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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einwohnerfragestunde
• 2.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 05.10.2021
• 3.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 07.09.2021
• 4.
  Risikobaumfällung und Nachpflanzungen
• 5.
  Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 5.1
  DC Standort Niederweniger Str. 53

  Zur Vorlage · 2197/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 3. November 2021 beschlossen, den Standort des Depots für Container (DC) von der Niederweniger Straße 53 zu den Adressen Niederweniger Straße 93 sowie Niederweniger Straße 96-98 zu verlegen. Grundlage für diesen Beschluss war der Bericht und die Stellungnahme der Verwaltung.

  Der Vorschlag zur Standortverlegung geht von der Entsorgungswirtschaft aus. Das Amt für Straßen und Verkehr hat zu diesem Vorhaben Stellung bezogen und erklärte, dass gegen die beiden vorgeschlagenen neuen Standorte keine Bedenken bestehen. Durch die Verlegung würde der Parkraum, der derzeit für die Container in Anspruch genommen wird, vor dem Neubau einer Kindertagesstätte wieder zur Verfügung stehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Bereich vor dem Kindergarten öffentliche Stellplätze für den Bring- und Holkverkehr der Eltern benötigt werden. Die Entscheidung der Bezirksvertretung erfolgte nach der Anfrage der zuständigen Stelle zur Zustimmung der Verlegung.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 6.
  Sachstand zum Recyclinghof Langenberger Straße
• 7.
  Vorstellung Deilbachsteig
• 8.
  Eisenbahner Sportverein hier: Sachstand zum Neubau eines multifunktionalen Vereinsgebäudes
• 9.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 9.1
  Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW hier: Spielplatz in Burgaltendorf, Vaestestraße

  Zur Vorlage · 2065/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 3. November 2021 eine Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 2065/2021/BV VIII sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, die sich auf den Spielplatz in der Vaestestraße im Stadtteil Burgaltendorf beziehen.

  Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sieht vor, die vorliegende Petition und die entsprechende Stellungnahme der zuständigen Verwaltung lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Weitere Details zum konkreten Inhalt der Beschwerde oder der Verwaltungsschrift werden in der Vorlage auf die beigefügten Anlagen verwiesen. Eine detaillierte Aufstellung von Kosten, Investitionen oder personellen Auswirkungen ist aus dem vorliegenden Dokument nicht ersichtlich. Eine Vorprüfung der Vorlage war nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 9.2
  Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Fussweg im Park an der Jupiterstr.

  Zur Vorlage · 2067/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 3. November 2021 über eine Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung beraten. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 2067/2021/BV VIII sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, die sich konkret auf den Zustand eines Fußwegs im Park an der Jupiterstraße beziehen.

  Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sieht vor, die vorliegende Eingabe der Bürgerinnen und Bürger sowie die Stellungnahme der zuständigen Verwaltung lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Weitere Maßnahmen oder finanzielle Verpflichtungen werden in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt. Eine detaillierte Sachverhaltsdarstellung sowie Informationen zu den Kosten oder den Auswirkungen auf den Klimaschutz werden in der Vorlage durch Verweis auf die Anlagen vorgenommen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 9.3
  Anregungen und Beschwerden gem. § 25 GO NRW hier: Fußweg am Antrop-Park

  Zur Vorlage · 2066/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII setzt sich im Rahmen der Sitzung am 3. November 2021 mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft auseinander. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 2066/2021/BV VIII sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 25 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, die den Fußweg am Antrop-Park betreffen.

  Der vorliegende Sachverhalt umfasst sowohl die ursprüngliche Eingabe der Bürgerinnen und Bürger als auch eine entsprechende Stellungnahme der Verwaltung. Ergänzend zur schriftlichen Dokumentation liegt der Bezirksverwaltungsstelle weiteres Fotomaterial zum betreffenden Bereich vor.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die eingereichte Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz als Vor-Einschätzung hinterlegt.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 9.4
  Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gefahrenstelle Heisingen, Dickebank Ecke Lelei und Fällung des Wäldchens Lanfermannfähre

  Zur Vorlage · 1811/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 3. November 2021 eine Eingabe zur Kenntnis genommen, die verschiedene Anliegen im Stadtbezirk VIII behandelt. Die Eingabe, die am 5. August 2021 eingereicht wurde, bezog sich unter anderem auf eine Gefahrenstelle in Heisingen sowie die Fällung eines Waldstücks nahe der Lanfermannfähre.

  Zur Situation an der Kreuzung Dickebank und Lelei teilte die Verwaltung mit, dass der Wildwuchs an den betreffenden Baumstümpfen bereits beseitigt wurde. Eine zusätzliche Beschilderung wird von der Abteilung Plan und Bau nicht als notwendig erachtet. Bezüglich der Verkehrssituation in der Straße Lelei führt die Verwaltung aus, dass der Straßenabschnitt eine Breite von etwa 7,50 Metern aufweist. Da kein Park- oder Halteverbot besteht, gilt die Straßenverkehrsordnung, wobei laut Verwaltung trotz der Parkflächen ausreichend Restbreite für den Begegnungsverkehr verbleibt. Es wird darauf hingewiesen, dass in diesem Bereich aufgrund einer nahegelegenen Kindertagesstätte eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 gilt.

  Hinsichtlich der im Antrag thematisierten abgestellten Wohnmobile und Firmentransporter wurde das Ordnungsamt bereits informiert. Informationen zur Fällung des Waldstücks bei der Lanfermannfähre sind der Korrespondenz zwischen der zuständigen Verwaltungsbeauftragten und der Antragstellerin zu entnehmen. Die Bezirksvertretung nahm die vorliegenden Informationen der Verwaltung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 10.
  Deckschicht Mönckhoffstraße

  Zur Vorlage · 2059/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, die Situation der Deckschicht in der Mönckhoffstraße nach Abschluss der Sanierungsarbeiten zu überprüfen. Im Rahmen der Baumaßnahme wurden die Straße mit einer neuen Deckschicht sowie einer neuen Einfassung versehen. Laut Antrag tritt im Bereich unterhalb des Weges zur Friedenskapelle Wasser aus dem Asphalt aus und fließt die Straße hinab.

  Der Antrag führt an, dass durch das austretende Wasser eine Rutschgefahr für den Fußgänger-, Rad- und Straßenverkehr besteht. Zudem wird die Befürchtung geäußert, dass Frost zu einer Glätteentwicklung sowie zum Aufplatzen des Asphalts führen könnte. Als Ursache wird eine natürliche Quelle im Bereich der Straße angeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass ein zuvor am Straßenrand vorhandener Abwasserkanal in Höhe dieser Quelle nach den Sanierungsmaßnahmen nicht mehr vorhanden ist. Die Verwaltung wird gebeten, die Situation zu prüfen und notwendige Maßnahmen zur Behebung des Zustands noch vor dem Eintreten von Bodenfrost einzuleiten.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 11.
  30 km/h vor Kreisverkehr Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 2054/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 2054/2021/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung einer Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich des neuen Kreisverkehrs in Burgaltendorf beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, ob die Einführung einer Tempo-30-Zone vor den Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Alte Hauptstraße, Laurastraße, Deipenbecktal und Mölleneystraße die Sicherheit für den fußläufigen Verkehr erhöhen kann.

  Die Antragsteller aus der Fraktion der CDU begründen das Ersuchen mit der erwarteten hohen Nutzung der Zebrastreifen durch den Einzelhandel, der im Bereich des Kreisverkehrs angesiedelt ist. Es wird angeführt, dass bei einer aktuellen Geschwindigkeit von 50 km/h Gefahrensituationen beim Überqueren der Straße entstehen könnten. Eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h soll laut Antrag das Vorrecht der Fußgänger beim Überqueren der Verkehrswege deutlicher unterstützen und die Sicherheit im Bereich der Übergänge steigern. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 12.
  Wanderwegverbindung

  Zur Vorlage · 2060/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 2060/2021/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Verwaltung aufgefordert, die Wanderwegverbindung zwischen der Straße Hohe Haar und dem Wichteltal bzw. Holthuser Tal wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

  Der Antrag beschreibt, dass die ursprüngliche Wegführung um das Grundstück Hohe Haar 52/52, die ehemals durch städtische Laternen beleuchtet war, durch eine alternative Route über ein privates Grundstück ersetzt wurde. Der aktuelle Zugang weist laut Antrag Mängel auf, darunter ausgewaschene Pfade durch Regenwasser, das Fehlen einer Ablaufrinne sowie durch überhängende Bäume und Gerüststangen abgestützte Bereiche. Zudem wird auf überwachsende Vegetation, Überreste von Fraßschutz im angrenzenden Wald sowie die Entsorgung von Gartenabfällen in diesem Bereich hingewiesen.

  Die Wiederherstellung der ursprünglichen Wegverbindung soll die Nutzbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellen. Hierfür wird insbesondere der Einbau von witterungsbeständigem Fallschutz an steilen Abschnitten als notwendige Maßnahme angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 13.
  Radhauptroutennetz

  Zur Vorlage · 2061/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, den aktuellen Planungsstand des Radhauptroutennetzes für die Ruhrhalbinsel vorzustellen. Ein besonderer Fokus der Anfrage liegt dabei auf den Knotenpunkten im Bereich der Kampmannsbrücke, des Stauseebogens sowie der ehemaligen Eisenbahnbrücke.

  Die Antragsteller stellen dar, dass das geplante Radhauptroutennetz eine Ergänzung des bestehenden Verkehrsangebots im Stadtbezirk darstellt. Die Bezirksvertretung strebt eine frühzeitige Information über den derzeitigen Stand der Planungen durch die zuständige Verwaltung an. Ziel ist es, die Möglichkeit zu wahren, im Rahmen des Planungsprozesses Einfluss auf die Gestaltung der Routen und der entsprechenden Knotenpunkte zu nehmen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 am 3. November 2021 eingebracht.

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  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 13.1
  Katastrophenschutzmaßnahmen – Haushalt 2021/2022

  Zur Vorlage · 2193/2021/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU für die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII zum Haushalt 2021/2022 wurden Maßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes zur Entscheidung vorgelegt. Der Antrag befasst sich mit der Planung und Umsetzung von Maßnahmen, die dem Katastrophenschutz zuzuordnen sind, im Rahmen der Haushaltsplanung für den genannten Zeitraum. Die Vorlage wurde zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 zur Behandlung anberaumt. Die zuständige Fachabteilung bzw. die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII ist für die Bearbeitung dieses Vorgangs verantwortlich.

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  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 14.
  Bücherschrank Byfang

  Zur Vorlage · 2062/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 2062/2021/GRÜNE die Aufstellung eines Bücherschranks im Stadtteil Byfang beantragt. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die bestehenden Bücherschränke im Stadtbezirk VIII, die laut Vorlage eine hohe Nutzung aufweisen. Zudem wird angeführt, dass seitens der Bürgerschaft in Byfang der Wunsch nach einem vergleichbaren Angebot geäußert wurde.

  Zur Festlegung des präzisen Standorts für den neuen Bücherschrank sieht der Antrag die Durchführung eines Ortstermins vor. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 3. November 2021 vorgesehen.

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  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 15.
  Umbenennung Haltestelle "Tengelmann-Ring"

  Zur Vorlage · 2063/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Umbenennung der Bushaltestelle der Linie 153 in Heisingen beantragt. Die Haltestelle soll von „Tengelmann-Ring“ in „Soniusweg“ umbenannt werden.

  Der Antrag begründet die Änderung mit der historischen Verbindung des Namensgebers Ernst Tengelmann zur NSDAP. Laut der Vorlage war die Person der erste Stadtrat in Essen, der der NSDAP beitrat, und beteiligte sich an der Finanzierung der Partei während des Wahlkampfs zur Reichstagswahl 1933. Zudem wird auf die Tätigkeit als Wehrwirtschaftsführer und die Verbindung zu Friedrich Flick verwiesen. Der Antrag führt weiter aus, dass der Ernst-Tengelmann-Ring im Bereich der Haltestelle nicht in die Bahnhofstraße mündet, im Gegensatz zum Soniusweg. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass der Namensgeber keine persönlichen Bezüge zu Heisingen hatte, abgesehen von der Zugehörigkeit der Zeche Carl-Funke zu seinem Organisationsbereich. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 16.
  Uhlenstraße: Deklaration des oberen Abschnitts als Fahrradstraße

  Zur Vorlage · 2064/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Deklaration eines Abschnitts der Uhlenstraße als Fahrradstraße beantragt. Konkret soll die Widmung den Bereich zwischen der Heisinger Straße und dem Duvenkamp umfassen.

  Der Antrag sieht vor, dass der anliegerfreie Teil zwischen der Zufahrt zum letzten Gebäude und dem Duvenkamp als Fahrradstraße ohne Autoverkehr ausgewiesen wird. Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Uhlenstraße bereits jetzt von Radfahrenden als Ausweichroute zur Heisinger Straße genutzt wird. Durch die Nutzung dieser Strecke entfällt die Notwendigkeit, die Heisinger Straße zweimal zu kreuzen, wobei die Streckenlänge bei einer Nutzung über die Rehstraße nahezu identisch bleibt.

  Die Maßnahme soll die Attraktivität und das Sicherheitsgefühl im Radverkehrsnetz erhöhen. Zudem wird angeführt, dass die Verkehrsberuhigung durch die Widmung der Sicherheit spielender Kinder zugutekommt, die den Kinderspielplatz am Duvenkamp sowie die Kindertagesstätte Hemsingskotten nutzen. Die Umsetzung wird als kurzfristig realisierbare Maßnahme beschrieben.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 17.
  Aufbringen von Piktogrammen auf der Schang Straße "30"

  Zur Vorlage · 2069/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 2069/2021/SPD) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Anbringung von Piktogrammen auf der Schangstraße in Heisingen beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk, wonach auf der besagten Straße die geltende Tempo-30-Zone nicht konsequent eingehalten werde.

  Der Antrag führt an, dass Fahrzeuge die zulässige Geschwindigkeit überschreiten. Da sich an der Schangstraße die Carl-Funke-Schule befindet und die Straße von Kindern gequert wird, wird auf das Risiko von Verkehrsunfällen hingewiesen. Obwohl die Beschilderung für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h bereits seit längerer Zeit vorhanden ist, wird im Antrag die Annahme vertreten, dass die bestehenden Verkehrszeichen von Verkehrsteilnehmern nicht ausreichend beachtet werden. Als Maßnahme zur Erhöhung der Aufmerksamkeit wird die Aufbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn vorgeschlagen. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, die entsprechenden Bodenmarkierungen vorzunehmen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 18.
  Verkehrliche Situation im Lehmannsbrink

  Zur Vorlage · 2074/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 2074/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die aktuelle Verkehrssituation im Lehmannsbrink thematisiert. In der Begründung wird angeführt, dass die Parkierung von Fahrzeugen dazu führt, dass die Gehwege teilweise blockiert sind. Dies erschwere die Fortbewegung von Fußgängern, beispielsweise mit Kinderwagen oder Rollatoren, und zwinge diese dazu, auf die Fahrbahn auszuweichen.

  Zudem wird darauf hingewiesen, dass es in den Vormittagsstunden sowie zu den Stoßzeiten der umliegenden Arztpraxen zu einer Ausweichbewegung auf den Parkplatz am Bürgertreff kommt. Durch die dortige Nutzung der Parkflächen durch die Patienten der Praxen entstehe ein erhöhter Parkdruck in der Straße.

  Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher darum, einen Ortstermin durchzuführen. Ziel dieses Termins soll es sein, gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern der Straße eine Lösung zu erarbeiten, um die Parksituation im Lehmannsbrink nachhaltig zu regulieren.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 19.
  Weg am Spielplatz Antropstraße

  Zur Vorlage · 2075/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 2075/2021/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Instandsetzung eines Gehwegs im Bereich des Spielplatzes an der Antropstraße in Überruhr gefordert.

  Der Antrag bezieht sich auf den Wegabschnitt, der am Spielplatz beginnt und an diesem entlangführt. Laut der Antragstellung weist der Gehweg Unebenheiten auf. Es wird darauf hingewiesen, dass der Park sowie der Spielplatz als Erholungsfläche für verschiedene Altersgruppen genutzt werden. Die bestehenden Mängel im Wegzustand könnten die Sicherheit der Fußgänger beeinträchtigen und ein Sturzrisiko darstellen.

  Die Verwaltung wird daher gebeten, den betroffenen Wegabschnitt wieder in einen Zustand zu versetzen, der eine sichere Fortbewegung für alle Fußgänger ermöglicht. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 am 3. November 2021 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 20.
  Errichtung von Behindertenparkplätzen in Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 2077/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 2077/2021/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ein Anliegen zur Schaffung von Behindertenparkplätzen in Burgaltendorf vor. Der Antrag basiert auf Hinweisen von Betroffenen, die auf das Fehlen entsprechender Stellflächen im Stadtteil aufmerksam gemacht haben.

  Die Antragsteller stellen den Antrag, dass die Verwaltung die Errichtung von Behindertenparkplätzen im Bereich Burgaltendorf prüft und umsetzt. Konkret wird darum gebeten, sowohl im Unterdorf als auch im Oberdorf jeweils zwischen einem und drei Parkplätze für Menschen mit Behinderungen einzurichten. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 21.
  Wiederaufstellung 1 Sitzbank Ecke Petzelsberg/Einmündung Wuppertaler Straße, Richtung Kupferdreh

  Zur Vorlage · 2082/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 2082/2021/SPD die Wiederaufstellung einer Sitzbank beantragt. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich an der Ecke Petzelsberg und der Einmündung Wuppertalerstraße in Richtung Kupferdreh.

  Nach Angaben im Antrag befanden sich an dieser Stelle über Jahrzehnte zwei Sitzbänke, die jedoch vor längerer Zeit abgebaut wurden. Es wird darauf verwiesen, dass die Bänke von Bürgerinnen und Bürgern für Ruhepausen genutzt wurden und aufgrund zahlreicher Anfragen die Wiederaufstellung mindestens einer Bank gefordert wird. Die Verwaltung wird gebeten, an dem genannten Standort eine Sitzbank wieder aufzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 22.
  Beparken von Geh- und Radwegen

  Zur Vorlage · 2086/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 2086/2021/SPD) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Problematik des Parkens auf Geh- und Radwegen sowie die Nutzung nicht vorgesehener Verkehrsflächen thematisiert. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass motorisierter Verkehr regelmäßig Flächen wie Bushaltestellen, Grünstreifen, Parkverbotszonen sowie Fuß- und Radwege beansprucht. Dies führe dazu, dass Fußgänger und Radfahrer auf die Fahrbahn ausweichen müssten und Hindernisse für Menschen mit körperlichen Einschränkungen entstünden.

  Die Verwaltung wird im Rahmen der Anfrage gebeten, Informationen über die vorliegenden Erkenntnisse zur unrechtmäßigen Nutzung von Fuß- und Radwegen sowie anderer Flächen im Stadtbezirk 8 Ruhrhalbinsel zur Verfügung zu stellen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, die unrechtmäßige Nutzung zu unterbinden und Verstöße konsequent zu ahnden. Dabei wird die Forderung gestellt, Ausnahmeregelungen so weit wie möglich zurückzubauen. Der Antrag verweist zudem auf die Neufassung des Bußgeldkatalogs und betont, dass der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer eine wirksame Überwachung von Fehlverhalten voraussetzt.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 23.
  Gefahrensituation am Bahnhof Überruhr Holthausen durch rissigen Bodenbelag

  Zur Vorlage · 2087/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 2087/2021/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII ein Anliegen zur Verkehrssicherheit am Bahnhof Überruhr Holthausen vor. In dem Schreiben wird auf eine Gefahrensituation im Bereich des Treppenauf- und -abgangs sowie der Pflasterung auf der Ruhrseite hingewiesen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit von Maßnahmen mit Rissen, Kanten und beschädigten Stellen im Bodenbelag und im Pflaster der Treppenanlagen. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits Beschwerden über den Zustand der Wege eingegangen sind. Um die Sicherheit für Fußgänger zu gewährleisten und die Beseitigung der Mängel zu erwirken, wird die Verwaltung gebeten, die zuständigen Stellen dazu aufzufordern, den Treppenauf- und -abgang instand zu setzen und die bestehenden Gefahrenquellen zu beseitigen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 vorgelegt.

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  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 24.
  Wege an der Antropwiese

  Zur Vorlage · 2088/2021/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 2088/2021/SPD) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird eine Anpassung der Wegeführung und der Ausstattung an der Hundewiese in der Antropstraße angeregt. Hintergrund der Anfrage ist die kürzlich erfolgte Verbreiterung und Neubeschotterung eines Wegabschnitts auf dem Gelände.

  Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, die weiteren, noch nicht ausgebauten Wege auf der Hundewiese ebenfalls zu verbreitern und so zu ertüchtigen, dass eine gefahrenfreie Begehung möglich ist. Es wird darauf verwiesen, dass die aktuelle Beschaffenheit der Wege Hindernisse darstellt, insbesondere für ältere Menschen.

  Zusätzlich wird die Entfernung eines nicht mehr befüllten und verrosteten Hundekotspenders beantragt. Des Weiteren wird vorgeschlagen, im Bereich des Weges in Richtung Überruhrstraße zwei Sitzbänke zu installieren. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 25.
  Sachstandsbericht zum barrierefreien Umbau von Kreuzungen und Gehwegen

  Zur Vorlage · 2078/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen des Antrags Nr. 2078/2021/FDP/EBB einen Antrag an die Bezirksvertretung VIII gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu bewegen, den Mitgliedern der Bezirksvertretung einen aktuellen Sachstandsbericht zum barrierefreien Umbau von Kreuzungen und Gehwegen im Stadtbezirk VIII vorzulegen.

  Der Bericht soll konkrete Informationen zu bereits durchgeführten Maßnahmen sowie zum verbleibenden Bedarf enthalten. Konkret wird die Verwaltung gebeten, darzustellen, wie viele Kreuzungen und Gehwege bereits entsprechend umgebaut wurden und wie viele weitere Anpassungen notwendig sind, um einen Barrierefreiheitsgrad von 80 bis 90 Prozent zu erreichen. Zudem soll geklärt werden, ob für diese Maßnahmen ein Zeitplan oder ein Aktionsplan existiert und welche konkreten Inhalte dieser für den Stadtbezirk VIII vorsieht.

  Als Begründung für das Ersuchen führt die Fraktion die demografische Entwicklung im Stadtbezirk VIII an. Es wird darauf verwiesen, dass ein hoher Anteil an Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen auf barrierefreie Infrastrukturen angewiesen sind. Nicht abgesenkte Bordsteine und Gehwege werden im Antrag als Hindernisse für Personen mit Rollstühlen, Rollatoren oder anderen Gehhilfen angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 26.
  Sachstandsbericht zur Verfügbarkeit von öffentlichem WLAN

  Zur Vorlage · 2079/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen des Antrags 2079/2021/FDP/EBB einen Antrag an die Bezirksvertretung VIII gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu bewegen, den Mitgliedern der Bezirksvertretung einen aktuellen Sachstandsbericht zur Verfügbarkeit von öffentlichem WLAN in den Stadtteilzentren des Stadtbezirks vorzulegen.

  Der Bericht soll darlegen, welche Möglichkeiten für einen Ausbau des Angebots bestehen und welche Maßnahmen bereits geplant sind. Zudem wird die Verwaltung gebeten, in diesem Zusammenhang finanzielle Kennziffern sowie die Kosten für die Bereitstellung des WLAN-Angebots aufzuführen.

  Die Begründung des Antrags verweist auf die zunehmende Bedeutung der digitalen Teilhabe und den wachsenden Bedarf an frei zugänglichen WLAN-Hotspots. Ein solches Angebot soll den Zugang zu digitalen Dienstleistungen, wie etwa den Apps der Stadt Essen oder der ZÄPP der Ruhrbahn, erleichtern und die Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen erhöhen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. November 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 27.
  Freilegung des zugewachsenen Gehwegs Elsaßstraße, Bezug: 0944/2019/SPD, hier: Ergebnis des Ortstermins

  Zur Vorlage · 2000/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat sich mit der Freilegung des zugewachsenen Gehwegs in der Elsaßstraße befasst. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag, mit dem die Verwaltung aufgefordert hatte, den Gehweg am Waldrand wieder herzurichten. Da die Verwaltung eine solche Instandsetzung in einer vorangegangenen Sitzung abgelehnt hatte, wurde zur weiteren Klärung der Sachlage ein Ortstermin vereinbart.

  Dieser Ortstermin fand am 7. Oktober 2021 statt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, das Ergebnis dieses Termins der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel vorzulegen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis des Ortstermins zur Kenntnis nimmt und der daraus resultierenden Vorgehensweise zustimmt. Details zur inhaltlichen Ausgestaltung der Maßnahmen sind im Ergebnisprotokoll des Ortstermins enthalten, auf das in der Vorlage verwiesen wird.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 28.
  Haushaltsplan-Entwurf 2022

  Zur Vorlage · 1820/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Vorlage 1820/2021/BV VIII den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2022 zur Beratung vorgelegt. Der Entwurf wurde bereits am 22. September 2021 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 26. November 2021 verabschiedet werden. Vor der abschließenden Entscheidung durch den Rat sind die Beratungen in den Fachausschüssen sowie in der Bezirksvertretung vorgesehen.

  Der Haushaltsplan sieht für die Bezirksvertretungen I bis IX im Haushaltsjahr 2022 ein Budget von jeweils 300.000 Euro vor, sofern die Zustimmung des Rates erfolgt. Zusätzlich steht ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, der zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, das Amt für Straßen und Verkehr sowie für Grün und Gruga verwendet werden kann. Damit beläuft sich der Gesamtrahmen für die Bezirksvertretungen auf jeweils 400.000 Euro.

  Ein Druckexemplar des Entwurfs ist in der Bezirksverwaltungsstelle Kupferdreh einsehbar und steht den Mitgliedern der Bezirksvertretung VIII zur Verfügung. Zudem kann der Plan über das Ratsinformationssystem der Stadt Essen abgerufen werden. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf vor.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Haushalt 2021 hier: Zuschussantrag Werbegemeinschaft Heisingen

  Zur Vorlage · 2071/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 3. November 2021 über einen Zuschussantrag der Werbegemeinschaft Heisingen beraten. Der Antrag, der im Rahmen des Haushalts 2021 vorgelegt wurde, befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der genannten Gemeinschaft.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den Antrag der Werbegemeinschaft Heisingen zur Kenntnis nimmt. Details zu den spezifischen Kostenstrukturen, etwa zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, sowie die genaue Höhe der beantragten Mittel sind dem beigefügten Antrag zu entnehmen, auf den in der Sachverhaltsdarstellung verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständigen Stellen war für das Verfahren erforderlich. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens wurde im Rahmen der Vorlage als nicht vorhanden eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 29.1
  Haushalt 2021 hier: Zuschussantrag Martinszug St. Barbara Byfang

  Zur Vorlage · 2130/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 3. November 2021 über einen Zuschussantrag für den Martinszug der St. Barbara Byfang entschieden. Der Antrag bezieht sich auf den Haushalt des Jahres 2021.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den eingereichten Antrag zur Kenntnis nimmt. Die in der Vorlage enthaltenen Details zu den konkreten Kosten sowie die Finanzierung der Maßnahme sind dem beigefügten Antrag zu entnehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständigen Stellen war für das Verfahren erforderlich.

  Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde im Rahmen der Vorprüfung eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Die Vorlage dient der formalen Behandlung des Finanzierungsbegehrens im Rahmen der kommunalen Haushaltsplanung des betreffenden Bezirks.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 30.
  Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

  Zur Vorlage · 1198/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage (1198/2021/4) behandelt die Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023. Geplant ist, 29 städtische Standorte sowie etwa 170 Erzieherinnen und Erzieher zum 10. August 2022 zu übertragen. Die Kosten für diese Übernahme werden auf 25.840.450 Euro beziffert, was einer Erhöhung des bisherigen Zuschusses um 11.544.810 Euro entspricht.

  Zur Deckung des prognostizierten Gesamtaufwands von 28.361.895 Euro für das Schuljahr 2022/2023, aus dem ein Fehlbetrag von 573.236 Euro resultiert, wird eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von 5.700.000 Euro auf etwa 6.274.000 Euro vorgeschlagen. Im Bereich der Verwaltung des Fachbetriebs 40 entstehen durch die Umstrukturierung zusätzliche Personalkosten in Höhe von 290.935 Euro, während durch wegfallende Aufgaben Einsparungen von 299.976 Euro erwartet werden.

  Zusätzlich wird die Durchführung einer „Qualitätsoffensive OGS“ für die Schuljahre 202läufig 2024/2025 unter Finanzierungsvorbehalt beantragt, wofür eine schrittweise Anhebung des Eigenanteils vorgesehen ist. Die Finanzierung der Angebote erfolgt aus Landeszuschüssen, Elternbeiträgen und dem kommunalen Eigenanteil. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Integrationsrat die Überleitung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Jugendhilfeausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll der Überleitung, der Mittelhöherung und der Qualitätsoffensive nach Zustimmung des Personalrates zustimmen.

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  Beratungsfolge

  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 31.
  Spielraumleitplanung der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1732/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur Spielraumleitplanung der Stadt Essen fasst die Ergebnisse der Spielraumanalyse und der Leitplanung aus dem Zeitraum von Februar 2019 bis August 2021 zusammen. Ziel der Planung ist es, die Qualität, den Versorgungsgrad sowie die Erreichbarkeit von 419 Spielplätzen sicherzustellen und die Teilhabe in Gebieten mit Kinderarmut zu fördern. Dabei werden Stadtteile mit hohem Bedarf, wie Rüttenscheid, Holsterhausen und das Südviertel, priorisiert. Für die kommenden fünf Jahre ist eine Berücksichtigung von unterversorgten Gebieten mit hoher Bebauungsdichte und Einwohnerzahlen vorgesehen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Bezirksvertretungen sowie die relevanten Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung der strategischen Ziele mit den erforderlichen Ressourcen empfehlen. Der Rat der Stadt Essen soll die Umsetzung beschließen und die Verwaltung beauftragen, die personellen Voraussetzungen ab 2022 zu schaffen sowie die Vorbereitung von Mehrstellen zum Stellenplan 2023 zu leisten.

  Der jährliche Investitionsbedarf wird auf 3,9 Millionen Euro beziffert, aufgeteilt in 1 Million Euro für den Ersatz von Spielgeräten, 1,9 Millionen Euro für Generalsanierungen sowie 1 Million Euro für Erweiterungen und Neuanlagen. Die Investitionsmittel sollen von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2022 auf 3,9 Millionen Euro im Jahr 2024 gesteigert werden, was bis 2025 ein Gesamtvolumen von 13,3 Millionen Euro ergibt. Zur Umsetzung sind bis 2024 sechs neue Planstellen erforderlich. Ab 2025 entstehen zusätzliche Unterhaltskosten, die sich bis 2029 schrittweise auf insgesamt 195.000 Euro pro Jahr erhöhen sollen. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsplanung des Geschäftsbereichs 6.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Kinder
  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 32.
  Zuwendungsantrag Moosbachtal e.V. Bezug: 1583/2021/BV VIII; hier: Ergebnis des Ortstermins

  Zur Vorlage · 2001/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 3. November 2021 über einen Zuwendungsantrag des Moosbachtal e.V. entschieden. Gegenstand der Vorlage ist die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.550 Euro, der für die Renovierung eines Bauwagens vorgesehen ist.

  Der Antrag wurde zuvor in der Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 beraten. Um die Tätigkeiten des Vereins zu prüfen, wurde ein Ortstermin vereinbart, der am 12. Oktober 2021 auf Einladung der Vereinsleitung stattfand. Die Bezirksvertretung nahm das Ergebnisprotokoll dieses Ortstermins zur Kenntnis und gab den Beschluss zur Auszahlung der beantragten Mittel bekannt. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung der Klimarelevanz.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 33.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

  Zur Vorlage · 0841/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0841/2021/6 befasst sich mit Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, konkret mit der Ausweisung von Plätzen für Skaterinnen und Skater. Der Bericht der Verwaltung dient dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnisnahme.

  Hintergrund der Vorlage ist ein verwaltungsinterner Workshop zur Innenstadtentwicklung, der am 21. Januar 2021 stattfand. An diesem Workshop nahmen verschiedene Akteure teil, darunter die Geschäftsbereiche für Umwelt, Verkehr und Sport, Stadtplanung und Bauen sowie Allgemeine Verwaltung, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zudem war die Essener Marketing GmbH an den Diskussionen beteiligt. Ziel der Veranstaltung war die Erarbeitung von Ideen zur Gestaltung einer attraktiveren und lebhafteren Innenstadt.

  Im Rahmen der daraus entstandenen Arbeits- und Lenkungsgremien sollen künftig auch neue Flächenverwendungen thematisiert werden. Die mittelfristigen Planungen hierzu werden im Rahmen eines Innenstadtentwicklungskonzepts zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt. Die Vorlage wurde im Zeitraum von Juni bis November 2021 in verschiedenen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — (Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (4. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 34.
  Ausschreibung des Bundes zur Schnellladeinfrastruktur hier: Meldung einer städtischen Fläche im definierten Suchraum für Essen

  Zur Vorlage · 1969/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, eine städtische Fläche im Rahmen einer bundesweiten Ausschreibung für Schnellladeinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Ziel der Bundesregierung ist es, durch die Schaffung von 1.100 Standorten die Verbreitung von Elektroautos zu fördern. Die Ausschreibung ist in zwei Verfahren unterteilt: eines für Standorte an Bundesautobahnen und eines für Standorte abseits der Autobahnen. Für den Bereich Essen wurde ein Suchraum definiert, in dem der Bund einen Ladepark der Größe L mit 12 Ladepunkten und einer benötigten Fläche zwischen etwa 390 m² und 880 m² vorsieht.

  Als geeigneter Standort wurde ein Grundstück im Bereich Königsiepen, Ecke Wuppertaler Straße, identifiziert. Die Fläche wird von der Abteilung für Immobilienwirtschaft verwaltet und umfasst in Verbindung mit angrenzenden Flächen des Amtes für Straßen und Verkehr eine nutzbare Gesamtfläche von circa 940 m². Laut der zuständigen Fachabteilung bestehen derzeit keine vertraglichen Bindungen für diese Fläche.

  Aus bauplanungsrechtlicher Sicht ist das Vorhaben als gewerblicher Betrieb vergleichbar mit einer Tankstelle einzustufen. Da der Bebauungsplan das Grundstück als öffentliche Verkehrs- bzw. Grünfläche festlegt, wäre für die Umsetzung eine Befreiung von den Flächenausweisungen nach dem Baugesetzbuch erforderlich. Die Verwaltung plant, die Fläche nun im Flächentool der NOW GmbH einzutragen, um sie den potenziellen Investoren im Rahmen des Vergabeverfahrens anzubieten. Die Vergabe der Lose an die Betreiber wird für das Frühjahr 2022 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 35.
  Mitteilungen der Verwaltung und weiterer Dienststellen

  Zur Vorlage · 2056/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 3. November 2021 wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und weiterer Dienststellen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage umfasst Informationen zu unterschiedlichen infrastrukturellen und stadtplanerischen Themen im Stadtbezirk.

  Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betrifft Maßnahmen im Bereich Charlottenberg, konkret im Zusammenhang mit der Mündung eines Rad- und Fußwegs. Des Weiteren liegen Informationen zum Stand der Erschließung des Spielplatzes Eskenshof vor, wobei es hierbei um die Anbindung an das Wasser- und Stromnetz geht.

  Ein weiterer Punkt der Vorlage befasst sich mit der Ausstattung im Bereich Holthuser Tal bis zur Maria-Juchacz-Straße, insbesondere im Hinblick auf die Aufstellung von Mülleimern. Ergänzend dazu enthält das Dokument eine Mitteilung der Ruhrbahn bezüglich der Busverbindungen im Stadtteil Kupferdreh. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat den vorliegenden Informationen in der Sitzung formell zur Kenntnis genommen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
• 35.1
  Maßnahmen im Bereich Charlottenberg, Mündung Rad- und Fußweg
• 35.2
  Wasser- und Stromanschluss am Spielplatz Eskenshof
• 35.3
  Mülleimer im Bereich Holthuser Tal bis Maria-Juchacz-Straße
• 35.4
  Mitteilung der Ruhrbahn: Busverbindungen in Kupferdreh
• 35.5
  Aktuelle Nachträge
• 35.5.1
  Baumaßnahme der SWE AG: Echstenkämperweg
• 35.5.2
  Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 36.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 37.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 38.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Überruhr, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 39.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 40.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil