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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung)
23.11.2021, 16:00 – 23.11.2021, 18:00
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattung der Essen Marketing GmbH zum 'Sofortprogramm Innenstadt'
3. Berichterstattung der Essen Marketing GmbH zum Südostviertel rund um den Steeler Wasserturm
4. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.10.2021
5. Gestaltung der Bahnunterführung Kurfürstenstraße
Vorlage ansehen · 2209/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Verlängerung und Erhöhung der Lärmschutzwände an der A 40 / A 52 Richtung Westen
Vorlage ansehen · 2210/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1 Baumbeete und Parkplätze im Wendehammer Hilgenbornstraße
Vorlage ansehen · 2227/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2 Altpapier- und Altglascontainer an der Huttropstraße
Vorlage ansehen · 2228/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.3 Umgestaltung Berliner Platz / Ergebnisse Beweg-Dein-Quartier
Vorlage ansehen · 2229/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Salzmarkt
Vorlage ansehen · 2212/2021/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Steeler Straße
Vorlage ansehen · 2213/2021/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Berichte der Beauftragten
10. Verkehrliche Problempunkte
10.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder
10.2 E-Scooter
10.3 Falschparker in der Straße Am Parkfriedhof
10.4 Mobile Beschilderung/Wendeverbot im Bereich Bismarckplatz
10.5 Wintermarkt auf der Witteringstraße
10.6 Fußgängerampel Wörthstraße
10.7 Verschiedene Anregungen eines Anwohners aus dem Assmannweg
11. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 16. Januar 2022
Vorlage ansehen · 2180/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen
Band 2: Weiterführende Schulen
Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen
Vorlage ansehen · 2113/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Evaluation Umweltspur Schützenbahn
Vorlage ansehen · 2057/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Signalisierung für Blinde und Sehbehinderte an Lichtsignalanlagen
Vorlage ansehen · 2206/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: BV I weist Vorlage zurück und bittet einstimmig um Nachbesserung
17. Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen im Bereichen der neuen Anschlussstelle Frillendorf
Vorlage ansehen · 2207/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Freigabezeit für Fußgänger an der Lichtsignalanlage 3000 (LSA) "Altendorfer Str./Kurt-Jooss-Str.
Vorlage ansehen · 2208/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
19. SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße
Bericht zum Projektverlauf, Entwurfsplanung (Planungsbeschluss) und KAG-Anliegerversammlung
Vorlage ansehen · 1283/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: siehe AK-Votum BV I vom 15.11.2021
20. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
21. Haushalt 2021
Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 2220/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 2147/2021/BV I · Bezirksvertretung I
22.1 Martinszüge 2021
22.2 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Parkende Fahrzeuge vor dem GOP in der Rottstraße
22.3 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote
im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung
22.4 Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I
Hier: Einmündung Ruhrallee / Moltkestraße / Saarbrücker Straße
22.5 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Vermüllter Treppenaufgang an der Friedrich-Ebert-Straße Richtung Kastanienallee
22.6 Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte
22.7 Projekt BürgerRatHaus -Bau- und Baubeginnbeschluss
für den Neubau des BürgerRatHaus
22.8 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Parkende Fahrzeuge auf der Witteringstr. ggü. Haus Nr. 49
22.9 Aufwertung Diether-Krebs-Platz
22.10 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Busparkplatz an der Steubenstraße
22.11 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Öffentliche Toilettenanlagen in den U-Bahnhöfen in der Innenstadt
23. Baumaßnahme Fernwärmeverlegung Vollmerstraße / Schulzstraße 10
der STEAG Fernwärme Essen GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1974/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Friedrichstraße / Walter-Hohmann-Straße"
Vorlage ansehen · 2221/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Aktion "Hässliche Ecken"
26. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
26.1 Treffen der Bezirksbürgermeister*innen mit dem Polizeipräsidenten
26.2 Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Frillendorfer Wäldchen
26.3 Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
26.4 Zentrenrundgänge Masterplan Einzelhandel
26.5 Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu
"Parklets" / "CityOasen"
26.6 Defekte Fahrtreppen am Viehofer Platz
26.7 Ortstermine der Bezirksvertretung I
27. Liste der offenen Aufträge
28. Veranstaltungen in der Innenstadt
29. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
30. Grundstücksangelegenheiten
30.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
30.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Mitteilungen der Verwaltung
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil