Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung)

23.11.2021, 12:00 – 23.11.2021, 13:50 Uhr

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 21.09.2021
2.
Sachstandsbericht zur Arbeit des Schulsportreferats
Zur Vorlage · 1538/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Die Vorlage wurde in die Novembersitzung geschoben.
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.

Tribüne der Regattastrecke hier: Aktueller Planungsstand
4.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Zur Vorlage · 2222/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022
Zur Vorlage · 2027/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht für das III. Quartal 2021 2. Bericht zum Baukostencontrolling
Zur Vorlage · 2136/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen
Zur Vorlage · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen:
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1994/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU,Grünen,EBB,Die Partei und der AfD bei Gegenstimmen der SPD
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU,Grünen,EBB,Die Partei und der AfD bei Gegenstimmen der SPD
9.
Antrag: Prioritätenliste für die "Umgestaltung der städtischen Tennisplätze mit Kunstrasen" erstellen
Zur Vorlage · 2231/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit geändertem Beschlusstext
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit geändertem Beschlusstext
10.
Antrag: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen
Zur Vorlage · 2242/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
Ergebnis: Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
TOP 10: Antrag: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen (Anfrage: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen)
Zur Vorlage · 2341/2021/SPD/FDP/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
Ergebnis: Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
11.
Bau einer Zweifachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage an der Germaniastraße
Zur Vorlage · 2236/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen im Jahr 2022
Zur Vorlage · 2028/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen
Zur Vorlage · 2031/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022"
Zur Vorlage · 2047/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Mitteilungen
16.

Anfragen
17.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Sanierung von Umkleidebereichen/Priorisierung bei den Sport- und Bäderbetrieben Essen (SBE)

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Eissporthalle Essen/Friedrichsbad/Stadtbad Werden/Alte Badeanstalt/Stadtbad Nord-Ost/Freibad Dellwig hier: Weiterzahlung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2022 nebst Erhöhung für das Freibad Dellwig sowie Stromkostenverzicht für die Eissporthalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im III. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Mitteilungen
22.

Anfragen
23.

Verschiedenes