Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Berichterstattung der Essen Marketing GmbH zum 'Sofortprogramm Innenstadt'
- 3.Berichterstattung der Essen Marketing GmbH zum Südostviertel rund um den Steeler Wasserturm
- 4.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.10.2021
- 5.Gestaltung der Bahnunterführung KurfürstenstraßeZur Vorlage · 2209/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Verlängerung und Erhöhung der Lärmschutzwände an der A 40 / A 52 Richtung WestenZur Vorlage · 2210/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.1Baumbeete und Parkplätze im Wendehammer HilgenbornstraßeZur Vorlage · 2227/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.2Altpapier- und Altglascontainer an der HuttropstraßeZur Vorlage · 2228/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.3Umgestaltung Berliner Platz / Ergebnisse Beweg-Dein-QuartierZur Vorlage · 2229/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.
- 8.
- 9.Berichte der Beauftragten
- 10.Verkehrliche Problempunkte
- 10.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 10.2E-Scooter
- 10.3Falschparker in der Straße Am Parkfriedhof
- 10.4Mobile Beschilderung/Wendeverbot im Bereich Bismarckplatz
- 10.5Wintermarkt auf der Witteringstraße
- 10.6Fußgängerampel Wörthstraße
- 10.7Verschiedene Anregungen eines Anwohners aus dem Assmannweg
- 11.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 16. Januar 2022Zur Vorlage · 2180/2021/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 12.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.Tagesaufenthalt für wohnungslose MenschenZur Vorlage · 2113/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.
- 16.Signalisierung für Blinde und Sehbehinderte an LichtsignalanlagenZur Vorlage · 2206/2021/6 · VorlageErgebnis: BV I weist Vorlage zurück und bittet einstimmig um Nachbesserung
- 17.Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen im Bereichen der neuen Anschlussstelle FrillendorfZur Vorlage · 2207/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Freigabezeit für Fußgänger an der Lichtsignalanlage 3000 (LSA) "Altendorfer Str./Kurt-Jooss-Str.Zur Vorlage · 2208/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
- 19.SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf, Entwurfsplanung (Planungsbeschluss) und KAG-AnliegerversammlungZur Vorlage · 1283/2021/7 · VorlageErgebnis: siehe AK-Votum BV I vom 15.11.2021
- 20.Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"Zur Vorlage · 1602/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 21.Haushalt 2021 Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 2220/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2147/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 22.1Martinszüge 2021
- 22.2Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Parkende Fahrzeuge vor dem GOP in der Rottstraße
- 22.3Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung
- 22.4Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Einmündung Ruhrallee / Moltkestraße / Saarbrücker Straße
- 22.5Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Vermüllter Treppenaufgang an der Friedrich-Ebert-Straße Richtung Kastanienallee
- 22.6Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte
- 22.7Projekt BürgerRatHaus -Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus
- 22.8Verkehrliche Problempunkte Hier: Parkende Fahrzeuge auf der Witteringstr. ggü. Haus Nr. 49
- 22.9Aufwertung Diether-Krebs-Platz
- 22.10Verkehrliche Problempunkte Hier: Busparkplatz an der Steubenstraße
- 22.11Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Öffentliche Toilettenanlagen in den U-Bahnhöfen in der Innenstadt
- 23.Baumaßnahme Fernwärmeverlegung Vollmerstraße / Schulzstraße 10 der STEAG Fernwärme Essen GmbH & Co. KGZur Vorlage · 1974/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Friedrichstraße / Walter-Hohmann-Straße"Zur Vorlage · 2221/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Aktion "Hässliche Ecken"
- 26.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 26.1Treffen der Bezirksbürgermeister*innen mit dem Polizeipräsidenten
- 26.2Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Frillendorfer Wäldchen
- 26.3Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
- 26.4Zentrenrundgänge Masterplan Einzelhandel
- 26.5Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu "Parklets" / "CityOasen"
- 26.6Defekte Fahrtreppen am Viehofer Platz
- 26.7Ortstermine der Bezirksvertretung I
- 27.Liste der offenen Aufträge
- 28.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 29.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Grundstücksangelegenheiten
- 30.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 30.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil