Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.11.2020
- 2.Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1692/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1692/2020/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung sieht die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen vor. Das etwa 1,7 Hektar große Plangebiet befindet sich im Eigentum der Stadt Essen und umfasst die Flurstücke 4/41 sowie 646. Ziel der Planung ist die Schaffung von etwa 70 bis 80 Wohneinheiten, wobei ein Anteil von rund 30 Prozent für den öffentlich geförderten Wohnungsbau vorgesehen ist. Der Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beinhaltet die öffentliche Auslegung des Plans inklusive eines Umweltberichts und notwendiger Gutachten. Für die geplante Waldumwandlung von 3.680 m² ist ein Ausgleich von 7.360 m² vorgesehen. Die Bezirksvertretung IX hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
Hinsichtlich der Klimarelevanz weist die Vor-Einschätzung eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz aus. Eine konkrete Quantifizierung der Treibhausgas-Emissionen ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich, wobei durch die spätere Nutzung der Infrastruktur und Gebäude Emissionen entstehen können. Zur Minderung des Ausstoßes sind Maßnahmen wie die Begrünung von Dächern, Freiflächen und Heckenanpflanzungen vorgesehen. Eine verbleibende Erhöhung des Treibhausgasausstoßes wird im Rahmen der Vorlage aufgrund des Wohnungsbedarfs als unvermeidlich eingestuft.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben - 3.Promenadenweg von Ringstraße bis BachstraßeZur Vorlage · 0112/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Umbau des Promenadenwegs zwischen der Ringstraße und der Bachstraße in Kettwig. Ziel der Maßnahme ist die Einrichtung einer Fahrradstraße nach einem neuen Standard, um der gestiegenen Zahl an Radfahrenden im Radnetz NRW sowie auf dem Ruhrtalradweg gerecht zu werden.
Nach den Planungsunterlagen wird der Gehweg entlang der Mauer künftig ausschließlich für den Fußverkehr genutzt, wobei eine Mindestbreite von zwei Metern vorgesehen ist. Die bisherige Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr wird zurückgenommen. Die neue Fahrradstraße wird für beide Fahrtrichtungen freigegeben und erhält eine Fahrbahnbreite von 4,50 Metern. Zur Erhöhung der Sicherheit vor sogenannten „Dooring“-Unfällen wird ein 50 cm breiter Sicherheitstrennstreifen vor den Parkplätzen markiert.
Der Kfz-Verkehr in Fahrtrichtung Bachstraße bleibt erhalten. An Stellen, an denen die Verkehrsfläche ausreichend breit ist, werden Parkstreifen eingerichtet, was zum Wegfall von etwa 20 Parkplätzen führt. Die Baumbeete am nördlichen Fahrbahnrand bleiben als punktuelle Einengungen bestehen.
Die Umsetzung der Straßenbau- und Markierungsarbeiten wird für das Frühjahr 2021 angestrebt. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf circa 91.000 Euro und werden von der Stadt Essen getragen. Es werden keine Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX die Planung ohne Bedenken unterstützt und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Umsetzung beauftragt.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben - 4.Bestellung eines Sportbeauftragten für den Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0067/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben mit der Vorlage 0067/2021/CDU/FDP beantragt, die Bestellung eines Sportbeauftragten sowie einer Stellvertretung für den Stadtbezirk IX vorzunehmen. Der Antrag sah vor, die entsprechende Thematik auf die Tagesordnung der Sitzung am 26. Januar 2021 zu setzen.
Nach den Inhalten des Antrags sollen eine Person als Sportbeauftragter und eine weitere Person als Stellvertreter für den Stadtbezirk IX bestellt werden. Ziel dieser Maßnahme ist die Koordination sportbezogener Anliegen innerhalb der Bezirksvertretung. Laut Begründung soll dies die Aufgabenstellungen der Vereine unterstützen, die organisatorischen Abläufe verbessern und die Zusammenarbeit fördern. Zudem wird angeführt, dass ein ständiger Austausch von Erfahrungen zwischen der Vereins- und der politischen Ebene insbesondere vor dem Hintergrund der Situation der Corona-Pandemie hilfreich sei.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Herr Gerhard Schupp wurde mehrheitlich zum Sportbeauftragten und Her Falk Petersen zum stellv. Sportbeauftragten bestellt.
Ergebnis: Herr Gerhard Schupp wurde mehrheitlich zum Sportbeauftragten und Her Falk Petersen zum stellv. Sportbeauftragten bestellt. - 5.Wahl eines/einer stellv. Mobilitätsbeauftragten
- 6.Bestellung eines/einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0066/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben mit der Vorlage 0066/2021/CDU/FDP den Antrag gestellt, die Bestellung einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IX zu beschließen. Der Antrag richtete sich an die Bezirksbürgermeisterin mit der Bitte, das Thema auf die Tagesordnung der Sitzung vom 26. Januar 2021 zu setzen.
Inhaltlich sieht die Vorlage vor, eine Person zur stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IX zu bestellen. Als Begründung für diesen Vorgang wird auf eine entsprechende Nachbestellung verwiesen, die bereits in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung am 24. November 2020 thematisiert worden war. Die Entscheidung über die Besetzung der Stelle lag im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt.
Ergebnis: Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt. - 6.1Bestellung eines/einer stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0333/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 18. Februar 2021 über die Bestellung einer stellvertretenden Kulturbeauftragten entschieden. Der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion sah die Aufnahme eines entsprechenden Tagesordnungspunktes vor.
Mit der Beschlussfassung wird eine Person zur stellvertretenden Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IX ernannt. Die Begründung für diese Entscheidung liegt in einer Nachbestellung, die bereits in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung am 24. November 2020 thematisiert worden war. Damit wird die personelle Besetzung der Stellvertretung im Bereich der Kulturarbeit für den Stadtbezirk IX vervollständigt.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt.
Ergebnis: Frau Inge Popis wurde mehrheitlich zur stellv. Kulturbeauftragten bestellt. - 7.Ergänzende Richtlinien f. d. Kulturprogrammkonferenz im Stadtbezirk IXZur Vorlage · 0071/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Vorlage 0071/2021/BV IX ergänzende Richtlinien für die Kulturprogrammkonferenzen im Stadtbezirk IX beschlossen. Diese Regelungen dienen als Ergänzung zu den bestehenden Richtlinien, Regelungen und Verfahrensweisen der Stadt Essen zur Förderung der bezirklichen Kultur. Ziel der Anpassung ist es, die Förderstruktur breiter aufzustellen und zusätzliche Projekte zu ermöglichen.
Die neuen Bestimmungen legen fest, dass Anträge zeitgerecht schriftlich vor der Kulturprogrammkonferenz einzureichen sind. Zudem ist die Teilnahme eines Vertreters der Antragsteller an der Sitzung verpflichtend, wobei diese Person über das zu bezuschussende Projekt berichten muss. In finanzieller Hinsicht wird der Zuschuss auf maximal 25 % der Gesamtkosten begrenzt. Die Förderhöhe ist pro Veranstaltung auf höchstens 500 Euro und pro Veranstalter und Kalenderjahr auf höchstens 800 Euro festgesetzt.
Ein weiterer Bestandteil der Richtlinien betrifft die Öffentlichkeitsarbeit: Das Logo der Bezirksvertretung IX zur bezirklichen Kulturförderung muss deutlich und unverändert auf Publikationen sowie gegebenenfalls auf Eintrittskarten der Veranstaltung angebracht werden. Ein Belegexemplar ist dem Vorsitzenden der Kulturprogrammkonferenz vor der Veranstaltung vorzulegen. Die Regelungen sehen vor, dass in begründeten Einzelfällen von einzelnen Vorgaben abgewichen werden kann, sofern ein entsprechendes Begehren dem Vorsitzenden der Kulturprogrammkonferenz mitgeteilt wird.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Auffälligkeiten in Werden und UmgebungZur Vorlage · 1643/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung IX wurde eine Eingabe zur Verkehrssituation in Werden und Umgebung zur Kenntnis genommen. Der Anlass der Vorlage war eine Beschwerde über den Zustand der Kellerstraße im Bereich der Häuser 101 A bis 105 sowie über die Beschilderung in der Hammer Straße von Heidhausen in Richtung Kupferdreh.
Das Amt für Straßen und Verkehr nahm zu den genannten Punkten Stellung. Bezüglich der Kellerstraße wurde nach einer Ortsbesichtigung festgestellt, dass der Straßenzustand in dem betreffenden Bereich beschädigt ist. In diesem Zusammenhang sind Ausbesserungsarbeiten sowie das Absenken der Bordsteine im Bereich der Ludgerusschule und in der Einmündung Steinbeck geplant. Diese Maßnahmen sollen gegen Ende des Jahres durchgeführt werden.
Hinsichtlich der Hammer Straße, die als Landstraße klassifiziert ist, erläuterte die Verwaltung die Zuständigkeiten zwischen der Stadt Essen und Straßen.NRW. Für den Bereich zwischen dem Heidhauser Platz und der Hausnummer 21 liegt die Straßenbaulast bei der Stadt Essen, während danach Straßen.NRW zuständig ist. Die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Essen hat bereits die Anordnung erteilt, das Verkehrszeichen Tempo 50 durch ein Tempo-30-Schild zu ersetzen. Das bestehende Tempo-30-Schild wird entfernt. Weitere Beschilderungen oder Änderungen an den vorhandenen Warnmarkierungen und Tafeln werden von der zuständigen Stelle nicht als erforderlich eingestuft.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Glasfaserausbau - MosaikpflasterZur Vorlage · 1645/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen einer Sitzung mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW auseinander. Gegenstand der Anfrage ist der Zustand des Gehwegs in der Straße Bellenbergsteig im Kontext des Glasfaserausbaus.
Ein Petent hatte darum gebeten, den Sachverhalt im Bereich des Glasfaserausbaus zu prüfen. Das Amt für Straßen und Verkehr nahm hierzu Stellung und erläuterte, dass im Zuge der Neuverlegung von Gehwegplatten durch einen Subunternehmer der Telekom Kleinpflaster eingesetzt wurde. Vor dieser Maßnahme war der Gehweg durch das Befahren mit Kraftfahrzeugen abgesackt.
Nach einer gemeinsamen Begehung durch die zuständige Fachabteilung für Breitbandverlegung und einen Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr wurde entschieden, das vorhandene Kleinpflaster gegen Gehwegplatten auszutauschen. Die Verwaltung begründete diesen Schritt damit, dass das Kleinpflaster stellenweise locker liegt und Unebenheiten aufweist, was eine Unfallgefahr beim Begehen des Gehwegs darstellt. Ziel der Maßnahme ist die Herstellung eines einheitlichen Oberflächenbildes. Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Vorgang zur Kenntnis.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Lärmminderungsplanung - Lärmbelästigung auf der Bredeneyer Str./Hohe Buchen/KruppalleeZur Vorlage · 0027/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung IX geht es um eine Bürgereingabe bezüglich der Lärmbelastung durch den Straßenbahnverkehr auf der Bredeneyer Straße, im Bereich der Kreuzung Hohe Buchen und der Kruppallee. Der Petent hatte dem Umweltamt im Februar 2020 mitgeteilt, dass die Straßenbahnen der Ruhrbahn GmbH auf dem Abschnitt vom Bredeneyer Kreuz zur Haltestelle Kruppallee mit hoher Geschwindigkeit verkehren würden.
Die Ruhrbahn GmbH nahm zu dem Sachverhalt Stellung und erklärte, dass die Strecke zwischen den Haltestellen Frankenstraße und Alfredsbad weitgehend gerade verläuft, weshalb primär normale Rollgeräusche auftreten. Die Fahrzeuge und Gleisanlagen seien durch die Technische Aufsichtsbehörde der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt. Eine Überschreitung der innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h sei aufgrund der engen Abstände zu parkenden Fahrzeugen selten. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass das Fahrpersonal geschult sei und keine Ordnungswidrigkeiten wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen bekannt seien.
Das Umweltamt teilte mit, dass die Lärmwerte durch den Straßenbahnverkehr unter den Auslösewerten von 65 dB(A) am Tag und 55 dB(A) in der Nacht liegen. An dem lautesten Fassadenpunkt wurde ein Wert von 64,5 dB(A) am Tag und 54,2 dB(A) in der Nacht ermittelt. Ein gesetzlicher Anspruch auf Lärmminderungsmaßnahmen aus der strategischen Lärmkartierung bestehe nicht. Die Bezirksvertretung IX nahm die Ausführungen der Verwaltung und der Ruhrbahn GmbH zur Kenntnis.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung der Umgebung des Regattaturms am BaldeneyseeZur Vorlage · 1647/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung IX wurde eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die sich auf Bürgereingaben bezüglich der Neugestaltung der Umgebung des Regattaturms am Baldeneysee bezieht. Der Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Essen e.V. hatte verschiedene bauliche und verkehrstechnische Zustände im Bereich des Regattaturms beanstandet.
Zu den genannten Punkten nahm die Verwaltung sowie die Sport- und Bäderbetriebe Essen Stellung. Hinsichtlich der Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Hügel teilte die Deutsche Bahn mit, dass eine Modernisierung der Station ohne Einbau von Aufzügen geplant sei; eine Anpassung durch die Stadt Essen sei nicht Bestandteil der Neugestaltung des Regattabereiches. Eine gesicherte Querung der Freiherr-vom-Stein-Straße ist ebenfalls nicht Teil der städtischen Planungen. Bezüglich der Höchstgeschwindigkeit auf der Freiherr-vom-Stein-Straße wies das Amt für Straßen und Verkehr darauf hin, dass die Straßenbaulast für diesen Bereich bei Straßen NRW liegt.
Hinsichtlich der Beschilderung am Parkplatz Regattatribüne stellte die Unfallkommission bei einem Ortstermin fest, dass die Verkehrszeichen überprüft bzw. erneuert werden müssen, was laut dem Amt für Straßen und Verkehr zeitnah umgesetzt werden soll. Die Zufahrt zum Gelände ist Bestandteil der städtischen Planungen. Zum Thema Bürgerbeteiligung wurde erläutert, dass im Rahmen des anstehenden Bebauungsplanverfahrens eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen ist. Eventuelle verkehrliche Maßnahmen auf der Freiherr-vom-Stein-Straße können erst nach Vorliegen konkreter Planungen geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Unterstützung des Projektes "Gieskannenheld:innen" im Bezirk IXZur Vorlage · 0170/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Sitzung am 18. Februar 2021 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW auseinander. Gegenstand der Eingabe vom 25. Januar 2021 ist die Bitte um Unterstützung des Projektes „Giesskannenheld:innen“.
Neben der grundsätzlichen Unterstützung des Vorhabens wird im Rahmen der Eingabe auch um eine finanzielle Beteiligung gebeten. Diese Mittel sollen für die Anschaffung von notwendigem Zusatzmaterial verwendet werden. Die Verwaltung hat dazu vorgeschlagen, die Prüfung und Entscheidung über diese finanzielle Unterstützung im Rahmen der regulären Beratungen zur Vergabe bezirklicher Mittel zu behandeln.
Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Projektes, welche als positiv für den Klimaschutz eingestuft wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegende Eingabe lediglich zur Kenntnis nimmt.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Entscheidungen der Bezirksvertretung über die Behandlung von Eingaben
- 13.1Postbank Bredeney häufig nicht erreichbar
- 13.2Redtenbacherstr. ohne Fußgängerweg durch Zeunerstr. getrennt
- 13.3Einrichtung eines Bouleplatzes auf dem Rathausplatz Kettwig
- 13.4Entscheidungsfindungsprozess für ein Brehmbrückenanschlussgeländer
- 14.Verkehrsfestsetzungen am HardenberguferZur Vorlage · 1651/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat einen Beschluss zur Umsetzung von Verkehrsfestsetzungen am Hardenbergufer vorgelegt. Der Beschluss sieht vor, an den von der Verwaltung genannten Standorten jeweils drei bis vier Sperrpfosten einzubauen.
Die Auswahl der Standorte basiert auf einer Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr. Während ursprünglich fünf Standorte vorgeschlagen worden waren, schlägt die Verwaltung nun die Installation an zwei Standorten im Geh- und Radweg sowie an einem Standort in einer Zufahrt zum Geh- und Radweg vor. Die Standorte wurden unter Berücksichtigung der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrenden, bestehender Ausnahmegenehmigungen sowie der Eigentumsverhältnisse und öffentlichen Wegeflächen ausgewählt.
An einem Standort, östlich von Haus 135, sollen Poller installiert werden, um bestehende Ausnahmegenehmigungen im Bereich zwischen Werden und Harnscheidts Höfe zu berücksichtischen. Auf eine Installation im Bereich Harnscheidts Höfe/Dodelle wurde verzichtet, da es sich bei der Straße Dodelle um eine Privatstraße handelt. Im Abschnitt zwischen Niermanns Weg und dem Campingplatz wurden keine Poller vorgesehen. Gründe hierfür sind die geringe Länge des Abschnitts, fehlende Wendemöglichkeiten sowie die Logistik eines ansässigen Segelvereins, der größere Boote über alternative Routen an- und abtransportiert. Die geplanten Sperrpfosten müssen für Rettungseinsätze der Feuerwehr oder der DLRG herausnehmbar gestaltet sein.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Verlegung des Depotcontainerstandortes auf dem Parkplatz des Schwimmbads KettwigZur Vorlage · 1346/2020/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX
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Die Bezirksvertretung IX hat in ihrer Sitzung am 18. Februar 2021 der Verlegung des Depotcontainerstandortes auf dem Parkplatz des Schwimmbads Kettwig zugestimmt. Die Entscheidung folgt einer Anpassung der Planung, die den Container auf die rechte Seite des Parkplatzes verlegt.
Der Hintergrund der Vorlage liegt in Anfragen aus der Anwohnerschaft, woraufhin der Fachbereich Entsorgungswirtschaft der Stadtverwaltung eine Prüfung der Standortverlegung vornahm. Zunächst wurde eine Verschiebung von der linken, vorderen Seite des Parkplatzes auf die rechte, vordere Seite als vorteilhaft bewertet. Da die Bezirksvertretung den ursprünglichen Vorschlag in einer Sitzung im Oktober 2020 abgelehnt und stattdessen eine Alternative vorgeschlagen hatte, wurde der Standort erneut begutachtet. Die anschließende Prüfung ergab, dass der von der Bezirksvertretung vorgeschlagene Ersatzstandort für die Aufstellung der Depotcontainer geeignet ist. Die vorliegende Vorlage bat die Bezirksvertretung um die Zustimmung zu dieser finalen Planung.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig (gem, Anlage 3) zugestimmt
Ergebnis: einstimmig (gem, Anlage 3) zugestimmt - 16.Vergabe bezirklicher Mittel hier: Sportpark Im Löwental - Parkplätze hinter der Halle
- 17.Freies WLAN auf öffentlichen großen Plätzen, hier zunächst die Rathausplätze in Werden und Kettwig sowie im Rathaus KettwigZur Vorlage · 0069/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0069/2021/SPD die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX dazu aufgefordert, die Bereitstellung eines freien WLAN-Zugangs an öffentlichen Plätzen zu beschließen. Konkret wird die Einrichtung eines kostenlosen WLAN-Netzes auf den Rathausplätzen in Werden und Kettwig sowie innerhalb des Rathauses Kettwig beantragt. Die Umsetzung der technischen Lösung soll bis spätestens zum zweiten Quartal 2021 erfolgen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den fortschreitenden Digitalisierungsprozess. Da der Rat der Stadt Essen die Bereitstellung von Sitzungsunterlagen auf das Ratsinformationssystem umgestellt hat, ist ein digitaler Zugang für die Arbeit in den Sitzungsräumen erforderlich. Da die Mitglieder der Bezirksvertretung für den Zugriff auf diese digitalen Unterlagen ihre privaten Endgeräte nutzen, wird die Notwendigkeit einer WLAN-Infrastruktur in den Sitzungsräumen der Bezirksvertretung angeführt. Ein solcher Zugang soll zudem den Besuchern der öffentlichen Sitzungen ermöglichen, den Tagesordnungspunkten digital zu folgen. Für die Rathausplätze in Werden und Kettwig wird im Antrag darauf verwiesen, dass die entsprechende technische Infrastruktur bereits vorhanden sei.
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- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen LINKE, PARTEI sowie die Ratsgruppen Tierschutz haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS eingebracht, der den Erhalt der historischen Villa am Bögelsknappen 1 in Essen-Kettwig zum Ziel hat. Der Antrag fordert den Rat der Stadt Essen auf, die Verwaltung mit der Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Flurstücke 118 und 119 Am Bögelsknappen zu beauftragen.
Ein geplanter Bebauungsplan soll die baukulturelle Erhaltung des Ortsbildes sowie den Bestand der historischen Villa sichern. Dabei sollen die vorhandenen Freiflächen und die Umgebungsbebauung berücksichtigt und die Entwicklung der Grünflächen in ein angemessenes Verhältnis zu einer etwaigen zukünftigen Bebauung gesetzt werden. Zudem soll die Verwaltung eine Satzung für eine Veränderungssperre erarbeiten und diese den zuständigen Gremien bis zum 24. Februar 2021 zur Entscheidung vorlegen.
Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit dem Schutz des historischen Gebäudes und der angrenzenden Grünflächen vor einer geplanten Nachverdichtung durch Wohnimmobilien. Sie verweisen auf die wechselvolle Geschichte des Objekts und die Bedeutung des Ensembles für das Stadtbild. Der Antrag sieht vor, durch die Bauleitplanung Unsicherheiten in der bauplanungsrechtlichen Beurteilung zukünftiger Bauvorhaben in diesem Bereich zu beseitigen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben - 18.1Bauvoranfrage: Am Bögelsknappen 1, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
- 18.2Fragenkatalog zum Bauvorhaben Villa Ruhnau
- 18.3TOP 18: Erhalt des historischen Gebäudes Villa RuhnauZur Vorlage · 0336/2021/SPD · Antrag BV IX
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Die Fraktion der SPD hat im Rahmen des Antrags 0336/2021/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 die Erstellung eines Verkehrsgutachtens beantragt. Hintergrund der Anfrage ist das geplante Neubauprojekt Am Bögelsknappen 1, welches unter anderem die Errichtung einer Tiefgarage mit 90 Stellplätzen vorsieht und die Anzahl der Wohneinheiten in diesem Bereich verdoppeln soll.
Die Antragstellerin fordert die Verwaltung auf, im Rahmen des Gutachtens den fließenden Verkehr im Bereich Am Bögelsknappen, der Gartenstraße sowie der zugehörigen Nebenstraßen während der Stoßzeiten zu analysieren. Zudem sollen die Parkmöglichkeiten im gesamten Bereich erfasst und die CO2-Belastung gemessen werden. Ein weiterer Bestandteil des beantragten Gutachtens ist eine Stellungnahme der Feuerwehr zur Gewährleistung der Zuwegung für Rettungskräfte.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Verkehrsbelastung in der bestehenden Siedlung bereits hoch sei und durch das Projekt eine Zunahme zu erwarten ist. Es wird auf die Situation an den umliegenden Schulen sowie auf die engen und kurvigen Straßenverläufe in der Hanglage hingewiesen. Ziel des Antrags ist es, die dauerhafte Verkehrssicherheit, die Zufahrt für Einsatzfahrzeuge sowie die Parksituation für Anwohner sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 19.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
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Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2021. Grundlage für die geplanten Öffnungszeiten zwischen 13:00 und 18:00 Uhr ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, wobei die Termine durch einen Veranstaltungsbezug begründet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation beraten, bevor der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt.
Die Planung umfasst verschiedene Stadtteile und Veranstaltungen. In Rüttenscheid ist eine Öffnung am 11. April im Rahmen der Messe „TechnoClassica“ sowie am 6. Juni anlässlich der „7. Rüttenscheider Kunstmeile“ vorgesehen. In Steele ist ein verkaufsoffener Sonntag am 25. April für den Blumen- und Pflanzenmarkt geplant. Für Kettwig und Borbeck wird eine Ladenöffnung am 25. April beantragt, verknüpft mit dem Kettwiger Frühlingsfest beziehungsweise dem „2. Borbecker Bummel“. Weitere Termine sind für Altenessen am 28. März sowie für Heisingen am 29. August vorgesehen.
Während die Industrie- und Handelskammer Essen sowie die Essen Marketing GmbH und der Handelsverband NRW Ruhr e.V. die Maßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels befürworten, äußern die Gewerkschaften ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Bedenken hinsichtlich des Erholungsschutzes der Beschäftigten. Die Evangelische Kirche Essen und der Katholikrat betonen die Bedeutung der Sonntagsruhe und empfehlen eine minimale Anzahl an Freigaben an kirchlichen Feiertagen. Die Verwaltung spricht sich für die Umsetzung der Verordnungen aus.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
- 10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig. - 20.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis. - 21.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis. - 22.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk. - 22.1Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Stellungnahmen zu den Anmerkungen der BV IX aus der Sitzung v. 27.10.2020
- 23.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 25.Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021Zur Vorlage · 0022/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht die Umsetzung des Ortsbuskonzeptes für die Stadtteile Werden, Fischlaken und Heidhausen vor. Konkret wird die Verlängerung der Buslinie 190 von der Haltestelle Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrplanwechsel am 12. April 2021 beantragt. Die Verlängerung soll im 60-Minuten-Takt erfolgen und die Fahrten werden an die bestehende Linie 190 angehängt. Der Linienbetrieb ist aus wirtschaftlichen Gründen auf den Zeitraum von Montag bis Samstag beschränkt.
Die Maßnahme folgt auf die Erarbeitung des aktuellen Nahverkehrsplans der Stadt Essen. Zuvor war im Entwurf des Nahverkehrsplans aufgrund geringer Fahrgastzahlen auf dem Abschnitt zwischen der Haltestelle „Kamillushaus“ und der „Ruhrlandklinik“ kein Linienverkehr vorgesehen. Nach einem Ratsbeschluss vom September 2017 wurden die Verwaltung und die Ruhrbahn GmbH beauftragt, eine wirtschaftlich vertretbare Alternative zur Anbindung der Ruhrlandklinik und der Papiermühle zu untersuchen. Die neue Linienführung der 190 wurde so gewählt, dass die Erreichbarkeit der Klinik von Werden S aus gewährleistet bleibt, ohne dass – mit Ausnahme der Haltestelle „Am Strötgen“ – weitere Haltestellen aus dem Angebot genommen werden.
Die Kosten für das Jahr 2021 werden auf etwa 35.000 Euro geschätzt, ab 2022 mit jährlich rund 50.000 Euro kalkuliert. Die Finanzierung erfolgt über die ÖPNV-Pauschale sowie durch die Aufnahme der Leistungen in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Stadt Essen an die Ruhrbahn GmbH. Die Bezirksvertretung IX empfiehlt die Umsetzung, während der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Entscheidung trifft.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 25.1TOP 25: Umsetzung Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrplanwechsel am 12. April 2021Zur Vorlage · 0335/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0335/2021/SPD eine Optimierung der Buslinie 190 zum Fahrplanwechsel am 12. April 2021 beantragt. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX.
Im Zentrum des Antrags steht die Forderung, im Bereich der Straße „Zum Timpen“ eine zusätzliche Haltestelle zwischen den Stationen „Papiermühle“ und „Geilinghausweg“ einzurichten. Die Begründung führt an, dass dies die Erreichbarkeit für Anwohnende und Nutzer des Kettwiger Panoramasteigs verbessern soll. Eine zusätzliche Haltestelle ziele zudem darauf ab, die Parkplatzsituation im Quartier zu entlasten, da die Anreise von Wandernden derzeit häufig mit dem Pkw erfolgt, was die Straßensituation und den landwirtschaftlichen Verkehr beeinflusst.
Des Weiteren fordert die Fraktion eine Anpassung der Taktung in Richtung Werden S-Bahnhof, insbesondere während der Morgenstunden. Die Abfahrtszeiten sollen an die Bedürfnisse von Schülern angepasst werden, indem die Gestaltung des vorherigen Fahrplans wiederaufgenommen wird. Der Antrag weist darauf hin, dass die aktuellen Abfahrtszeiten zu sehr frühen Ankünften an den Schulen führen könnten oder ein Zuspätkommen der Schulkinder das Risiko berge. Als Alternative zur zeitlichen Anpassung wird der Einsatz von Einsatzbussen in den Stoßzeiten genannt.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die BV IX fordert einstmmig weitere Optimierung der Linie 190 zum Fahrplanwechsel.
Ergebnis: Die BV IX fordert einstmmig weitere Optimierung der Linie 190 zum Fahrplanwechsel. - 26.Aufstellung von Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Heidhauser Str. 20Zur Vorlage · 0042/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 18. Februar 2021 über den Antrag zur Aufstellung von Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich der Heidhauser Straße 20 entschieden. Der Antragsteller, der Eigentümer bzw. Bewohner des betreffenden Gebäudes, beantragte die Platzierung von zwei Blumenkübeln mit einer Größe von jeweils etwa 0,40 m x 0,40 m neben der Treppe, die zur Haustür führt. Zusätzlich wurde die Aufstellung eines weiteren Blumenkübels am Gehwegrand mit einer Größe von circa 0,60 m x 0,60 m beantragt. Dieser zusätzliche Kübel soll dazu dienen, das Parken auf dem Gehweg zu unterbinden und somit zu verhindern, dass die Ein- und Ausfahrt zur angrenzenden Unterführung durch Fahrzeuge blockiert wird. Die Funktion des Kübels wird dabei mit der bestehender rot-weiß markierten Poller verglichen.
Nach Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr wurde festgestellt, dass eine Restgehwegbreite von 1,50 m für den Fußgängerverkehr erhalten bleibt. Die Verwaltung hat keine Bedenken gegen die Genehmigung erhoben und der Bezirksvertretung die Zustimmung empfohlen. Die Aufstellung und die Pflege der Kübel liegen in der Verantwortung des Antragstellers. Eine etwaige Sondernutzungserlaubnis würde Auflagen zur ordnungsgemäßen Instandhaltung sowie zur Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch den Antragsteller beinhalten.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 27.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Hauptstr. 65/Ecke Ruhrstr.Zur Vorlage · 0171/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird im Rahmen einer Anhörung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Einrichtung eines Straßencafés an der Kreuzung Hauptstraße 65 und Ruhrstraße in Essen-Kettwig informiert. Der Antragsteller beabsichtigt, auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Tische und Stühle aufzustellen. Die Nutzung soll auf zwei Teilflächen mit den Maßen 0,70 m x 3,00 m sowie 0,70 m x 4,00 m erfolgen. Durch diese Aufteilung wird sichergestellt, dass ein Schaltkasten sowie ein Kanalschacht auf dem Gehweg frei zugänglich bleiben. Eine Restgehwegbreite von 1,50 m bleibt während der Nutzung erhalten.
Eine vorläufige Sondernutzungserlaubnis wurde bereits für den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. Juni 2021 erteilt. Die Verwaltung plant, eine unbefristete Verlängerung der Erlaubnis ab dem 1. Juli 2021 zu erteilen, sofern die bisherige Nutzung korrekt ausgeübt wurde. Die Aufstellung von Mobiliar im unmittelbaren Eingangsbereich des Ladenlokals erfolgt auf privater Fläche und bedarf keiner gesonderten Genehmigung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die befristete Erlaubnis bis zum 30. Juni 2021 zur Kenntnis nimmt und keine Einwände gegen eine unbefristete Sondernutzung ab dem 1. Juli 2021 erhebt.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 28.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 28.1Kanalbaumaßnahme hier: Bauvorhaben Auf der Forst 7 - 27 (N-19-0186)Zur Vorlage · 0004/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 18. Februar 2021 über eine Änderung der Verkehrsführung im Zusammenhang mit einer Kanalbaumaßnahme entschieden. Das Bauvorhaben betrifft die Liegenschaften Auf der Forst 7 bis 27 und wird unter der Kennnummer N-19-0186 geführt.
Grundlage der Vorlage ist eine Mitteilung der Stadtwerke Essen AG vom 22. Dezember 2020. Darin wird dargelegt, dass die geplanten Anpassungen der Verkehrsführung während der Bauphase umgesetzt werden sollen. Die Bauarbeiten sind voraussichtlich für einen Zeitraum von vier Monaten ab April 2021 angesetzt. Die vorgeschlagenen Änderungen der Verkehrsführung wurden bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr abgestimmt und von dieser Stelle mitgetragen.
Die Bezirksvertretung stimmte dem Beschlussvorschlag zur Änderung der Verkehrsführung zu. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in der Vorlage als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung einstimmig zu.
Ergebnis: Die Bezirksvertretung IX stimmt der Änderung der Verkehrsführung einstimmig zu. - 28.2Bauvorhaben Hohe Buchen (Kombibaumaßnahme)Zur Vorlage · 0016/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 18. Februar 2021 der Änderung der Verkehrsführung sowie den Rodungen für das Bauvorhaben Hohe Buchen zugestimmt. Das Projekt umfasst eine Kombibaumaßnahme zur Erstellung eines Regenrückhaltebeckens.
Nach Informationen der Stadtwerke Essen AG ist für die voraussichtliche Bauphase, die ab März 2021 über einen Zeitraum von etwa 18 Monaten geplant ist, eine Anpassung der Verkehrsführung vorgesehen. Diese Änderungen wurden bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie mit Grün und Gruga Essen abgestimmt und von den beteiligten Ämtern unterstützt.
Im Zuge der Errichtung des Regenrückhaltebeckens sind Rodungen auf dem betroffenen Spielplatz erforderlich. Die Verwaltung gibt an, dass die durch diese Maßnahmen entstehenden Rodungen nach Abschluss der Bauarbeiten in Abstimmung mit Grün und Gruga Essen entschädigt oder durch Ersatzpflanzungen ausgeglichen werden. Die Vorlage wurde von der zuständigen Fachabteilung erstellt und zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung IX stimmt einstimmig zu.
Ergebnis: Die Bezirksvertretung IX stimmt einstimmig zu. - 28.3Bauvorhaben Grüne Harfe 8a, N-20-0254 hier: geplante WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0106/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0106/2021/BV IX mit dem Bauvorhaben Grüne Harfe 8a auseinander. Gegenstand der Vorlage ist eine geplante Wasserbaumaßnahme sowie die damit verbundene Änderung der Verkehrsführung.
Nach Mitteilung der Stadtwerke Essen AG vom 13. Januar 2021 wurde auf die Durchführung eines separaten Verkehrstermins verzichtet. Grund hierfür ist der Umfang der geplanten Baumaßnahme, welche eine Dauer von etwa sechs bis acht Wochen in Anspruch nehmen wird. Die Abstimmung über die Änderung der Verkehrsführung erfolgte bereits am 9. Dezember 2020 in telefonischer Form zwischen den Beteiligten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis nimmt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1650/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 1650/2020/BV IX mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Im Bereich der Verkehrsplanung informiert das Amt für Straßen und Verkehr über den Stand beim Fußgängerübergang im Neubaugebiet Grüne Harfe/Barkhovenallee sowie über die Anpassung der Beschilderung im Bereich Kirchfeldstraße/Corneliusstraße, welche durch einen Verkehrssicherer bis November 2020 zugesagt wurde. Zudem wurde mitgeteilt, dass die Halteverbotsschilder vor der ehemaligen Polizeidienststelle Bredeney am 28. Oktober 2020 entfernt wurden. Bezüglich der Sondernutzung eines Eiscafés in der Hauptstraße 65 liegt eine Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr vor.
Im Bereich Grünflächen und Abfallwirtschaft teilt Grün und Gruga mit, dass die Aufstellung eines zusätzlichen Abfallbehälters am Kräutergarten Werden nicht befürwortet wird, da bei Kontrollen keine übermäßige Vermüllung festgestellt wurde. Eine Bank am Prälatenweg soll im Winterhalbjahr ausgetauscht werden. Hinsichtlich der Fällung von Risikobäumen gibt Grün und Gruga an, dass für die Straßen Graf-Zeppelin- und Meisenburg- die Zuständigkeit beim Landesbetrieb Straßen NRW liegt, während für den Bergfriedhof eine separate Stellungnahme vorliegt.
Zum Thema Außengastronomie teilt die Verwaltung mit, dass außer dem bereits behandelten Fall keine weiteren Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung im Stadtbezirk IX vorliegen. Die Entscheidung über Erweiterungsflächen obliegt den jeweiligen Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29.1Fußgängerübergang Neubaugebiet Grüne Harfe/Barkhovenallee
- 29.2Verkehrsschilder im Bereich Kirchfeldstr./Corneliusstr.
- 29.3Halteverbotsschilder vor der früheren Bezirksdienststelle der Polizei Bredeney
- 29.4Abfallbehälter am Kräutergarten Werden
- 29.5Bank am Prälatenweg
- 29.6Sondernutzung Hauptstr. 65 (Eiscafé)
- 29.7Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/21
- 29.8Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung v. Außengastronomien
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 31.Anträge
- 32.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Anfragen und Mitteilungen
- 34.Ortstermine
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil