Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 21.09.2021
- 2.Sachstandsbericht zur Arbeit des SchulsportreferatsZur Vorlage · 1538/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht der Arbeit des Schulsportreferats dient der Kenntnahme durch die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Der Bericht umfasst einen Überblick über die Handlungsfelder des Schulsportreferats, die Bewegungswerkstatt Essen sowie die Situation des Schulschwimmens. Als rechtliche Grundlage dienen das Schulgesetz NRW und die entsprechenden Curricula, welche für die Primarstufe 40 und für die Sekundarstufe I 50 Unterrichtsstunden Schwimmen vorschreiben. Zur Durchführung stehen zehn Bäder der Sport- und Bäderbetriebe sowie drei Hallen der Immobilienwirtschaft zur Verfügung. Im Rahmen des Programms „NRW kann schwimmen!“ nahmen bisher etwa 2600 Kinder teil, wobei knapp 75 % das Schwimmen lernten. Aufgrund steigender Schülerzahlen sind Kapazitätserweiterungen, unter anderem im Schwimmzentrum Rüttenscheid und durch einen Neubau in Borbeck, vorgesehen.
Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Etablierung des „Runden Tisch Schulsport und Bewegung“, der seit dem 1. Juli 2021 unter der Leitung des Geschäftsbereichsvorstands Jugend, Bildung und Kultur besteht. Ziel des Gremiums ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Schulsport, den Schwimmsport sowie die allgemeinen Bewegungsmöglichkeiten für Kinder in Essen. Die Aufgaben umfassen die Erarbeitung eines Handlungsprogramms zur Steigerung der Schwimmfähigkeit, die Nutzung von Förderprogrammen, die Schaffung von Personalressourcen zur Vermeidung von Ausfallzeiten sowie die Optimierung von Sporthallen- und Schwimmbadzeiten. Zudem soll ein Monitoring durch jährliche Abfragen der Schwimmfähigkeit sowie eine Mitgestaltung der Sportstättenentwicklungsplanung erfolgen. Das Schulsportreferat bringt zudem Kompetenzen in die städtische Post-Corona-Strategie ein.
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Beratungsfolge
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Die Vorlage wurde in die Novembersitzung geschoben.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Tribüne der Regattastrecke hier: Aktueller Planungsstand
- 4.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022Zur Vorlage · 2222/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe berät über den Entwurf des Haushaltsplans 2022 für den Geschäftsbereich 6. Gegenstand der Vorlage ist der im Haushaltsplan-Entwurf 2022 Band II aufgeführte Teilergebnis- und Teilfinanzplan für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) im Teilplan 1.08.02.01.
Die Vorlage umfasst zudem die von der Verwaltung erstellten Vortragsnotizen, die einen Änderungsnachweis enthalten. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die im Teilplan 1.08.02.01 aufgeführten Inhalte sowie die in der Vortragsnotiz der Verwaltung dokumentierten Veränderungen zu verabschieden. Damit verbunden sind die entsprechenden Anpassungen des Gesamtfinanzplanes. Die Daten zur Budgetplanung können zudem über das interaktive Haushaltswesen der Stadt abgerufen werden.
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Beratungsfolge
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022Zur Vorlage · 2027/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen dient der Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie der Kenntnahme der Finanzplanung für den Zeitraum von 2023 bis 2025. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen aussprechen, damit der Rat der Stadt Essen die Feststellung beschließt.
Der Erfolgsplan sieht einen konsumtiven Zuschuss in Höhe von 26.218.500 Euro sowie einen zweckgebundenen Zuschuss von 370.000 Euro vor. Im Vermögensplan sind verschiedene Investitionen enthalten, darunter der Neubau des Stadtbads Borbeck mit 6,0 Millionen Euro sowie die Tribüne der Regattastrecke mit 3,0 Millionen Euro. Die Gesamtsumme der Zuweisungen für Investitionen und Kapitaleinlagen beläuft sich auf 26.074.632 Euro. Für das Jahr 2022 weist die Stellenübersicht einen Personalbedarf von 212 Stellen aus. Die Beratung der Vorlage in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 9. November und dem 26. November 2021 vorgesehen.
Im Rahmen einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz vorgenommen. Für den vorliegenden Sachverhalt wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz verzeichnet.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht für das III. Quartal 2021 2. Bericht zum BaukostencontrollingZur Vorlage · 2136/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den III. Quartalsbericht 2021 zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie einen Bericht zum Baukostencontrolling vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Januar bis September 2021.
Aufgrund der COVID-19-Pandemie und damit verbundenen Öffnungsbeschränkungen verzeichneten die SBE im Berichtszeitraum Mindereinnahmen aus Nutzungsgebühren, Eintrittsentgelten und Kursgebühren in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro. Bis zum Jahresende wird ein Rückgang der Einnahmen von etwa 1,5 Millionen Euro gegenüber der Planung erwartet. Dem stehen Mehrerlöse aus Grundstücksverkäufen, Hilfen für November und Dezember sowie Förderungen gegenüber.
Die Einnahmeverluste werden teilweise durch geringere Aufwendungen kompensiert. So sank der Energieverbrauch aufgrund der Schließung energieintensiver Bäder, und es ergaben sich Einsparungen beim Materialaufwand sowie bei den Reinigungskosten. Zudem reduzierten sich die Personalaufwendungen, unter anderem durch die Erstattung von Kurzarbeitergeld im Februar sowie durch eine reduzierte Freibadsaison.
Die Investitionstätigkeit bewegt sich innerhalb der Plandaten, wobei offene Aufträge in Höhe von rund 10,2 Millionen Euro die künftige Entwicklung bestimmen. Der Bericht zum Baukostencontrolling informiert zudem über den finanziellen Status und den Sachstand laufender Bauprojekte sowie über Prognosen zur Budgeteinhaltung und zeitlichen Umsetzung.
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Beratungsfolge
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-LeistungenZur Vorlage · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erhöhung der Teilhabequote bei sozialen und kulturellen Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes zum Ziel hat. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration beschließt, dass die Stadtverwaltung Essen Konzepte entwickelt, um die Inanspruchnahme dieser Leistungen durch geeignete Maßnahmen zu steigern. Als ein mögliches Instrument wird dabei die Einführung einer Bildungskarte angeführt.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit damit, dass in der Vergangenheit bereits Erfolge im Bereich der Lernförderung an Schulen erzielt wurden, die Quote im sozialen und kulturellen Bereich jedoch erhöht werden soll. Als Referenz werden andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen genannt, in denen durch Instrumente wie eine Nutzer- und Bildungskarte eine Steigerung der Teilhabequote auf über 80 Prozent erreicht wurde.
Zusätzlich soll geprüft werden, wie bestehende Angebote für Kinder und Jugendliche in Essen transparenter und niederschwelliger gestaltet werden können. Vorgeschlagen werden hierfür Maßnahmen wie eine Kampagne in den sozialen Medien, die Erstellung mehrsprachiger Flyer sowie die Bereitstellung stadtteilbezogener Übersichten. Die Vorlage sieht eine Beratungsfolge in verschiedenen Ausschüssen vor, darunter der Kulturausschuss, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe.
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Beratungsfolge
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen:
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1994/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1994/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Untersuchung der Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen zum Gegenstand hat. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung unter Einbeziehung der Bezirksvertretungen prüfen und darlegen soll, wie sich die aktuelle Parkplatzsituation für Personenkraftwagen sowie für (Lasten-)Fahrräder an den Bezirkssportanlagen und weiteren stark frequentierten Sportstätten darstellt. Dies soll auch die Verfügbarkeit von E-Ladeinfrastruktur umfassen.
Darüber hinaus soll die Verwaltung den Bedarf an Parkflächen im Vergleich zum bisherigen und geplanten Angebot ermitteln. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Untersuchung von Möglichkeiten, die Nachfrage nach Pkw-Stellplätzen durch eine verbesserte Erschließung der Sportstätten über den öffentlichen Personennahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr zu senken.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Erreichbarkeit von Sportstätten für Sportler, Betreuer und Zuschauer maßgeblich für die Attraktivität der Vereine sei. Es wird darauf hingewiesen, dass mangelnde Alternativen zum Pkw sowie eine unzureichende Anbindung an den Umweltverbund zu vermeidbaren Autofahrten führen können. Zudem wird die Problematik von blockierten Einfahrten und Gehwegen für Anwohner an besuchten Sportanlagen angeführt. Die Untersuchung soll dazu dienen, die Rahmenbedingungen für den Sportbetrieb in der Stadt zu verbessern.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU,Grünen,EBB,Die Partei und der AfD bei Gegenstimmen der SPD
- 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU,Grünen,EBB,Die Partei und der AfD bei Gegenstimmen der SPD - 9.Antrag: Prioritätenliste für die "Umgestaltung der städtischen Tennisplätze mit Kunstrasen" erstellenZur Vorlage · 2231/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 2231/2021/FDP einen Antrag an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe gestellt. Ziel des Antrags ist die Erstellung einer Prioritätenliste für die Umgestaltung städtischer Tennenplätze durch Kunstrasen. Die Verwaltung soll dabei festlegen, welche Sportanlagen zu welchem Zeitpunkt umgebaut werden sollen.
Für die Erstellung dieser Liste werden spezifische Kriterien angeführt. Dazu gehören das Alter der jeweiligen Sportanlage sowie der höchste festgestellte Renovierungsgrad. Des Weiteren sollen die Auslastung der Anlagen, der Zustand und der Renovierungsbedarf der sanitären Anlagen und Kabinen sowie der Zustand der restlichen Ausstattung, wie beispielsweise der Lichtanlagen, in die Bewertung einfließen.
Die Fraktion begründet das Ersuchen mit der Frage nach der zukünftigen Reihenfolge und den geltenden Kriterien für den Umbau der verbleibenden Tennenplätze. Zudem wird auf die Einhaltung der vom Rat beschlossenen 2:1-Regelung bei der Erneuerung von Fußballplätzen verwiesen. Der Antrag wurde zur Beratung und Empfehlung für die Sitzung des Ausschusses am 23. November 2021 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit geändertem Beschlusstext
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit geändertem Beschlusstext - 10.Antrag: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener SportanlagenZur Vorlage · 2242/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 2242/2021 eingereicht, der Informationen zu Maßnahmen gegen Gewalt auf Essener Sportanlagen fordert. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzenden der Ausschüsse für die Sport- und Bäderbetriebe sowie für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung.
Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung Essen um die Erstellung eines schriftlichen Berichts zu mehreren spezifischen Fragestellungen. Im Fokus steht dabei die Bewertung der bisherigen Erfahrungen mit dem gemeinsamen Konzept der Stadtverwaltung und des Essener Sportbundes „Gegen Gewalt im Sport“. Hierbei sollen insbesondere die Wirksamkeit der Maßnahmen sowie die aktuelle Rechtsprechung untersucht werden.
Des Weiteren fordert der Antrag eine Auskunft darüber, wie viele Verstöße auf den Essener Sportanlagen in den vergangenen sechs Jahren geahndet wurden. Zudem soll geklärt werden, ob gegen die verantwortlichen Spieler längerfristige oder generelle Hausverbote für die Sportanlagen ausgesprochen wurden. Abschließend wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention im Sport in den letzten Jahren durchgeführt wurden oder für die Zukunft geplant sind. Die Beratung des Antrags war für die Sitzungstermine im November und Dezember 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
Ergebnis: Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben - TOP 10: Antrag: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen (Anfrage: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen)Zur Vorlage · 2341/2021/SPD/FDP/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD, FDP und Linke haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um Maßnahmen gegen Gewalt auf Essener Sportanlagen zu untersuchen. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung die Informationen zur Kenntnis nimmt, während der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe eine Entscheidung über die Bereitstellung von Daten durch die Verwaltung trifft.
Die Verwaltung wird beauftragt, verschiedene Informationen als Grundlage für die weitere politische Befassung aufzubereiten. Dies umfasst eine Evaluation der „Selbstverpflichtung gegen Gewalt im Sport in Essen“ sowie eine Überprüfung der Satzungsänderungen bezüglich der Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze im Hinblick auf Sanktionsmöglichkeiten bei Gewalttaten. Zudem soll eine Aufstellung über Verstöße gegen diese Regelwerke und die daraus resultierenden Maßnahmen gegen Vereine und Spieler seit dem Jahr 2015 erstellt werden.
Darüber hinaus fordert der Antrag eine Übersicht über aktuelle und geplante Präventionsmaßnahmen des Essener Sportbundes sowie der Sport- und Bäderbetriebe. Er umfasst zudem Informationen über Kooperationen mit anderen Städten oder überstädtischen Verbänden zum Erfahrungsaustausch sowie eine Prüfung, inwieweit die Handlungsempfehlungen aus der Ausarbeitung „Gewaltvorfälle im Männerfußball – Präventionsmaßnahmen“ bereits umgesetzt wurden. Ziel des Antrags ist es, eine Datenbasis für künftige Diskussionen über das Vorgehen gegen Gewalt im Sport zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
Ergebnis: Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben - 11.Bau einer Zweifachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage an der GermaniastraßeZur Vorlage · 2236/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat die Planung für den Bau einer Zweifachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage an der Germaniastraße zur Kenntnis genommen. Das Projekt ist Teil eines größeren Vorhabens im Rahmen des Bebauungsplans „Nr. 0mu0/18 Jahnstraße/Germaniastraße/Quartier der Generationen und Sportinfrastruktur“. Geplant ist eine Kombination aus einem Mehrgenerationenzentrum, einem Kindergarten sowie dem Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck, ergänzt durch die neue Sporthalle.
Die neue Sporthalle soll den Bedarf an Hallenkapazitäten für den Schul- und Vereinssport decken. Ein nahegelegenes Gymnasium benötigt zusätzliche Kapazitäten, da die vorhandene eigene Einfachsporthalle sowie die Ausweichmöglichkeiten in der Dreifachsporthalle Bergeborbeck nicht ausreichen. Auch für lokale Sportvereine besteht ein Bedarf an Trainings- und Wettkampfzeiten, da die Reduzierung von Halleneinheiten durch den Neubau der Gesamtschule Bockumühle die Situation im Raum Borbeck verändert. Die geplante Nutzung sieht eine Belegung durch Schulen zwischen 8:00 Uhr und 16:00 Uhr sowie durch Vereine von 16:00 Uhr bis 21:30 Uhr vor.
Die geschätzten Kosten für das Projekt belaufen sich auf etwa 7 Millionen Euro. Die Finanzierung soll über den Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für die Jahre 2022 bis 2024 aus dem Gesamthaushalt der Stadt Essen erfolgen. Nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens sollen die baulichen Maßnahmen beginnen.
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- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen im Jahr 2022Zur Vorlage · 2028/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2028/2021/6 legt die vorgeschlagenen Sitzungstermine für den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2022 vor. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferienzeiten sowie in Anlehnung an die Sitzungstermine des Rates und des Hauptausschusses.
Es ist vorgesehen, acht reguläre Sitzungen abzuhalten, wobei die Termine jeweils auf den dritten Dienstag des Monats fallen. Die vorgeschlagenen Daten sind der 15. Februar, 15. März, 17. Mai, 21. Juni, 16. August, 20. September, 18. Oktober sowie der 15. November 2022. Zusätzlich wird ein optionaler Termin für den 13. Dezember 2022 vorgeschlagen, dessen Notwendigkeit zu einem späteren Zeitpunkt bestätigt werden soll.
Aufgrund der aktuellen Situation ist für die ersten Sitzungen des Jahres 2022 weiterhin die Nutzung des Ratssaals vorgesehen. Um die nachfolgende Saalbelegung zu berücksichtigen, muss der Sitzungsbeginn auf 12:30 Uhr vorgezogen werden. Die Verwaltung strebt an, einen späteren Sitzungsbeginn zu realisieren, sobald dies nach Ende der Pandemie möglich ist. Der Ausschuss soll die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer BelastungenZur Vorlage · 2031/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat die Gewährung zusätzlicher Unterhaltungszuschüsse für das Jahr 2021 beschlossen. Die Grundlage für diese Entscheidung bildet Ziffer 2.2.2.3 der städtischen Sportförderungsrichtlinien. Diese Bestimmung erlaubt es Vereinen, bei nachgewiesenen besonderen Belastungen bei der Unterhaltung ihrer vereinseigenen Sportstätten eine weitere Unterstützung zu beantragen.
Die vorliegende Vorlage der Betriebsleitung sieht vor, insgesamt 20 antragstellende Vereine zu unterstützen. Die Höhe der Zuschüsse orientiert sich dabei an den durch Rechnungen belegten Belastungen. In einem Teil der Fälle wird ein Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der nachgewiesenen besonderen Belastungen vorgeschlagen, wobei die Deckelung durch den allgemeinen Unterhaltungszuschuss einzuhalten ist. Bei anderen Vereinen wird die Gewährung des Betrages in Höhe des regulären Unterhaltungszuschusses vorgeschlagen.
Das Gesamtvolumen der zusätzlichen Mittel beläuft sich auf 31.955 Euro. Die Finanzierung der beantragten Beträge erfolgt über Restmittel aus der Position „Unterhaltungszuschüsse des Wirtschaftsplanes 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen“. Zu den begünstigten Vereinen gehören unter anderem verschiedene Tennisclubs, Kanugesellschaften, Ruderklubs sowie Sportgemeinschaften aus den Bereichen Hockey, Turnen und Wassersport.
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- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022"Zur Vorlage · 2047/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat den Sachstandsbericht zum Landesförderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ zur Kenntnis genommen. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen sieht vor, Vereine mit eigenen Sportstätten bei der Modernisierung, Sanierung und energetischen Ertüchtigung ihrer Anlagen finanziell zu unterstützen. Für die Essener Vereine wurde hierfür ein Fördertopf in Höhe von rund 8 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Rahmen einer Co-Finanzierung ergänzten die Sport- und Bäderbetriebe die Landesmittel um einen städtischen Zuschuss von 5 %. Die hierfür benötigten kommunalen Mittel in Höhe von etwa 600.000 Euro wurden im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe bereitgestellt. Bisher wurden 97 Bauprojekte an vereinseigenen Sportanlagen durch vier Förderempfehlungen abgedeckt, wobei die Förderquote bei 70 % lag.
Aufgrund von Verzögerungen, unter anderem durch die Corona-Pandemie, können zahlreiche Projekte nicht bis zum Ende des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Da die Staatskanäle den Zeitraum zur Abrechnung der Maßnahmen bereits bis Ende 2023 verlängert hat, beschloss der Ausschuss, die bereitgestellten Mittel für die Co-Finanzierung über den 31.12.2021 hinaus, jedoch längstens bis zum 31.12.2023, weiterhin einzusetzen.
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- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Mitteilungen
- 16.Anfragen
- 17.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Sanierung von Umkleidebereichen/Priorisierung bei den Sport- und Bäderbetrieben Essen (SBE)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 19.Eissporthalle Essen/Friedrichsbad/Stadtbad Werden/Alte Badeanstalt/Stadtbad Nord-Ost/Freibad Dellwig hier: Weiterzahlung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2022 nebst Erhöhung für das Freibad Dellwig sowie Stromkostenverzicht für die EissporthalleErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im III. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
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