Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 04.05.2021

Essener Systemhaus

2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus

3. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2020

Vorlage ansehen · 1064/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Anfragen

Digitalisierung, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus

6. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

7. Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1107/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7.1 Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1181/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Quartalsbericht I/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1032/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0990/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Ersetzt durch 0990/2021/2 1. Ergänzung

9.1 Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0990/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Gründung der Junior Uni Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 1090/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: in den Rat verwiesen

11.1 Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Aufbau sowie Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toiletten

Vorlage ansehen · 1231/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: in den Rat verwiesen

12. Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Ergänzung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags (Gegenstand des Unternehmens)

Vorlage ansehen · 1097/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Bündelung der Smart City-Aktivitäten

Vorlage ansehen · 1129/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. a Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: in den Rat verwiesen

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Anfragen

15.1 Anfragen

Vorlage ansehen · 1206/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2 Anfragen

Vorlage ansehen · 1207/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: Kenntnis genommen

B. Nicht öffentlicher Teil

Essener Systemhaus

16. Zertifizierung des ESH nach IDW PS 951

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

19. Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Erwerb von Geschäftsanteilen der Allbau GmbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: in den Rat verwiesen

21. Zukunft der Entsorgung in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Anfragen