Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.11.2020
- 2.Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1692/2020/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 3.Promenadenweg von Ringstraße bis BachstraßeZur Vorlage · 0112/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 4.Bestellung eines Sportbeauftragten für den Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0067/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: Herr Gerhard Schupp wurde mehrheitlich zum Sportbeauftragten und Her Falk Petersen zum stellv. Sportbeauftragten bestellt.
- 5.Wahl eines/einer stellv. Mobilitätsbeauftragten
- 6.Bestellung eines/einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0066/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt.
- 6.1Bestellung eines/einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0333/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt.
- 7.Ergänzende Richtlinien f. d. Kulturprogrammkonferenz im Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0071/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Auffälligkeiten in Werden und UmgebungZur Vorlage · 1643/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Glasfaserausbau - MosaikpflasterZur Vorlage · 1645/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Lärmminderungsplanung - Lärmbelästigung auf der Bredeneyer Str./Hohe Buchen/KruppalleeZur Vorlage · 0027/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung der Umgebung des Regattaturms am BaldeneyseeZur Vorlage · 1647/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Unterstützung des Projektes "Gieskannenheld:innen" im Bezirk IXZur Vorlage · 0170/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Entscheidungen der Bezirksvertretung über die Behandlung von Eingaben
- 13.1Postbank Bredeney häufig nicht erreichbar
- 13.2Redtenbacherstr. ohne Fußgängerweg durch Zeunerstr. getrennt
- 13.3Einrichtung eines Bouleplatzes auf dem Rathausplatz Kettwig
- 13.4Entscheidungsfindungsprozess für ein Brehmbrückenanschlussgeländer
- 14.Verkehrsfestsetzungen am HardenberguferZur Vorlage · 1651/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Verlegung des Depotcontainerstandortes auf dem Parkplatz des Schwimmbads KettwigZur Vorlage · 1346/2020/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig (gem, Anlage 3) zugestimmt
- 16.Vergabe bezirklicher Mittel hier: Sportpark Im Löwental - Parkplätze hinter der Halle
- 17.Freies WLAN auf öffentlichen großen Plätzen, hier zunächst die Rathausplätze in Werden und Kettwig sowie im Rathaus KettwigZur Vorlage · 0069/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 18.1Bauvoranfrage: Am Bögelsknappen 1, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
- 18.2Fragenkatalog zum Bauvorhaben Villa Ruhnau
- 18.3TOP 18: Erhalt des historischen Gebäudes Villa RuhnauZur Vorlage · 0336/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 19.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · VorlageErgebnis: Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
- 20.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · VorlageErgebnis: Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 21.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · VorlageErgebnis: Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 22.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · VorlageErgebnis: Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 22.1Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Stellungnahmen zu den Anmerkungen der BV IX aus der Sitzung v. 27.10.2020
- 23.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021Zur Vorlage · 0022/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 25.1TOP 25: Umsetzung Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrplanwechsel am 12. April 2021Zur Vorlage · 0335/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: Die BV IX fordert einstmmig weitere Optimierung der Linie 190 zum Fahrplanwechsel.
- 26.Aufstellung von Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Heidhauser Str. 20Zur Vorlage · 0042/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 27.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Hauptstr. 65/Ecke Ruhrstr.Zur Vorlage · 0171/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 28.1Kanalbaumaßnahme hier: Bauvorhaben Auf der Forst 7 - 27 (N-19-0186)Zur Vorlage · 0004/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die Bezirksvertretung IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung einstimmig zu.
- 28.2Bauvorhaben Hohe Buchen (Kombibaumaßnahme)Zur Vorlage · 0016/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Die Bezirksvertretung IX stimmt einstimmig zu.
- 28.3Bauvorhaben Grüne Harfe 8a, N-20-0254 hier: geplante WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0106/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1650/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.1Fußgängerübergang Neubaugebiet Grüne Harfe/Barkhovenallee
- 29.2Verkehrsschilder im Bereich Kirchfeldstr./Corneliusstr.
- 29.3Halteverbotsschilder vor der früheren Bezirksdienststelle der Polizei Bredeney
- 29.4Abfallbehälter am Kräutergarten Werden
- 29.5Bank am Prälatenweg
- 29.6Sondernutzung Hauptstr. 65 (Eiscafé)
- 29.7Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/21
- 29.8Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung v. Außengastronomien
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 31.Anträge
- 32.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Anfragen und Mitteilungen
- 34.Ortstermine
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil