Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.11.2020

2. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1692/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

3. Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße

Vorlage ansehen · 0112/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

4. Bestellung eines Sportbeauftragten für den Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0067/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: Herr Gerhard Schupp wurde mehrheitlich zum Sportbeauftragten und Her Falk Petersen zum stellv. Sportbeauftragten bestellt.

5. Wahl eines/einer stellv. Mobilitätsbeauftragten

6. Bestellung eines/einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0066/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt.

6.1 Bestellung eines/einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0333/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt.

7. Ergänzende Richtlinien f. d. Kulturprogrammkonferenz im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0071/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Auffälligkeiten in Werden und Umgebung

Vorlage ansehen · 1643/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Glasfaserausbau - Mosaikpflaster

Vorlage ansehen · 1645/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Lärmminderungsplanung - Lärmbelästigung auf der Bredeneyer Str./Hohe Buchen/Kruppallee

Vorlage ansehen · 0027/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung der Umgebung des Regattaturms am Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1647/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Unterstützung des Projektes "Gieskannenheld:innen" im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 0170/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Entscheidungen der Bezirksvertretung über die Behandlung von Eingaben

13.1 Postbank Bredeney häufig nicht erreichbar

13.2 Redtenbacherstr. ohne Fußgängerweg durch Zeunerstr. getrennt

13.3 Einrichtung eines Bouleplatzes auf dem Rathausplatz Kettwig

13.4 Entscheidungsfindungsprozess für ein Brehmbrückenanschlussgeländer

14. Verkehrsfestsetzungen am Hardenbergufer

Vorlage ansehen · 1651/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Verlegung des Depotcontainerstandortes auf dem Parkplatz des Schwimmbads Kettwig

Vorlage ansehen · 1346/2020/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig (gem, Anlage 3) zugestimmt

16. Vergabe bezirklicher Mittel hier: Sportpark Im Löwental - Parkplätze hinter der Halle

17. Freies WLAN auf öffentlichen großen Plätzen, hier zunächst die Rathausplätze in Werden und Kettwig sowie im Rathaus Kettwig

Vorlage ansehen · 0069/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

18.1 Bauvoranfrage: Am Bögelsknappen 1, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

18.2 Fragenkatalog zum Bauvorhaben Villa Ruhnau

18.3 TOP 18: Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau

Vorlage ansehen · 0336/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.

20. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1495/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.

21. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1512/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.

22. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.

22.1 Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Stellungnahmen zu den Anmerkungen der BV IX aus der Sitzung v. 27.10.2020

23. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021

Vorlage ansehen · 0022/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25.1 TOP 25: Umsetzung Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrplanwechsel am 12. April 2021

Vorlage ansehen · 0335/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: Die BV IX fordert einstmmig weitere Optimierung der Linie 190 zum Fahrplanwechsel.

26. Aufstellung von Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Heidhauser Str. 20

Vorlage ansehen · 0042/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

27. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Hauptstr. 65/Ecke Ruhrstr.

Vorlage ansehen · 0171/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

28.1 Kanalbaumaßnahme hier: Bauvorhaben Auf der Forst 7 - 27 (N-19-0186)

Vorlage ansehen · 0004/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die Bezirksvertretung IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung einstimmig zu.

28.2 Bauvorhaben Hohe Buchen (Kombibaumaßnahme)

Vorlage ansehen · 0016/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die Bezirksvertretung IX stimmt einstimmig zu.

28.3 Bauvorhaben Grüne Harfe 8a, N-20-0254 hier: geplante Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0106/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1650/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

29.1 Fußgängerübergang Neubaugebiet Grüne Harfe/Barkhovenallee

29.2 Verkehrsschilder im Bereich Kirchfeldstr./Corneliusstr.

29.3 Halteverbotsschilder vor der früheren Bezirksdienststelle der Polizei Bredeney

29.4 Abfallbehälter am Kräutergarten Werden

29.5 Bank am Prälatenweg

29.6 Sondernutzung Hauptstr. 65 (Eiscafé)

29.7 Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/21

29.8 Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung v. Außengastronomien

30. Anfragen und Mitteilungen

31. Anträge

32. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Anfragen und Mitteilungen

34. Ortstermine

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil