Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 04.05.2021
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2020Zur Vorlage · 1064/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Anfragen
- Digitalisierung, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus
- 6.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 7.Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1107/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.1Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1181/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 8.Quartalsbericht I/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 1032/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 0990/2021/2 · VorlageErgebnis: Ersetzt durch 0990/2021/2 1. Ergänzung
- 9.1Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 0990/2021/2 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Gründung der Junior Uni Essen gGmbHZur Vorlage · 1090/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: in den Rat verwiesen
- 11.1Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Aufbau sowie Betrieb öffentlicher, barrierefreier ToilettenZur Vorlage · 1231/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: in den Rat verwiesen
- 12.Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Ergänzung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags (Gegenstand des Unternehmens)Zur Vorlage · 1097/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 13.Bündelung der Smart City-AktivitätenZur Vorlage · 1129/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13. aAusweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-InfomobilZur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: in den Rat verwiesen
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Anfragen
- 15.1
- 15.2
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 16.Zertifizierung des ESH nach IDW PS 951Ergebnis: Kenntnis genommen
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 19.Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Erwerb von Geschäftsanteilen der Allbau GmbHErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Gründung einer StromnetzgesellschaftErgebnis: in den Rat verwiesen
- 21.Zukunft der Entsorgung in EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Anfragen