorlage · 1646/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Planungs- und Bauverwaltung der Stadt Essen plant die Erweiterung des Fahrradboxensystems „DeinRadschloss“, um den Umstieg zwischen Radverkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr zu unterstützen. Ziel der Maßnahme ist es, die Mobilität im Umweltverbund zu fördern und die strategischen Leitlinien für die Mobilität 2035 umzusetzen. In Abstimmung mit der Ruhrbahn GmbH wurde ein Konzept entwickelt, das 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten vorsieht.

Das Vorhaben umfasst die Ausstattung von 17 Bahnhöfen des Schienenpersonennahverkehrs sowie wichtiger Haltestellen des kommunalen ÖPNV, darunter Endhaltestellen von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Buslinien. Im Stadtbezirk III sind die Aufstellung oder Erneuerung von Boxen am Bahnhof Frohnhausen, an der Straßenbahn-Haltestelle Frohnhauser Platz sowie an den U-Stadtbahn-Haltestellen Wickenburgstraße und Margarethenhöhe vorgesehen.

Die neuen Boxen werden digital gesteuert, sodass das Management zentral durch die Ruhrbahn GmbH im Auftrag der Stadt Essen erfolgen kann. Die Umsetzung der Maßnahme soll Ende 2021 beginnen und im Laufe des Jahres 2022 abgeschlossen sein. Das Projekt wird als Teil der Umsetzung des Radentscheids sowie als Maßnahme zur Reduzierung von Kraftfahrzeugverkehr und CO2-Emissionen eingestuft. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.
Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021
Zur Vorlage · 1433/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Neubau des Campus Bockmühle in Essen-Altendorf beschließen. Das Bauvorhaben umfasst eine sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen sowie fünf Turnhalleneinheiten. Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 110 Millionen Euro.

Gegenstand der Vorlage ist die Beauftragung von Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 5, einschließlich Fachplaner und BIM-Managementleistungen, in Höhe von 10.680.000 Euro. Diese Mittel umfassen unter anderem Kosten für den Generalplaner, BIM-Management, eine Datenplattform sowie Gutachten. Die Umsetzung der Beauftragungen ist ab Oktober 2021 vorgesehen, wobei der Baustart für Mitte 2023 erwartet wird. Eine Fertigstellung ist zum Schuljahr 2<0xE2><0x80><0xAF>028/2029 geplant.

Die Finanzierung der Planungsleistungen erfolgt über die Kassenwirksamkeit im Zeitraum der Baumaßnahme. Das Projektbudget sieht für das Jahr 2021 rund 3 Millionen Euro vor, ergänzt durch Verpflichtungsermächtigungen in den Folgejahren, die bis 2025 jeweils zwischen 5 und 25 Millionen Euro reichen. Ein endgültiger Beschluss zum Bau und Baubeginn soll nach Abschluss der Leistungsphase 3 der HOAI erfolgen. Die Vorlage durchläuft vor der Entscheidung im Rat die Beratung in den zuständigen Ausschüssen sowie in der Bezirksvertretung III.

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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 1309/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat eine Dringlichkeitsentscheidung vom 23. Juli 2021 zur Sicherstellung der baulich unabhängigen zweiten Rettungswege am Berufskolleg Essen-West genehmigt. Hintergrund der Maßnahme sind Mängel, die im Rahmen einer Brandverhütungsschau festgestellt wurden. Da die Feuerwehr ohne die Installation von Gerüsttreppentürmen die Belegung der Gebäudeteile auf maximal 60 Personen pro Gebäude begrenzt hat, wäre der Unterricht für rund 560 der aktuell etwa 800 Schülerinnen und Schüler nicht möglich gewesen. Da laut Verwaltung keine Ausweichkapazitäten an anderen Standorten zur Verfügung stehen, ist die Umsetzung der Maßnahme zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs erforderlich.

Für die Errichtung von vier Gerüsttreppentürmen sind Gesamtkosten in Höhe von 385.000 Euro vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.600452, wobei die Kosten durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau Berufskolleg Mitte gedeckt werden. Die Beauftragung erfolgt über einen bestehenden Rahmenvertrag, sodass keine erneute Ausschreibung notwendig ist. Der Rat der Stadt Essen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung NRW, da eine kurzfristige Einberufung der regulären Gremien zur Vermeidung von Verzögerungen nicht möglich war. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretung III nehmen die Entscheidung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Haedenkampstraße
Zur Vorlage · 1406/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der geänderten Verkehrsführung im Rahmen einer Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Haedenkampstraße zugestimmt. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung von Abwasserkanälen im Bereich zwischen den Hausnummern 18 und 36. Die Bauarbeiten sind für einen Zeitraum von voraussichtlich sechs Monaten ab Januar 2022 geplant.

Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Notwendigkeit der Kanalsanierung sowie die Abstimmung der Verkehrsregelungen mit den relevanten Behörden. Die vorliegende Vorlage enthält entsprechende Pläne zur Darstellung der zwei Phasen der Verkehrsführung. Gemäß der Hauptsatzung ist für die Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich.

Nach Abschluss der Bauarbeiten ist die Einrichtung einer Querungshilfe an der Kreuzung Sälzerstraße und dem Treppenaufgang zum Kronenbergcenter vorgesehen. Hierfür wurden bereits im Februar 2020 Mittel in Höhe von 18.000 Euro aus einem Sondertopf des Amtes für Straßen und Verkehr bereitgestellt.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
17.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Böhmerstraße
Zur Vorlage · 1693/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich der Böhmerstraße zugestimmt. Grundlage der Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung von Abwasserkanälen sowie einer Gasversorgungsleitung umfasst. Die Bauarbeiten sind voraussichtlich für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab Oktober 2021 angesetzt.

Die Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III basiert auf einem Schreiben der Stadtwerke vom 3. August 2021 sowie einem Protokoll vom 14. Juni 2021, welches mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Die entsprechenden Pläne zur Umsetzung der Maßnahme und der erforderlichen Verkehrsregelungen lagen der Sitzung zur Einsichtnahme bei. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Durchführung der Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben keine negativen Auswirkungen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Heintzmannstraße
Zur Vorlage · 1694/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich der Heintzmannstraße zugestimmt. Grundlage der Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen umfasst. Die Bauarbeiten sind für einen Zeitraum von voraussichtlich sechs Monaten ab November 2021 angesetzt.

Die Vorlage enthält Informationen zur Umsetzung der Maßnahme, darunter ein Schreiben der Stadtwerke Essen AG sowie ein Protokoll der Abstimmung mit den relevanten Behördenvertretungen. Zudem liegen ein Trassenplan und ein Leitungsplan der geplanten Arbeiten vor. Gemäß der Hauptsatzung ist für die Durchführung der vorgeschlagenen Änderungen an der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung III am 16. September 2021 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk III
Zur Vorlage · 1409/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, der die Einrichtung und den Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk Essen-West zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, eine Verwaltungsvorlage zum aktuellen Planungsstand der Grillzonen zu erstellen und der Bezirksvertretung zur Beratung vorzulegen. Zudem soll der vom Rat der Stadt Essen beschlossene Kriterienkatalog vorgelegt werden, damit die Bezirksvertretung auf dieser Grundlage geeignete Flächen bestimmen kann.

Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass das bisherige Verfahren zur ordnungsbehördlichen Verordnung des Grillens im öffentlichen Raum nicht der vom Rat der Stadt Essen beschlossenen Vorgehensweise entspreche. Es wird angeführt, dass weder der vereinbarte Zeitrahmen eingehalten wurde, noch die beschlossenen Maßnahmen vorliegen. Die Fraktion weist zudem darauf hin, dass Informationen zu Standards der Ausstattung der Grillzonen sowie zur Erprobung von Parkhüterdiensten noch ausstehen, obwohl seitens der Verwaltung ein Termin im April 2021 angestrebt worden war. Die Vorlage fordert eine transparente Grundlage für die politische Entscheidung der Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Fahrbahnmarkierungen nach Gleisbauarbeiten in Frohnhausen FR Stadtmitte
Zur Vorlage · 1436/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1436/2021/CDU der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III wird die Durchführung von Fahrbahnmarkierungen auf der Frohnhauser Straße im Stadtbezirk 3 beantragt. Die Vorlage fordert die Verwaltung auf, in Zusammenarbeit mit der Ruhrbahn GmbH nach Abschluss der Gleisbauarbeiten im Bereich zwischen Niersteiner Straße und Lüneburger Straße (stadteinwärts) eine neue Markierung aufzutragen.

Ziel der Maßnahme ist es, den Gleisbereich optisch und physisch klar vom Parkverkehr abzugrenzen. Laut Begründung im Antrag kommt es im Bereich der Frohnhauser Straße wiederholt zu Verzögerungen im Fahrplan der Straßenbahnlinie 109, da parkende Fahrzeuge den Gleisbereich beeinträchtigen. Die vorgeschlagene Markierung soll den Autofahrern die Grenzen der Parkflächen signalisieren, um den Verkehrsfluss der Straßenbahn zu unterstützen und Verspätungen zu vermeiden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzungstermine im August und September 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.
Mobiler Spritzschutz auf der Margarethenbrücke
Zur Vorlage · 1629/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag Nr. 1629/2021/CDU fordert die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III die Einrichtung eines mobilen Spritzschutzes auf der Margaretenbrücke. Die Verwaltung soll angewiesen werden, auf den Gehwegen der Brücke an den Stellen, an denen sich bei Regen Wasserlachen bilden, eine mobile Vorrichtung zu errichten. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Nutzung der Gehwege durch Fußgänger und Radfahrer vor aufspritzendem Wasser zu schützen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit damit, dass sich bereits bei geringen Regenmengen an der tiefsten Stelle der Fahrbahn Wasseransammlungen bilden. Zudem wird darauf verwiesen, dass die Geschwindigkeiten der Kraftfahrzeuge auf der Brücke nicht durchgehend der vorgeschriebenen Begrenzung entsprechen. Da sich die Sanierung oder der Umbau der Brücke nach aktuellen Informationen um Jahre verzögern wird, entfalle das Argument, eine temporäre Lösung sei aufgrund einer bevorstehenden Baumaßnahme nicht wirtschaftlich. Der Antrag stellt ferner klar, dass der Denkmalschutz durch die mobile Beschaffenheit der Einrichtung nicht beeinträchtigt wird, da der Spritzschutz nach der Behebung des Problems wieder abgebaut werden kann.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen
22.
Verlegung der Haltelinie Windmühlenstraße
Zur Vorlage · 1630/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag Nr. 1630/2021/CDU der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird eine Anpassung der Verkehrsführung in der Windmühlenstraße beantragt. Die Fraktion bittet die Bezirksbürgermeisterin und die Verwaltung, die bestehende Haltelinie an der Ampelkreuzung Windmühlenstraße – Hausackerstraße zu verändern.

Konkret wird vorgeschlagen, die Haltelinie um etwa einen Meter nach hinten zu versetzen. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass Busse der Ruhrbahn beim Abbiegen in die Windmühlenstraße Schwierigkeiten haben. Laut Begründung im Antrag reiche der aktuelle Abstand zur Ampel trotz einer bereits erfolgten Versetzung nicht aus, um ein reibungsloses Befahren der Kurve zu gewährleisten. Die Entscheidung über die Umsetzung dieses Vorhabens ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 16. September 2021 vorgesehen.

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16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Parkplatznot Aachener Straße
Zur Vorlage · 1690/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag Nr. 1690/2021/CDU der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III wird eine Änderung der Parkplatzsituation in der Aachener Straße beantragt. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung um einen Beschluss, auf der Fahrbahn der Aachener Straße, im Abschnitt zwischen der Berliner Straße und der Trierer Straße, einseitig Schrägparkplätze in Fahrtrichtung Trierer Straße zu markieren.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Parkplatzsituation im Stadtbezirk. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller führt an, dass im genannten Bereich der Aachener Straße die Möglichkeit bestehe, durch die Markierung von Schrägparkplätzen auf einer Seite der Fahrbahn die Parkplatznot zu verringern. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 16. September 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.
Digitale Füllstandsensoren in Altglas- und Altpapiercontainern
Zur Vorlage · 1664/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, den Einsatz digitaler Füllstandsensoren in Altglas- und Altpapiercontainern im Stadtbezirk Essen-West zu prüfen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Konzeption für eine bedarfsgerechte und intelligente Containerleerung vorzulegen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Überprüfung damit, dass die derzeitige Leerung der Container in festen Zeitintervallen nicht mehr dem aktuellen Technologiestand entspreche und an vielen Stellen nicht mehr bedarfsgerecht sei. Es wird darauf verwiesen, dass überfüllte Containerstandorte zur Entstehung illegaler Müllablagerungen führen können. Im Rahmen der Smart-City-Initiative wird auf die Möglichkeit hingewiesen, durch die Nutzung von LoRaWAN-Netzwerken optimierte Lösungen zu realisieren. Als Referenz wird ein Projekt der Nachbarkommune Bochum angeführt, bei dem ein System zur Füllstandsmessung in Kooperation mit einem privaten Unternehmen erprobt wurde. Ziel der Prüfung soll es sein, technische Möglichkeiten aufzuzeigen, die gegebenenfalls auch über den Stadtbezirk III hinaus Anwendung finden können.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Straßenbegleitgrün an der Auffahrt zur A 40 AS 22 Essen-Holsterhausen
Zur Vorlage · 1666/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1666/2021/EBB/FDP einen Antrag gestellt, der eine Anpassung des Straßenbegleitgrüns an der Anschlussstelle 22 der A 40 in Essen-Holsterhausen zum Ziel hat. Konkret wird die Bezirksvertretung aufgefordert, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Autobahn GmbH um einen Zuschnitt der Grünflächen an der Autobahnauffahrt in Fahrtrichtung Bochum zu ersuchen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Beschaffenheit der Verkehrszeichen an der genannten Auffahrt. Laut der Begründung sind wichtige Verkehrsschilder durch überwachsendes Gebüsch verdeckt. Dadurch sei der Sichtbarkeitsgrundsatz für den Kraftfahrzeugverkehr an dieser Stelle nicht mehr gewährleistet. Aus verkehrsrechtlicher Sicht wird daher die Durchführung von Rückschnittsmaßnahmen gefordert, um die Sichtbarkeit der Beschilderung wiederherzustellen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 16. September 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
26.
Blumenbeet vor dem Haus Röntgenstraße 45 a
Zur Vorlage · 1683/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FDP hat in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einen Antrag gestellt, die Wiederherstellung eines Blumenbeets an der Ecke Körnerstraße und Röntgenstraße 45 a zu prüfen. Die Vorlage bezieht sich auf eine städtische Bodenfläche vor dem genannten Eckhaus, die über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahrzehnten von einem Anlieger mit Blumen und Sträuchern bepflanzt und gepflegt wurde.

Dem Antrag zufolge ist die regelmäßige Pflege der Fläche durch den bisher verantwortlichen Anlieger aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich. In der Folge wird die Fläche derzeit nicht mehr in der ursprünglichen Form instand gehalten und dient laut Antrag als Fläche für die Abstellung von Müll. Die Fraktion beantragt daher, die Verwaltung mit einer Prüfung zu beauftragen, wie die ursprüngliche Gestaltung des Blumenbeets wiederhergestellt werden kann.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Verkehrssituation an Markttagen an der Gemarken-/Savignystraße in Holsterhausen
Zur Vorlage · 1692/2021/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE PARTEI/DIE LINKE der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die Verkehrssituation an den Markttagen in Holsterhausen zu verbessern. Gegenstand des Antrags ist die Gemarken-/Savgnystraße, auf deren Teilen die neu errichtete Fahrradstraße Gemarkenstraße verläuft.

Nach Angaben der Fraktion kommt es an den donnerstäglichen Markttagen zu Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit für Fußgänger, da Radfahrer die zeitweise Aufhebung der Fahrradstraßenregelung nicht ausreichend erkennen. Zwar wurden bereits Schilder angebracht, die während der Marktzeit umgeklappt werden sollen, jedoch seien diese nicht überall einsetzbar oder durch die Fahrzeuge der Marktbeschicker verdeckt. Dadurch bleibe die Änderung des Vorrangs für Radfahrer unklar.

Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags beauftragt, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu ergreifen. Dies soll unter anderem durch eine bessere Kenntlichmachung der zeitweisen Aufhebung der Fahrradstraßenregelung geschehen, beispielsweise durch den Einsatz von Aufstellern oder die Einrichtung einer Umleitungsregelung.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Öffentliche Trinkwasserbrunnen
Zur Vorlage · 1701/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III wird die Prüfung der Einrichtung öffentlicher Trinkwasserspender in der Essener City sowie in verschiedenen Stadtvierteln beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, hierzu Möglichkeiten der Umsetzung zu untersuchen, wobei eine Zusammenarbeit mit der Essener Marketing Gesellschaft oder dem örtlichen Wasserversorger in Betracht gezogen werden soll.

Als ersten konkreten Standort für eine solche Maßnahme wird der Frohnhauser Markt vorgeschlagen. Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Prüfung mit den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitzewellen in städtischen Gebieten. Es wird darauf verwiesen, dass andere Städte bereits auf diese Problematik reagiert haben, indem sie öffentliche Trinkwasserspender, teilweise mit Anschluss an die Wasserleitung, bereitgestellt haben. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 16. September 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.
Einrichtung einer Tischtennisplatte im Westpark
Zur Vorlage · 1702/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einen Antrag zur Errichtung einer weiteren Tischtennisplatte im Westpark gestellt. Mit der Vorlage wird die Bezirksverwaltung beauftragt, die Aufstellung einer zusätzlichen Platte zu veranlassen und die hierfür anfallenden Kosten im Haushalt 2021/22 einzuplanen.

Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der hohen Nutzungsfrequenz des Westparks durch die Bevölkerung, wobei der Park als Freizeitraum im Nahbereich der Wohnorte dient. Es wird darauf hingewiesen, dass die vorhandenen Kapazitäten zeitweise nicht ausreichen, da sich über 40 Kinder, Jugendliche und Erwachsene eine bestehende Tischtennisplatte teilen. Die Errichtung einer weiteren Anlage soll der Förderung sportlicher Aktivitäten im Freien sowie der Begegnung verschiedener Altersgruppen dienen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 16. September 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Gewährung eines Zuschusses für ein Neufahrzeug für den Bürgerbusbetrieb
Zur Vorlage · 1493/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bürgerbusverein HMR hat bei den Bezirksvertretungen II, III und IX um finanzielle Unterstützung für die Anschaffung eines Neufahrzeugs gebeten. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretungen II und III jeweils einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro gewähren, während die Bezirksvertretung IX die Information zur Kenntnis nimmt.

Der aktuelle Streckenverlauf des Bürgerbus umfasst die Gebiete Essen-Rüttenscheid, Messe Essen und Margarethenhöhe bis nach Haarzopf, womit die Route die Stadtbezirke II und III tangiert. Eine geplante Erweiterung der Linie in Richtung Ruhrtalstraße wird von der Ruhrbahn sowie der Stadtverwaltung kritisch beurteilt, da für diese Linienerweiterung noch keine einvernehmliche Lösung vorliegt. Aufgrund des derzeitigen Streckenverlaufs ist eine Beteiligung der Bezirksvertretung IX an der Finanzierung nach aktuellem Stand nicht vorgesehen.

Die Gesamtkosten für die Anschaffung des Fahrzeugs belaufen sich auf 105.000 Euro. Die Finanzierung setzt sich aus Mitteln des Landes in Höhe von 60.000 Euro sowie weiteren 39.000 Euro aus städtischen Stiftungsmitteln, Eigenmitteln des Vereins und Werbebeiträgen zusammen. Der verbleibende Finanzierungsbedarf von 6.000 Euro soll durch die beantragten Zuschüsse der Bezirksvertretungen II und III gedeckt werden. Die Vorlage führt die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.

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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.
Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische
Zur Vorlage · 1535/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 16. September 2021 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von zwei Projekten.

Im ersten Fall wird der Verein Naturfreunde mit einem Zuschuss für die Anschaffung eines Lastenrades unterstützt. Die Vorlage führt zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz auf.

Im zweiten Fall wurde ein Zuschuss an den Mädchentreff Perle bewilligt. Die Mittel sind für die Erweiterung der dortigen Bibliothek vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den konkreten Euro-Beträgen der jeweiligen Förderungen, sondern beschränkt sich auf die Festlegung der Verwendungszwecke. Eine Vorlagenprüfung war für diesen Vorgang erforderlich.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Ergebnis siehe Text
Ergebnis: Ergebnis siehe Text
32.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1534/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 16. September 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage 1534/2021/BV III umfasst eine Reihe von Informationen zu infrastrukturellen und stadtplanerischen Themen im Stadtbezirk.

Im Bereich der Verkehrsplanung werden Informationen zu einer Baumaßnahme in der Fulerumer Straße, der Anlegung von Fahrradwegen und Parkstreifen sowie zur Einrichtung einer Einbahnstraße in der Husmannshofstraße aufgeführt. Zudem werden die Umgestaltung des Frohnhauser Marktes, die Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich Holsterhauser Straße/Hohlweg sowie Maßnahmen zur Verringerung der Unfallgefährdung für Radfahrende an der Kreuzung Langfuhrer-/Frohnhauser-/Raumerstraße thematisiert. Ein weiterer Punkt betrifft die Anbindung der Adelkampstraße, des Messings Garten und der Bramkampstraße an den öffentlichen Personennahverkehr.

Weitere Mitteilungen der Verwaltung befassen sich mit der Erneuerung der Asphaltdecke in der Humboldtstraße, der Durchführung von Baumpflanzungen in der Drumannstraße und dem Aufbringen von Piktogrammen im Bereich Messings Garten. Im Bereich der öffentlichen Ordnung und Versorgung werden die Aufstellung von Abfallgefäßen im öffentlichen Raum sowie die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer des Substitutionsprogramms in Altendorf und Holsterhausen aufgeführt. Abschließend enthält die Vorlage Informationen zum Entwurf des Lärmaktionsplans 2021.

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Beratungsfolge

16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
32.1

Baumaßnahme Fulerumer Straße
32.2

Anlegung von Fahrradwegen und Parkstreifen (Beschluss zu Antrag 0112/2012/SPD aus der Sitzung vom 16.02.2012 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
32.3

Einbahnstraße Husmannshofstraße (Beschluss zu Antrag 1122/2014/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 18.09.2014 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
32.4

Umgestaltung Frohnhauser Markt (Beschluss zu Antrag 1062/2014/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 27.11.2014 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
32.5

Baumpflanzungen in der Drumannstraße (Beschluss zu Antrag 0621/2017/GRÜNE/SPD/EBB aus der Sitzung vom 18.05.2017 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
32.6

Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich Holsterhauser Straße / Hohlweg (Beschluss zu Antrag 0624/2017/SPD/GRÜNE/EBB aus der Sitzung vom 18.05.2017 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
32.7

Aufbringen von Piktogrammen Messings Garten (Beschluss zu Antrag 0823/2018/SPD/GRÜNE/EBB aus der Sitzung vom 21.06.2018 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
32.8

Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle in Altendorf und Holsterhausen für Nutzer*innen des Substitutionsprogramms (Beschluss zu Antrag 0194/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 18.02.2021)
32.9

Maßnahmen zur Minimierung der Unfallgefährdung für Radfahrende auf Nebenroutennetz Frohnhausen: Kreuzung Langfuhrer-/Frohnhauser-/Raumerstraße (Beschluss zu Antrag 0196/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 18.02.2021)
32.10

Anbindung Adelkampstraße/Messings Garten/Bramkampstraße an den ÖPNV (Beschluss zu Antrag 0639/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 22.04.2021)
32.11

Abfallgefäße im öffentlichen Raum (Beschluss zu Antrag 1133/2021/EBB/FDP aus der Sitzung vom 24.06.2021)
32.12

Erneuerung der Asphaltdecke Humboldtstraße (Nachfrage zu Vorlage 0634/2021/BV III aus der Sitzung vom 24.06.2021)
32.13

Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 (Nachfragen zu Vorlage 0661/2021/6 aus der Sitzung vom 24.06.2021)
33.

Anfragen
34.

Unerledigte Beschlüsse
35.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
36.

Mitteilungen und Anfragen
37.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil