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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 07.09.2021
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Heisinger Ruhraue
• 4.
  Risikobaumfällungen
• 5.
  Nierenhofer Straße hier: Straßensanierung und Vollsperrung während der Baumaßnahme
• 6.
  Hochwasserschutz im Bereich Deilbach
• 7.
  Projekt "Tor zum See"
• 8.
  Vorstellung des Integrationsbeauftragten
• 9.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
• 9.1
  Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehr auf der Uhlenstraße

  Zur Vorlage · 1813/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 5. Oktober 2021 über eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema Verkehr auf der Uhlenstraße beraten. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1813/2021/BV VIII befasst sich mit Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW.

  Der Gegenstand der Beratung ist eine Petition sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sowohl die Eingabe der Bürgerinnen und Bürger als auch die Stellungnahme der zuständigen Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zum konkreten Sachverhalt oder zu den Inhalten der Petition werden in den Anlagen der Vorlage ausgeführt.

  Es wurden keine zusätzlichen Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten durch diesen Vorgang veranschlagt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz als Vor-Einschätzung angegeben.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 9.2
  Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkverbot in der Straße Dixbäume

  Zur Vorlage · 1816/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 5. Oktober 2021 über eine Eingabe aus der Bürgerschaft beraten. Gegenstand der Vorlage 1816/2021/BV VIII sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die sich konkret auf ein gewünschtes Parkverbot in der Straße Dixbäume beziehen.

  Die Bezirksvertretung hat beschlossen, sowohl die vorliegende Petition der Bürgerinnen und Bürger als auch den dazugehörigen Nachtrag, der auch Bildmaterial enthält, sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Die in der Vorlage enthaltenen Informationen zur Sachverhaltsdarstellung verweisen dabei auf die entsprechenden Anlagen der Petition und der behördlichen Stellungnahme. Eine weitere Entscheidung über die Umsetzung eines Parkverbots wurde in diesem Beschluss nicht getroffen; der Fokus der Sitzung lag auf der formellen Kenntnisnahme der eingereichten Anliegen und der Verwaltungserläuterungen.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 9.3
  Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Überruhr, verschiedene Anregungen

  Zur Vorlage · 1817/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen einer Sitzung am 5. Oktober 2021 Anregungen und Beschwerden aus dem Bereich Überruhr zur Kenntnis genommen. Die Vorlage behandelt drei verschiedene Sachverhalte im Stadtbezirk.

  Hinsichtlich der Radwegemarkierung in der Überruhrstraße erläuterte die Verwaltung, dass die Markierung als Breitstichmarkierung gemäß der Straßenverkehrsordnung ausgeführt ist. Diese darf unter bestimmten Voraussetzungen, wie etwa dem Erreichen von Parkständen oder Grundstückszufahrten, überfahren werden.

  Bezüglich der Nutzung von Parkstreifen durch Anhänger in der Überruhrstraße berichtete die Verwaltung von einer Ortsbesichtigung auf einer Länge von etwa 1,5 Kilometern. Dabei wurden mehrere Anhänger auf öffentlichen Parkflächen festgestellt. Bei drei dieser Anhänger wurde eine mögliche unerlaubte Sondernutzung geprüft, woraufhin entsprechende Veranlassungen eingeleitet wurden. Bei den übrigen Fahrzeugen konnten keine Werbeaufdrucke oder Verkehrsbehinderungen festgestellt werden.

  Ein dritter Punkt betraf die Einrichtung einer Ladezone auf dem östlichen Parkstreifen in Höhe der Überruhrstraße 378, südlich der Altglas- und Papiercontainer. Die Verwaltung hält die Einrichtung von zwei Parkplätzen für möglich, die durch entsprechende Verkehrszeichen und eine zeitliche Begrenzung gekennzeichnet werden könnten. Es wurde jedoch auf den bestehenden Parkdruck in diesem Bereich sowie auf die personellen Kapazitäten des Ordnungsamtes zur Überwachung von Parkverstößen hingewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 10.
  Feuerwehrparkplätze in Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 1829/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU-Fraktion an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung gebeten, die Bereitstellung zusätzlicher Einsatzparkplätze für die Freiwillige Feuerwehr Burgaltendorf zu prüfen. Konkret soll untersucht werden, ob und in welcher Form eine Fläche neben der Feuerwache zur Verfügung gestellt werden kann, wobei insbesondere das Flurstück Gemarkung Burgaltendorf, Flur 12, Flurstück 988 im Fokus steht.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der Mitgliederzahl der Feuerwehr von über 50 Personen und der daraus resultierenden Parksituation. Um im Einsatzfall einen schnellen Wechsel von privaten Fahrzeugen zu den Einsatzfahrzeugen zu ermöglichen, seien zusätzliche Stellflächen erforderlich. Derzeit stehen lediglich wenige Parkplätze auf einem schmalen Parkstreifen sowie auf dem Feuerwehrhof zur Verfügung, was dazu führe, dass im Einsatzfall auch der angrenzende Fußgängerweg genutzt werden müsse.

  Als mögliche Lösung wird eine Fläche gegenüber dem aktuellen Parkstreifen vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, dass eine Befestigung mit Rasengittersteinen erstellt werden könnte, wobei die vorhandenen Bäume in die Gestaltung einbezogen werden sollten. Zudem wird angeführt, dass eine solche Nutzung die derzeitige Nutzung der Fläche als Ablageort für Müll und andere Zwecke beenden würde.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 11.
  Parkplätze in Heisingen

  Zur Vorlage · 1830/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1830/2021/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Verwaltung aufgefordert, die Schaffung zusätzlicher öffentlicher Parkplätze im Bereich der Schangstraße in Essen-Heisingen zu prüfen.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Parksituation im Umfeld der Schangstraße aufgrund zahlreicher Neubauten angespannt sei. Diese Situation trete insbesondere an den Freitagen auf, wenn der Wochenmarkt auf dem Marktplatz am Rathaus stattfindet, gelte jedoch auch für die übrigen Wochentage. Ziel der Prüfung soll es sein, durch die Bereitstellung von weiterem Parkraum unkontrolliertes Parken im betreffenden Gebiet zu vermeiden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. Oktober 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 12.
  Bücherschrank in Überruhr

  Zur Vorlage · 1836/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 1836/2021/CDU wurde die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII aufgefordert, die Aufstellung eines Bücherschranks im Ortsteil Überruhr-Holthausen zu beschließen. Die Antragstellung sieht vor, dass die Einrichtung im Laufe des Jahres 2022 realisiert wird.

  Um die Umsetzung zu ermöglichen, wird die Verwaltung gebeten, einen Ortstermin durchzuführen. Ziel dieses Termins ist es, einen geeigneten und zweckmäßigen Standort für den Bücherschrank festzulegen. Der Antrag begründet das Vorhaben damit, dass im Vergleich zu anderen Ortsteilen des Bezirks ein Bedarf für ein solches Angebot in Überruhr-Holthausen besteht. Die Entscheidung über die konkrete Umsetzung und die Standortwahl obliegt der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 13.
  Fahrradbügel Comenius-Schule

  Zur Vorlage · 1833/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Prüfung zusätzlicher Fahrradbügel auf dem Schulhofgelände sowie in der direkten Umgebung der Comenius-Schule beantragt.

  Hintergrund der Anfrage ist die Nutzung der Sporthalle der Schule durch Sportvereine und deren Mitglieder nach Ende des regulären Schulbetriebs. Die bestehende Radabstellanlage erreiche aufgrund der hohen Nachfrage bereits ihre Kapazitätsgrenzen. Die Fraktion führt an, dass die Aufstellung weiterer Fahrradbügel eine Maßnahme darstelle, um den Radverkehr für Schülerinnen, Schüler sowie für die außerschulischen Nutzer attraktiver zu gestalten. Dabei wird auf die Zielsetzungen des Modal Split 4x25 sowie auf die Verpflichtungen aus dem Radentscheid verwiesen. Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzung der beantragten zusätzlichen Abstellmöglichkeiten zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 14.
  Verkehrskonzept für die Umgebung des Marktplatzes Überruhr Hinsel

  Zur Vorlage · 1834/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 1834/2021/GRÜNE die Bezirksvertretung VIII dazu aufgefordert, die Stadtverwaltung mit der Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich Überruhr Hinsel zu beauftragen. Das beantragte Konzept soll den fließenden und ruhenden öffentlichen sowie privaten Verkehr, einschließlich des Rad- und motorisierten Individualverkehrs sowie des Fußgängerverkehrs, im Umkreis von 500 Metern um den Marktplatz regeln. Dabei soll das städtische Modelsplit-Ziel von 4 % motorisiertem Individualverkehr, 25 % ÖPNV, 25 % Radverkehr und 46 % Fußverkehr berücksichtigt werden.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der zentralen Bedeutung des Quartiers Hinsel für den Stadtteil Überruhr, bedingt durch die dortige Infrastruktur wie das Einkaufszentrum, den Marktplatz, die Stadtteilbibliothek und Arztpraxen. Die Fraktion weist darauf hin, dass es im Bereich zwischen Lehmanns Brink, Hinseler Hof und der Schulte-Hinsel-Straße zu Verkehrsüberlastungen kommen kann, die zu Konflikten zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern führen. Zudem wird auf eine ungeordnete Verteilung des ruhenden Verkehrs zu Stoßzeiten hingewiesen, was die Sicherheit für Kinder, Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen beeinträchtigen könne. Ziel des Antrags ist die Schaffung einer sicheren Verkehrssituation für alle Nutzergruppen im Bereich des Marktplatzes.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 15.
  Erstellung neuer Depotcontainer-Standorte

  Zur Vorlage · 1837/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1837/2021/SPD die Einrichtung neuer Standorte für Depotcontainer sowie die Anpassung bestehender Standorte beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Beschwerden über die Verschmutzung von Containerstandorten sowie die Behinderung von Verkehrsteilnehmern. Laut Antrag führt die Nutzung von Parkraum, Fußwegen oder Radwegen zum Abstellen der Container zu Beeinträchtigungen, insbesondere für benachteiligte Verkehrsteilnehmer. Zudem wird auf Behinderungen von Bushaltestellen während der Beladung und Entleerungsprozesse hingewiesen.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, zukünftige Containerstandorte so zu gestalten, dass eine geordnete und verkehrsfreundliche Nutzung gewährleistet ist. Bestehende Standorte sollen sukzessive nachgerüstet werden, um Verkehrsbehinderungen zu vermeiden. Die Einrichtung der Standorte muss so erfolgen, dass Beladevorgänge ohne Einschränkungen für andere Verkehrsteilnehmer möglich sind. Darüber hinaus wird die Verwaltung angewiesen, die Standorte so zu organisieren, dass die gesetzlichen Pflichten der Betreiber gemäß § 22 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) erfüllt werden können. Der Antrag zielt darauf ab, durch eine angepasste Aufstellung die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen und die Einhaltung der vorgeschriebenen Betreiberpflichten sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 16.
  Basketball um Mitternacht

  Zur Vorlage · 1838/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung einer Wiederaufnahme des Projekts „Basketball um Mitternacht“ beantragt. Das Projekt, welches zu Beginn der 2000er Jahre durch das Jugendamt initiiert wurde, sah regelmäßige Sportangebote in der Sporthalle an der Klapperstraße vor. In der Vergangenheit fanden dort jeweils von Freitag um 23 Uhr bis Samstag um 2 Uhr Basketballspiele statt, die später auf Wunsch der Teilnehmenden um Fußball erweitert wurden.

  Das Angebot richtete sich an Jugendliche im Alter zwischen 13 und 18 Jahren, wobei die Teilnehmerzahl zwischen 20 und 40 Personen lag. Die sportlichen Aktivitäten fanden unter Anleitung und Aufsicht statt, während die anfallenden Personalkosten durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 getragen wurden. Die Antragsteller bitten das Jugendamt nun darum zu prüfen, ob eine erneute Durchführung und Umsetzung dieses Projekts möglich ist.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 17.
  Schäden im Bereich Sportplatz Eisenhammer

  Zur Vorlage · 1840/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1840/2021/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird auf Schäden am Sportplatz Eisenhammer hingewiesen, die durch Hochwassereinflüsse des Deilbachs entstanden sind. Die Beschädigungen betreffen sowohl den Bereich des Kunstrasenplatzes als auch den Ascheplatz.

  Ein Ratsmitglied gibt an, dass Teile der Schäden bereits durch ehrenamtliches Engagement der Vereinsmitglieder des VfL Kupferdreh behoben wurden. Dennoch bestehen weiterhin offene und ausgespülte Rohr- und Kabelgräben auf der Anlage. Aufgrund dieser Gräben ist ein Befahren des Platzes mit Schutcontainern derzeit nicht möglich, weshalb Schutt- und Schmutzablagerungen auf dem Gelände verblieben sind. Zudem wird darauf verwiesen, dass die von der Stadt Essen zugesagte Unterstützung laut dem Vereinsvorsitzenden bisher nicht erfolgt ist.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, die angekündigte Hilfe zeitnah zu leisten und die notwendigen Arbeiten kurzfristig durchzuführen, um den Spielbetrieb wiederherzustellen. Darüber hinaus wird die zuständige Verwaltung gebeten, einen Schadensbericht zu erstellen, der auch den Bereich des Ascheplatzes sowie die weitere Umgebung der Sportanlage umfasst.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 18.
  Werbung für Familienzentren

  Zur Vorlage · 1841/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1841/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, Maßnahmen zur Steigerung der Bekanntheit von Familienzentren zu ergreifen. Hintergrund der Vorlage ist der Bezug auf eine vorangegangene Diskussion zur Vorlage 0856/2021/4.

  In dem Antrag wird angeführt, dass die Angebote der Familienzentren in der Öffentlichkeit oft nicht ausreichend bekannt seien. Es wird darauf hingewiesen, dass Familien über die Existenz dieser Einrichtungen teilweise nicht informiert sind. Ziel der Anfrage ist es, die Sichtbarkeit dieser Einrichtungen zu erhöhen, damit die Arbeit der Zentren bekannter wird und Familien die Möglichkeit erhalten, die Angebote wahrzunehmen und an den Aktivitäten teilzuhaben. Die zuständige Verwaltung wird gebeten, geeignete Wege zu finden, um die Bedeutung dieser Einrichtungen im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu verankern.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 19.
  Sitzbänke hinter dem Mehrgenerationenspielplatz am Eskenshof

  Zur Vorlage · 1843/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1843/2021/SPD die Aufstellung von zusätzlichem Mobiliar am Eskenshof beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, zwei Sitzbänke auf der Rückseite des dort befindlichen Mehrgenerationenspielplatzes zu platzieren. Die gewünschte Position befindet sich im Eingangsbereich zum angrenzenden Bolzplatz.

  Mit der Maßnahme soll die Nutzung des Spielplatzes unterstützt werden. Laut Begründung im Antrag dient die Aufstellung der Bänke dazu, die Aufenthaltsqualität vor Ort zu erhöhen, wobei insbesondere die Anforderungen von Eltern bei der Beaufsichtigung ihrer Kinder berücksichtigt werden sollen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. Oktober 2021 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 20.
  Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2021 hier: Zuschussantrag des Eisenbahner Sportvereins

  Zur Vorlage · 1846/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich im Rahmen der Sitzung am 5. Oktober 2021 mit der Vergabe von bezirklichen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021. Gegenstand der Vorlage 1846/2021/BV VIII ist ein Zuschussantrag des Eisenbahner Sportvereins. Der beantragte Zuschuss dient dem Neubau eines multifunktionalen Vereinsgebäudes, welches eine Toilettenanlage umfasst.

  Aus der Sachverhaltsdarstellung geht hervor, dass für das Bauvorhaben bereits in vorangegangenen Sitzungen Mittel bewilligt wurden. Mit Beschlussvorlagen aus den Jahren 2018 und 2019 wurden bereits Beträge in Höhe von 25.000 Euro beziehungsweise 21.200 Euro zugesichert. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Antrag des Eisenbahner Sportvereins zur Kenntnis nimmt. Eine abschließende Entscheidung über die weitere Mittelvergabe basiert auf dem eingereichten Anschreiben des Vereins.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 20.1
  Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2021 hier: Zuschussantrag BürgerTreff Ruhrhalbinsel
• 21.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

  Zur Vorlage · 1243/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Jahresbericht 2020 der Erziehungsberatung in Essen dokumentiert die Arbeit der sieben Beratungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.536 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte beraten. Neben der Darstellung der Kennzahlen thematisiert der Bericht die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsarbeit sowie die Schwerpunkte sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Digitalisierung und Online-Beratung.

  Aufgrund der Pandemiebedingungen kam es phasenweise zu rückläufigen Beratungszahlen und Veränderungen in den Arbeitsmethoden. Um die Erreichbarkeit der Familien sicherzustellen, wurde unter anderem ein Familienberatungstelefon eingerichtet, welches später vom Jugendpsychologischen Institut fortgeführt wurde. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit bleibt der präventive Charakter der Angebote, der durch eine enge Kooperation mit weiteren Fachrichtungen die Stabilisierung von Familiensystemen anstrebt. Die Wartezeiten blieben dabei gering; in fast 80 Prozent der Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung stattfinden.

  Die Zusammenarbeit mit Institutionen wie Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes blieb in ihrem Umfang weitgehend stabil, auch wenn Präsenztreffen zeitweise nicht möglich waren. Der Bericht hebt zudem die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote hervor, um den Anforderungen im digitalen Zeitalter gerecht zu werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

  Zur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand des Ausbaus der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und der historischen Entwicklung dient der Kenntnisnahme durch den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX. Im Kitajahr 2021/2022 werden insgesamt 1.251 Plätze neu geschaffen, darunter 1.017 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 250 Plätze in der Kindertagespflege. Diese Entwicklung umfasst 689 Plätze an elf neuen Standorten sowie Erweiterungen und nachgerückte Plätze, während 16 Plätze durch Schließungen oder Umwandlungen entfallen. Für das Ende des Kitajahres wird ein voraussichtlicher Fehlbestand von rund 1.000 Plätzen prognostiziert. Für die Jahre 2022/2023 bis 2024/2025 sind etwa 30 neue Projekte und 15 Erweiterungen geplant.

  Die Anpassung der Betreuung erfolgt aufgrund steigender Nachfrage und des Rechtsanspruchs ab dem ersten Lebensjahr. Ziel sind Versorgungsquoten von 40 % für Kinder unter drei Jahren und 100 % für Kinder ab drei Jahren. Zur Umsetzung wurde eine fachbereichsübergreifende Projektstruktur sowie ein vom Oberbürgermeister ins Leben gerufener Beirat Kita-Ausbau etabliert. Die städtische Trägerschaft hält einen Anteil von circa 20 Prozent an der Gesamtversorgung. Im Rahmen verschiedener Baustaffeln wurden bereits zahlreiche Standorte erweitert oder neu errichtet. Während die ersten drei Staffeln bereits realisierte Gruppen und Plätze umfassen, befinden sich die vierte und fünfte Staffel in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung oder Prüfung. Die Bedarfsplanung erfolgt dabei durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Verlegung des Containerstandortes Hinsbecker Berg

  Zur Vorlage · 1749/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in der vorliegenden Vorlage die Information über die geplante Verlegung des Containerstandortes am Hinsbecker Berg zur Kenntnis genommen. Die Thematik des Standortes wurde bereits in den Jahren 2012 bis 2018 mehrfach im Gremium behandelt.

  Nach einem Antrag auf Verlegung im Jahr 2012 wurden die Container infolge eines Ortstermins im Januar 2016 versetzt. In einer darauffolgenden Sitzung im Februar 2016 wurde das Ergebnis dieses Ortstermins abgelehnt, wobei die Aufgabe des Standortes gefordert wurde. Nachdem die Verwaltung eine Aufgabe des Standortes ausschloss, wurde die Benennung eines Ersatzstandortes beantragt, was jedoch bislang nicht umgesetzt wurde.

  Die Verwaltung teilt nun mit, dass eine erneute Verlegung des Containerstandortes stattfinden wird. Grund hierfür ist ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister und Vertretern des ansässigen Sportvereins. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Verlegung zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.
  Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VIII

  Zur Vorlage · 1756/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Erweiterung des Fahrradboxensystems „DeinRadschloss“, um den Umstieg zwischen Radverkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr zu erleichtern. Ziel der Maßnahme ist es, die Mobilität im Umweltverbund zu stärken und die strategischen Leitlinien für die Mobilität 2035 umzusetzen. Im Rahmen dieses Projekts sollen insgesamt 270 Fahrradboxen an 34 Standorten bereitgestellt werden. Das Konzept umfasst die Ausstattung von 17 Bahnhöfen des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen der Stadtbahn, Straßenbahn und Buslinien.

  Im Stadtbezirk VIII sind die Aufstellung oder Erneuerung von Boxen an den Bahnhöfen Holthausen und Überruhr sowie an einem Busverknüpfungspunkt in Burgaltendorf vorgesehen. Für den S-Bahnhaltepunkt Überruhr ist der Abschluss von Gestattungsverträgen mit der Deutschen Bahn AG erforderlich. Die neuen Boxen werden digital gesteuert, sodass das Management zentral durch die Ruhrbahn GmbH erfolgen kann.

  Die Umsetzung der Maßnahme ist für den Zeitraum zwischen Ende 2021 und 2022 vorgesehen. Das Projekt wird als Teil der Umsetzung des Radentscheids eingestuft. Die Verwaltung geht davon aus, dass die durch die Aufstellung entstehenden Emissionen durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten kompensiert werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Nierenhofer Straße hier: Ergebnis des Arbeitskreises vom 16.09.2021

  Zur Vorlage · 1844/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 5. Oktober 2021 über das Ergebnis des Arbeitskreises „Nierenhofer Straße“ beraten. Der Arbeitskreis hatte sich zuvor am 16. September 2021 zusammengefunden, um die anstehenden Themen im Bereich der Nierenhofer Straße zu erörtern.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel das Ergebnis dieser Sitzung zur Kenntnis nimmt. Gleichzeitig wird die Zustimmung zur weiteren Vorgehensweise in der Angelegenheit beantragt. Details zum inhaltlichen Ergebnis der Beratungen sowie zu den spezifischen Maßnahmen sind dem Protokoll und den dazugehörigen Anlagen der Vorlage zu entnehmen. Eine Vorlagenvorprüfung ist für das Vorhaben nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 26.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1807/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 5. Oktober 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage umfasst Informationen zu unterschiedlichen verkehrs- und infrastrukturrelevanten Themen im Stadtbezirk.

  Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betrifft die Verkehrsplanung. Die Verwaltung informierte über die geplante Errichtung einer Fahrradstraße im Bereich Stauseebogen sowie über die Verkehrssituation am Knotenpunkt Rüpingsweg und Langenberger Straße. Zudem wurden Informationen zum Bau eines Fuß- und Radwegs vom Charlottenberg parallel zur Holteyer Straße in Richtung des ehemaligen Bahnhofs Altendorf/Ruhr vorgelegt.

  Des Weiteren wurde über eine Baumaßnahme der SWE AG in der Barnscheidstraße berichtet. Da die Dauer dieser Maßnahme weniger als drei Monate beträgt, war hierfür lediglich die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung vorgesehen.

  Zusätzlich wurden Anträge eingereicht, die städtebauliche und verkehrstechnische Relevanz für die jeweiligen Ortsteile aufweisen. Eine entsprechende Liste mit den entsprechenden Vorgängen wurde der Sitzung als nicht öffentliche Tischvorlage zur Einsicht ausgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
• 26.1
  Errichtung einer Fahrradstraße im Bereich Stauseebogen
• 26.2
  Verkehrssituation Rüpingsweg/Langenberger Straße
• 26.3
  Fuß-/Radweg vom Charlottenberg parallel zur Holteyer Straße zum ehemaligen Bahnhof Altendorf/Ruhr
• 26.4
  Baumaßnahme der SWE AG in der Barnscheidstraße
• 26.5
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 26.6
  Aktuelle Nachträge
• 26.6.1
  Zentrenrundgänge Masterplan Einzelhandel
• 26.6.2
  Aufpflasterung in der Kevelohstraße
• 27.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 28.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 29.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Carl-Funke-Schule, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 30.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 31.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil